Nr. 68.

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Erscheint fäglich außer Montags.

Vorwürts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Verkrachte Mittelstandsretterei.

Nichts vermag so schlagend die lächerliche Erfolglosigkeit der ganzen reaktionären Mittelstandsretterei darzuthun, die mit gesetz­geberischen Fallstricken die ökonomische Entwicklung aufhalten will, als das Fiasto der preußischen Warenhaus­Steuer. Sie ist so recht das Werk jener Reaktionäre, die bald als brotwuchernde Junker, bald als Bücklersche Antisemiten, bald als Bunftbrüder à la Jacobsfötter auf dem Plan erscheinen und dem Kleinproduzenten vorreden, man könne die ganze groß tapitalistische Entwicklung zu seinen Gunsten lahmlegen durch entsprechende Gesetze.

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Freitag, den 21. März 1902.

steuern durch die Gemeinden verhielt, in einer Anzahl von Städten und Landgemeinden wurden die Konsumvereine schwer getroffen. Aber die Lebensmittelverteurer forderten mehr, fie forderten ein entsprechendes Gesetz für das ganze Land und das preußische Bei­spiel diente ihnen als Muster, um die sächsische Regierung eifriger denn je zu bedrängen.

Diese Regierung hat daher eine Denkschrift ausarbeiten lassen, in der sie nicht nur den Wünschen, sondern vor allem auch den trügerischen Hoffnungen, mit denen die Mittel­standsleute ihr Publikum narren, unzweideutig entgegentritt. Die mit Sorgfalt ausgearbeitete Dentschrift ist sehr lesenswert, sie be­handelt die Frage nach allen Richtungen mit großer Gründlichkeit und kommt zu dem Ergebnis, daß die geforderten Steuern dem Mittelstand nichts nügen, aber die Arbeiter schädigen. Diese Denkschrift ist am Mittwoch in der Zweiten sächsischen Rammer zur Beratung gelangt und der Minister v. Me sich bestand auf den Anschauungen, die in ihr niedergelegt sind. Er erntete dafür den deutlichen Untvillen der Redner der konservativen Partei, die ja in jenem Parlament alleinherrschend ist.

Die Konservativen, die gelegentlich, wenn's ihnen nichts Toftet, dem Mittelstand" gern ihr volksfreundliches" Herz zeigen, hatten, nachdem bereits 1896 im preußischen Landtage über die Barenhäuser, Bazare, Versandgeschäfte, kurz die ganze groß tapitalistische Entwicklung im Detailhandel Debatten gepflogen worden waren, im Februar 1898 eine Interpellation im preußischen Junker parlament eingebracht, welche die Regierung über die Maßnahmen gegen Wenn selbst eine so reaktionäre und zu jedem Rettungsmittel für die großkapitalistischen Unternehmungen im Detailhandel " befrug. Von den Mittelstand geneigte Regierung wie die sächsische zu dem Re­den Konservativen bis zum Centrum hinüber legten sich darauf, bei der fultate gelangt: es mehren sich die Anzeichen, daß die preußische Besprechung der Interpellation im April, die Mittelstandsretter" Warenhaus- Steuer den kleineren Unternehmern Nach ins Zeug und hatten auch den Erfolg, vom Finanzminister Miquel teile bereite"- dann ist diese Steuer hiermit vollends gerichtet. Diese Stener als gerechtfertigt bezeichnet zu sehen. Das Gegenteil dessen, was die Mittelstandstäuscher versprachen, ist in der Pragis eingetreten!

