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Nr. 33.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Ferniprecher: Amt IV. Nr. 1982.

Der ungarische Konflikt.

Man schreibt uns aus Wien :

Freitag, den 9. Februar 1906.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Ferufprecher: Amt IV. Mr. 1984.

sondern die 8ollfreiheit nur mittels eines Handels- allerhand sozialdemokratischen Schandtaten, die es ihnen ber­bertrages beginnen( was übrigens schon in Hinsicht der Meist- böten, sozialpolitische Reformen zu unternehmen. Mit anderen begünstigung eine unmögliche Sache ist); ferner: daß der öster- Worten heißt das: Weil die Arbeiter sozialdemokratisch denken reichisch- ungarische Zolltarif materiell zwar in identische, aber und immer zahlreicher sozialdemokratisch wählen, verweigern Der Bruch zwischen der Krone und der ungarischen formell von einander ganz unabhängige eigene Bolltarife wir ihnen den Schutz der Gesetzgebung. Wie brüchig und un­Koalition ist nun besiegelt: Die Mission des Grafen Andrassy( einen österreichischen und einen ungarischen) gespalten werden wahr dieser Troz ist, wird allein schon durch das bekannte Wort ist völlig ergebnislos geblieben und an eine Wiederaufnahme follte; und daß schließlich die internationalen Bismards bestätigt, daß es ohne die Sozialdemokratie das der am Sonntag abgebrochenen Verhandlungen ist nicht mehr Handelsverträge nicht mehr von Desterreich- bißchen Arbeiterschutz nicht gäbe, das so oft überschwenglich zu denken. Die Verhältnisse in Ungarn , die ja ohnedies, in- Ungarn und mit dem einheitlichen Staate, als mustergültige Sozialreform gepriesen wird. folge des nun ein volles Jahr währenden Regierens ohne sondern separat von Desterreich und von Aeußerst plump wurde dieser bürgerliche Standpunkt der Parlament, sehr schwierige geworden sind, werden jekt bald i ngarn und mit jedem gesondert abgeschlossen herrschenden Parteien durch den nationalliberalen Abgeordneten einen sehr ernſten Charakter annehmen. Als nächste Folge werden sollen. Der Form nach wäre also die wirt- Rehmann heute vertreten. Wenn ein Bourgeoishänschen, des nun mit aller Schärfe detlarierten Konfliktes ist die schaftliche Gemeinsamkeit sofort aufgehoben worden, dem In- das 2 Monate zu früh auf die Welt gekommen ist, in seiner Dftronierung der Handelsverträge zu erwarten und die Auf- halt nach erst, wenn die jetzt abzuschließenden Verträge ab- Seele scharfmacherische Schwingungen verspürt, aber seine lösung des Abgeordnetenhauses ohne Ausschreibung der gelaufen sein werden, also in den Jahren 1915-1917. Nun ist Gedanken nicht organisch regeln kann, dann muß der Wirr­Neuwahlen wird bald folgen. Der fritische Termin natürlich Ungarn , wirtschaftlich betrachtet, ein freier Staat und warr gedankenverwirrter Rederei hochkomisch wirken. Mit ist hier der 1. März, bis zu welchem Tage der niemand kann ihn verpflichten, mit Defterreich eine Union zu solcher Komit erheiterte Lehmann das Haus, besonders aber die Reichstag vertagt ist. Da eine weitere Vertagung es schließen und sich mit Desterreich zu einer internationalen Einheit Sozialdemokraten, die mit Vergnügen den überhigten Phan­wäre die vierte des erst ein Jahr alten Reichstages- nicht mehr zu verbinden; die wirtschaftliche Gemeinsamkeit erfließt nicht aus tafien zuhörten. Nach Lehmann plädierte Sch a d( Antisemit) durchzusetzen ist, vielmehr die größte Wahrscheinlichkeit dafür der Verfassung, sondern beruht nur auf Verträgen, ist also ledig für die Protektion der christlich- sozialen Gewerkschaften, die den besteht, daß die Abgeordneten dem Vertagungsresfript nicht lich ein Ergebnis des freien Willens beider Staaten. Dem ent- Lindwurm Sozialdemokratie umbringen sollen, wenn es den Folge leisten, sondern zur weiteren Tagung" beisammen gegen steht aber, daß darüber von früheren ungarischen Re- Scharfmachern nicht gelingt. Die Liebesmih' beider wird wohl bleiben, so bleibt der Strone teine andere Wahl als die Auf- gierungen mit dem Auslande rechtsgültige Verabredungen vergeblich sein, die Lebenskraft der Sozialdemokratie ist un­Lösung. Da aber Neuwahlen einen, vom Standpunkt des eingegangen worden sind und internationale Verein- verwüstlich, während die politischen Eintagsfliegen ihr furges Dualismus betrachtet, nur noch ärgeren Reichstag ergeben barungen gemeinhin von einem Wechsel, im Innern parlamentarisches Dasein durch eifriges Redegemengsel nicht würden, so werden sie eben, borläufig heißt es, aber es fann nicht berührt zu werden pflegen. Das Zoll- und Handels- berlängern fönnen.

