Nr. 144.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Wohnungsfürsorge in Deutschland .

Mittwoch, den 22. Juni 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

mangels einer geeigneten Wohnungsinspektion faum ein Unternehmer neuerdings nach Süden entsandten Truppen zu vereinigen. Zwar fehrt. Eine Wohnungsaufsicht kennen nur wenige Gemeinden, durch Landesgesetz ist diese wichtige Frage nicht geregelt.

die im

macht General Kuropatkin alle Anstrengungen, bei hait scheng, Entsprechend einer im vorigen Jahre vom Reichstag an­50 Kilometer südwestlich von Liauyang, eine starke Truppenmacht Die preußischen Städte haben sich, falls sie überhaupt zu konzentrieren, allein da die Entfernung von elissu bis genommenen Resolution hat das Reichsamt des Innern eine Dent- der Wohnungsfrage ihre Aufmerksamkeit widmeten, meist mit dem Haitscheng 151 Kilometer in der Luftlinie beträgt, wäre den schrift über die Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßregeln aus Bau von Wohnungen für städtische Arbeiter oder mit der Unterstützung Japanern Gelegenheit genug gegeben, die Armee Stackelbergs gearbeitet, welche im Reich und in den einzelnen Bundesstaaten zur von Genossenschaften begnügt, nur ganz vereinzelt haben sie einen auf dem Marsche anzugreifen. Ein solcher Angriff soll nicht nur Regelung des Wohnungswesens und zur Förderung des Wohnungs- Versuch mit dem Bau von Wohnungen in eigner Regie für Ge- nach der Meldung von dem gehörten Kanonendonner bereits statt­baues für die minderbemittelten Selassen getroffen sind. Mit meinde- Angehörige, ohne Rücksicht darauf, ob sie im Dienst der gefunden haben. Nach- amtlich noch nicht bestätigten-Meldungen anerkennenswertem Fleiße ist in der umfangreichen Dent Stadt thätig sind, unternommen, schrift alles und nirgends find fie soll Stackelberg 30 englische Meilen westlich von Siujen, also einschlägige Material zusammengetragen, stande gewesen, der Litteratur über die Wohnungsfrage ist um einen wertvollen Beitrag und das folossale Anschwellen der Preise für Grund und Boden zu gegriffen worden sein und Bodenspekulation entgegenzutreten in der Nähe von Kaiping, durch General Nod zu abermals an­5000 Mann verloren haben. bereichert. Wenn man aber von der litterarischen Bedeutung der hindern. Nebenbei bemerkt, ist es ein empfindlicher Mangel der So wahrscheinlich die Nachricht auch flingt, so bleibt doch die Dentschrift abfieht und zu der Betrachtung dessen übergeht, was bis- Denkschrift, daß sie über die Preisbewegung von Grund und Boden offizielle Bestätigung einstweilen abzuwarten. Die letzte amtliche her Positives zur Besserung der Wohnungsverhältnisse in Deutsch teine Angaben enthält. Nur wenige Gemeinden haben es ver- Meldung über das Schicksal der Kolonne Stadelberg wurde land geschaffen ist, so ist das Resultat ein recht beschämendes. Das standen, sich durch eine weitsichtige Boden- und Baupolitik am 18. Juni von Kuropatkin an den Kaiser abgesandt. Das heißt: Reich überweist die Wohnungsfürsorge den Einzelstaaten und diese nennenswerten Grundbesitz zu sichern, oft sind sie beim Bau Neuere Meldungen werden natürlich in Petersburg eingegangen wieder den Gemeinden, die infolge des den Hausbesitzern in fast von Schulen, Krankenhäusern u. a. den Bodenspekulanten auf fein, allein man hat es für besser gehalten, sie nicht offiziell bekannt ganz Deutschland gesetzlich gewährleisteten Einflusses der Lösung Gnade und Ungnade überliefert. einer so wichtigen Aufgabe ohnmächtig gegenüberstehen. In einer Reihe von Ge- zu geben. Das Telegramm vom 11. Juni meldet, General Stackel­mit dem selbständigen Bau von Arbeiterwohnungen vorzugehen, meinden sind nach Angabe der preußischen Regierung Versuche, berg habe über die an dem Widerspruch der Stadtverordneten Versammlungen ge­scheitert ein Beweis für die Gemeingefährlichkeit des Hausbefizer­privilegs, an dem die geseggebenden Faktoren aus Furcht vor dem Was zunächst die Wohnungsfürsorge des Reiches anbelangt, Eindringen der Socialdemokraten in die Gemeindevertretungen mit so beschränkt sich das Reich darauf, in seiner Eigenschaft als Arbeit- zäher Energie festhalten. geber einem Teil seiner Arbeiter und Beamten bessere und billigere Wenden wir uns mun zu den übrigen Bundesstaaten, Wohnungen zu verschaffen. Entweder bauen oder mieten einzelne so bleibt auch hier noch viel zu wünschen übrig, aber es finden Betriebsverwaltungen Häuser auf eigne Rechnung und überlassen die sich doch immerhin einige Ansätze, um, soweit das innerhalb oarin enthaltenen Wohnungen den Angestellten als Dienst der kapitalistischen Wirtschaftsordnung überhaupt möglich ist, oder Mietwohnungen oder aber es werden gemeinnüßigen Wohnungsverhältnisse der Minderbemittelten zu verbessern. Ab­Baugesellschaften Darlehen gewährt. gewährt. Doch geht das Reich gesehen von dem Bau von Wohnungen für Staatsarbeiter, den fast mit großer Vorsicht zu Werke, es ist ängstlich darauf be- alle Bundesstaaten in Angriff genommen haben, find in einzelnen