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Das Wachstum der Warenhäuser in den Großstädten wirkt wie ein Hohn auf die Mittelstandsretterei. In Berlin haben sich die Großbetriebe dieser Art räumlich vergrößert und in der Zahl ver­mehrt. Dasselbe ist in andern Städten der Fall. Es ist unschwer zu erkennen, daß auch im Detailhandel der kapitalistische Großbetrieb

Zu den größten Hoffnungen schwelgten damals die Mittelstands retter. Der Junter v. Brockhausen rief pathetisch, nach Erlaß einer Warenhaus- Stener werde der gewerbliche Mittelstand, das beste Bollwerk gegen die Socialdemokratie", weiteren Lebensmut faffen, „ der landwirtschaftliche und gewerbliche Mittelstand werde sich eng zusammenschließen unter Führung der Staatsregierung zum Schutze von Thron und Altar". Und der agrarische Hahn frähte zu- Riesenfortschritte macht. versichtlich:„ Das einzige Mittel, welches wirklich Erfolg verspricht und wirklich einen Eingriff in die Form der Gestaltung des Handels im Juteresse des Mittelstandes zu bewirken im stande ist, ist die Be­steuerung des Umsages."

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Politische Nebersicht.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Dazu stellte das Centrum eine Stimmenzahl, die zwischen 1000 und 2000 schwankte.

Die Socialdemokratie gelangte bereits 1877 zum ersten­mal in die Stichwahl, in der sie mit 7276 Stimmen gegen 10 422 fortschrittliche Stimmen unterlag. Die Wahl von 1878 brachte der Partei einen Fortschritt auf 8819 in der Stichwahl, die erste Wahl unter dem Socialistengesetz aber wieder einen erheblichen Rückgang. Im Jahre 1881 aber eroberte die Socialdemokratie zum erstenmal den Kreis in der Stichwahl. Sie erhielt 8318 Stimmen, der Fortschrittler nur 7898; Kräcker war gewählt und behielt den Wahlkreis bis zu seinem Tode im Jahre 1888. Der Kreis wurde 1884 in der Stichwahl mit 8936, 1887 mit 10 779 Stimmen be hauptet. Die Nachwahl von 1889 führte unsren Parteigenossen Kühn zum Siege mit 9948 gegen 8237 Stimmen.

1890 ging der Wahlfreis noch einmal an die Fortschrittspartei verloren, indem damals die Konservativen, Nationalliberalen und das Centrum ihre frühere Lauheit bei Stichwahlen zwischen Fortschritt und Socialdemokratie aufgaben und geschlossen für die Freisinnigen eintraten; der freisinnige Kandidat Vollrath erhielt im ersten Wahl­gange 6293 Stimmen, der nationalliberale 5372, das Centrum 1489, der Socialdemokrat 11 459 Stimmen; in der Stichwahl stegte Bollrath mit 13 599 gegen 13 283 socialdemokratische Stimmen. Seitdem aber sorgte die Tüchtigkeit der Breslauer Arbeiterschaft dafür, daß unsre Partei sofort im ersten Wahlgange fiegreich wurde. 1893 siegte Genosse Schoenlant mit 13 507 Stimmen gegen 5715 Stimmen der freisinnigen Volkspartei, 1870 antisemitische, 4456 nationalliberale und 1103 Centrums- Stimmen.

Noch glänzender war der Sieg von 1898. Genosse Schoenlant erhielt 14 820 Stimmen, die freifinnige Volkspartei 5559, Konser­vative und Antisemiten 562, die Nationalliberalen 4368, das Centrum 2464 Stimmen.

Abgeordnetenhaus.

Das Fiasko der preußischen Warenhaus- Steuer zeigt, wie aus­fichtslos alle Versuche sind, auf dem Boden des kapitalistischen Das Abgeordnetenhaus hat in einer ungewöhnlich lange Systems dem Mittelstand wieder goldne Zeiten schaffen zu wollen.- ausgedehnten Sigung am Donnerstag die Sekundärbahn­Vorlage weiter beraten. Da die Wahlen bevorstehen, sah sich fast jedes zweite Mitglied des Hauses veranlaßt, sich seinen Wählern durch Eintreten für seinen Wahlkreis in empfehlende Erinnerung zu bringen. Es lohnt nicht, über diese Kirchturmspolitik zu berichten. Das einzig erwähnens­werte Ereignis ist, daß sich ein Volksvertreter, Herr v. Pappenheim , während der Sigung eine Cigarre anzündete. Wir können es ihm nachfühlen, daß er sich lieber diesem be­haglichen Genuß hingiebt, als dem, die langweiligen Reden mit anzuhören. Freitag: Fortsetzung.

