Nr. 201.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Stenerwirrwarr.

steuer nur etwa 1/50 Proz. ihres Einkommens einbüßt.

Freitag, den 29. August 1902.

fommens nur mit 3 M., also mit 0,3 Broz. belastet wird! In Schwarzburg- Sondershausen beträgt es hinwiederum überhaupt

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

nur 0,3 Prozent( 1), ähnlich erreicht es in Lippe- Detmold erst bet Politische Uebersicht.

100 000 m. die schwindelnde Höhe von 0,32 Prozent! In Hamburg erreicht er erst bei 50 000 Mart die Höhe von 1 Prozent. 1 Prozent ist auch in Bremen der höchste Steuerfuß, dort beginnt er aber hinwiederum schon bei 9500 M., in Lübeck beträgt der höchste Steuerfuß aber 3 Prozent und beginnt schon bei 4000 W. Kleine Einkommen aber find bald steuerfrei, bald zahlen sie in bunter Neihe bis 4 M. 1 Große Einkommen, von denen in dem einen Staate Tausende zu entrichten sind, haben in dem andern an den Staat nur ein wahres Nachtwächter- Trinkgeld zu bezahlen. In den Staaten mit der rücksichtslosesten Autokratie und mit den reichsten Einkünften aus Domänen kommt die Einkommensteuer fast gar nicht

in Betracht.

Berlin , den 28. Auguft. Gefühnte Duellfeier?

Aus Gumbinnen wird gemeldet, daß Hauptmann von Frankenberg und Proschlik sowie Oberlieutenant Stumbauer, beide vom 1. Feldartillerie- Regiment, ihren Ab­schied erhalten haben und daß ein andrer Offizier des Regiments, und zwar derjenige, der die reitende Eskorte des Lieutenants Hildebrandt angeführt hat, zum Train versett sein soll. Diese Meldung, die aus privater Quelle kommt, während man amtlich schweigt, wird von der gesamten bürgerlichen Bresse mit größter Genugthuung begrüßt. Die„ töln. 8tg." giebt den Ton an, indem sie erklärt:

Unzweifelhaft handelt es sich bei diesen Maßregeln um die Sühne für die Vorgänge bei der Abschiedsfeier des Ober­lieutenants Hildebrandt, die so großen Anstoß erregt haben. So bedauerlich der ganze Vorfall war, so ist es doch anzuerkennen, daß den Vergehen die Strafe gefolgt und daß man gegen die betreffenden Offiziere scharf und schonungslos vorgegangen ist."

