Nr. 97.

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Vorwürts

Berliner Volksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Auf Befehl des Kaisers.

Aus Wien wird uns vom 24. cr. geschrieben:

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Dienstag, den 26. April 1904.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

tommt, tommt, daß bei einer einer partiellen Mobilisierung hochfahrend befehlen, waren drei Tage lang in demütige Bitt daß nicht die volle, nur die„ teilweise Ergänzung" steller verwandelt. Und Bitten und Drohungen, Gewalt und Heeres angeordnet wurde, wird wohl auch die Versprechungen, alles war zum gleichen Zwede aufgeboten: die Armeeverwaltung nicht bestreiten wollen Gesetz Feiernden zu veranlassen, die Arbeit wieder zu leisten, ohne welche Mit Hilfe Seiner Majestät des Kaisers Franz Joseph wird der ausdrücklich vorschreibt, daß die Heranziehung in der Reihenfolge der ganze Organismus der kapitalistischen Ordnung stillsteht; den Streit der ungarischen Eisenbahner besiegt werden. Nachdem sich die der Assentjahrgänge, vom jüngsten angefangen, zu erfolgen hat. Arm zu rühren, ohne dessen Kraft alles stockt und verdorrt! Biel­Streitenden in wahrhaft bewunderungswerter Kraft weder von der Da aber die volle Ergänzung" nicht angeordnet wurde, so war es leicht wären die Streifenden besser beraten gewesen, wenn sie an­zweifelhaften Milde der ungarischen Regierung verlocken lassen auch unzulässig wenn da überhaupt etwas zulässig war die genommen hätten, was zu steigern sie doch nicht vermögend waren; tvollten, noch von der zweifellosen Brutalität des Grafen Tisza ein- Reihenfolge der Affentjahrgänge zu verlassen und die nötigen Eisen- wenn sie den Kampf in der vollen Einheit des Entschlusses beendigt schüchten ließen, hat die ungarische Staatsgewalt zu einer ebenso bahner aus allen Jahrgängen abzufangen. Freilich, diese hätten. Aber wird das Schauspiel dieser gewaltigen Energie nicht unerhörten wie ungesetzlichen Gewaltthat gegriffen: es wurden einfach Brutalität, die in Staaten mit ernsten Volksparlamenten nie gewagt noch eindrucksvoller, wenn die gesamte staatliche Macht aufgeboten alle Eisenbahner, die sich in militärischem worden wäre, liegt in dem 3 wede dieser Einberufung: in der werden muß, um den troßigen Sinn zu beugen, der gegen den un­Dienstverhältnis befinden, zur Fahne" ein Zuweisung der unter dem Vorwande der Ergänzung dankbaren Staat, gegen die schnöde Gesellschaft in hellem Aufruhr berufen und zur Dienstleistung bei den unga- bes Heeres Einberufenen für den Dienst der Eisenbahnen. Die steht? Das war ja tein bloßer Streit, tas war eine Erhebung rischen Staatsbahnen„ befohlen". Man wird in kann mit dem Geseze natürlich nicht verglichen und nicht und in Wahrheit: die Geister werden sich erheben und die Europa die Weisheit dieses Destreich- Ungarn billigerweise an- gemessen werden, denn für diese Unthat ist im Wehrgesetz( und arbeitenden