Nr. 236.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ..Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Mittelalter.

In vergangenen Jahrhunderten füllte dynastischer Streit ein gut Stück der politischen Geschichte. Fürsten waren Besitzer der Länder und Staaten. Durch Heirat in andere Dynastien wurde der Besitz gemehrt, durch Bestreitung der Erbfolge wurden vieljährige Kriege geführt, welche die Landkarte umftalteten.

Freitag, den 7. Oftober 1904.

derselbe die ihm abgesprochene Regentschaft aufgeben mußte, in den höchsten Tönen gefeiert als einen Regenten, wie ihn das Land Lippe würdiger nie besessen habe und nie besitzen werde. Wie sollte er da nicht eintreten für ihn! Man hat ihm die größte Macht im Reiche gegeben und nun soll er vor den Geringfügigkeiten der Lippe­fchen Landesgesetzgebung sich beugen? so

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Und drittens, daß den im Pool vereinigten Gesellschaften, die die Kosten der Kontrollstationen tragen, nicht zugemutet werden könne, Auswanderer mit Karten der Cunardlinie, welche zu den Sosten der Kontrollstationen nichts beitrage, in diesen zu beherbergen und zu untersuchen.

Das alles wird erreicht, wenn die Warnungen der amerikanischen Presse Erfolg haben. Man sollte also doch der amerikanischen Bresse dankbar sein, wenn sie dafür sorgt, daß der Auswandererstrom über Deutschland abgeschwächt wird.

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Verrat deutscher Marinegeheimnisse.

Recht muß Recht bleiben" fo hallt es in den liberalen Zeitungen, in den Zentrumsblättern, ja in den konservativen Das neue Deutschland , das mit so vielerlei Vermodertem Blättern auch die" Post" schreibt in der schönen Pose des Rechts­erblich belastet, hat mit dem Feudalismus auch die Erbschutzes! monarchie übernommen und zwar in reichster Mustersammlung. Gewiß, Recht foll Recht bleiben auch für das geringe Ländchen Deutschland ist aus den bisherigen Kämpfen um Volksrechte und um Lippe. Doch in den Massen der arbeitenden Nation ersteht Die Schleswig- Holsteinische Voltszeitung" macht Anteilnahme des Voltes an der Regierung kaum erheblich über die ftaunende Verwunderung, um welcherlei Recht plöglich die in ihrer letzten Nummer über den Fall Barkemeyer Ent. Staatsform des Absolutismus hinausgewachsen, die sonst in bürgerliche Welt sich erhebt. Es ist Gesetz und Recht von den Ge- hüllungen, die einiges Aufsehen erregen dürften. Schon Europa mur in den rückständigsten Staaten, in Rußland und der setzen und Rechten, die sich wie eine ewige Krankheit" aus ver- vor einiger Zeit wurde ja gemeldet, daß ein Geheimsekretär der im Türkei , besteht. westen Jahrhunderten fortgeerbt. Um Mumienrecht geht der Besitze der Firma Krupp befindlichen Germaniawerft in groteske Streit und nichts ist im Spiel von dem lebendigen Recht Niel verhaftet worden sei, weil er Marinegeheimnisse verraten der lebendigen kämpfenden Menschheit. habe. Später wurde diese Nachricht dann dementiert und behauptet, daß es sich nur um gewöhnliche Veruntreuungen des Barkemeyer gehandelt habe.