Wir müssen es uns versagen, an dieser Stelle ausführlicher auf Einzelheiten einzugehen und begnügen uns daher mit einer all­gemeinen Betrachtung unter Hervorhebung einiger besonders charakteristischer Momente.

-

die

noch berichtet:

Schlacht bei Telifsu

Der Gegner ist aus Wafangou nicht weiter vorgerüdt, Wie gemeldet wird, entwickeln sich seine Truppen auf der Front Wafangou­Foutschou. Nach dem zweitägigen Kampfe und zwei ermüdenden nächtlichen Märschen auf schwierigen Gebirgs­wegen haben die Truppen sich ausruhen können. Ihre Stimmung ist sehr gut. Ueber unsre Verluste konnten genaue Angaben noch nicht erhoben werden, und vorläufig ist nur folgendes festgestellt worden: Von der ersten ostsibirischen Schüßen­division find 15 Offiziere gefallen und 40 verwundet; 12 Offiziere find auf dem Schlachtfelde geblieben, von denen es unbekannt ist, ob sie getötet oder verwundet find. Ferner sind 386 Mann ge­fallen und 992 verwundet. Auf dem Schlachtfelde find 568 Mann sacht, den privaten Bauunternehmern nicht zu nahe zu treten, von ihnen Gesetze erlassen, mit denen in gewissem Umfange praktische geblieben, von denen es unbekannt ist, ob sie getötet oder ver­und gewährt deshalb Darlehen nur dort, wo nach Ansicht der Erfolge erzielt sind. In Bayern können Rücksichten der öffent­wundet find. Vom 33., 35. und 36. Regiment sind 120 Offiziere beteiligten Behörden wirklich ernste Wohnungsmißstände vorliegen. lichen Gesundheitspflege unter Umständen ein Bauverbot herbei­und Soldaten gefallen sowie 19 Offiziere und 604 Mann ver­Im großen und ganzen aber bleibt die Befriedigung des Wohnungs- führen; den Gemeinden ist für Zwecke der Bau- und Wohnungs­wundet; ferner werden 96 Mann vermißt. Die erste Artillerie­bedürfnisses der Reichsbeamten der privaten Unternehmerthätigkeit hygiene insoweit ein Enteignungsrecht eingeräumt, als es sich um brigade hat 10 Offiziere und 103 Mann verloren, die neunte überlassen. Als ein Fortschritt ist es zu bezeichnen, daß das Reich Vorkehrungen zu wesentlich notwendigen sanitäts- oder sicherheits­Artilleriebrigade 25 Offiziere und Soldaten. Vom Regiment in neuester Zeit dazu übergegangen ist, Baugelände zu Erbbaurecht polizeilichen Zwecken handelt, es ist eine Verordnung über die Tobolst find 3 Offiziere und Soldaten gefallen und 40 Offiziere und Soldaten verwundet. Vermißt werden 3 Mann. Vom an Genossenschaften zu bergeben. Durch ein solches Vorgehen wird wohnungsaufsicht erlaffen, und wiederholt sind die Gewerbe- Aufsichts- Regiment Marschanst find 6 Offiziere verwundet, 11 Mann ge­jede Bodenspekulation ausgeschloffen und bewirkt, daß eine etwaige beamten angewiesen, den Arbeiterwohnungsverhältnissen ein sorg­tötet und 181 verwundet. 8 Mann werden vermißt." Steigerung des Bodenwertes dem Reichsfiskus und mithin der All- sames Augenmerk zuzuwenden. In einer Reihe bayerischer Gemeinden Stackelberg beziffert also jetzt felbft bereits seine Verluste auf gemeinheit zu gute kommt. find Wohnungskommissionen eingesetzt, in andren finden sich 3200 Mann! Nach japanischen Meldungen sollen sie bekanntlich In weit höherem Grade als das Reich sind die Landes- Wohnungsinspektoren, in Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern 10 000 Mann betragen haben! Und diese Verlustliste reicht höchstens versicherungs- Anstalten der Befriedigung des Wohn- werden regelmäßige Wohnungserhebungen vorgenommen. In steuer- bis zum 18. Juni, wieviel Verluste er seitdem gehabt hat, wird bedürfnisses zu Hilfe gekommen; sie haben bis Ende 1903 im ganzen licher Beziehung ist die Besteuerung