Nr. 178.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

21. Jahrg

T

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Telegramm Adresse: ., Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Mr. 1983.

verurteilt:

Das Urteil.

Auf Grund des§ 128 des Strafgesetzbuches( Geheimbund) wurden Nowagrotki zu 2 Monat 2 Wochen Gefängnis; davon wird 1 Monat als durch die Untersuchungshaft

berbüßt erachtet;

Kugel 3 Monat Gefängnis, als verbüßt erachtet; Klein 8 Wochen Gefängnis, davon 6 Wochen als ver­

büßt erachtet;

Treptan 2 Monat 2 Wochen Gefängnis, davon 1 Monat

als verbüßt erachtet; Mertins 3 Monat Gefängnis; Päkel 3 Monat Gefängnis.

Braun, Kögst, Ehrenpfort wurden freigesprochen.

Bon der Anklage des Hochverrats gegen das russische Reich und der Zarenbeleidigung wurden alle Angeklagten freigesprochen. Wir haben den politischen Sinn des Prozesses bereits im Sonntagsblatt gewürdigt, Ueber die Vorgänge der Urteilsverkündigung und das Urteil werden uns aus dem Gerichtssaal telegraphisch die folgenden Be­obachtungen und Bemerkungen übermittelt. Der Tenor des Urteils findet sich auf der vierten Seite dieses Blattes.

Dienstag, den 26. Juli 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Politische Uebersicht.

Berlin , den 25. Juli.

Rußlands Rückzug.

Prozesses als Landgerichts- Direktor nach Königsberg zu kommen, berlas aus der genau firierten, wohl von dem dazu berufenen Hilfs­richter, Assessor Seelmann, ausgearbeiteten Niederschrift äußerst rasch. Gin Wunder: eine halbe Stunde hatte die Beratung nur gedauert, die Urteilsverlesung währte trotz des geschwinden Tempos fast eine Stunde, und das ihr zu Grunde liegende Manuskript war unter Der Sturm der Entrüstung, der sich gegen Rußlands freche hatte das alles einschließlich der Debatte in einer halben Stunde scharfen und in den Protesten der deutschen Regierung einen ges drei bis vier Stunden normal nicht anzufertigen. Das Gericht Näubereien allenthalben erhoben hatte, der in den englischen Noten geleistet und war dabei noch so umsichtig verfahren, daß keines der dämpften Widerhall fand, hat die russische Regierung denn doch ver­während der Verhandlung hervorgetretene Momente, das den Born anlaßt, schleunigst Stonterdampf zu geben. Die Abbitte, die man des Vorsitzenden erregt hatte, keine der Personen, die ihn geärgert vorher bereits England wegen der Schiffsbeschlagnahmungen ges hatten, ohne eine spitze Bemerkung blieb. Jedem wurde das ſeine zu leistet hatte, hat man nun auch Deutschland geleistet. Man hat die teil. Die Verlesung begann nicht mit dem Tenor des Urteils, sondern Scandia", den beschlagnahmten Frachtdampfer der Ham wider die Gewohnheit mit der Begründung. Fast eine Stunde burg- Amerika Linie, am Sonntagabend in Port Said blieben die Angeklagten im Dunkeln, wer verurteilt würde, freigegeben. Gleichzeitig hat Rußland der deutschen Regierung und auf Grund welcher Delitte. Zeitweise hatte man selbst den die Erklärung abgegeben, daß auch die Affaire des" Prinz Heinrich" Eindruck, daß auch die Anklage auf Hochverrat aufrecht erhalten schleunigst geregelt werden und überhaupt in Zukunft tein derartiger würde. Und erst gegen den Schluß der ausführlichen Abhandlung zwischenfall mehr vorkommen solle. wurde klar, daß sich das Gericht hinsichtlich des Hochberrats Die deutsche Diplomatie hat trotzdem kaum ein Recht, diesen und der Barenbeleidigung den Argumenten der Verteidigung Erfolg auf Conto ihres Vorgehens zu setzen. Rußland konnte angeschlossen hatte. schlechterdings nicht anders handeln. Nachdem es England gegens über den Kotau gemacht hatte, konnte es Deutschland in der völlig gleichen Sache unmöglich durch Weiterungen brüstieren. Das Wor gehen Englands hat Deutschland diesmal die Kastanien aus dem Feuer geholt.