Menschen werden sich aufrichten an diesem stolzen Aus­staunen müssen, dessen Gesetze so vortrefflich eingerichtet natürlich auch in keinem andern Gesetz) auch nicht die geringste druck von Selbstgefühl und Kraft, von sittlicher Energie und männ find, daß schon im Jahre 1889 so alt ist das Handhabe, nicht der entfernteste Anhalt vorhanden. Das ist aber licher Tapferkeit! Der Streit wird tiefe Furchen ziehen im socialen geltende Wehrgesetz die Möglichkeit eines Eisenbahnerstreiks nicht mehr Auslegung von Gesetzen, das ist einfach Gewalt. Der Kaiser und politischen Gefüge des Ungarstaates und seine Nachwirkungen vorhergesehen und die nötige Abhilfe" vorbereitet wurde. Aber hat ebensowenig das Recht, die streikenden Eisenbahner zur Aufnahme werden größer sein als das Zwerggeschlecht der Herrschenden ahnt. das Erstaunen wäre wenig am Blaze, denn jener kaiserliche„ Befehl", der Arbeit zu zwingen, als er die Befugnis hat, einen die Arbeit Der Streit der Eisenbahner ist das Fiasko des Re­der von dem ungarischen Honvedminister gegengekennzeichnet ist und verlassenden Schneidergehilfen zum Bleiben zu veranlassen; die Be- gierens in Ungarn . Damit fein Jrrtum entstehe, muß man also von der Regierung zu verantworten sein wird, ist nicht rufung darauf, daß die Streikenden Reservisten sind, ist einfach es ganz deutlich sagen: die Streitenden sind keine Socialdemo weniger als ein Rechtsbruch schlimmster Art. Wenn derartiges ein ein Unsinn. Wenn man sich also in Europa über etwas zu wundern fraten. Sehr im Gegenteil; seinen letzten Kongreß hat der die Be­Bezirkshauptmann wagen wollte, so müßte man ihn in Disciplinar- hat, so über die Dreiftigkeit, mit welcher in Destreich- Ungarn grund- wegung leitende Landesverband eröffnet mit einem Hoch auf den untersuchung setzen; in diesem Staate der Schlamperei schweigt aber legende Geseze gebeugt werden können und über die Kritiflosigkeit König, und beschlossen mit einem Telegramm an das Hoflager in die Kritik völlig, wenn die Gewaltthat als„ Befeht" des Kaisers auf der Zeitungen, die sich solche unverhüllte Gesezbrüche als„ Befehle" Wien . Heute dürfte es freilich anders sein; zu dynastischen tritt, dem man offenbar die geheimnisvolle Berechtigung zuschreibt, aufschwatzen lassen. Dvationen werden die„ befohlenen" Eisenbahner gerade nicht geneigt zu verordnen was er mag und zu verfügen was er will. Damit sein und auch Klassenbewußtsein dürfte ihnen der Streit eingepaukt im Auslande kein Mißverständnis entstehe und man nicht etwa haben. Der Streik der Beamten, der patriotischen und zur„ Treue" meine, daß es die Gesetze in Destreich gestatten, streikende bereidigten Beamten, ist eine Frucht jenes ungarischen Regierens, das alle Staatsbürger unter die militärische Fuchtel zu stellen, so muß die socialen Bedürfnisse mißachtet und seine Aufgabe ausschließlich Rechtslage deutlich auseinandergesetzt werden. darin sieht, den staatsrechtlichen und nationalen„ Glanz" des