Jedoch liegt es über die gestrenge

Es giebt nur wenige Steuern, die für alle Einwohner des Deutschen Reiches bestehen und von ihnen allen getragen werden. Unter diesen Steuern nehmen die Aufwand steuern, also die indirekten, den Massenverbrauch belastenden Steuern die erste Stelle ein. Es ist amtlich berechnet worden, daß von diesen Aufwand­steuern 18,79 auf den Kopf der Bevölkerung entfallen. Eine Arbeiter familie, bestehend aus Mann, Frau und zwei unerwachsenen Kindern hätte also nach den geringsten Ansätzen( die beiden Kinder als eine Person gerechnet) 56,37 M. für öffentliche Zwecke zu entrichten, selbst dann, wenn sie von allen audren öffentlichen Abgaben frei wäre. Es ist aber eine gemeinplägliche Wahrheit, Wenn schon in der Proportion der Besteuerung eine solche bunt­daß die Durchschnittsziffern der statistischen Berechnungen lügen. schedige Verschiedenheit herrscht, so kann man sich lebhaft vorstellen, Der Betrag der gezahlten Verbrauchssteuern steigt absolut mit scheckige Verschiedenheit herrscht, so kann man sich lebhaft vorstellen, der zunehmenden Armut, weil der Bedarf der Unbemittelten an wie groß erst die Verirrung auf den übrigen Gebieten der Steuer­Artikeln des Maffenverbrauches absolut größer ist als der der Be- gesetzgebung wird. Ueber Deklarationspflicht und Einschätzung, über die Besteuerung von Ausländern, über die Heranziehung der fizzenden, er steigt auch relativ nach unten mit einer ungeheuer juristischen Personen( Attiengesellschaften, Kommanditgesellschaften, lichen Progression. Ein Arbeiter, der von einem Einkommen von Genossenschaften usw.) hat jeder Staat seine besonderen Be­600 M. eine Familie in oben bezeichnetem Umfange zu ernähren und schonungslos" gelten kann. Nach den früheren Nachrichten hat, giebt durch Aufwandsteuern weit mehr als 10 Broz. von seinem ſtimmungen. Erst jüngst ist die Meldung laut geworden, das Es ist recht zweifelhaft, ob die geschehene Sühne als„ scharf Einkommen an den Staat ab, während eine Bankdirektoren- Familie. Reichsanit des Jnnern habe sich entschlossen, für die Besteuerung haben die an der Duellverherrlichung beteiligten Offiziere fich die eine Viertelmillion jährlich zu verzehren hat, durch die Aufwand- der privaten Versicherungsgesellschaften eine einheitliche Regelung strafgesetzlich vergangen, indem sie Mannschaften zu einer herbeizuführen und habe die hohen Bundesregierungen nicht dienstlichen Handlung fommandierten. Während nun diese indirekte Besteuerung für das ganze Reich zu einer Prüfung der einschlägigen Verhältnisse aufgefordert. uns fern, den bürgerlichen Jubel gilt, ist die Regelung der direkten Besteuerung bisher durch die Dieser Schritt ist natürlich nur auf das Andrängen der Interessenten Erledigung der Angelegenheit durch den Einwurf zu stören, daß Braxis, wenn auch nicht durch die Verfassung den Einzelstaaten vor- unternommen worden, es bleibt aber eine vernünftige Maßregel nicht genügend gestraft worden ist. Vielmehr neigen wir durchaus behalten geblieben. An Stelle der brutalen Gleichheit vor dem auch wenn sie in erster Linie nur der Geschäftswelt zu gute kommt. nicht genügend gestraft worden ist. Vielmehr neigen wir durchaus zur Bewilligung milderuder Umstände für die Wir werden es also vielleicht bald dazu bringen, daß die Steuer- beteiligt gewefenen Offiziere, deren Handlungsweise nur ein Steuergesetze findet man hier das bunteste Flickmuster der ver verhältnisse der privaten Versicherungsunternehmungen einheitlich Ausfluß der allgemein in Offizierskreisen herrschenden Anschauungen schiebenſten Finanzſyſteme. Reines von ihnen hat es gewagt, die über das Duell ist. Der bürgerliche Jubel ist deshalb höchsten Einkommen im Sinne einer ausgleichenden Gerechtigkeit geordnet werden. Aber davon hat man noch nie etwas gehört, daß auch nur so zu belasten, daß thatsächlich feine Progreffion fich ein Reichsamt vermessen hätte, den Einzelstaaten in der Frage so überaus lächerlich, weil die an den Offizieren vollzogene Sühne nach oben, wohl aber nur eine verhältnismäßig gleiche Be- dreinzureden, wie sie die physischen Personen in ihrem Gebiete unter eine winzige Nebensächlichkeit ist gegenüber der Thatsache der früh­lastung aller Steuerklassen bestünde. Wäre diese durchgeführt, zeitigen Begnadigung des Lieutenants Hildebrand, der Und doch liegt es auf der Hand, daß die Ordnung der einzelstaatlichen einen Menschen im Duell getötet hat. Ist es so verwunderlich, daß dann dürfte zum Beispiel ein Einkommen von 4000 M. nicht unter 340 M., ein solches von 20 000 m. nicht unter