Nr. 154.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

22. Jahrg.

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Telegramm Adreffe: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Das Zentrum

gegen das allgemeine Wahlrecht.

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Nach dem Verlaufe der viertägigen Generaldebatte im württembergischen Landtage über die Verfassungsrevision fann tein Zweifel mehr darüber walten, daß auch für den un wahrscheinlichen Fall, als es der Regierung gelingen sollte, die Vorlage unter Dach zu bringen, eine tatsächliche Ver­schiebung der politischen Machtverhältnisse im Staate nicht zu erwarten ist. Nach wie vor werden die Rechte des Volkes ans Streuz der Privilegien- und Klassenherrschaft geschlagen bleiben. Wäre das Wahlrecht irgend eine abstrakte, aus dem Zusammenhang der Dinge lösbare Sache dann hätten die demokratischen Lobredner des freisinnigsten Wahlrechts", das Württemberg nach Durch­führung der Reform besigen werde, immerhin Grund zu ihrer pharifäischen Selbstzufriedenheit, die u. a. am Sonntag auf der Sommerparade der Volkspartei ihren Ausdruck fand in einer Rede des Rammerpräsidenten Payer, der die Gesetz­werdung der Regierungsvorlage als einen großen Sieg der demokratischen bee" hinstellte. Aber die Demo­tratisierung der Abgeordnetenkammer durch Beseitigung der Pri­bilegierten soll- und das wurde in der Debatte immer wieder betontertauft werden durch Festigung der Adelskammer. Die Privilegierten werden in Wahrheit nicht beseitigt, sondern bloß an eine andere Stelle geschoben, wo sie ihren Einfluß nicht minder stark zur Geltung bringen tönnen als bisher. Der Einfluß des Volkes auf die Gestaltung der Politik wird durch die Reform nur scheinbar ber­größert; in Wahrheit bleibt alles beim alten, wenn es nicht gar verschlechert wird.

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Mittwoch, den 5. Juli 1905.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

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jemals

und seine Getreuen sich nicht bloß darauf, bei den Privile- So konnte Genosse Keil in seiner Entgegnung unter gierten ein Gruseln vor den Wirkungen des allgemeinen Zustimmung selbst bei bürgerlichen Abgeordneten feststellen, Wahlrechts zu erwecken, sondern erklären klipp und klar, daß daß Gröbers Ausführungen nicht bloß für Württemberg ihnen die Hemm- und Sperrvorrichtung der Ersten Kammer konservative Sperrvorrichtungen empfehlen, sondern sich direkt nicht genügt, wenn nicht auch eine Fälschung der gewählten Bolts- gegen das allgemeine Wahlrecht für den Reichstag richten, vertretung hinzukommt! Das allgemeine Wahlrecht soll bei für den ja die Gefahr einer Radikalisierung" noch in ganz leibe nicht abgeschafft", es soll nur, verbessert" werden, anderem Maße bestehe als für den württembergischen Landtag. verbessert in der Art, daß der zunehmenden Radikalisierung Nun braucht man die Gefahr nicht zu überschäzen, daß der Abgeordnetenkammer ein Riegel vorgeschoben wird. In die deutsche Reichsregierung Lust haben wird der Donnerstagsigung hatte Gröber mit Recht bemängelt, den vom Zentrum gezeigten Weg einer„ Reform" des daß der neue Entwurf überhaupt keinen Ersatz für die allgemeinen Wahlrechts zu beschreiten. Besser ein 23 ausscheidenden Privilegierten" in der Zweiten Kammer" radikaler" Reichstag , als ein solcher, wie ihn das vorsehe, und dann ausgeführt: österreichische Kurienwahlrecht aus innerer Notwendigkeit Die neuen Elemente sind nicht von Bedeutung für die gebiert: eine verrottete, aus einer Krise in die andere Erste Kammer. Sie sind abhängig von der Regierung, zumal fie faumelnde Körperschaft. Aber wessen man sich vom Zentrum von dieser ernannt werden können. Viel besser eignet sich die zu versehen hat, das soll bei der ausschlaggebenden Stellung 8 weite Kammer für eine berufsständische Ver= tretung, um die Mängel des allgemeinen Wahlrechts auszu- dieser Partei in der Reichspolitik festgenagelt werden.

gleichen.

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Der Gedanke einer berufsständischen Vertretung ist, wenn er auch im Jahre 1894 abgewiesen wurde, nicht ohne weiteres zu verwerfen. Wenn die Reform ohne Ersatz zustande kommt, wird die Radikalisierung der zweiten Stammer fortschreiten. Das liegt nicht im Interesse des Landes. Wie wird es werden bei Bewilligung der Mittel für den Etat?

