Nr. 46.

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Berliner Volksblaff.

22. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Vollbracht!

Donnerstag, den 23. Februar 1905.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

freilich haben solche Frage nie gestellt, wir haben Der Streit wurde beigelegt, aber eine Patrouille, die gerade eintrat, niemals eine Schwierigkeit gesehen, die Sozialpolitit, tie fie stellte die Ulanen zur Rede. Aus den Beugenaussagen erscheint als unter Bosabowsky betrieben wird, mit der Wucherpolitik der Zöllnerei festgestellt, daß auch der Patrouillenführer nicht mehr nüchtern war. Das Wucherwerk ist vollbracht. Jedenfalls werden die Handels- zu vereinen. Wir haben immer gewußt, was jetzt Posadowsty Straße wieder betrat, folgten mehrere Ulanen, und es entstand eine Als nun die Patrouille unter der Führung ihres Unteroffiziers die berträge und mit ihnen zugleich der neue Zolltarif am 1. März 1906 felbst zugestand, daß ein wesentlicher Betveggrund dieser Seilerei, bei der feiner der Beteiligten verlegt worden ist. Die in Kraft treten. In einer Sigung wurde die dritte Lefung Sozialpolitik in der Absicht ruht, ein gut Teil der Arbeiter Ulanen eilten auch sofort der Kaserne zu, als einige Gendarmen der geschafft. Bei den von der Sozialdemokratie geforderten Abstimmungen fchaft für die bürgerliche Gesellschaftsordnung zurückzugewinnen!" Patrouille zu Hülfe eilten. ergaben sich für den österreichischen Vertrag 226 bejahende, 79 ver- Eine Sozialpolitik, die nicht um der Sache selbst willen, um der neinende Stimmen bei 4 Enthaltungen; beim russischen 228 gegen Not der Arbeiter willen betrieben wird, sondern stets auf die Kon­81 bei 3 Enthaltungen. Der agrarische Führer v. Oldenburg durfte fervierung heutiger politischer und sozialer Zustände gerichtet ist, rühmen, daß ein Bund von der Freifinnigen Volkspartei bis zum fann nichts leisten und kann nicht als gegensätzlich zur Bollerhöhungs­Bund der Landwirte reicht. Politik gerühmt werden.

Die letzte Abstimmung über den Zolltarif im Dezember 1902 ergab noch 202 Stimmen für und 100 Stimmen gegen den Tarif. Jezt mehrt der entschiedene Liberalismus" der Freifinnigen den agrarischen Triumph. Nur eine kleine Zahl aus den freisinnigen Gruppen und die Süddeutsche Volkspartei stimmten wenigstens gegen die verderblichsten Verträge. Der Ausgang war längst gewiß, und der letzte Tag dieser für die weitere deutsche Entwidelung entscheidenden Bollkämpfe konnte feine Ueberraschungen bringen. Das Wucherwerk ist fertig und erst die Zukunft wird ihm das endgültige Urteil sprechen. Zunächst gehen die Dinge ihren Lauf; die Minister und geheimen Räte ernten Titel und Orden, die Edelsten vom Großbesitz und die Herrscher der Kartellindustrie sehen gewaltigem materiellen Gewinn entgegen.

Der Reichstag war besetzt wie selten. Wie lange wird es dauern, daß die agrarischen Heerscharen wieder so zahlreich erscheinen werden. Sie werden erst wiederkommen, wenn wiederum flingende Einnahme in Aussicht gestellt ist.