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tennt kein Vereins- und kein Versammlungsrecht, hat für Zeitungen Rautionen und sein Wahlrecht ist ebenso engherzig wie korrupt. Ungarn lebt auf dem Fuße eines reichen und mächtigen Groß­staates und jährlich verlassen hunderttausend Menschen die Scholle, die sie nicht mehr ernährt. Die grenzenlose Ber diesem Regieren seinen Charakter und aus dem dumpfen Grolle der Enterbten, der fressenden Erbitterung der Ausgestoßenen ist dieser Streit entstanden, der Europa die richtige Kenntnis von dem un­garischen Globus so überraschend vermittelt hat.

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Daß die jedes Menschengefühl aufpeitschende, im tiefsten Wesen unsittliche Maßregel auch ganz undurchführbar ist, das wissen die Verantwortlichen freilich sehr gut; sie meinen auch nicht, damit Eisenbahner zu bekommen, der eigentliche Zweck des Gewalt streiches ist vielmehr der, die Kämpfenden einzuschüchtern, Es ist auch in Destreich- Ungarn so wie in der ganzen Welt: zu entmutigen, in ihre geschlossenen Reihen Verwirrung zu Magyarenstaates zu mehren. Die Oligarchie, die in dem Buda­daß das Verhältnis des Bürgers zur militärischen Dienstpflicht durch tragen. Sie ist nicht durchführbar, weil sie eben teine pester Reichstag die Zügel führt unbeeinflußt von der in den Geseze bestimmt wird. Die sagenhafte Kommandogewalt, vor militärische Maßnahme ist und zur Rekrutierung von Streit- inneren Angelegenheiten Ungarns ganz ohnmächtigen Krone und welcher der Spießbürger so eifrig erschreckt zurückweicht- namentlich brechern die militärischen Einrichtungen noch nicht geeignet find. durch den Wahlcenfus von der Einwirkung der breiten Massen be­wenn sie ihm in dem Kasernenausdruck Befeht" entgegentritt Die Armee hält die Reservisten in Evidenz und fordert sie nach ihrer freit die versteht unter dem Staat, unter der Nation mur sich hat mit der Frage, welche militärischen Lasten den Staatsbürgern Dienstpflicht; einen Kataster der Berufe oder Branchenangehörigkeit und die Interessen dieser schmalen Oberschichte der Gesellschaft. obliegen, gar nichts zu thun; darüber kann der Kaiser„ Befehle" der Reservisten tennt sie natürlich nicht. Deshalb ist es auch un- Während sich die herrschende Klasse bereichert und Macht und Befik nur erlassen, insoweit ihn das Gesetz dazu ermächtigt. Das möglich, die Reservisten, welche Eisenbahner sind, einzuberufen in ihrer Hand konzentriert, verkommt das Volt, verarmt es politisch Befehlsrecht des„ allerhöchsten Kriegsherrn" ist da gar nichts andres man weiß das ja nicht und kennt sie nicht, sondern es werden, und social. Auch politisch, denn das gelobte Land aller Freiheiten als die Verordnungsgewalt des Ministers: Ausfluß und Wirkung wie gestern in Budapest bei der Auseinandertreibung des Streit des Gesetzes. Es ist also schon deshalb ein wahrer Unfug, daß der lagers- einfach die Streifenden abgegangen und gefragt, ob sie Befehl" es unterläßt, die Gesetzstelle zu nennen, auf deren Grund Soldaten sind. Die Gewaltthätigkeit der Maßregel ist eben so arg, er erlassen wird; aber der Mangel ist kein Zufall, denn man braucht daß sie selbst die militärische Form sprengt: man beruft" das Gesetz nur zu lesen, um zu sehen, welch verwegene nicht Reservisten ein, sondern fängt Streitende ab. " Interpretation" da versucht wird. Das Wehrgesetz, welches In dem lieben Ungarn , dem Lande der Freiheit und des na chlässigung aller focialen Bedürfnisse giebt in Destreich und in Ungarn Ungarn dasselbe ist erklärt Liberalismus, geht es jetzt zu wie in einem Kriege, nur wird nicht nämlich, daß die Einberufung der Reserve, auf den Kriegs- Jagd gemacht auf den Feind, sondern auf eigne Staatsbürger. Es stand" nur mittels eines Befehls des Kaisers stimmt dazu, daß sich die Eisenbahner, um den militärischen Häfchern vollzogen werden kann; es bezeichnet also lediglich die Form, in zu entgehen, berbergen wie einst im heiligen römischen Reich, welcher diese Einberufung durchgeführt wird. Daß damit nicht wenn ein geliebter Landesvater die Unterthanen ans Ausland ver­gefagt ist, der Kaiser könne die