Tatsächlich entscheidet ja nur die Zweite Kammer über den Etat. Was will denn die Regierung dann damit machen?..

Deshalb ist es notwendig, ein Gegengewicht in diesem Hause gegen die radikalen Elemente zu fchaffen. Die Erste Kammer genügt nicht allein als Erfaz.

Politische Ueberficht.

Berlin , den 4. Juli.

Bülow- Verleumder!

Die, Post" berbreitet diese Nachricht:

„ Die Jaurès - Komödie in Berlin findet nicht statt. Herr Jaurès wird wohl auf seine Reise nach Berlin verzichten müssen. Wie die„ Antisoz. Korr." hört, wird ihm ein öffentliches Auftreten und irgendwelche politische Betätigung in Berlin nicht gestattet werden."

Die Behauptung wird in solcher Bestimmtheit aufgestellt, als wäre der May Lorenz von der Antifoz. Korr." zum Vertrauens mann der entscheidenden Regierungsstelle avanciert. Wir nehmen jedoch an, daß niemand so üblem Geschmack verfallen kann und daß Lorenz seine Wünsche mit Tatsachen verwechselt.

fönnen.

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Und als dann in der Sonnabendsigung der Minister präsident mit einer am Regierungstische ungewohnten Ist die zur Schau getragene Begeisterung der bürger- Schärfe dem Zentrum den Programmverrat borwarf Hichen Linten für eine solche Verfassungsreform, die keine ist, und dem Angriff Gröbers auf die Regierung, die mit der aus den an dieser Stelle bereits flargelegten wahltaktischen Partei des Umsturzes pattiere", unter schallender Heiterkeit des Es versteht sich, daß ein Verbot gegen Jaurès , wie es die Gründen immerhin erklärlich, so überrascht doch einigermaßen Hauses den Hinweis auf Bayern entgegenstellte, wo das" Post"-Notiz behauptet, nicht durch einen beliebigen Polizeipräsidenten der Grad der Erbitterung, mit dem das Zentrum die Vor- Zentrum Schulter an Schulter mit der Sozialdemokratie erlassen werden kann, sondern nur durch Genehmigung des Reichs­lage bekämpft. Auf Widerstand von dieser Seite war man fämpfe", da erhob sich Gröber und meinte: tanzlers und preußischen Ministerpräsidenten selbst erfolgen könnte. ja gefaßt; aber daß die Zentrumsfüchse so alle gewohnte ,, es fönne niemandem ein Vorwurf daraus ge- Wir nehmen den Fürsten Bülow gegen die dreiste Verleumdung in Klugheit vergessen und sich zu einem Vorstoße gegen macht werden, wenn er seine Stellung den veränderten Schutz, als sei er zu solchem Borgehen befähigt, von dem das allgemeine Wahlrecht hinreißen lassen würden, Zeitumständen anpasse. Die Erfahrungen hatte man doch nicht erwartet. Was steht denn schließlich der Landtagswahl schwierig festzustellen wäre, ob es mehr des Preises der politischen bon 1900 und mehr noch der Reichstagswahl für das Zentrum auf dem Spiele? Im Abgeordneten­bon 1903 fönnen Brutalität oder des Preises der politischen Dummheit würdig ist. bom Zentrum nicht unbeachtet bleiben. hause wird sein Einfluß durch die Reform nicht angetastet, Auf Grund der letzten Reichstags- Die, Post", das schmierige Blatt für Scharfmacherei und Kultur wahlergebnisse zeigt sich, daß durch die Bezirks- und Städtewahl widrigkeit, erklärt ein solches Verbot als ganz selbstverständlich und eher gehoben; denn die 20 Zentrumsabgeordneten werden im eine gleichmäßige Vertretung der Berufsstände durchaus notwendig". Aber die" Post" dürfte sich irren, wenn sie Verein mit den Bauernbündlern in einer Kammer von 75 Ab­nicht erreicht wird und die Gefahr besteht, daß bei dem bereits glaubt, den Reichskanzler, der sich gern rühmte, ein moderner geordneten numerisch stärker ins Gewicht fallen als in einer Vordringen des Radikalismus schließlich die Sozial Staatsmann zu sein, völlig auf das Niveau ihrer jämmerlichen folchen von 93. Die Erste Kammer verliert allerdings ihre demokratie die Vertretung des Volkes in Händen haben Kleingeisterei und ihrer politischen Verwahrlosung herabzerren zu ,, katholische" Mehrheit; aber heißt das, daß sie die katholisch- wird... Wir verlangen, daß innerhalb des Berufes au tonfeffionellen Interessen nicht mit der gleichen Engherzigkeit eine gleichmäßige Abstimmung für alle Be So lange jene Behauptung nur als der Versuch der„ Post". wahren wird wie bisher? Reineswegs! Denn teiligten erfolgen foll. Wir rechnen damit, daß in die die der Zweiten Kammer dann Zusammensetzung allerdings Heger erscheint, den Reichkanzler einer unendlich lächerlichen Blamage evangelische Orthodorie ist nicht minder eine un­ein etwas fonservativeres fonservativeres Element insofern tommt, als zu überliefern, muß die Kritik schweigen, welche im Falle der Be erbittliche Gegnerin der Simultanſchule und der für eine gleichmäßige Vertretung der Berufsstände gesorgt wird. stätigung des Verbotes geboten wäre. Es erscheint zunächst un­staatlichen Schulaufsicht als die katholische. In der Wir wollen nicht das allgemeine Wahlrecht einschränken, weder denkbar, daß der Reichskanzler gerade denjenigen französischen