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Die doppelt und dreifach vorhandene formale Unmöglichkeit mußte zum Verzicht führen. Es wurde vom Gericht bestätigt, daß die vom russischen Generalkonsul beratene Staatsanwaltschaft den eigentlichen Hochberratsparagraphen fälschlich herangezogen hatte, nachdem der Russe ihn obendrein gefälscht hatte. Die Gegenseitig- Speciell die Erklärung Rußlands , fünftig seinen Freiwilligen­Namhafte Richter mochten sich zu dem verhaßten Geschäfte der teit ist nicht verbürgt und deshalb können nicht einmal die Schiffen im Noten Meere jede Piraterie untersagen zu wollen, ist Demagogenberfolgung nicht hergeben. Daher mußte man die terroristischen Schriften eingezogen werden. Die durch das Vorgehen Englands erzwungen worden, das von Untersuchung fast überall unfähigen juristischen Handlangern an- notgedrungene Freisprechung in dieser Hinsicht bedeutet das Ein- Rußland mit aller Energie verlangt hatte, daß die Schiffe der bertrauen. Plump und roh, mit frevelhafter Leichtfertig geständnis, daß das Verfahren eingeleitet und fortgeführt worden Freiwilligen- Flotte, die unter friedlicher Maskierung die feit Hatte Kamptz seine Meute gegen alle losgelassen, ist, ohne daß die erste Vorbedingung erfüllt war. Dardanellen passiert hatten, nun auch diesen friedlichen Charakter die nur möglicherweise in einer entfernten Beziehung zu der Um so nachdrücklicher wurde die Schuld der Geheim zu wahren hätten. Wohl oder übel mußte die russische Regierung Burschenschaft stehen konnten, eine ganze Schar junger Leute ward bündelei erörtert. Nach der Begründung ist es für niemanden das unbequeme Zugeständnis machen. monatelang wegen einzelner thörichten oder auch ganz harmlosen in Deutschland mehr möglich, den Maschen des Geheimbunds­brieflichen Aeußerungen von einem Verhör in das andre geschleppt. paragraphen zu entrinnen. Es genügt schon, daß man eine zu stande: Ramptz trug kein Bedenken, zahlreiche zum Teil entſtellte Säge aus solche geheime Verbindung annimmt und die eventuelle Absicht zu er­den Briefen der Verhafteten sofort au beröffentlichen, er suchte sogar fennen giebt, ihr gelegentlich möglicherweise Hilfe zu leisten. Es in den Jahrbüchern der Gefeßgebung" die preußischen Richter genügt schon, um die Tendenz der Geheimhaltung festzustellen, daß darüber zu belehren, daß sie, selbst wenn nur verbrecherische Theorien man, wie bei Bägel betont wurde, die Rekognoscierung der Stussen borlägen, auf Hochverrat erkennen müßten." zu erschweren sucht.

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Das sind ein Paar Säge aus des konservativsten und reaktio- Wirklich freigesprochen worden ist nur Rögst, weil er als offer närsten Historikers Heinrich v. Treitschtes Deutsche Geschichte". Sie ehrlicher Schmuggler die Vertreibung aus reinen Gewerbsrücksichten spiegeln seine Auffaffung über die Demagogenverfolgungen, die nach betrieben hat. Dagegen wurde es Kugel schwer verdacht, daß er der Ermordung des russischen Agenten o zebue einsetzten. Die die dummen Leute in Rußland flug machen wollte. Nur die Stellen ließen sich beliebig häufen, die die angeführten an Schärfe idealistischen Motive sind strafbar. Am härtesten verurteilt wurden und Bitterkeit noch übertreffen. Und doch gab damals ein wirt- Mertins und Bägel, also diejenigen gerade, die rein social­licher Mord den Anstoß, deutsche Angelegenheiten wurden von der demokratische Schriften ohne terroristischen Charakter verbreitet nationalen Jugend aktiv behandelt, ein Deutscher war der Mörder. hatten, die allerdings auch durch Untersuchungshaft noch nicht vor­Wie groß und bedeutsam wirken selbst die damaligen Demagogen- bestraft waren. Braun und Ehrenpfort wurden freigesprochen, berfolgungen neben dem heutigen Königsberger nur weil der hinreichende Verdacht sich nicht vollständig be­Brozeß, wo Deutsche drangfaliert werden, weil sie mit oder ohne gründen ließ. Grund verdächtig sind, zur Aufklärung Rußlands beizu- Ganz besonders auffällig ist die Art der Anrechnung der tragen! Wie wird das Urteil der Geschichte über dieses Verfahren Untersuchungshaft, die ja durch das Ergebnis des Prozesses Yauten? Wird die Straft der deutschen Sprache ausreichen, um der Kritik gerecht zu werden?