Reserve einberufen, wann er wolle, kaufen wollte. Ganz genau so denn der Unterschied, daß der Die Gewaltpolitik der Regierung. liegt auf der Hand; Vorausfegung für diese Einberufung ist, ungarische Landesvater die Unterthanen" nicht an England ver­daß der Friedensstand der Armee nicht ausreicht, die der Armee kauft, sondern der brutalen Verfolgung der Staatsbahnen überliefert, fitionsparteien bestehende Deputation begab sich heute Budapest , 24. April. Eine aus Mitgliedern aller Oppo zugewiesenen Aufgaben zu bewältigen. Daß unter diesen Aufgaben ist recht gering. Wie im Kriege geht es zu, und deshalb hat Staiser fitionsparteien bestehende Deputation begab sich heute zum Handelsminister v. Hieronymi, um dessen Antwort auch in Destreich nicht die Leistung von Streifbrecherdiensten steht Franz Joseph wohl den„ Kriegsstand" proklamiert. bezüglich der Beendigung des Eisenbahner- Streits zu hören. Der und daß auch in Ungarn Soldaten und Offiziere nicht die Pflicht Wenn der Streit der ungarischen Eisenbahner ein Lohnkampf, Minister erklärte, die Streifenden hätten die ihnen von der Ne­haben, im Frieden Züge zu führen und Fahrkarten zu verkaufen, ein Ausstand wäre, wie sie die kapitalistische Entwicklung hervor gierung gestellte Frist ungenügt verstreichen lassen; von einer braucht wohl nicht versichert zu werden. Die Armee ist, nach dem bringt, so könnte nicht geleugnet werden, daß er, der bei besonnener Amnestie oder einem Zugeständnis in der Gehaltsfrage könne Geseze, zur Verteidigung der Monarchie gegen äußere Feinde und Erwägung aller Thatsachen geradezu glänzend gewonnen worden wäre, nunmehr keine Rede sein. Abgeordneter Graf Theodor zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Innern verloren gegangen ist. Verloren deshalb, weil er nicht durch den freien Batthyany bemerkte, er müsse die Haltung der Re bestimmt". Da, soviel weiß, man gierung berurteilen. Der Minister entgegnete, gerade die Destreich Ungarn Entschluß der Streifenden beendigt wird, sondern unter dem eden Batthyanys hätten die Eisenbahner in ihrem Widerstand be­so derzeit in keinen Krieg verwickelt ist, nur Drucke der Verfolgungen und Drohungen mehr oder minder stärkt. Die Abgeordneten Bisontai und Bazsonyi teilten dem Minister die berühmte Ordnung und und Sicherheit. Man hat zwar zusammenbricht. Zwar an Erfolgen fehlte es den mit, daß die Socialisten einen allgemeinen Ausstand zu proflamieren nicht gehört, daß sie irgendwie oder irgendwo gestört worden ist, Streifenden nicht und die wahre Bilanz des des Kampfes beabsichtigen.(?) aber wenn das auch der Fall wäre, so würden die viermalhundert wird zweifellos die volle Durchsetzung aller Budapest , 24. April. Auf Verfügung des Untersuchungsrichters, tausend Soldaten zur Bezwingung des„ inneren Feindes" wohl noch Forderungen sein. Die Lektion dieses Streits wird in der die Verhaftung der 13 Mitglieder des Streiffomitees wegen auslangen. Man versteht nun die Spiegelfechterei: in Ungarn Ungarn nicht vergessen werden; und mit der hochmütigen Abweisung Aufreizung angeordnet hat, begab sich heute abend eine starte braucht man Eisenbahner und der„ Befehl" behauptet, man und Mißachtung der Forderungen dieser staatlichen Beamten und Polizei- Abteilung nach dem Demokratentlub, wo brauche Soldaten. Aber daß man Soldaten nicht braucht, geht Arbeiter, welche mehr noch als die trostlose Lage der Eisenbahn - sich das Streitkomitee befindet. Der Präsident des Klubs, ja schlagend daraus hervor, daß man die Einberufenen Angestellten ihn hervorgerufen hat, wird er gründlich und für immer Eindringen der Polizei, erklärte jedoch schließlich, der Gewalt abgeordneter Bazsonyi, erhob Einspruch gegen das nicht als Golbaten verwendet. Indem also der Befehl aufgeräumt haben. Die Gehaltsvorlage wird wesentlich verbessert weichen zu wollen. Von ben 13 Mitghedern des Streitfomitees die Einberufung auf den Kriegsstand verfügt, behauptet er, die werden; dafür wird auch die Opposition sorgen, die es sehr gut be waren nur drei anwesend, die für verhaftet erklärt und auf Soldaten des Friedensstandes reichten nicht aus, die der Armee griffen