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recht lange dauern, unterbleiben. Der heutige Konflikt zwischen bündnis und der gemeinsame Zolltarif ist mit Desterreich von Der Abgeordnete Pauli Potsdam hatte noch einige Habsburg und Ungarn wird keinen so blutigen Verlauf der Regierung Szell vereinbart worden, der Handelsvertrag Mittelstandsschmerzen auszuframen, die jedoch die für den nehmen wie 1849, dazu verbleibt er zu sehr in der Sphäre mit dem Deutschen Reich und mit Italien von der Regierung Mittelstand schwärmenden Abgeordneten aus dem Saale trieben der parlamentarischen Broteste; aber die Aehnlichkeit mit der Tisza; und diese Verabredungen sind im Reichsrate schon die Zeit ist vorbei für solche wahlagitatorische Plumpsacks­Situation, die mit dem Dualismns abgeschlossen schien, springt beschloffene Sache; es ist also eine zum mindesten ungewöhn politik. in die Augen. liche Forderung, daß ganz Europa die Vereinbarung mit Recht überflüssigerweise trat der Abgeordnete Eidhoff

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Der Konflikt zwischen Krone und Reichstag besteht im Defterreich- Ungarn wünschen soll, weil die ungarische Koalition für die reaktionären Rüpeleien seines Freundes" Mugdan Wesen darin, daß die Krone an dem gegenwärtigen Rechts- einen( nach der Sachlage: rein dekorativen) Erfolg braucht. ein. Dergleichen professorale Vorlesungen können. Mugdan zustand, welcher trotz aller Abbröckelungen und Anzweiflungen So ist im deutschen Reichstag der Vertrag schon todifiziert, nicht von seiner Waffenbrüderschaft mit den Kröcher, Oldenburg doch der Dualismus ist, festhält und von ihm nichts in Desterreich der Zolltarif und der Vertrag mit Deutschland und so weiter freisprechen. Der politische Eingänger, Herr Mennenswertes absplittern lassen will, wogegen die neue beschlossen, und überall, wenn auch nicht fundgemacht, doch v. Gerlach, reizte die Agrarier durch die Forderung gleichen Mehrheit des ungarischen Parlaments die Aufhebung dieses wie eine erledigte Sache erachtet. Entscheidend Koalitionsrechtes für die Landarbeiter, damit diese durch Rechtszustandes, die Beseitigung des Dualismus zum Pro- ist freilich dabei, daß die Stoalitionsherren von dem Organisierung wenigstens etwas von dem erringen könnten, gramme hat und von diesem Programme- wie eigentlich gemeinsamen Monarchen Monarchen Dinge begehren, die ihm was den Agrariern durch den Zolltarif zugeschanzt worden sei. natürlich- sofort, bei ihrem Amtsantritte also, etwas" reali- gar nicht gehören, über die nicht die Strone, sondern Natürlich wird die Gesindeordnung weiter dafür sorgen, daß sieren wollte. Ursprünglich sollte eine nationalmilitärische bas österreichische Barlament entscheidet, also Forderungen den Junkern kein Heller zugunsten ihrer" Arbeiter streitig Erörterung erweisen, daß nun eine große, die anti- stellen, die im Schlußeffett auf eine Leugnung der gemacht werden kann. dualistische Mehrheit, die Zügel führt: die Koalition machte itaatlichen Existenz Desterreichs hinaus. Den Rest der Sigung nußte unser Genosse Sachse zu die Bewilligung der magyarischen Kommandosprache( für Iaufen. Denn neben der formellen Aufhebung der Zoll- einer mehr als zweistündigen Rede aus, um gegenüber der die ungarischen Truppen des gemeinsamen Heeres) zur Be- einheit will man auch die Beseitigung der gemeinsamen Anschuldigung des sozialdemokratischen Arbeiterterrorismus dingung für ihre Uebernahme der Regierung. Diese Forderung Notenbank vornehmen, der überdies die Aufnahme der Bar- mit einer Fülle von Beweisen von der Terrorisierung der hat der alte Statser, als mit dem Bestande einer einheitlichen zahlungen durch diese aufgehobene Bank vorangehen soll: Arbeiter, speziell der sozialdemokratischen, durch Unternehmer, Armee unvereinbar, mit solcher Entschiedenheit abgelehnt, daß durchaus Dinge, die kein Stronbesitz sind, sondern über die bürgerliche Parteien