Nr. 148.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
20. Jahrg.
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Telegramm- Aoreffe: ,, Socialdemokrat Berlin".
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Sonntag, den 28. Juni 1903.
Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.
Wähler die Entscheidung überlassen. Ein großer Teil der Anhänger dieses Vereins hat gegen Pauli gestimmt und ist für Liebknecht eingetreten; er hat auch den Beschluß des Spandauer Wahlvereins der Liberalen( Freifinnige Vereinigung) sehr bedauert, zumal das durch bei der Landtagswahl die Hilfe der Socialdemokraten für die Freifinnige Vereinigung sicher verscherzt worden ist."
In der Hauptwahl erhielt der socialdemokratische Kandidat
Wohnung aufzuwenden vermag, kein wirklich behagliches Wohnen in einer ausreichend geräumigen und gut ausgestatteten Wohnung ermöglichen, weil die Lebenshaltung der deutschen Arbeiter überhaupt viel zu niedrig, ihr Einkommen viel zu gering ist. Die meisten Arbeiter in Deutschland müssen heute einen so großen Prozentsatz ihres Einkommens für eine meist völlig ungenügende ohnung aufwenden, daß die Wohnungsmiete eine drückende 15 771, in der Stichwahl 18 001 Stimmen, d. i. ein Plus von 2230 Laft für sie bildet und zunächst das Bestreben erwacht, nicht besser, sondern billiger Kreise über besonders starte Reserven verfügt; es waren zur daß bei steigendem Angebot Stimmen. Nun hat die Socialdemokratie bekanntlich in diesem zu wohnen. Die Verbilligung der Wohnungen, die durch Hauptwahl einige tausend in Berlin beschäftigte Arbeiter ausdie Gemeinde herbeigeführt werden könnte, ist aber feineswegs so geblieben. Die Freifinnigen aber hatten in der Hauptwahl 5237 erheblich, daß sie zu einer wesentlichen Erhöhung des Wohnungs- Stimmen aufgebracht; hätte bloß die Mehrheit der freisinnigen Wähler für Liebknecht gestimmt, so wäre er gegen Pauli, der komforts der Arbeiter führen könnte, und deshalb ist, so wichtig die auf dem besonderen Gebiete der Wohnungspolitik liegenden Maß- drückender Majorität gewählt worden. Herr Pauli dagegen nur 426 Stimmen mehr als Liebknecht aufbrachte, mit er regeln find, doch die Hauptsache die Erhöhung der allgemeinen brachte in der Stichwahl 4781 Stimmen mehr auf, eine Zahl, die Der Anteil des Arbeiters Lebenshaltung der Arbeiter. am mit der Zahl der freisinnigen Stimmen eine verdammte Aehnlichkeit Produktionsertrage muß erheblich größer werden wie heute, dann hat. Der Kreis teilt also mit ein paar Dutzend Leidensgenossen das erft fann er auch befriedigend wohnen. Die Wohnungspolitik hat Schicksal, vom Freifinn der Reaktion direkt in die Hände gespielt nur mehr die Aufgabe, zu verhindern, daß das Kapital worden zu sein. durch das Mittel der Bodenspekulation und des Wohnungswuchers dem Arbeiter wieder abnimmt, was er im Lohnkampfe dem Kapital abgetrost hat.
Aus den trotz des geringen Wertes ziemlich umfangreichen Inhaltsangaben des Gefeßzentwurfes seien hier nur die sanitätspolizeilichen Vorschriften mitgeteilt, deren Wert wir natürlich durch allgemeine Stritit feineswegs verkleinern wollen.
Wahlmache und Freisinnshilfe haben auch im Kreise Westprigniß dem Konservativen zum Siege ver holfen. Für den socialdemokratischen Kandidaten find faum 100 freisinnige Stimmen abgegeben worden. Wahlzellen waren in vielen Orten nicht vorhanden; vor dem Wahltisch wurden die Bettel in die Couverts gesteckt. Als Wahlurnen dienten Cigarrenkisten.
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Die Berteidigung der hehrsten Güter. demokratie nicht bloß einen starken Stimmenzuwachs erfahren; in Mitbürger! Durch die Wahl vom 16. Juni hat die Social ihrem Siegestaumel glaubt sie bereits ganz Deutschland in ihrer Gewalt!