Deutschland ist das monarchische ste Land der Welt. Sein Monarchismus ist zahllos und mächtig. Deutschland rühmt sich der stattlichen Zahl von 22 Thronen, von denen aus Könige, Groß­herzöge, Herzöge und Fürsten ihre Lande regieren. Einer darunter, der König des größten Staates, ist zugleich Präsident des deutschen Bundes, König und Kaiser zugleich. Alle diese Herrscher gelten als von Gottes Gnaden und üben in ihren Staaten Rechte, wie sie kein anderer Sterblicher kennt, wie sie die erwählten Vertretungen des Volkes nicht kennen; und ihre Rechte übertragen sich von Bater auf Sohn als unwandelbarer Familienanspruch. Die deutschen Monarchen haben zwar mit der neueren Zeit das Kompromiß der Verfassungen schließen müssen, doch die Volksvertretungen, welche die deutsche bürgerliche Entwicklung schuf, ließen ihnen eine Stellung von weit größerer Machtfülle, als sie in anderen europäischen tonstitutionellen Monarchien bestehen. Die deutschen Monarchen er­nennen ihre Minister unabhängig von der Volfsvertretung, ohne ihre Zustimmung darf kein Gesetz entstehen, mag es der Wunsch des Voltes noch so dringend erfordern, sie sind die Herren der aus führenden Gewalt. So sehr natürlich auch in Deutschland die Monarchie ein Glied in der Gesamtheit der herrschenden Macht­fattoren ist, so sehr sie nur ein Organ der herrschenden Klassen sein tann, mit denen sie sich in der Macht teilt, so ist ihr gleichwohl eine starte Eigenmacht verblieben, ein weiter Spielraum für persön­liche Betätigung.

Bei solcher Entwidlung des Monarchismus fann es unmöglich ausbleiben, daß diese mittelalterliche Staatseinrichtung nur allzu leicht in Konflikt gerät mit den Entwickelungen und Anschaumgen des heutigen Zeitalters. Wenn jetzt durch die Presse fast aller bürger­lichen Parteien laute Erregung tobt über die Geschehnisse in Lippe , über die Protesterklärung des deutschen Raisers, so vergißt diese bürgerliche Presse, so berechtigt ihre Klage an sich ist, nur allzufehr, wie schwer es, dank der mittelalter­lichen Verfassungszustände, die das deutsche Bürgertum geduldet, er­halten und geschaffen hat, wie schtver es ist, in diesen Buntscheckigs keiten und Eigenartigkeiten des deutschen Monarchenwesens alles in guter Ordnung zu erhalten. Wie können beispielsweise Schwierig keiten ausbleiben, wenn durch das Prinzip der Erblichkeit Geist es trante Throne besteigen! Wir haben deren in Deutschland eine erkleckliche Zahl und man erträgt diesen Zustand gelassen; man be­geht in München alljährlich das Geburtsfest des Königs Otto , der eine Gestalt des Erbarmens ist, aber zugleich der König des zweitgrößten Staates in Deutschland . In Lippe war es nicht anders. Der jezige Streit hat darin seinen Ursprung, daß der Erb­folger Alexander gleichfalls unheilbarer Geisteskrankheit verfallen ist. Da aber ein ordentliches deutsches Land ohne Fürsten nicht egiſtieren. fann, so entstand der Streit unter den Familienmitgliedern, die sich erbberechtigt glaubten und die Befähigung für den erhabenen Herrscherberuf in sich fühlten.

Wenn nun Wilhelm II. in plöglichem Telegramm in den Erbfolge­streit eingreift, das Recht des durch die Landesgesetzgebung b rechtigten Graf- Regenten bestreitet, die Bereidigung der Truppen verbietet und für die Erbberechtigung des Mannes seiner Schwester Stellung nimmt, so löst der Mannesmut derer gebührendes Lächeln, die nun plötzlich im Chor gegen den Eingriff, gegen das persönliche Regiment sich gewaltig empören. Auch ein Berliner Universitätslehrer, Professor Kahl, spricht aus tiefster Getvissens­not für das Recht des Grafregenten von Lippe gegen den Einspruch des Kaisers. Doch alle diese erregten Fürsorger für das Recht eines deutschen Bundesfürsten bedenken nicht die mildernden Umstände, die gerechterweise dem Kaiser zuzusprechen sind.

Ein mittelalterlich Stück geht über die Bühne der Gegenwart.