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Berlin , den 20. März.

Wirklich wurde dann im Februar 1900 der Junkerkammer der preußische Warenhaussteuer Gesezentwurf vorgelegt. Er war trog seiner Schärfen noch immer nicht ganz nach dem Herzen der junkerlichen und[ Kleinbürgerlichen Mittelstands­reaktionäre, die ihm deshalb auch in der Kommiffion noch eine Die Wähler gegen den Brotwucher! wesentlich verschärfte Gestalt gaben. Ergötzlich ist es gerade jekt, in Jm Wahlkreise Breslau West wurde durch den Tod unfres dem damaligen Stommissionsbericht die Angst der Mittelstandsretter Schoenlant eine Ersawah I nötig. Am Mittwoch fiel die Wahl­zu lesen: der Warenhaus- und Bazarpolyp werde sich in seine entscheidung und sie bedeutet einen glänzenden Triumph der einzelnen Bestandteile, nämlich in Specialgeschäfte, auflösen, und Socialdemokratie und eine vernichtende Niederlage wie sie Sorge hatten, ihn nur ja so zu fassen, daß er ihnen nicht der Parteien des Brotwuchers. entrinnen tönne, damit sie ihn diesmal erlegten. Diese groß Wir erhalten von unsren Breslauer Freunden das Wahlergebnis tapitalistischen Unternehmungen haben ihre Gestalt natürlich ruhig in folgenden Ziffern: beibehalten. Die preußischen Mittelstandsretter hatten es so eilig, daß bereits im Mai 1900 das Gesetz betreffend die Warenhaus­Steuer" fig und fertig war. Am 18. Juli 1900 wurde es ver­öffentlicht.

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Das Gesetz teilt den ganzen Warenhandel in vier Hauptgruppen. Es bestimmt, daß alle solche Unternehmungen, welche den Detail handel mit mehr als einer solchen Warengruppe betrieben und dabei einen Gesamtumsatz von mehr als 400 000 m. erzielten, eine Umfag­steuer zu zahlen hätten, die mit 4000 m. begann, bis 1 Million Mart Umfaz 20,000 m. erreichte und jeden höheren Umsatz mit 2 Broz. traf. Dieses Stenereinkommen sollte den Gemeinden überwiesen werden, die wiederum gehalten sein sollten, es vorzugsweise im Jnteresse der kleineren Gewerbetreibenden zu verivenden."

Eduard Bernstein gewählt mit 14700 St. Freisinn

Konservativ- klerikales Bündnis Antisemit.

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Reichskursbuch für Renupferde und Junkersport.