Abgeordnetenkammer hat man bisher schon katholische im Reich noch im Land, aber wir wollen angesichts der Aufgaben Bolititer an einer Aussprache für den Frieden hindern könnte, bem " Heilige" und evangelische Ritter" in holder Eintracht jeden der Gegenwart für das Ausscheiden der Privilegierten einen enter im wesentlichen den diplomatischen Erfolg Fortschritt auf dem Gebiete des Schulwesens bekämpfen sehen. sprechenden Ersatz schaffen. Das wird nicht anders werden, wenn die Ritter und Prälaten in die Erste Kammer versetzt werden. Ist es schon falsch, von einer demokratischen Verfassungsrevision zu sprechen, so ist es auch nur bedingt richtig, von einer protestan­tischen zu sprechen. Nichtig ist es ja, daß die Gegnerschaft gegen den kommenden katholischen König das protestantische Alt- Württemberg veranlaßt hat, die Protestantisierung" der Ersten Kammer aufs eifrigste zu betreiben, und daß diese Einflüsse hinter den Kulissen start mitgespielt haben, Aber in einem paritätischen Staate kann der Konfessionalismus nicht einseitig begünstigt werden; die Gescheitelten werden stets für die Geschorenen arbeiten, wie diese für jene. Wenn schon die bloße Möglichkeit einer Benachteiligung engherzigster tatholisch tonfessioneller Interessen das Zentrum zur Preisgebung des Grundsages des all­Er legt das Hauptgewicht darauf, daß durch die Erhebung der gemeinen gleichen und direkten Wahlrechts veranlassen russischen Marinesoldaten die Revolution in Rußland in eine neue fann, wenn diese Partei für Wahrheit und Recht" sich so Die reaktionäre Fraße und der perfide Jesuitismus des Phafe getreten ist; denn bisher hatte die russische Regierung Gefühl der unbedingten Ueberlegenheit gegenüber den ohne Not und ohne Gewinn in die Schmach eines Programm- Bentrums können nicht deutlicher gezeichnet werden, als es hier das berrates stürzt was ist dann erst im Reiche von durch einen Führer dieser Partei selbst geschehen ist. revolutionären Parteien, fie ließ die russischen Intellektuellen ohne ihr zu erwarten, welche Gewähr hat man Siebenmal in sieben Tagen kann man in der Zentrumspresse beren Verwirklichung sie auch nicht im entferntesten dachte, und die sonderliche Bounruhigung fortschrittliche Refolutionen fassen, an noch für den Widerstand von seiten des lesen, daß das Zentrum am allgemeinen, gleichen Wahlrecht in Massen demonstrierenden Arbeiter ließ fie von den Nagaiken der Zentrums gegen einen Wahlrechtsraub im festhalte. Nun erfährt man, unter welcher reservatio mentalis Stofaten bearbeiten oder niederschießen. Auf der einen Seite stand Reiche? Weit über die landespolitische Bedeutung hinaus diese Beteuerungen der gelehrigen Schüler Loyolas er das wehrlofe Bolt, auf der anderen Seite die bewaffnete besitzt die Stellungnahme des Zentrums in der württem- folgen: jeder Deutsche darf wählen nach dem Grundsay: Macht, deren die Regierung vollständig sicher zu sein glaubte. eine Stimme-, bergischen Verfassungsrevisionsdebatte politische Tragweite. ein Mann aber die Stände" Breiter Voltstreife in Rußland hat sich schon eine tiefe Entmutigung Sie läßt nicht nur erkennen, daß das Zentrum ein werden hübsch von einander gesondert, in der Weise, daß bemächtigt und die Regierung war von Unabänderlichkeit dieses geschworener eind des Reichstags- Wahlrechts die Vorrechte der absterbenden Klassen versteinert träfteverhältnisses so sehr überzeugt, daß Trepom mit Hülfe bes ist, sondern sich Mühe gibt nach einem Anhaltspunkt dafür, und gegen das Andrängen des Proletariats mit einem Schuß- Militärs und des Standrechts die ganze russische Gesellschaft in seine Gewalt bekommen wollte. in welcher Richtung sich eine eventuelle Reform" des wall umgeben werden. Das Kurienwahlrecht, wie es in Reichstags- Wahlrechts bewegen wird, für die das Zentrum zu Desterreich zur völligen Berrüttung der politischen Verhältnisse haben wäre. geführt hat, soll für Deutschland adoptiert werden, der Für die 23 aus der württembergischen Abgeordneten- Arbeiterklasse sollen etliche Mandate aus einer Arbeiter tammer zu entfernenden bezw. bis auf fünf in die Erste turie hingeworfen werden. Stammer abzuschiebenden Privilegierten hatte der im Gröber hat ausdrücklich auf die Reichstagswahlen Jahre 1897 gescheiterte Entwurf einer Verfassungs- exemplifiziert; er hat den bürgerlichen Parteien eine Gänsehaut revision Ersatz in der Weise vorgesehen, daß 23 Ab- über den Rücken gejagt durch die Feststellung, daß von der geordnete durch Proportionalwahl aus dem ganzen Lande Sozialdemokratie angegriffen bezw. bereits erobert sind in zu den 70 Abgeordneten der guten Städte" und der Württemberg bei 17 Sigen 10= 58,8 Proz., in Oberämter hinzugewählt werden. Das Zentrum hatte damals Bayern bei 48 Sigen 13= 27 Pro3., in Baden bei deser Regelung zugestimmt. Jezt aber beschränken Gröber 14 Sigen 4= 28,5 Proz.