Finanzen für das Reich von der größten Bedeutung ist. Wir meinen die Offiziere von Gumbinnen die zulässigen Grenzen ihrer Duellfeier 1940 m. direkt belastet werden! Wo ist der Staat, in dem das Reich wie es iſt: mit seinen übermäßigen Militär- und Marine überschritten, nachdem in ihnen durch die eilige Begnadigung des Und doch wäre bei diesen forderungen, mit seinen Plänen auf die Taschen der armen Leute. Kameraden die Anschauung gestärkt worden war, daß ihr Kamerad eine folche Belastung bestünde? Steuersägen die Behauptung, daß das Einkommen progressiv nach wenn beispielsweise das gesegnete Sachsen Zuschläge zur Einkommen nichts Verabscheuungswertes vollbracht habe? oben besteuert sei, erst recht noch nicht wahr. In Wirklichkeit ist steuer auch der niedersten Klassen erhebt just in dem Augenblick, da das totale Steuerverhältnis, das heißt das Verhältnis sämtlicher für Vier- und Tabaksteuern Stimmung gemacht werden soll, so kann Ebenso ist es für das direkten und indirekten Steuern zum gesamten Einkommen weitaus das dem Reiche nicht gleichgültig bleiben. am größten bei den ärmsten Schichten, viel geringer bei den reichsten, Neich feineswegs bedeutungslos, wie die Einzelstaaten ihre Millionäre besteuern. Verstehen sie es, durch angemessene Besteuerung des am geringsten aber in den meisten Staaten beiden mittleren Schichten. Unser gesamtes Steuersystem trägt Reichtums ihre Finanzen in gutem Zustande zu erhalten, so werden demnach den Stempel der Mittelstands- Politit. Der Reiche Sie auch nicht rebellisch werden, wenn sie einmal etwas direkt aus weiß den Verlust von einigen Prozenten seines Einkommens mit ihrer Kasse für des Reiches Macht und Herrlichkeit beisteuern müssen. Wäre mum aber das Reich erst so weit, jenen Kurs der Finanz­Humor zu ertragen, die große befizlose Masse besitzt trotz der politik zu steuern, der der seligen Bismärderei entgegengesetzt ist, awei Millionen Wahlstimmen bon 1898 immer noch eine 5. H. wollte es allmählich und schrittweise( denn die Kontinuität Katholikenversammlung wieder in flammender Entrüstung sich gegen so unerschöpfliche Geduld, daß man daran denken kann, der Entwicklung" darf ja doch nicht gestört werden!) die in das unchristliche Duell ausgesprochen. Aber das Centrum spricht durch Brotwucher, Bier: und Tabaksteuern ihren wunden diretten Steuern, teilweise wenigstens, durch eben nur immer. In der That war es gerade die sophistische Be Rücken noch schwerer zu beladen; der Mittelstand aber, Geschäftsleute, Beamte, geistige Arbeiter, würde unfehlbar revolu- dirette zu ersetzen suchen, dann würde die Frage der einzel- schönigung des Centrums, als ob die kaiserliche Rabinettsorder über tioniert werden, wenn man ihn verhältnismäßig nur so schwer staatlichen Finanzpolitik geradezu zu seiner eignen Lebensfrage das Duell ein Berbot desselben bedeute, durch welche der werden. Schon die vielleicht zu bescheidenen Wünsche der social- jetzige Bustand noch immer erhalten bleibt. Die Kabinetts­bepacken wollte wie den Millionär oder gar den Proletarier! Ein neues Buch über die Einkommensteuer- Gesetzgebung, das Reichs- Einkommensteuer auf die großen Einkommen begegnen Duellierens, indem sie seine Verhütung in leichteren Fällen" Ein neues Buch über die Einkommensteuer- Gesetzgebung, das demokratischen Partei betreffend die Einführung einer progressiven order eine Gewährung des offenbar einen sehr ordnungsliebenden und staatstreuen Mann zum dem Bedenken, daß mit Rücksicht auf die ungleiche Besteuerung in empfiehlt. Statt des großmänligen Geredes sollten die Centrums­Verfasser hat,*) zeigt unabsichtlich, drum nicht minder deutlich die partifularistischen Schlupfwinkel auf, in die sich unsre finanzpolitische den Einzelstaaten eine gerechte" Besteuerung nicht möglich sei. rebner endlich die Wahrheit vor ihren unchristlich- feigen Byzantinis= Neaktion vertrochen hat. Obgleich sich der Verfasser naturgemäß blog Denn allemal, wenn es sich um die Besteuerung der großen Eins mus stellen und die verhängnisvolle Kabinettsorder bekämpfen, mit jenen Staaten beschäftigt, die eine Einkommensteuer eingeführt fommen handelt, wird die Steuergerechtigkeit empfindlich wie ein anstatt sie zu verherrlichen. haben, einander aber in ihrer Finanzverfassung noch am ähnlichsten Hühnerauge. Schließlich könnte aber doch ber Zeitpunkt konnnen, da find, ergiebt sich selbst auf diesem Gebiet die abenteuerlichste Bunt- es anders überhaupt gar nicht geht. Unter allen Umständen ist also das Neich lebhaft daran schedigkeit der einzelstaatlichen Bestimmungen.