Die Herrenhäusler haben auch am Donnerstag wieder eine große Reihe, teilweise bedeutungsvoller Gesegesvorlagen im Hand­umdrehen erledigt und dabei doch noch Zeit gefunden, ihren Special wünschen Ausdruck zu verleihen. Sehr mit Unrecht haben wir das Herrenhaus wiederholt als ein rückständiges Parlament bezeichnet, Wir begrüßen Bernstein als den 58ten der focialdemokratischen das die Bedürfnisse der Zeit nicht kennt. Reimütig nehmen wir Reichstagsfraktion, als Kampfgenossen für die Zeit ernstesten poli- diesen Vorwurf zurück, denn die Herren haben in ihrer Sitzung den tischen Streites, dem die deutsche Socialdemokratie entgegengeht! Beweis erbracht, daß sie weit vorausschauender sind als andre Sterb­Gewählt im heißen Ringen der Arbeiterklasse gegen die junkerliche liche, und daß sie auf manchen Gebieten, z. B. auf dem des Eisen­3offfron wird unfer Freund ihr getreuer Anwalt sein in den bahnwesens, Reformen anstreben, an die wir in unfrem beschränkten Kämpfen auf dem parlamentarischen Schlachtfeld! Unterthanenverstand niemals gedacht haben. Wohl find wir stets Die Wahl in Breslau - West reiht sich den früheren Reichstags- eingetreten für die Beseitigung der Thielenschen Sparsamkeitspolitit, Erfazwahlen an als ein überaus eindringliches 8eugnis wohl haben wir eine menschentwürdige Beförderung der Wie hat mun dieses Gesetz in der Praxis gewirkt? wider den Brotwucher und die Parteien, die ihn dem Passagiere und ชน diesem Zwecke Zwecke die Aufhebung Ser Bunächst zeigte sich, daß der kapitalistische Warenverteilungs- deutschen Volke aufzubürden bestrebt sind. Centrum und vierten Wagenklasse verlangt, aber die Schaffung eines prozeß ein viel zu umfangreiches Näderwerk ist, als daß ihn die Konservative schlossen ein Wahlbündnis in der Hoffnung, in besonderen Fahrplans für Renn und Zucht Zwirnsfäden der reaktionären Mittelstandsretterei wirksam einschnüren die Stichwahl mit der Socialdemokratie zu gelangen; aber pferde, die sich als solche legitimieren können wir ge­könnten. Als das Gesez publiciert war, machten sich eine Menge nicht nur erreichten sie nicht dieses Ziel, sondern sie, die stehen es offen ein: eine so revolutionäre Forderung ist uns nie in Ministerialverordnungen notwendig, nur um Klarheit über die Zu- Parteien des Brotwuchers, haben die schmählichste den Simm gekommen. Sich dieser armen Tiere anzunehmen haben gehörigkeit bestimmter Waren zu den einzelnen Warengruppen zu Absage durch die Wähler erhalten. Während bei der wir in unsrer Kurzsichtigkeii den Herrenhäuslern überlassen, die allen schaffen. Es war schließlich ein allgemeines Tohuwabohu, welches Wahl im Jahre 1898 die bürgerlichen Parteien, abgesehen von Ernstes in Verbindung mit der Beratung eines Berichtes über die 81 Ministerialverordnungen, die vom 20. Oftober 1900 bis zum der freifinnigen Volkspartei, noch 7389 Stimmen erhielten, haben Aus- und Einrangierung in den Landgestüten die Regierung auf­1. Mai 1901, also in 6/3 Monaten! erlaffen werden mußten, ver- fie jest, sofern das uns übermittelte Ergebnis ein endgültiges ist, forderten, dafür Sorge zu tragen, daß durch das Ministerium der geblich zu klären suchten. nur 4757 erreicht. Die reaktionären Parteien bezahlen ihre öffentlichen Arbeiten möglichst bald, getrennt von den allgemeinen Die wirtschaftliche Wirkung der Warenhaus- Steuer auf den gelverb- Wucherpläne mit einem Verluft von 2552 Stimmen!. Das Fahrplänen für Viehtransporte, ein Fahrplan herausgegeben werde lichen Mittelstand war gleich NuII. Das Gesetz hat auch nicht gegen darf die freifinnige Volkspartei als Gegnerin des Boll- für Renn- und Zuchtpferde, welche durch den Union- Klub oder die einen Konkurs fleiner Geschäfte verhütet, deren Gesamtziffer die attentats sich eines erheblichen Stimmenzuwachses erfreuen. Landwirtschaftskammer als solche legitimiert sind. Also ein Reichs­wirtschaftliche Strife so rapide gesteigert hat. Die großkapitalistischen Besonders günstig ist der Wahlausfall für die Social- fursbuch für Pferde! Betriebe, die man in ihrem Wachstum hindern wollte, haben sich demokratie. Die Socialdemokratie, die entschiedenste Feindin der Nach dieser Leistung beschäftigte sich das Haus mit der Vorlage auf die Steuer eingerichtet. Zunächst haben sie die Steuer auf Brotverteuerung und der junkerlichen Reaktion, hat fast genau die betr. den Erwerb von Bergwerkseigentum im Oberbergamts ihre Lieferanten abgewälzt. So haben sich die Stroh selbe Stimmenzahl bewahrt, die sie 1898 hatte, obfchon bei Nach- bezirk Dortmund für den Staat, und es nahm die Vorlage, obwohl hut und Blumenfabrikanten Sachsens , die an preußische Warenwahlen fast stets eine Verminderung der Stimmen aller einige Kommissionsmitglieder darin einen weiteren Schritt-- in häuser liefern, bellagt, daß sie die Warenhaus Steuer Parteien eintritt. In Breslau - West sind aber nur die den socialdemokratischen Staat erblickten, ohne Debatte au. tragen müßten. Im Fabrikationsbezirke Blauen hat eine Stimmen der Gegner der Socialdemokratie erheblich herab- Aber nicht genug damit, gaben sie auch in einer Resolution der Er­Rundfrage festgestellt, daß von 58 Fabrikanten, die an Warenhäuser gesunken, nicht aber die socialdemokratischen. Die sämtlichen der wartung Ausdruck, daß bei der Einrichtung dieses Bergbaubetriebes int liefern, 38 die Steuer teils, 20 fie gänzlich tragen müssen. Allgemein Socialdemokratie gegnerischen Parteien erhielten vor vier Jahren Sinne der Arbeiter- Wohlfahrt die notwendigen Staatsmittel verwendet, müssen, seit Einführung der preußischen Warenhaus- Steuer, die 12 948 Stimmen, bei der jetzigen Wahl nur 11 225, das ist ein insonderheit auch für die Belegschaft beider christlicher Konfessionen Fabrikanten den Häusern die 2 Proz. Umsatzsteuer als Rabatt Ausfall von fast 1700 Stimmen! im Bedarfsfall die nötigen kirchlichen Einrichtungen getroffen werden." gewähren, so daß sie und ihre Arbeiter die eigentlichen Die deutsche Socialdemokratie dankt den Breslauer Arbeitern In der Beratung dieser Resolution wurde weiblich auf die Social­Träger der Steuer find. für die tapfere Schlacht, die sie geschlagen! demokraten und noch mehr auf die Polen geschimpft. Um seine Poleurede, die er im Abgeordnetenhause ein Dugendmal gehalten hat und die er sogar beinahe ohne Anstoß hersagen kann, auch im Herrenhause an den Mann zu bringen, war der Kultusminister Studt eigens am Regierungstische erschienen. Besonders zeichnet sich Graf und Marquis v. Hoensbroech , der Bruder des Er­Jesuiten, in der Schilderung der großpolnischen Gefahr aus.