Der Rußland fo unangenehme Entschluß fam folgenderweise

London , 25. Juli. Dem Reuterschen Bureau" wird aus Petersburg gemeldet: Gestern fand unter dem Vorsiz des Großfürsten Alexis ein Ministerrat statt, an dem Großfürst Alexander, Graf Lambsdorff, der Marineminister Avellan und andre hohe Marinebeamte teilnahmen. Die Stichhaltigkeit der englischen Note über die Unrechtmäßigkeit der Stellung der Schiffe der Freiwilligen- Flotte wurde insofern anerkannt, als der Ministerrat beschloß, ihr Recht auf Durchsuchung von Schiffen aufzuheben. Nach einer langen Debatte entschied sich der Ministerrat dahin, daß der gegenwärtige Status der Frei­willigen Flotte vom Standpunkt des Völkerrechts nicht ges nügend definiert sei, um die Durchsuchung und Beschlagnahme von Schiffen zu rechtfertigen. Infolgedessen entziehe Rußland den Schiffen der Freiwilligen Flotte das Recht, Schiffe zu beschlagnahmen und zu durchsuchen, da es bemüht sei, freundschaftliche internationale Beziehungen aufrecht zu erhalten.

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Die deutsche Regierung, die kein Zusammengehen scheut, wenn sie ihre Forderungen gegen Venezuela und Haiti durchsetzen will, hatte es stolz abgelehnt, mit England gemeinsam in als durchaus unbegründet erwiesen wurde. Nowagrogli und Petersburg Protest zu erheben. Sie wird aber nichtsdestoweniger Klein haben 5%, Monate in Untersuchungshaft gesessen. Trotzdem heilfroh sein, daß Englands Schneid ihr russische Zugeständnisse Das Urteil über den Prozeß stand bereits fest. Ihm konnte wurden Nowagroszki nur ein Monat zwei Wochen abgerechnet, so daß er gesichert hat, die sie durch ihre eigne zahme und lahme Aftion nie­durch den Urteilsspruch nichts mehr abgehandelt werden. Nur um noch einen Monat eingesperrt wird. Er überschreitet das Höchstmaß mals erreicht haben würde! eines handelte es sich noch: würde sich die preußische Justiz außer für Geheimbündelei um einen halben Monat und er ist thatsächlich fast halb dieses beispiellofen Verfahrens stellen oder innerhalb? Das dreimal so hoch bestraft, als das Urteil lautet. Klein wurden Mit einem Knalleffekt Königsberger Gericht hat sich zu einer Verurteilung nur 6 Wochen abgezogen, so daß er noch 14 Tage ins Gefängnis hat übrigens die nunmehr militärisch abgetakelte Freiwilligen- Flotte entschlossen. Und das ist gut. Das preußisch- russische Justizdrama wandern muß. Ebenso wurden bei Treptau nur ein Monat ihre furze Thätigkeit im Noten Meere beendet. Bevor sie die verlangte diesen natürlichen, aber um so aufrüttelnderen Abschluß. und zwei Wochen als verbüßt erklärt, auch er muß bei russische Kaltstellungsorder erreichte, hat sie sogar noch einmal Es ziemt sich, daß nicht die Schlippernick, Abel, Ruhkopf, nicht der seinen 51%, Monaten Untersuchungshaft noch einen Monat sich einsperren scharf geschossen! russische Generalfonful von der preußischen Justia verurteilt werden, laffen. Nur bei Kugel, der seit Anfang November in Haft fitt, sondern die Nowagrotti, Mertins und Pägel. Man hatte auch gar ließ man die neun Monate für drei gelten. Er wurde freigelassen, nachdem er in der langen Haft schwer gelitten.

feinen andern Ausgang erwartet. Irgendwie mußte etwas geschehen, schon deshalb, um die Ver- Das Urteil kennzeichnet den„ Geheimbund" als Unternehmung der treibung nicht verbotener Schriften, die aber nicht nach dem Herzen Socialdemokratie. Das notwendige Kriterium der Einwirkung Väterchens find, in Deutschland als strafbar erscheinen zu laffen. auf öffentliche Angelegenheiten wurde darin erkannt, daß die Welle Der Russenliebe Müh durfte nicht ganz umsonst sein. Nur auf der russischen Revolution auch nach Deutschland hinüberwogen werde. das wie des Urteils und seine Begründung war man gespannt, Sonach ist es für sträflich erklärt, daß Kulturfortschritte andrer insbesondere etwa noch darauf, ob man auch Braun ver- Länder auf uns hinüberwirken. Da muß es natürlich ein Verbrechen urteilen würde. So sehr jeder überzeugt war, daß die ganze An- sein, solchen Kulturfortschritten Dienste zu leisten. Erlaubt ist flage formell und materiell in nichts zerstoben war, so wenig nur ein Geheimbund für den 8arismus, erlaubt der Hoch­glaubte jemand an eine Freisprechung. Wir haben eben Fortschritte verrat gegen die Freiheit, erlaubt die Beleidigung der Majestät der feit der Demagogenzeit gemacht. Kein preußischer Staatsanwalt weigert Menschheit. sich, solche Aufträge der Regierung entgegenzunehmen. Kein preußi­Das Urteil bedroht, wenn es in der Revision nicht um scher Richter fühlt eine andre Pflicht, als jeden Staat, und wäre es gestoßen wird, hinfort jeden mit Strafe, der auch nur einen der russische, zu retten. russischen Brief als Deckadresse weitergiebt. Weil aber der Geheimbund Auch in dem ruhig temperierten Königsberg herrscht heute einige als socialdemokratische Unternehmung charakterisiert wurde, so hat Aufregung. Vor dem Gericht harrte eine zahlreiche Menge des das Gericht selbst das Mittel angedeutet, das dieser Gefahr abhilft: Urteils. In dem glühenden Saale drängten sich die Zuhörer. Die Die Socialdemokratie muß in irgend einer Form die Verbreitung Polizei rechnete sicher auf eine Verurteilung, sonst wäre das große erlaubter russischer Schriften als eine ihrer Aufgaben öffentlich zur Aufgebot von uniformierten und bürgerlich gekleideten Polizei- Anerkennung bringen.