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Dies ist der Vorgang, der der Anklage wegen Aufruhrs gegen neun Ulanen zugrunde lag. Die Verhandlung fand am 18. und 20. Februar vor dem Kriegsgericht der 30. Division statt. Die Beugenvernehmung förderte in keiner Weise eine vollständige Ueber­führung der Angeklagten zutage; im Gegenteil, mehrere Wider sprüche waren unvereinbar, jedenfalls hatte kein Zeuge die Dann aber erhob sich Graf Posadowsky zu einer denkwürdigen einzelnen Ulanen erfennen können, die alle ihre Schuld leugneten. Philosophie des heutigen Staatszustandes: das deutsche Volt sei ein Dementsprechend plädierte der Vertreter der Anklage auf das aufstrebendes Bolt, die breiten Massen streben nach Bildung; Minimum der durch die§§ 97, 106 und 107 des Militär- Straf­da durch sei in unser Leben eine nervöse Hast gekommen, ein gesetzbuches vorgesehenen Strafen, indem er noch besonders darauf Drängen und Treiben, worin eine große Gefahr" liege; gegenüber hinwies, daß diese Strafen für Fälle wie den vorliegenden viel zu dem„ raftlosen Gange der politischen Maschine" bedürfe man eines hoch seien. Die Verteidigung beantragte Freisprechung, die auch politischen Gegengewichts"! Dies Gegengewicht fei allgemein erwartet wurde. Dagegen lautete das Urteil bei einem die Landwirtschaft". Und Graf Posadowsty verkündete weiter in Angeklagten auf fünf Jahre ein Wionat Zuchthaus und Entfernung höchsten Tönen die Aufgaben und die wahrhaft ungeheuerlichen und Entfernung aus dem Heere, gegen zwei weitere auf aus dem Heere, beim zweiten auf fünf Jahre Zuchthaus Verdienste des Großgrundbesizes, ja der Fideikommisse. fünf Jahre Gefängnis und Verfezung in die zweite Klasse

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Vertreters ber Antlage weisen u. a. auf das interessante psycho­Die in der obigen Korrespondenz erwähnten Ausführungen des Vertreters der Anklage weisen u. a. auf das interessante psycho­logische Motiv des Aufruhrs" hin. Nach einem Bericht des Saar

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burger Wochenblatts" führte der Kriegsgerichtsrat Dibe aus: Das ganze Motiv des Aufruhrs war, daß ein Jufanterist es wagte, einen lanen zur Rede zu stellen. Alle Angeklagten machten den Eindruck, daß sie sich dafür rächen wollten.

Graf Posadowsky hat recht: Großgrundbefiz unter der heutigen bes Soldatenstandes. Fünf Angeklagte wurden frei Eigentumsform und Fideikommisse haben außerordentliche Verdienste gesprochen. Die Urteilsbegründung hätte allenfalls das Straf als politisches Gegengewicht". Die Gedanken des Grafen minimum begründet! Die Verurteilten erklärten, daß sie Berufung Posadowsty entschleiern das legte Geheimnis der Brot- einlegen wollen. verteuerung: Die Furcht vor der neuzeitlichen Eni­widelung, vor der Industrie, vor der Handelsbetätigung, vor den Städten, vor dem Wachstum einer modernen Arbeiter tlasse mit Ansprüchen auf materiellen und geistigen Aufstieg Noch einmal legten die Parteien ihren Standpunkt dar. Das und was der Schrecken aller Junkerschreden ist mit Ansprüchen Zentrum, die Konservativen, die Nationalliberalen bedürfen nicht auf Ausrottung aller politischen Privilegien und auf Herbeiführung mehr ausgiebigerer Ausführungen, sie haben ihren Sieg" dahin. der politischen Gleichberechtigung. Sie erklären freudig ihre Zustimmung, sie rühmen das große Die industrielle Entwickelung erzeugt die Sozialdemo Die Unglücklichen sind also nicht nur ein Opfer des Alkohols Wert der Regierung, fie vergessen aber zugleich nicht kratie. Die Sozialdemokratie kommt als Befreier Deutschlands und des barbarischen militärischen Strafgesetzbuches geworden, zu erklären, daß noch keineswegs der Abschluß dieser Politik ge- von der Junkergewalt und der kapitalistischen Bedrückung. Also schließt sondern auch jenes soldatischen, von höheren Instanzen begünstigten kommen ist, sondern daß die Regierung weiter in derselben Richtung die Regierungsweisheit des Grafen Posadowsky: Sollen die gegen und minder vornehme zu unterscheiden weiß. Es ist bekannt, daß Ehrgeizes, der unter den verschiedenfarbigen vornehmen Nöden mehr Bei den Verhandlungen mit den bisherigen Nicht- Vertragsstaaten wärtigen politischen Zustände auf die Dauer bestehen, so muß eine z. B. die Garderöde als die vornehmsten betrachtet werden und Selasse, die seit Jahrhunderten das Land beherrscht und sich zu immer unter diesen wieder die Kavalleriekostüme für die allervornehmsten. Auch die Unversöhnlichen des Bundes der Landwirte währender Herrschaft berufen glaubt, die jedoch durch die moderne In der Betrunkenheit haben sich diese in der Armee offiziell ge­vermögen die Befriedigung nicht zu verbergen. v. Oldenburg , Entwickelung zurückgedrängt wird, in ihrer wirtschaftlichen Existenz, nährten Vorurteile offenbar zu einer Ehrenfrage verdichtet, die armen der jüngst noch im Zirkus Busch den Reichskanzler nur als Vor- und wäre es auf Kosten der Gesamtheit, gefestigt werden. Um Soldaten haben also wohl ihre besondere Ulanenehre ber legten versezen zu können erklärte, hat jetzt in der Siegesstunde teidigen zu müssen gegen Vertreter minder vornehmer Truppen­teile und dabei in ihren verwirrten Sinnen übersehen, daß sie es das Vertrauen gefunden, daß Bülow einmal der. Erste der Klaffe werde und mit dem Bund der Landwirte gemeinschaftlich den mit Vorgesetzten zu tun hatten. Stampf gegen die Sozialdemokratie führen werde. In einer Szene von unwiderstehlicher Komit vollzog sich die Aufnahme des Kanzlers der mittleren Linie", des modernen Staatsmannes" in die Gnade der bündlerischen Schreier. Da Dldenburg den Schluß seiner stall­wißigen Rede nicht zu finden wußte, so schloß er mit wiederholter feierlicher Gratulation an den Grafen Bülow, von dem er hofft, daß er das berühmte Staatsmannsideal des Herrn v. Kröcher zu erfüllen fich fähig erweisen werde.