Für Gemeinden mit mehr als 10 000 Gintvohnern müssen im Bege der Polizeiverordnung allgemeine Vorschriften( Wohnungsanforderungen genügen: Als Wohn- oder Schlafräume( auch Küchen) ordnungen) erlassen werden. Dieselben müssen folgenden Mindestdürfen nur solche Räume benutzt werden, die zum dauernden Aufenthalt von Menschen polizeilich genehmigt worden sind. Bei Mietwohnungen, die nach dem Infrafttreten der Wohnungsordnung bezogen werden oder Mitbürger! Stenert solchem Uebermut! Vergessen sei aller deren Mietverhältnis nach diesem Zeitpunkt verlängert wird, dürfen Hader, schart Euch am Stichwahltag einmütig zusammen zu einer Wohn- und Schlafräume( auch Küchen) nicht baulich verwahrloft und starten Wehr, den socialdemokratischen Ansturm abzuschlagen, wappnet nicht in gesundheitsschädlicher Weise feucht sein und müssen einen Euch zur Verteidigung unsrer hehrsten Güter, die von jener Partei eignen Bugang haben. Wohnungen für eine gemeinschaftliche Haus- gleichmäßig bedroht sind; es gilt den Kampf für Heim und Herd, haltung von zwei oder mehr Personen( Familienwohnungen) müssen für Staat und Stadt, für Kaiser und Reich! Schon blickt das eine den ortsüblichen Anforderungen entsprechende eigne Kochstelle Ausland- allzeit neidisch auf Deutschlands Macht und Größe-
Redaktion und Expedition des„ Vorwärts". nb, foweit in dem Gebäude Kanalisation oder Waſſerleitung ein- mit hämischem Behagen auf die Wahlerfolge der Socialdemokratie;
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Wohnungswesen.
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Hurra für den Kardorff- Tarif!
Jm Wahlkreise Ueckermünde Usedom- Wollin vers
gerichtet ist, einen eignen Ausguß und einen eignen Wasserhahn be- es rechnet darauf, daß unser Vaterland durch sie in ernste innere fizen; mindestens für je drei solcher Wohnungen muß ein Krisen gestürzt, in seinem Wohlstande, seiner Wettbewerbsfähigkeit eigner Abort vorhanden sein. Wohn- und Schlafräume müssen auf geschwächt und dadurch auch in seiner Widerstandskraft gegen den jeden Bewohner über zehn Jahren mindestens 10 Kubikmeter Luft- äußeren Feind mit der Zeit gelähmt werde. Mitbürger! Wollt Ihr raum und 4 Quadratmeter Bodenfläche fallen. Die Wohnung muß durch eigne Schwäche und Uneinigkeit solche Hoffnungen des AusEin Gefeßentwurf zur Verbesserung der so viel Räume enthalten, daß die ledigen, über biezehn Jahre alten landes stärken? Das darf nicht geschehen und wird nicht geschehen, Wohnungsverhältnisse" für Preußen ist den Regierungs- Personen, nach dem Geschlecht getrennt, in besonderen Räumen wenn alle nichtsocialdemokratischen Wähler ihre Kräfte zusammenpräsidenten zur Begutachtung zugegangen. Nach den über seinen schlafen können und daß jedes Ehepaar für sich und feine noch fassen." nicht vierzehnjährigen Kinder einen besonderen Schlafraum Inhalt vorliegenden Mitteilungen ist es allerdings nichts weiter als befißt: solche besonderen Räume können auch durch feste Abschläge auch nicht aus dem des Herrn Bassermann. Das steht im Das ist nicht aus dem Ausruf des Fürsten Herbert Bismard, ein Polizeigesetz, dessen Hauptbedeutung in sanitätspolizeilichen Vor- von mindestens zwei Meter Höhe hergestellt werden. Sofern Wahlaufrufe des Herrn Brömel von der Freisinnigen Vereinigung schriften über die Beschaffenheit der Wohnungen und in der Regelung von einer Eigen- oder Mietwohnung eine Wohnung abvermietet in Stettin , der seinen Durchfall reichlich verdient hat. der Aufsicht über die Beobachtung dieser Vorschriften liegt. Es will oder weitervermietet wird, muß auch der dem Vermieter verallerdings auch die Mietskasernen bekämpfen, thut aber bleibende Wohnungsteil den bezeichneten Anforderungen entsprechen. in dieser Richtung nichts weiter, als daß es den Schlafräume der Dienstboten und Gewerbegehilfen müssen für jede Polizeibehörden den Erlaß von Bauordnungen gestattet, durch welche darin untergebrachte Person mindestens 10 Kubikmeter Luftraum und 4 Quadratmeter Bodenfläche darbieten und den durch die Wohnungs- fandte am Tage vor der Stichwahl der Vorstand des liberalen Wahldie Ausnutzung des Bodens eingeschränkt werden darf, insbesondere ordnung festzusetzenden Mindestanforderungen hinsichtlich der Ein- vereins folgendes Cirkular an seine Mitglieder. Der Wortlaut desdurch Schaffung kleinerer Baublocks und durch Anordnung von Bau- richtung, Ausstattung und Unterhaltung genügen; fie dürfen nicht ſelben ist