hat, daß in seinem antisocialen Geist das Ministerium Tisza die Oberstadthauptmannschaft gebracht wurden. Da das Publikum gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Indem er aber das die schwächste Seite und den dankbarsten Angriffspunkt bietet. Die auf der Straße vor dem Demokratenflub gegen die Polizei behauptet, Iügter was jedoch in Befehlen, die der Kaiser er- Herren Tisza und Hieronymi werden auch keine Versammlungen Schmährufe ausstieß, ließ der Polizeichef die Straße läßt und die eine Regierung verantwortet, doch auch in Destreich mehr verbieten; wie immer der formale Abschluß des Kampfes sein räumen, wobei mehrere Personen verhaftet wurden. Als der Ab­Ungarn nicht vorkommen sollte. wird: man wird sich hüten, noch einmal so zu provozieren, wie es geordnete Lengyel bei einer Verhaftung sich ins Mittel legen Der Kaiser hat also absolut kein Recht gehabt, die Reserve in der halbjährigen„ Vertröstung" der petitionierenden Eisen- wollte, wurde er, obgleich er fich als Abgeordneter legitimierte, gleichfalls für verhaftet erklärt und nach dem Polizeibureau des einzuberufen weil eben die hierfür vom Geseze aufgestellte bahner unzähligemal geschehen ist. Und wenn auch die Regierung 6. Bezirks gebracht, von wo er jedoch nach einem Verhör wieder Voraussetzung mangelt-: wie man sie aber einberufen im Augenblicke mit Rache und Verfolgung droht, und wenn entlassen wurde. hat, ist wieder ein Gesetzesbruch von Anfang bis zu Ende. auch Herr Tisza zu allem eher neigt wie zur Milde und Budapest , 25. April. Ein offigelles Rommuniqué be Auf Befehl des Kaisers, sagt bas Gesetz, tann die Noblesse: die Furcht, den Stachel noch mehr zu verschärfen, wird vor sagt, daß der Eisenbahnerstreit thatsächlich beendet Reserve des Heeres zur teilweisen oder vollen Ergänzung des Heeres Maßregelungen und Verfolgungen abhalten und die allgemeine sei und daß von heute ab von Budapest sämtliche Personen- und auf den Kriegsstand einberufen werden. Die Reserve des Straflosigkeit, die als Preis für die Aufnahme der Arbeit angeboten Güterzüge abgehen werden. Da die Regierung die Führer der Streit Die bewegung für alles verantwortlich macht, wurden sämtliche Mitglieder Heeres: woraus besteht sie? Aus Reservisten, die sich nicht ward, wird auch jetzt nicht verweigert werden können. teilen nach ihren bürgerlichen Berufen, sondern nach der Dauer der Streifenden werden aber nicht allein sehr wesentliche materielle des Streitkomitees verhaftet. In einer gestern abend abgebal­tenen Konferenz fämtlicher Oppositionsparteien Dienstpflicht: nach Jahrgängen. Der Kaiser kann also die Erfolge erreichen; auch der moralische Erfolg, für unklare und un- wurde beschlossen, die Regierung im Abgeordnetenhause wegen ganze Reserve einberufen, alle Jahrgänge; oder einen Teil, einige gefestigte Elemente eine der wichtigsten Bedingungen organisatorischer ihrer unpatriotischen Haltung aufs heftigste anzugreifen, da bei einigem Jahrgänge. Aber er kann nur Jahrgänge einberufen, nicht Entwicklung, steht voll auf ihrer Seite. Obwohl der Streit betvert- guten Willen der Streit hätte vermieden werden können. Arbeitsbranchen, denn die Armee hat es nur mit Reservisten, stelligt wurde mit Außerachtlassung vertragsmäßiger Verpflichtungen, Bertagung des ungarischen Abgeordnetenhauses.

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bleibt

nicht mit Eisenbahnern oder Schustern oder Beamten zu thun. Die trotzdem er der Bevölkerung die schwersten Opfer auferlegte, so war Auf die Anfündigung des scharfen Protestes der Oppositions­Einberufung aller Reservisten, die im von Dienste ungarischen Eisen- die Regierung, durch sein geradezu furchtbares Gewicht und durch den parteien hat die Regierung ebenfalls mit einem Gewaltatt, der bahnen stehen- denn so ist die Einberufung auf den Kriegs- Drud der öffentlichen Meinung, doch gezwungen, mit den Streifenden Bertagung des Abgeordnetenhauses, geantwortet. Ein Telegramm Stand" erfolgt ist also ein unverhüllter Rechtsbruch. Wozu als einer Macht zu verhandeln; die Minister, die sonst besagt:

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