wirken wolle.

Ausführlicher sprach noch einmal die Opposition ihr letztes Wort. Für die Süddeutsche Volkspartei sprach Bayer in treffenden Ausführungen, für die Freifinnige Vereinigung nochmals Gothein. Aber die freisinnigen Parteien vollendeten zugleich das Trauerspiel ihrer Jämmerlichkeit. Mommsen und Kämpf mühten sich um den Beweis, daß wahrer Freifinn heißt, Gefeßen, deren Bolts­verderblichkeit offenbar, schließlich doch die Zustimmung zu geben.

die Sozialdemokratie zu hemmen, muß die industrielle Entwickelung gehemmt werden!

Damit ist der politische Sinn der großen Wirtschafts­tämpfe richtig gedeutet.

Der Wuchertarif und die Wucherverträge sind ein nenes Ausnahme­gesetz gegen die deutsche Arbeiterklasse. Einst follte das Sozialisten­gesetz die Organisation der Arbeiterklaffe unmittelbar unmöglich machen. Seit der Versuch gescheitert und die Drganisation der Arbeiterklasse vielmehr in gewaltig vermehrter Stärke aus diesem Ausnahmegesetz hervortrat, seit jener Zeit sucht der preußische Feudalismus der intime Bundesfreund des russischen Absolutismus, das große Mittel zur Zurückstauung der Gefahren", die feine Herrschaft be­drohen. In der wahnwißigen Emportreibung der Schutz" zölle soll es gefunden sein.

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Doch wie bisher alle Versuche der herrschenden Klassen, den ehernen Gang der Geschichte zu hindern, versagen mußten, so wird auch dieses leviathanische Unternehmen der Voltsplünderung schließlich das Gegenteil dessen herbeiführen, was seine Urheber erhoffen. Für die Sozialdemokratie gab Moltenbuhr die letzte Er- Schon die Bedrohung des deutschen Volkes durch den Wucher­flärung. Er faßte nochmals die wichtigsten Gründe zusammen, die tarif hat den Dreimillionensieg der Sozialdemokratie zum eine Partei bestimmen müssen, welche die Jnteressen des arbeitenden Erfolg gehabt. Nun wird der Wucher Wirklichkeit, und seine Folgen Bolles gegenüber diesem ungeheuerlichen Andrang der Ausbeuter werden dem deutschen Volke schwere Wunden schlagen. Aber durch vertritt. Er wußte die häufig dargelegten Anschauungen unserer die Hemmung aller vorwärtsstrebenden Kulturkräfte, durch die künft­Partei nochmals zu schlagender Kraft zusammenzufassen und er fand liche Erhaltung der Feudalaristokratie und die Züchtung des Feudal­dabei noch manchen neuen und fesselnden Beweisgrund. Er be- tapitalismus wird das deutsche Wolf zur Empörung auf handelte in knappen, scharfen kennzeichnenden Darlegungen die gepeitscht werden, wie es die Urheber des frevelhaften Vorwände und die wahren Gründe der neuen Politit, er schilderte Werkes heut nicht zu ahnen vermögen! notwendigen Folgen, die Behinderung des wirtschaftlichen Fort- Was der heutigen Staats- und Gesellschaftsordnung ewigen schrittes und die schweren Schädigungen für die arbeitenden Klassen. Bestand sichern soll, wird sie unfehlbar dem Untergang entgegen Seine Ausführungen gipfelten in der Erklärung, daß die nun zur führen! Bollendung gelangende Bereicherung auf Boltskosten zugleich die Rebellion der arbeitenden Klassen gegen diese Politit herbeiführen müsse.