in einer voraufgegangenen Vertrauensmänner- Sizung, die zonen derart, daß, nach der Peripherie der Gemeinden zu eine baulich verwahrloft und nicht in gesundheitsschädlicher Weise am Montagabend in Swinemünde stattfand, festgestellt worden. allmählich abnehmende Baudichtigkeit festgesetzt wird. Schließlich feucht sein; ferner müssen sie verschließbare Thüren haben. Dieses Cirkular lautet: wird noch als Absicht des Gesetzes bezeichnet, der ungesunden" Dienstboten und Gewerbegehilfen dürfen, abgesehen von EheSwinemünde, den 28. Juni 1903. Als Writtel dazu bietet gatten, mit Bersonen andren Geschlechts über vierzehn Jahren dem unterzeichneten Vorstande schriftlich erklärt hat, daß er im ReichsBodenspekulation entgegenzuwirken. Nachdem Herr Landtags- Abgeordneter v. Böhlendorff- Kölpin es jedoch nichts wie die Gewährung der Befugnis an nicht in demselben Schlafraum untergebracht werden. Die Aufnahme die Polizeibehörden, die Gemeinden erforderlichenfalls rechtzeitigen Schaffung von Bebauungsplänen, Festsetzung von Bausluchtlinien und Herstellung von Straßen anzuhalten. Außer den sollen gemeinnügigen Unternehmungen zum Wohnungsbau, wenn Gewinnbeschränkungen statutarisch vorgesehen sind, sowie Heinen Selbstbefizern Ermäßigungen der Grundsteuern und der Anliegerbeiträge gewährt werden dürfen.
1. für die Erhaltung der Gleichberechtigung der Konfessionen; 2. für langfristige Handelsverträge auf Grundlage derjenigen Zollsäte, welche die kaiserliche Regierung aus triftigen Gründen endgültig als diejenigen bezeichnet, mit welchen fie unter Festhaltung der gefeilich festgestellten Mindestfäte überhaupt noch HandelsVerträge abschließen kann;
von Zimmermietern, Einliegern und Schlafgängern darf nur erfolgen, tage eintreten werde: zur gebers und seiner Familienangehörigen baulich oder in einer sonst wenn die Schlafräume dieser Personen von denen des Wohnungsgeeigneten Weise, die den unmittelbaren Verkehr ausschließt, getrennt find; alleinstehenden Männern und Frauen ist die Aufnahme von Einliegern oder Schlafgängern gleichen Geschlechts in ihre Schlafräume gestattet. Sowohl die Schlafräume der Zimmervermieter usw. als auch diejenigen des Vermieters und feiner Angehörigen unterliegen hinsichtlich des Luftraums und der Bodenfläche den für die Schlafräume der Dienstboten maßgebenden Anforderungen. Zimmermieter, Einlieger oder Schlafgänger verschiedenen Geschlechts, abgesehen von Ehegatten, Eheleuten mit Kindern( auch Pflegekindern)
Das Gesetz bleibt demnach, wenn es nicht etwa noch wefentliche Verbesserungen erfährt, selbst hinter dem neuen sächsischen Baugeseze noch erheblich zurüd, das doch wenigstens cinen Ansatz dazu macht, eine Expropriationsbefugnis der Gemeinden unter 14 Jahren und Personen, die in gerader Linie verwandt find, sum Zwecke der Befriedigung des Wohnungsbedürfnisses zu schaffen, dürfen nur mit Genehmigung der Ortspolizeibehörde aufgenommen ganz abgesehen davon, daß das fächsische Gesetz auch den Bau- werden, wenn die Schlafräume von einander baulich oder in einer arbeiter- Schuß einheitlich regelt. Als ein ernsthaftes Mittel zur Ver- sonst geeigneten Weise getrennt sind. In besonderen Einzelfällen Besserung der Wohnungsverhältnisse der arbeitenden Klasse ist find Ausnahmen vorgesehen. das Gesetz deshalb nicht zu bezeichnen. Das erste Ers Der Gefeßentwurf enthält schließlich eine Reihe von Befordernis zur Erreichung dieses Zieles ist die Beschaffung ftimmungen über die Durchführung der Wohnungsaufsicht, die der Gemeinde obliegt. Für Gemeinden mit 100 000 und mehr Eineiner ausreichenden Anzahl guter und geräumiger Wohnungen zu wohnern soll zur Handhabung der Aufsicht ein Wohnungsamt erPreisen, die den Einkommensverhältnissen der Arbeiter entsprechen. richtet werden, das mit dem erforderlichen, in geeigneter Weise vor Dazu reichen natürlich die beiden einzigen Maßregeln, die das gebildeten Personal, insbesondre mit einer genügenden Anzahl Gesetz hierzu vorschlägt, die rechtzeitige Aufschließung von Bauterrain beamteter Wohnungsaufseher besetzt sein muß. Für kleinere Geund die Ermäßigung der Grundsteuern und der Anliegerbeiträge für meinden kann die Errichtung eines solchen Amts vorgeschrieben gewisse Hausbesitzer nicht entfernt aus. Die rechtzeitige Aufschließung werden, auch können sich mehrere Gemeinden zu einem gemeinsamen von Bauterrain schafft nichts weiter wie die Möglichkeit des Angebots Wohnungsamte vereinigen.