derjenigen Grundstücke in Aus- man ja bald erfahren. Denn es ist ganz unglaubhaft, daß General 109 Millionen Mark an Gemeinden, Kommunalverbände, öffent- ficht genommen, deren Preise eine zur natürlichen Ertragsfähigkeit der Nodzu den so furchtbar geschlagenen Feind nicht verfolgt haben liche Sparkassen, Genossenschaften u. dgl., teilweise auch an Arbeit Grundstücke außer Verhältnis stehende Höhe erreicht haben. Neben dieser sollte! Umsomehr, als nach einer russischen Meldung die Japaner geber zu einem mäßigen Binsfuß ausgeliehen und diesen dadurch Grundwertsteuer trägt man sich mit dem Gedanken der Besteuerung des von Siujen energisch gegen Haitscheng und Raiping bor die Möglichkeit zur Herstellung verhältnismäßig billiger Wohnungen unverdienten Wertzuwachses. In Sachsen ist die Einführung einer gestoßen sind und es an der geschickten Cooperation dieser Truppen gegeben. Wohnungsaufsicht und ihre Drganisation den Gemeinden überlassen. mit denen des Generals Nodzu abhängt, ob Stackelberg seinen Unter den Einzelstaaten geht Preußen natürlich voran, In Württemberg ist die Wohnungsaufsicht für die Oberamts- Rückzug nach Haitscheng bewerkstelligen kann oder unterwegs ge= wenigstens in der äußeren Anordnung des Stoffes der Denkschrift. städte und die sonstigen Gemeinden mit mehr als 3000 Ein stellt wird. Die betreffende Meldung lautet: Würde es danach gehen, was die Einzelstaaten im Verhältnis zu wohnern obligatorisch; auch in Hessen ist die Wohnungsaufsicht ihren Mitteln geleistet haben, so würde Preußen wohl an legter Stelle eingeführt, während in einer Reihe andrer Staaten die Wohnungs­stehen. Zum Bau von Wohnungen für Staatsarbeiter und Beamte hat tontrolle durch die Polizei ausgeübt wird. der größte deutsche Bundesstaat durch verschiedene Geseze bis zum Natürlich haben die Wohnungsinspektionen, ebenso wie Enqueten Jahre 1903 im ganzen 44 Millionen zur Verfügung gestellt, und ähnliche Maßnahmen nur dann überhaupt einen Zweck, wenn weniger um die Wohnungsverhältnisse zu verbessern, als um sich fie als Vorbedingungen für eine positive Wohnungspolitik dienen, einen gefügigen Stamm abhängiger Arbeiter zu sichern. So gut fie tönnen stets nur Mittel zum Zweck, niemals aber Selbstzweck twie nichts ist zur Verbesserung des Wohnungswesens der minder sein. Eine wirklich ersprießliche Wohnungspolitik muß sich die Er­bemittelten Bevölkerungstreise im allgemeinen geschehen. Die schließung möglichst reichlichen Baugeländes und die Verhinderung in dieser Beziehung getroffenen Gesetzesmaßnahmen find völlig einer ungesunden Bodenspekulation zum Ziel fetzen. Dies Biel belanglos. sind durch das Gesetz betreffend Er jedoch ist so lange nicht zu erreichen, wie der Grund und Boden sich richtung einer allgemeinen allgemeinen Gebäudesteuer bom 21. Mai im Privatbesitz von Leuten befindet, die ohne Rücksicht auf die Be­1861 für die Wohngebäude der kleinen Handwerker, Fabrik- dürfnisse ihrer Nebenmenschen einzig und allein darauf bedacht sind, arbeiter und dergleichen in solchen ländlichen Ortschaften, in denen sich selbst auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern. die Veranlagung der Gebäudesteuer nicht nach bedungenen Miet­Die Vergesellschaftung von Grund und Boden, preisen zu erfolgen hat, ermäßigte Steuersäge nachgelassen, eine wie sie von der Socialdemokratie angestrebt wird, ist in erster Linie Vestimmung, die, nachdem die staatliche Gebäudesteuer den Ge- herbeizuführen. Erst wenn diese Forderung verwirklicht ist, ist auf meinden überlassen ist, fast für teine Gemeinde mehr