Nach Dessau

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Saarburg !

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3.

Der Vertreter der Anklage billigte aber den An flagten, wie schon erwähnt, mildernde Umstände zu, in deren Be­gründung er das Folgende darlegte:

Die Angeklagten haben nicht mit tiefer Ueberlegung, sondern nur einem momentanen Entschlusse folgend, gehandelt, auch sei eine gewisse Reizung vorhanden gewesen. Er wolle ihr Leugnen nicht als straferschwerend ansehen, da die Strafen schon ungeheuer­lich sind. Die Zeitungen und wissenschaftlichen Zeitschriften haben fich in legter Beit bereits mit solchen Kriegsgerichtsurteilen be schäftigt und verlangt, daß die Grenzen der Meuterei enger gezogen würden. Selbst die Minimalstrafen sind zu hoch. Diese Aufruhrparagraphen find 1872 aus den alten preußischen Militärftrafgeseten in das deutsche Militär Strafgesetzbuch übernommen worden, fie entsprechen längst nicht mehr den heutigen Verhältnissen. Ich bin der Ansicht, der Aufruhrparagraph paßt nicht für solche Fälle, wie dieser hier, wo in momentaner Erregung gehandelt wurde. Der Gesetzgeber hat Stellen vor Augen gehabt mit wohlweislich er Ueberlegung. Ich bin der Meinung, daß dem Richter mehr Spielraum hinsichtlich der Strafen nach unten gelassen werden müsse. Wir sind aber durch das Gesetz zur Fällung eines Urteils nach diesem Paragraphen ge bunden. Ich empfehle in diesem Falle die Gnade Se. Majestät nachzusuchen. Vorläufig muß jedoch Recht vor Gnade ergehen. Nach diesen schweren Bedenken beantragte der Ankläger gegen den Gefreiten Koniczny 5 Jahre 6 Monate Zuchthaus , gegen den Nekruten Beher 5 Jahre Zuchthaus, gegen sieben weitere Ulanen je 5 Jahre Gefängnis. Nach dem Antrage wurden gegen neun An gelagte also zusammen 10% Jahre Zuchthaus und 35 Jahre Gefängnis wegen einer harmlofen betrunkenen Reiberei aus gesprochen, die nach bürgerlichen Vorstellungen nicht einmal den Begriff des groben Unfugs erfüllen würden.