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tommen der Haushaltung, sondern das des Einzelnen gemeint ist.

die Steuerschraube bringen sollten.

Ehe nicht die Ratgeber der Monarchen sich dazu entschließen, die jest andauernd übliche Begnadigung von Duellanten nicht bei den Inhabern des Be­guadigungsrechts in Vorschlag zu bringen, eher ist von einem ernsteren Willen, das schmähliche Duellunivesen ein­zuschränken, überhaupt nicht zu sprechen.

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Neben den Ratgebern der Monarchen sind allerdings an der Fortdauer der Duelle die Mehrheitsparteien des Reichstags mitschuldig. Das Centrum hat soeben in Mannheim auf der

bedeutet in Wirklichkeit

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Die Fleischnot. Ein interessantes Bugeständnis entschlüpft dem„ teichsboten",

Preußen mit seinem steuerfreien Minimum von 900 M. und interessiert, daß erstens einmal in allen Einzelstaaten ein verda er die Fleischuot abzuleugnen versucht. Das toufervative Blatt, seinen progressiven Sätzen von 0,6 Prozent bis gegen 4 Prozent daß zweitens nirgends im Reiche das große Vermögen jener Frömmigkeit aufzutragen pflegt, erwähnt die von uns bereits mit­nünftiges Existenzminimum vom Steuerboten verschont bleibt, und marschiert sozusagen noch an der Spitze der Civilisation". In Sachfen aber sinkt die Grenze des steuerfreien Einkommens schon Besteuerung entgeht, die nach Zeit und Umständen als angemessen geteilte Thatsache, daß auf dem Bosener Schlachthofe im legten auf 400 M., womit hier freilich nicht wie in Preußen das Ein- erscheinen muß. Die zweite dieser beiden Garantien wird sich auch Statsjahre dieser Stadt 6211 Schweine weniger geschlachtet worden als umso dringender herausstellen, von Rückgang 900 M. beträgt das Minimum wieder in Baden, 500 m. in ie mehr die Zahl der müßigen Empfänger großer Einkommen an des Gesamtkonsums an frischem Fleisch um drei Kilogramm pro Stopf Seifen, 600 m. in Sachsen- Meiningen , 60 m. in schwillt. Bietet sich doch jetzt schon oft genug das unwürdige Bild, der Bevölkerung entspricht. Der„ Reichsbote" will diesen Beweis der Safen Altenburg ( 1), wieder 900 m. in Braunschweig , daß die kleinen Einzelstaaten im Inseratenteil der Presse gegen die Fleischnot beseitigen, indem er jagt: Das beweist doch nur, daß die Bevölkerung weniger wieder 600 M. in Anhalt, aber nur 300 m. in Lippe- Det andern Schmußkonkurrenz treiben und daß sich einzelne Städte wegen ihrer geringen Steuern den P. T. Pensionären und Rentiers Fleisch konsumiert hat als früher, und daß das gerade beim mold, 15 M. in Reuß ä. 2.(!), 900 M. in Hamburg , Schweinefleisch der Fall war, welches vorzugsweise von der 600 M. in Lübed; gar fein Eristenzminimum lassen um dauernden Aufenthalte empfehlen. Diese beiden Garantien ließen sich aber nur auf zwei ver- Arbeiterbevölkerung genossen wird, weist als Ursache auf die frei: Oldenburg , Sachsen- Weimar , Schwarzburg schiedenen Wegen durchführen: entweder so, daß sie verfassungs- wirtschaftliche Notlage mit ihrer Arbeitslosigkeit hin. oder die rechtlich gewährleistet würden, Wenn die Arbeiter nicht so viel verdienen wie sonst, Socialdemotratie von innen heraus, in den einzelnen fönnen fie auch nicht so viel Fleisch essen, und die Schlächter brauchen nicht so viel Schweine zu schlachten." Socialdemokratie von innen heraus, in den einzelnen Landstuben, für etwas mehr finanzpolitische Reinlichkeit Da hat sich Herr„ Reichsbote" recht nett verplaudert. Sonst ist Sachsen- Altenburg 1,80 M., in Braunschweig 3 M., in Anhalt 15 3F 3 forgen, Gelegenheit fände. Es flingt drollig, aber es ist wahr. es focialdemokratische Lüge, von wirtschaftlicher Notlage" zu daß der Reichsschagmeister eigentlich feinen besseren Freund hat als es socialdemokratische Lüge, von„ wirtschaftlicher in Schwarzburg Sondershausen 1 M., in Schwarzburg- Rudolstadt die Socialdemokratie der Einzelstaaten und daß er darum eigentlich sprechen; sonst ist es socialdemokratische Verhekung, zu behaupten, 5 Pf.. in Lippe Detmold 12 Pf., in Reuß ä. 2. 3 Bf., in Hamburg ein begeisterter Freund des allgemeinen, gleichen und direkten Wahl- daß die Arbeiter so wenig verdienen, daß sie ihren Fleischkonsum einschränken müssen. Jetzt aber wird das alles zugestanden, um die