Bedeutung eine Besserung der Wohnungsverhältnisse zu hoffen. Hier ist der hat. Ferner gewährt das neue Einkommensteuer- Gesetz gewissen Hebel, an dem anzusehen ist. Die herrschenden Klassen haben sich, nur wird der russische Verlust auf 50 Tote und 3 Gefangene be­Genossenschaften einige Erleichterungen, und auch dem Gewerbesteuer- wie die amtliche Denkschrift beweist, ohnmächtig erwiesen, um Er- ziffert. Gesetz unterliegen Wohnungsvereine, deren statutenmäßiger Zweck in sprießliches auf dem Gebiete des Wohnungswesens zu leisten, ge­der Beschaffung gesunder und billiger Wohnungen besteht, nur schweige denn um die Wohnungsfrage zu lösen. Brechen wir die meldet endlich der„ Daily Chronicle" Korrespondent : dann, wenn sich ihr Geschäftsbetrieb durch Hinzutreten besonderer Macht der herrschenden Klassen, sorgen wir dafür, daß das Proletariat Merkmale als Gewerbebetrieb kennzeichnet. Attiengesellschaften, Ge- den ihm gebührenden Einfluß auf Gesetzgebung und Verwaltung nossenschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, deren erlangt, und wir können sicher sein, daß eine neue Denkschrift auch statutarischer Zwed ausschließlich darauf gerichtet ist, unbemittelten über pofitive Erfolge zu berichten weiß! Familien gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu ver schaffen, sind von der Entrichtung der Stempelsteuer befreit, falls die Dividende auf 4 Proz. beschränkt bleibt. Weiter ist zu er wähnen das Gesetz betreffend die Umlegung von Grund- scheinen jetzt auf dem oftasiatischen Kriegsschauplatze bevorzustehen. stücken in Frankfurt a. M., das der Landtag durch Streichung Allem Anschein nach haben die Japaner die Kolonne des Generals der Ausdehnungsbestimmung auf andre Gemeinden wirkungslos Stadelberg von neuem angegriffen, wenigstens wird aus gemacht hat, und endlich die Zulässigkeit der Erhebung kommunaler 2iau yang gemeldet, daß in der Nacht zum 20. Juni gewaltiger Bauplatzsteuern, die aber nur auf dem Papier steht, da alle Ver- Kanonendonner füdlich von Haitscheng her gehört worden sei. Die suche, von dieser Befugnis Gebrauch zu machen, in der Praxis bisher Armee Stackelbergs, bie furchtbare Verluste erlitten hatte, ist durch und dritter Beratung eine Reihe fleinerer Vorlagen, darunter gescheitert sind. Im übrigen beschränkt sich die Thätigkeit Preußens bedeutende Nachschübe verstärkt worden. Es fragt sich, ob diese ver- den Gefeßentwurf betreffend die Befugnis der Polizeibehörden auf Verwaltungsmaßnahmen, auf Ministerial- Erlasse, in denen den einigte russische Armee im stande ist, den Angriffen der Japaner zum Erlaß von Polizeiverordnungen über die Verpflichtung Gemeinden gute Ratschläge gegeben werden, die sie nicht zu befolgen standzuhalten, die diesmal von zwei Seiten angegriffen haben zur Hilfeleistung bei Bränden. Der Entwurf brauchen, auf einige Polizeivorschriften über die Aufnahme von dürften, vom Süden durch die Armee No dzus und vom Osten gelangte mit einer Resolution zur Annahme, in welcher eine Soft- und Quartiergängern und über die Unterkunft von Arbeitern her durch die über Siujen vorrückende britte japanische Armee. gefeßliche Regelung der Unfallversorgung für Feuerwehrleute in Ziegeleien, Steinbrüchen und dergleichen oder von Wander Es ist nicht unmöglich, daß die Armee Stackelbergs vollständig und eine Beitragsleistung der Feuerversicherungsgesellschaften arbeitern in landwirtschaftlichen Betrieben, Vorschriften, an die sich aufgerieben wird, bevor, es ihr gelingt, sich mit den von Li augang zu den Kosten des Feuerlöschwesens gefordert wird.