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Berliner llniversität, Justizrats und Professors abi gipfeln in Die oben erwähnten Erklärungen des Staatsrechtslehrers der dieser allergetreuesten Opposition" gegen den Kaiser:

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Man hält uns entgegen, daß auch der Kaiser die Thron­folgefähigkeit der Söhne des Grafen Ernst nicht anerkennt. Ich bin genötigt, ebenso ehrerbietig als freimütig darüber zu reden. Wie schwer mir dieser Konflikt ist, fann ich nicht sagen. Denn ich bin kaisertren bis in die Knochen und den legten Blutstropfen. Aber eben deshalb darf ich nicht schweigen.

auf Grund Die„ Schleswig- Holsteinische Volkszeitung" erklärt num, offenbar zuverlässigster Informationen, daß Barkemeher tatsächlich wegen Berrats von Marinegeheimnissen des Staats, also wegen einer hochverräterischen Handlung, verhaftet worden sei. Diese Tatsache ergebe sich schon daraus, daß der Staatsanwalt, der die Sache Bearbeitet habe, die Akten ver. fiegelt an das Reichsgericht in Leipzig abgegeben habe.

Es gibt eine zweifache Art der Opposition, eine Opposition Das Reichsgericht habe aber mit Straftaten nur dann zu tun, der Untreue und der Trene. Die meinige ist und wenn es sich dabei um Hochverrat oder eine Handlung im Sinne der will nur sein die der Treue. Wo ich innerlichst§§ 90-93 des Reichs- Strafgesetzbuches handle. Und in der Tat habe überzeugt sein muß, daß die Rechtsauffassung meines aller- es sich um solche Bergehen gehandelt. Es seien nämlich ,, Ablieferungs­gnädigsten, höchsten höchsten irdischen Herrn Herrn nicht die richtige zeichnungen" des vorlegten auf der Germania Werft hergestellten ist, muß ich reden, wenn ich Beruf dazu habe. Beruf Schiffes, des Panzers erster Klasse Braunschweig ", verschwunden. dazu habe ich als Lehrer des öffentlichen Rechts. Als Unter Ablieferungszeichnungen verstehe man die Zeichnungen eines solcher tann ich nicht vertreten oder geschehen laffen, was Schiffes, auf denen auch die allerkleinsten Einzelheiten der Schiffs mir als öffentliches Unrecht erscheinen will. Diesen Wenn solche Ab­

Standpunkt haben die beiden Reichskanzler Bismard und Hohen- fonstruktion flar und deutlich ersichtlich seien.

Tohe, welche auch fachlich überzeugte Anhänger des Biesterfelder lieferungszeichnungen in die Hände einer fremden Macht ge­Rechts gewesen find, vollauf gebilligt. Was ich selbst in der Sache rieten, so seien damit die Geheimnisse eines solchen Schiffs. fördern tann, schätze ich ungemein gering ein. Aber ich rechne auf typs verraten. Bei der Ablieferungszeichnung der Braunschweig " die vornehmsten Hülfskräfte. Ich vertraue umerschütterlich auf den aber habe es sich um den jüngsten und wichtigsten Gerechtigkeitsfinn meines Staisers, auf die Einsicht des Bundes- Schiffstyp der deutschen Kriegsflotte gehandelt, rates und des Reichstages. Ich rechne auf die patriotische defien Vorzüge so sehr gerühmt worden seien. Der Verdacht, daß öffentliche Meinung und die objektive Mit die verschwundenen Ablieferungszeichnungen in die Hand einer wirtung meiner wissenschaftlichen Kollegen. Einen gerechten Richter fönnen Gegner und Freunde nicht ver­fagen. Um diese Bitte handelt es sich jetzt ganz allein. Alles andere ist spätere Sorge."