und durch die Polizei aufzuwarten. Sachse sich die Stoalition entschlossen hat, sie zu verändern. Nach ausschließlich die österreichische Gesetzgebung, also neben betonte jedoch, daß wenn irgend eine unzulässige Ein dem Vorschlag, den Graf Andrassy ( es ist der Sohn des ehe- der Strone der österreichische Reichsrat entscheidet und über wirkung auf Andersdenkende von einzelnen organisierten maligen Ministers des Aeußeren, der mit Bismarck das die mit der Krone zu verhandeln" direkt eine Anmaßung ist. Arbeitern geschehe- dies von der Sozialdemokratie nicht ge­Bündnis abschloß, und das Haupt der Stoalitionsmehrheit) Es ist nicht überraschend, daß der Ablehnung dieser Forde- billigt werde. Bei ihrer bekannten Verfolgungssucht gegen im Namen der Stoalition nach Wien gebracht hat, follte zwar rungen von der gesamten österreichischen Deffentlichkeit zu über der Sozialdemokratie täten die bürgerlichen Parteien die zu bildende Koalitionsregierung ermächtigt werden, aus- gestimmt wird. besser, die Anschuldigung des Terrorismus zu unterlassen, denn drücklich zu erklären, daß sie ihr Programm im vollem Umfange Aber was nun? Die Handelsverträge, die dringendste vor ihrer eigenen Tür liegen Haufen solchen Unrats. aufrecht halte", die Forderung selbst aber sollte suspendiert Sorge, wird man freilich ohne Parlament in Geltung fezen; Die Beratung wurde vertagt. werden, bis eine Wahlreform auf breitester Grundlage" fie müssen eben am 1. März in Kraft treten. Das wird ( wie durchgeführt und die Nation" Grubenprozen. man hier feit fo geschehen, daß sie in Desterreich, wo sie im Reichsrat be­altersher die schwache Schicht der Wähler nennt) schlossen sind, als Gesetz verkündet werden, in Ungarn aber darüber ,, befragt" worden ift. Die Entscheidung Rechtskraft" durch eine Weisung an die 8ollämter Unglück auf der Kohlengrube Borussia" bei Dortmund gab der magharischen Wähler ist natürlich tote Gewißheit: daß erhalten sollen; den Abschluß wird die Krone auf ihre Ver­ihnen der magyarische Chauvinismus auf irgend einem Buntt antwortung unterzeichnen. Die verfassungsmäßige Form wird zu weit gehen könnte, ist selbstverständlich ausgeschlossen. Daß also in Ungarn einfach in die Luft gesprengt; die Dinge find sich die Strone, die in der Einheitlichkeit der Armee, in dem eben stärker als die Formen. Und sonst wird man weiter so der parlamentarischen Einwirfung entzogenen kaiserlichen wirtschaften, wie man eben ohne Parlament wirtschaften tann, Der Renommierarbeiter des Zentrums, Abg. Brust, Befehlshaberrecht den letzten Stützpunkt der Großmacht, das wobei wohl direkt verfassungswidrige Sachen wie etwa die begründete die Interpellation in ruhiger Weise; er war offen­Tezte Bollwerkt ihrer Gewalt über Ungarn erkennt, auf das Erhebung von Steuern und die Aushebung von Rekruten- ohne bar ängstlich bemüht, auf der einen Seite den Anschein zu er Glatteis jenes einigermaßen jesuitisch konstruierten Plebiszits parlamentarische Bewilligung, so lange es geht, vermieden werden wecken, als nehme er die Intereffen der Arbeiter wahr, auf nicht locken ließ und die Andrassyschen Vorschläge rundweg sollen. Daß man auch einen Staat nicht zur Liebe, also Ungarn der anderen Seite aber auch bei den Arbeitgebern nicht Anstoß ablehnte, ist also nicht merkwürdig. Auch nicht überraschend; nicht zum Dualismus zwingen kann, ist selbstverständlich, und zu erregen. Nicht einmal eine gründliche Reform der Gruben­das hätten sich besonnene Leute selbst sagen fönnen. so kann man das Ende der Habsburgischen Monarchie in der inspektion, die Beseitigung der jezigen Aufsichtsbeamten durch

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Die Besprechung der Zentrumsinterpellation über das den zahlreichen Vertretern des Grubenkapitals, die neben den Junkern eine besondere Zierde des Dreiflassenparlaments bilden, wieder einmal Gelegenheit, ihre arbeiterfeindliche Ge­finnung zu offenbaren.