Die

Das Urteil ging nur wenig unter das Strafmaß herunter, sprach aber fünf Leute frei! Es wurden insgesamt verhängt 10 Jahre und 1 Monat Zuchthaus und 10 Jahre Gefängnis. In der Urteilsbegründung wird dargelegt, daß kein Zweifel bestehe, Für die Regierung sprach das Schlußwort der Mann, der Aus dem Reichslande schreibt uns unser W- Korrespondent: An daß die Ulanen sich des Aufruhrs schuldig gemacht hätten. nicht den größten„ Ruhm" des Bollwerkes gewinnt, der aber die der Eisenbahnstrede Straßburg- Avricourt liegt etwa 60 Stilometer Frage der Teilnahme am Aufruhr sei dadurch erwiesen, daß größte Mühe daran getragen, Graf Bosadowsty. Er erzielte von der Landeshauptstadt entfernt das Stadtchen Saarburg in die Gewalttätigkeiten in dem Bewußtsein ausgeführt wurden, noch einmal den vollen Beifall der jubelnden Junkerschar, aber es Lothringen , das die Ehre hat, ein hochfeudales Kavallerie- Regiment, daß sich die übrigen Leute beteiligen würden. Die Gewalt wird sich zeigen, daß niemand mehr als die Sozialdemokratie ihm die 15er lanen, zu beherbergen. Zwischen dieser kleinen Garnison tätigkeiten hätten unter dem Eindruck der Uebermacht begonnen. feine Ausführungen danken darf. Graf Posadowsky hat zu und Straßburg herrscht begreiflicheeweise ein enger Verkehr an Bemerkt sei noch, daß fünf angeklagte Ulanen deshalb freigesprochen gutem Schluß über den tiefsten Grund, der in den Offizieren und deren Bekannten. Die Offiziere des noblen Regiments, wurden, weil sie im Gegensatz zu den mit Gefängnis bestraften Bolltämpfen liegt, die Anschauung bestätigt, bie toir das vor einigen Jahren aus Straßburg in das Nest" bersetzt zwei anderen, die fich ebenfalls nicht aktiv betätigt hatten, erst stets vertraten und voranstellten. Der Zolltarif und die wurde, find nicht seltene Gäste in den Lokalen der Straßburger furze Zeit im Dienst waren und deshalb noch keine Vorstellung von Verträge sind für die notleidende Landwirtschaft", so wurde fort ihren Freunden und noch lieber von ihren Freundinnen aus der Will man einmal altoholische Ausschreitungen so beurteilen, wie und fort erklärt, und alle Kreise des Bolles wurden beschworen, der und fort erklärt, und alle Kreise des Volkes wurden beschworen, der wunderschönen Stadt" besuchen. Saarburg zählt zwar taum voll bewußte Handlungen, so ist nicht einzusehen, warum die Wir schwer fämpfenden ländlichen Bevölkerung Hülfe zu bringen. Ueber 10 000 Einwohner aber nach dem Gesagten wird es verständlich er tungen des Allohols auf Leute älteren Jahrganges schwerer geahndet diesen Trug ist jetzt nicht mehr zu sprechen. Aber auch den scheinen, daß nicht gerade die strengsten Sittengesetze dort herrschen. werden, als die Wirkungen auf jüngere Soldaten. Täuschungsluftigen selbst tam in stets sich steigernder Deutlichkeit Wenn aber in den niederen" Streifen der Garnison einmal aus das wahrhafte Motiv des Wucherwertes auf die Zunge. Loderer Stimmung ein geringfügiger Konflikt entsteht, tennt die Der volle Sieg des letzten Tages löfte das Bekenntnis der militärische Justiz teine Nachficht. Auf Jahre hinaus find wieder Wahrheit. Schon jüngst sprach Posadowsky von den„ politischen Menschen ins Gefängnis und ins Zuchthaus geschickt worden, weil sie Intereffen der gegenwärtigen Regierung", heute umschrieb er das in der Trunkenheit gezanft haben. Wort ausführlicher und er gab ihm volle Klarheit.

haute volée,

Man wird verstehen, wenn das erwähnte Lokalblatt berichtet, daß das Urteil geradezu einen niederschmetternden Einbrud gemacht hätte. Haben die Richter zu Recht geurteilt, so sollte aller bings dieser gemeingefährliche Paragraph keinen Tag länger im Militär. Strafgefeßbuch existieren. Er müßte unverzüglich abgeändert An dem zweiten Weihnachtstage 1904 hatten mehrere Ulaner, werden, denn es ist kein Zweifel, daß ein solcher Paragraph, der darunter ein Gefreiter, auf mehrere Stunden Urlaub erhalten. Sie eingestandenermaßen Strafen verhängt, die in feinem Berhältnis Posadowsty ging aus von dem Versuch, auf diejenigen zu besuchten einige Bierlokale, und als sie des Guten fchon ein wenig zu den Deliften stehen, eine unendlich größere Gefahr für antworten, welche die Frage stellen, wie die jetzige Agrarpolitit viel genossen hatten, entstand in einer Wirtschaft ein fleiner Streit die Disziplin des Heeres und die allgemeine Rechtssicherheit der Regierung mit der Sozialpolitik zu vereinigen fei. Wir zwischen dem Gefreiten und einem auch anwesenden Sanitätssoldaten. Bildet, als derlei in der Trunkenheit verübte Handlungen, die niemandem