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fremden Wacht geraten feien, habe seine Bestätigung gefunden, und zwar werde der Geheimsekretär Barfemeyer bezichtigt, diesen Verrat geübt zu haben. Unser Kieler Bruderorgan fügt hinzu, daß nicht Professor Kahl ruft also die Universitätskollegen auf zum Frankreich oder Rußland der Käufer dieser Marinegeheimnisse ge­Feldzug für das Biesterfelder Recht. Die gesamte öffentliche wesen sei, sondern England. Meinung soll sich gegen das„ öffentliche Unrecht" wenden. Barkemeyer, der ein Monatsgehalt von 600 m. bezogen habe, Welch Rechtsgeist erfüllt die deutsche Rechtsgelehrsamkeit. As fei tagelang durch einen Berliner Kriminalbeamten beobachtet geschäbe das allererstemal öffentliches Unrecht in deutschen Staaten. worden. Auch seine Verhaftung sei durch einen Berliner Beamten etwa ein Erbe, das mühe- und verdienstlos dem Abkömmling zu erfolgt. Hieraus sei wohl zu folgern, daß der polizeiliche Eingriff Die„ Rechtsordnung" der Gegenwart raubt dem Volke nicht fällt, fie raubt den täglichen Ertrag der eigenen Mühe, des eigenen auf Veranlassung des Reichs Marineamts erfolgt sei.- Verdienstes, der eigenen Arbeit, den Genuß des Lebens, der Kultur. Dieser Enthüllung läßt die Schleswig- Holsteinische Volkszeitung" Doch dieses unendliche Unrecht, das ein ganzes Volk bedrückt, ist noch eine zweite folgen. Sie erklärt, daß zurzeit zwei ber nicht die Sorge der patriotischen öffentlichen Meinung". Sie fchiedene Arten von Unterseebooten auf der Marine­forget um Schutt und Moder. werft gebaut würden. Während der eine Typus dieser Boote auf eigene Rechnung der Germaniawerft zu Verfuchszwecken gebaut werde, werde der andere Typ in drei Exemplaren für Rußland fertiggestellt. Die Firma Germaniawerft in Stiel mache sich dadurch also eines groben Neutralitätsbruches schuldig, daß sie für die Zwecke der russischen Kriegsmarine auf neutralem Boden den Bau von drei sehr wichtigen Kriegsfahrzeugen bornehme! Unser Kieler Bruderorgan schließt seine Enthüllungen mit den Worten: So viel für heute. Sollte man den Mut haben, die von uns gebrachten Tatsachen zu bestreiten, so find wir zu weiteren Enthüllungen bereit.

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 6. Oktober. Erwünschte Wirkungen. Telegramın aus New York : Zur Auswandererfrage erhält das„ Berl. Tageblatt" folgendes

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Die gesamte angefehene Presse warnt eindringlich die oft­europäischen Auswanderer, mit Billets für die Cunard- Linie, die Route über Deutschland nehmen zu wollen.

Da infolge des Einflusses deutscher Schiffahrtsgesellschaften auf die deutsche Regierung jenen Auswanderern die Grenze ge= sperrt, wird ihnen der Weg über Libau oder Fiume empfohlen." Dazu bemerkt das„ Berliner Tageblatt":

Bei einiger Einsicht hätten sich die deutschen Schiffahrts gesellschaften fagen können, daß diese Warnung unausbleiblich sein würde, und es würde uns nicht wundern, wenn entsprechende Warnungen auch in den osteuropäischen Ländern verbreitet werden follten. Und was ist alsdann die Folge, wenn ein erheblicher Teil des Auswandererstromes über Libau oder Fiume abgelenkt wird? Sind erst einmal solche neuen Linien in Aufnahme gekommen, dann bleiben sie auch unter veränderten Verhältnissen in Flor. Das werden die deutschen Schiffahrtsgesellschaften am eigenen Leibe alsdann zu spüren haben. Leibtragend ist in jedem Fall aber auch die preußische Staatsbahnverivaltung. Denn ihr entgehen die Einnahmen, die aus der Bewegung von Aus­wanderermassen fließen, die sich auf Zehntausende und Behn­taufende belaufen. So rächt sich eine Politit, die weder unter dem wirtschaftlichen noch unter dem humanen Gesichtspunkt zu recht­fertigen ist.

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Deutfches Reich.

Literatur- Polizei.