Doch die sogenannten Majestätsrechte in Sachen der heutigen Form fchon jegt für einen bestimmten Zeit- Arbeiterfontrolleure wagte er zu fordern, er begnügte sich viel­Armee werden außer Habsburg selbst wenig Menschen punkt voraussagen: länger als die internationalen Bindungen, mehr mit der Anregung, Kontrolleure aus dem Arbeiterstande am Herzen liegen; insbesondere für Defterreich beruht länger als bis zum Jahre 1915 wird die heutige zur Beaufsichtigung ergänzend hinzuzuziehen und auf den das Wesen dieser Frage nicht darin, daß die einheitliche Gestalt des Doppelstaates nicht vorhalten. Nur werden die fiskalischen Gruben einen Anfang damit zu machen. Aber selbst Armee erhalten bleibe, sondern darin, daß die Kosten fünftige Gestalt nicht mehr die Privilegienparlamente be- dieser bescheidene Wunsch ging den Grubenprozen schon gegen diefer Armee gerechter, also ganz anders verteilt werden stimmen, sondern ernste und echte Volfsvertretungen. Wenn den Strich. als es jetzt der Fall ist. Wichtiger und einer internationalen der Hurrapatriotismus in Defterreich, wenn der öde Der neue Handelsminister Delbrück , der Nachfolger Bedeutung nicht entbehrend ist der zweite Vorschlag, den die Chauvinismus der Magnatenoligarchie in Ungarn durch das des langen Möller, konnte die guten Erfahrungen, die in Eng­Stoalition der Strone unterbreitete, richtiger: die zweite Be- allgemeine und gleiche Wahlrecht ausgerottet sein wird, dann land mit Grubenkontrolleuren gemacht sind, nicht bestreiten, dingung, die sie für die Uebernahme der Regierung ftellte. Die erst werden beide Staaten die ihrer Entwickelung und ihren er würde auch, wenn er Grubenvorstand wäre", fie bei einer Stoalition wollte nämlich die unmittelbaren Erfolge", die ihr Bedürfnissen gemäße Form ihres Neben und Miteinander gefährlichen Grube unter allen Umständen einführen. Leider auf militärischem Gebiete versagt sind, auf wirtschaftlichem lebens finden. So setzt die Lösung der dualistischen Krise in ist Herr Delbrück nicht Grubenvorstand, sondern nur Chef der erzwingen. Und das durch folgenden ganz furiofen Plan: Wie beiden Staaten als erste Notwendigkeit die WahIreform preußischen Bergverwaltung, und in dieser Eigenschaft muß er, fattsam bekannt, ist Oesterreich- llngarn, obwohl im Junern voraus. um es mit den Grubenbaronen nicht zu verderben, seine persön­aus zwei ganz selbständigen, nur durch das Band des liche Meinung der der mächtigen Kapitalisten unterordnen. So gemeinsamen Monarchen verfuüpften Staaten bestehend, erklärte er es denn für bedenklich, die Grubenkontrolleure gesetz­gegenüber dem Ausland eine Einheit: eine völkerrechtliche, lich für den ganzen Staat einzuführen! Und warum? Weil indem sie eine einheitliche Vertretung( Diplomatie und Heer) für ihre Wahl politische Erwägungen maßgebend seien! Wie befigt, und eine wirtschaftliche Einheit, indem sie ein ein oft haben wir dies Lied nun schon in den verschiedensten Ton­heitliches 8ollgebiet, mit einem Zolltarif und mit arten gehört! Man fürchtet, daß einmal auch ein Sozial­gemeinsamen Handelsverträgen vorjah. Die Forderung demofrat mit der Grubenkontrolle beauftragt werden könnte, und um diese Gefahr abzuwenden, verzichtet man lieber auf eine durchaus notwendige Reform. Was tut es, wenn weiter Jahr aus Jahr ein Tausende von Bergarbeitern auf dem Schlacht feld der Arbeit bleiben!

Politische Ueberficht.

Berlin , den 8. Februat. Arbeiterterrorismus- Arbeiterschuh. Die Beratung des Etats des Reichsamtes des Innern gibt Der Stoalition geht nun dahin, daß dieser Zustand materiell der Sozialdemokratie die Möglichkeit, im Interesse des Arbeiter­aufrecht bleibe, formell aber völlig verändert werde. Und schutzes inuner von neuem die Forderungen zu stellen, deren zwar so, daß Desterreich und Ungarn fürder beim Zoll- und Erfüllung Regierung und herrschende Parteien verweigern. Handelsbündnis fich abschließen, also teine Union bilden, um sich die Verweigerung zu erleichtern, fabulieren fie bon

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