Wir haben ja im Einkommensteuergesetz auch eine au banken hat, dessen er sich nach den Auseinander­Einteilung des Landes nach Berufsgruppen zu Steuerzwecken ge- fegungen mit dem beseitigten französischen Minister des Auswärtigen macht: Landwirtschaft, Gewerbe und Handel, Delcassé rühmt. Es wäre eine Schändlichkeit wider das Deutsche Dienst und Berufseinkommensteuerpflichtige. Reich und die von seinen maßgebenden Verwaltern stets betonte Wäre es denn nicht möglich, eine ähnliche Gruppeneinteilung auch Friedensliebe, wenn derjenige Mann im Deutschen Reiche des Wortes borzunehmen nach Berufsständen und innerhalb dieser beraubt werden sollte, der mehr als irgend ein anderer gegen den Gruppen in großen Wahlkreisen eine Propora franzöfifchen Chauvinismus gestritten und mehr als irgend ein wahl vornehmen zu lassen?.. anderer für die deutsch- französische Freundschaft wirkt!

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Es kann auch eine Wahl mittels Proporzes innerhalb der Berufsstände, wenn alle Berufsstände und innerhalb der Berufs­stände alle Wahlberechtigten zur Abstimmung kommen, als eine Professor v. Reußner über die russische Revolution. allgemeine, gleiche und geheime Wahl betrachtet betrachtet werden. Es ist von hohem Interesse zu hören, wie Professor v. Neußner, ( Heiterkeit.) Ja, meine Herren, da ist ein Streit überflüssig. der Sachverständige des Königsberger Prozesses, über die jetzige Sie mögen anderer Meinung sein; wir halten das für ber- Gestaltung der russischen Verhältnisse denkt. Gegenüber bem einbar, denn wenn alle Wahlberechtigten des ganzen Landes ein Korrespondenten der Wiener N. Fr. Pr." sprach er sich u. a. wie gleiches, unmittelbares, geheimes Wahlrecht in einem größeren folgt aus: Kreise auszuüben haben, dann wird dem Wortlaut unseres Brogrammsages nicht zuwidergehandelt.

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Den größten Fehler der gegenwärtigen russischen Regierung er blickt Professor v. Reußner darin, daß sie die Armee zu einer politischen Bartei für den Absolutismus und gegen den Volkswillen machen wollte. Gerade dieser Umstand trug die Seime der Un­zufriedenheit in die Kreise der letzteren und bereitete am meisten ber revolutionären Propaganda im Heere den Boden.

Professor v. Reußner weist mit besonderem Nachdruck darauf

hin, daß die Erhebung der Matrosen in Odessa nicht etwa eine aufällige Meuterei wegen schlechter Soft, wie hie und da au lesen war, sondern vielmehr eine Folge der feit langem, ja schon feit Jahren innerhalb der Kriegsmarine eifrig betriebenen revolutionären Agitation ist. Er versichert, daß die gesamten Mannschaften und auch ein Teil der niederen Offiziere der in