Herr Dstar Blumenthal hat in Berlin hundert Triumphe des Spießbürgerwiges gefeiert. Jetzt aber ist seine Muse vom weißen Rößl" zum toten 2öwen" berstiegen und schuf ein historisches Stück, das nicht im mindesten wißig sein soll. Daß Herr Blumenthal also den wahren Beruf, den Philister zu ergößen, vergaß, bermag die Aufsichtsinstanz für Berliner Literatur jedoch nicht zu ertragen. Herr b. Borries, der Polizeipräsident und Literaturkenner, verbietet die Aufführung der neuesten Blumenthalschen Leistung. Er sandte der Direktion des Berliner Theater" diesen Erlaß:

,, Auf Ihren Antrag vom 9. September d. J. eröffne ich Ihnen, daß ich mich genötigt sehe, meine Genehmigung zur öffentlichen Aufführung des Blumenthalschen Dramas„ Der tote Löwe" in Ihrem Theater nach§ 10 II 17 des Allgemeinen Landrechts aus ordnungspolizeilichen Gründen zu versagen.

Wilhelm II. fühlt sich als Enkel des großen Wilhelm", wie er ihn genannt hat. Er ist von seiner welthistorischen Aufgabe unendlich durchdrungen. Er hat übergroße verfassungsrechtliche Macht in Preußen und im Reich. Er vermag in die Gesetzgebung einzugreifen. Er hat seit seinem Regierungsantritt überall hin eingegriffen. Er fühlt sich als verantwortlicher Verivalter aller Dinge. Er hat in Wissenschaft und Kunst, in Musik und Theologie Weisungen gegeben. Er hat gegen gange Bevölkerungsklassen und große Barteien seine Aeußerungen des Mißfallens gerichtet. Das alles hat die deutsche Nation ohne Widerstand gehen und ge­schehen lassen, so daß der Glaube an den übermenschlich er Wozu die Aufregung? Nach allen Rechtfertigungen, die bisher habenen Beruf im Kaiser naturgemäß tief gefestigt werden mußte! für die Schiffahrtsgesellschaften auch im Berliner Tageblatt"- Die Behandlung des gewählten Stoffes macht trotz der Nun ist dieser Monarch in der seltsamen Lage, 21 Fürsten neben veröffentlicht wurden, muß doch diese Wirkung der Auswanderer­würdigen Form, die ihm von dem Verfasser gegeben ist, wegen fich zu haben, die nach der Verfaffung gleich berechtigt find, behandlung in Deutschland den Gesellschaften wie der Regierung nur der unverkennbaren Darstellung bestimmter Vorgänge aus der zeit­deren Macht aber winzig, zum Teil völlig nichtig ist. Es hieße erwünscht sein. genössischen Geschichte das Verbot gerade in der Reichshauptstadt allzu große Anforderungen stellen, daß der Mächtigste, I notwendig, wo die Erinnerung an die selbst erlebten Ereignisse Was wurde denn als Zweck und Grund der Maßregeln an wenn er glaubt im Rechte zu sein, sich nicht diese gegeben? eine noch unmittelbarere ist. gez. v. Borries." seltsamen Verfassungsverhältnisse des Deutschen Reiches stoßen Deutschland vor der Ueberschivemmung mit franken und mittel- atvijchen einen jungen, tatenburstigen spanischen Herrscher Der tote Lötve" behandelt, wie man erfährt, den Gegensat soll! So hat der Kaiser gemeint, sein Schwager, der Schaum- losen russischen Auswanderern zu schützen. aus dem 14. Jahrhundert und seinem übermächtigen Minister; beide burger, sei berechtigt in der Erbfolge von Lippe. Er hält ihn für Die Schiffahrtsgesellschaften vor den Kosten des Rücktransportes tönnen nicht nebeneinander herrschen, der Alte muß dem Jungen einen trefflichen Mann, hat er ihn doch schon im Jahre 1897, da zurückgewiesener Auswanderer zu schützen.

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weichen, er wird der tote Löwe". Blumenthal erzählt in der Vor­