optimismus.

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Port Said , 24. Juli. Dem„ Reuterschen Bureau" ist über die Aufbringung des englischen Dampfers Ardova" durch den Dampfer Smolenst" der russischen Freiwilligen- Flotte folgender Bericht zu gegangen: Die Smolenst" feuerte brei blinde Schüsse ab. Als aber die Ardova" daraufhin nicht abstoppte, gab die Smolenst" zwei scharfe Schüsse auf sie ab, von denen der eine sie in der Mitte, der andre am Heck traf. Die Ardova" wurde dann beschlagnahmt und ihre Mannschaft auf die ,, Smolenst" übergeführt.

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Die Russen werden jezt noch tiefer in den leeren Staatssädel greifen müssen, um die Entschädigungsgelder aufzubringen.-

Der Fall v. Afch.

Die Angelegenheit des bayrischen Kriegsministers Freiherrn v. Asch wächst sich zu außergewöhnlicher politischer Be beutung aus. Die wohlunterrichtete Korrespondenz Hoffmann meldet nämlich aus München :

Der Prinz- Regent hat die Annahme des von dem Kriegsa minister Freiherrn v. Asch eingereichten Abschied se gesuchs abgelehnt und dem Minister unter Versicherung seines fortgesetten Bertrauens den Wunsch ausgesprochen, daß er sein Portefeuille beibehalten möge. Dieser Allerhöchsten Kund­gebung gemäß wird Freiherr v. Asch in seinem Amte verbleiben.

beamten nicht zu verstehen gewesen, die offenbar bei der Urteils- Saarbrüden hat bas sociale, Königsberg bas polis verkündung eine Demonstration des Mißfallens erwartete und tische Regime in Preußen Deutschland unter das Mikroskop gerückt. gleich bei der Hand sein wollte, um die Schuldigen fest- Die in beiden Fällen erfolgte Verurteilung hat nur die Belichtung Bur Würdigung der Situation sei der Sergang des Falles zustellen. Aber sie fanden keine Gelegenheit, ihre Fähigkeiten zu des Objekts verstärkt. relapituliert. beweisen. Auch die Königsberger Arbeiterschaft hat keinen Justiz- Heute abend bereits wird in einer Königsberger Volksversamm Der bayrische Striegsminister v. Asch hat, wie jetzt bekannt lung, in der Genoffe Haase spricht, dem Königsberger Prozeß und wird, bereits am 21. Jult sein Entlassungsgesuch eingereicht. fch Nachdem kurz die Beweisaufnahme aus Anlaß des inzwischen seinem Urteil das Urteil gesprochen werben. Ziefer als wollte ohnehin im kommenden Herbst in Penflon gehen. An eingelaufenen Briefes des Justizministers mit der ruffischen Auskunft Saarbrücken und Königsberg taun der Weg nicht gehen. Wir 19. Juli brachte, wie wir schon berichteten, der Centrums- Abgeordnete wiebereröffnet und sofort wieder geschlossen war, zog sich das Ge- zwingen zur Höhe! richt zur Beratung zurück. Nach einer halben Stunde kehrte es wieder und der Vorsitzende Schubert , der als Staatsanwalt in Erfurt lange Zeit sich als erbitterter Gegner der Socialdemokratie bewährt hat und

der von dem glücklichen Zufall betroffen war, gerade zur Beit dieses I

Dr. Heim den Duellerlaß aus dem Jahre 1898, den der Minister anfänglich ableugnete, zur Kenntnis der Oeffentlichkeit. Am 20. Jutt gab v. Asch zu, daß der Erlaß, den Dr. Geim nur bruchstücs weise verlesen habe, ergangen ist. Doch habe diefer Erlah feinen andern Bwved gehabt, als aum Ausdruck zu bringen, daß es ber

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