Daher ist denn auch die sächsische Regierung nach

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langen Erwägungen und Schwankungen zu dem Entschluß ge- Der Wahlkreis Breslau- West war im ersten Jahrzehnt des Reichs­langt, das Experiment des preußischen Warenhaus Steuergefeßes tags- Wahlrechts sicherer fortschrittlicher Bestand. Es war der nicht nachahmen zu wollen. Seit Jahren bedrängen die konservativen Wahlkreis Franz Zieglers, nach dessen Tode bei der Nachwahl von Mittelstandstäuscher die sächsische Regierung um Einführung einer 1877 Hänel, dann in den folgenden Wahlen Bürgers und Freund einschneidenden Steuer gegen die Warenhäuser und besonders gegen folgten. Daneben stellten die rechts vom Freifinn stehenden Parteien die Konsumbereine, deren glänzende und fegensreiche Ent- bei jeder Wahl ein ansehnliches Kontingent, ohne je den Sieg zu In einer längeren Debatte führte, wie fast alljährlich, der An­wickelung den Arbeiterfeinden verhaßt ist. Sie erreichten auch, daß erringen; bald einigten sie sich dabei auf einen konservativen, bald auf trag des Grafen Mirbach, die Regierung zu ersuchen, demnächst die Regierung seit Jahren sich sympathisch zur Auflage von Umfag- einen freifonservativen, bald auf einen nationalliberalen Kandidaten. beiden Häusern des Landtags einen die Herabsetzung des Fidei