Streifzüge durch das Wahlfeld.
Die Polizisten und die Freisinnigen
3. für Aufrechterhaltung des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts, empfiehlt der unterzeichnete Vorstand den Parteigenossen, ihre Stimme in der Stichwahl am 25. d. Mts. für Herrn v. Böhlendorff abzugeben. Der Vorstand des liberalen Wahlvereinen. Brotwucher Hilfe geleistet hätten", tlagt Eugen Nichter. „ Der Vorwärts" stellt es so dar, als ob die Freifinnigen dem Brotwucher Hilfe geleistet hätten", klagt Eugen Nichter.
Beitung" ein Leser, der zur Freisinnigen Volkspartei gehört:
Lieber Ahlwardt als Bebel. Aus Kassel schreibt der„ BoltsWie Ihnen schon durch den Telegraphen bekannt geworden sein wird, hat in der Stichwahl im hiesigen Wahlkreise der Antifemit Lattmann( Liebermannsche Richtung) über den Socialdemokraten den Sieg errungen. Die Centralleitung unsrer Bartei in Berlin kann sich etwas darauf einbilden, daß es so gekommen ist, denn deren zweideutige Haltung bei der Stichwahlfrage hat viel dazu beigetragen. Die Freifinnige Volfspartei berfügt im hiesigen Wahlkreise über ca. 2000 Stimmen, wovon die Hälfte genügt hätte, den Socialdemokraten durchzubringen. Die Freisinnige Volkspartei hat sich zum Mitschuldigen an der Wahl eines Antifemiten in Kaffel- Melsungen gemacht! Die Freifinnigen find allerdings zu einem großen Teil das mag zu ihrer Entschuldigung dienen derartig zur Socialistenfurcht und Leisetreterei förmlich erzogen worden, daß es leider bereits soweit gekommen ist, daß sie lieber einem Antisemiten als cinem Socialdemokraten ihre Stimme geben.
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Der Freifinn wird ritualmordgläubig.
von Baugrundstüden, schafft aber dieses Angebot noch nicht selber und daher auch noch kein Angebot von Wohnungen in ausreichender Menge, und wenn man nicht Maßregeln ergreift, die dazu führen, daß der Wohnungsbau nicht lediglich Sache der Privatspekulation bleibt, wird man auch das Wohnungselend, das vor haben im Kreise Potsdam - Spandau - Osthavelland in brüderlicher allem in einem Wohnungsmangel seinen Grund hat, nicht mildern. Gemeinschaft der Socialdemokratie den Sieg entrissen. Jetzt wird Selbstverständlich wollen wir damit nicht die Ansicht aussprechen, der Volts- Zeitung" aus diesem Kreise von einem Anhänger der Die Krieger in der Wahlschlacht. als ob mit Schaffung eines ausreichenden Angebots von Wohnungen Freifimigen Volkspartei geschrieben: Nicht die Freisinnige Volkspartei , sondern die Freifinnige Ver- Der Gastwirt Kohl in Burg- Gräfenroda im Wahlkreise schon dem Wohnungselend der Arbeiterklasse gänzlich abgeholfen einigung hat den in Ihren Nummern 291 und 292 besprochenen des Grafen Oriola hatte sich den Haß der Kriegervereinler da werden könnte. Selbst wenn die Gemeinde genug Wohnungen baut Spandauer Beschluß, in der Stichwahl für den Reaktionär Pauli durch zugezogen, daß er sein Lokal zu socialdemokratischen Versammauf Grundstücken, für welche kein Spekulationspreis gezahlt zu stimmten, gefaßt. Die Freisimmige Boltspartei in Osthavelland lungen hergegeben hatte. Am Tage der Hauptwahl, der den Zorn wurde, und wenn sie die Wohnungen ohne jeden Extragewinn ist durch den liberalen Wahlverein in Potsdam vertreten, und der nationalliberal gesinnten Ordnungskrieger noch mehr entfachte, vermietete, könnte sie dem Arbeiter für das Geld, das er für die dieser Verein hat keine Direktive für Bauli gegeben, sondern jedem weil eine Anzahl socialdemokratischer Stimmen im Drte abgegeben
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