Rudolstadt und das reiche Bremen !

Der niederste Steuerfag beträgt beispielsweise in Preußen, wie gesagt, 0,6 Proz., in Oldenburg 1 M., in Sachsen- Weimar 0,8 Proz., in Hessen 3 M., in Sachsen Meiningen 0,8 Proz., in

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1 M., in Lübeck 4 M., in Bremen 1 M.

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rechts für den Landtag sein müßte.

aber so, daß

Der höchste Steuersatz beträgt in Preußen, Sachsen , Aber merkwürdig; er will es nicht einsehen! Und so wird es Sachsen- Altenburg, Sachsen- Meiningen , Hessen , Sachsen- Weimar und Oldenburg etwa 4 Proz., in Braunschweig nicht ganz 2 Broz, in Anhalt vorläufig weiter so bleiben, daß in Lippe- Detmold ein Ziegelschläger 10 und 12 Broz. seines Einkommens an öffentlichen Abgaben ent­0,13 Proz.( 1), in Schwarzburg- Sondershausen begiebt sich das richtet, der zwanzig und mehrfache Millionär aber vierzigmal Abenteuer, daß der Steuerfuß bis 20 000 m. auf 3 Broz. steigt, weniger! bon da ab aber sinkt, da jedes weitere Tausend des Ein­

*) Dr. Otto Müller , Die Einkommensteuer- Gesetzgebung in den verschiedenen Ländern. Jena . Gustav Fischer. 1902.

andere socialdemokratische Lüge und Verheyung", daß es eine Fleischot gebe, zu widerlegen.

Es ist klar, daß Minderverdienst und Arbeitslosigkeit der diese Ursache das außerordentliche Emporschnellen der Fleischpreise erklärt? Müßte nicht der Minderabsatz um gelehrt zur Preisfentung führen?

Arbeiter den Minderkonsum von Fleisch verursachen. Aber wird durch

Wir haben die Erscheinung doppelter Fleischnot: Einerseits die Not des Arbeiters, selbst wenn die Fleischpreise billiger wären,