Entscheidende Schläge

Petersburg , 21. Juni. Ein Telegramm des Generals Ssacharow an den Generalstab vom 19. d. Mts. besagt: Seit dem 16. Juni werden Anzeichen wahrgenommen, die auf einen sich vorbereitenden Vormarsch der Japaner von Siujen auf drei Wegen, die nach Haitscheng, der Station Taschitschao und nach Kaitschou führen, schließen ließen. Auf dem erstgenannten Wege ist eine kleine Abteilung der Vorhut des Gegners nach Wansiapudsa borgerückt. Auf dem zweiten Wege halten Truppen der Vorhut den Paß zwischen Nandfiabei und Pantschialju besetzt, auf dem dritten füblichen Wege find andre Truppen bis zu den Dörfern Chiuniak und Tamiarlogou vorgegangen. Die Vorhut hat ferner den Tschapailin Baß eingenommen, während die Hauptkräfte, gegen fünf Regimenter Infanterie mit Kavallerie und Gebirgs­artillerie, zwischen dem Kianzgour- Paß und Chansa staffelförmige Aufstellung genommen haben. In den letzten Tagen haben russische Borposten- Abteilungen auf diesen Wegen den Vormarsch des Gegners aufgehalten, wobei gegen 10 Mann getötet und ver= wundet und ein verwundeter Offizier mit drei verwundeten Kosaken gefangen genommen wurden.

Diese Scharmüßel werden auch von japanischer Seite bestätigt,

Aus Föngwangtscheng

Die Russen dringen füdlich von Liaojang vor und konzen trieren sich auf Haitscheng. Es scheint dies auf einen Vorstoß der Russen gegen die zweite japanische Armee zu deuten. Die der ersten Armee gegenüberstehende russische Macht wächst täglich und dürfte versuchen, die erste Armee zu isolieren. Die auf deren Flanken sehr thätigen Russen sind gut mit Artillerie versehen. Ein Zusammenstoß steht bevor.

Politische Uebersicht.

Berlin , den 21. Juni. Preußisches Abgeordnetenhaus.

Das Abgeordnetenhaus erledigte am Dienstag in zweiter