Nr. 225.

Abonnements- Bedingungen:

Abonnements Preis pränumerando Vierteljährl. 3,30 I., monatl. 1,10 I., wöchentlich 28 Bfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 5 Bfg. Sonntags nummer mit illustrierter Sonntags. Beilage„ Die Neue Welt" 10 Big. Post­Abonnement: 1,10 Mart pro Monat. Eingetragen in die Post- Zeitungs. Breisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat. Bostabonnements nehmen an: Belgien , Dänemark , Holland , Italien , Luxemburg , Portugal , Rumänien , Schweden und die Schweiz .

Ericheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

23. Jahrg.

Die Infertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene Rolonel geile oder deren Raum 50 ẞfg., für bolitische und gewerkschaftliche Vereins und Bersammlungs- Anzeigen 30 Pfg. Kleine Anzeigen", das erste( fett. gedruckte) Wort 20 Bfg., jedes weitere Wort 10 Bfg. Stellengesuche und Schlaf. stellen- Anzeigen das erste Wort 10 Bfg., jedes weitere Wort 5 Pfg. Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 5 1hr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist bis 7 1hr abends geöffnet.

Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernivrecher: Amt IV. Nr. 1983.

An die Leser unseres Blattes! Jufolge der umfangreichen Berichterstattung über die Verhandlungen des Parteitages in Mannheim bitten wir unsere Leser in diesen Tagen um etwas Nachsicht, wenn in der Zustellung des Blattes eine Verzögerung eintreten sollte.

Die Expedition.

Welchen Zweck

Donnerstag, den 27. September 1906.

Fragen geschrieben, was in Versammlungen darüber gesagt oder was ihm von Privatpersonen darüber mitgeteilt wird. Die Erfahrung hat bewiesen, daß gerade solche den Ab­geordneten auf privatem Wege zugehenden Informationen von großem Werte für die Aufdeckung von allerhand Miß­ständen sind, die auf andere Weise im Parlament ungerügt und in der Verwaltung ungebessert geblieben wären. Das Recht und die Pflicht der Abgeordneten, die Verwaltung zu kontrollieren und öffentlich zu rügen, bedingt also auch die Möglichkeit, völlig unbehindert In­formationen über sie einziehen zu können.

Wenn aber gegen den Abgeordneten ein Zeugniszwangs­verfahren eingeleitet werden kann, um von ihm Aussagen darüber zu erzwingen, was ihm bestimmte Personen, deren Verkehr mit ihm den Behörden bekannt geworden ist, mit­

hat die Abgeordnetenimmunität? geteilt haben, oder auch darüber, welche den Behörden um­

bekannt von seiner

Der Versuch, Reichstagsabgeordnete durch ihre Vernehmung parlamentarischen Tätigkeit verwertete Angaben gemacht hat, als Zeugen zur Verantwortung zu ziehen für die in Wahr - so wird damit dem Abgeordneten diejenige Tätigkeit unter­nehmung ihres Abgeordnetenmandats getanen Schritte, be- bunden, deren freier Ausübung wegen ihm das Vorrecht der gegnet nur in der sozialdemokratischen Partei unbedingter Immunität überhaupt verliehen ist. Denn das dürfte klar Zurückweisung. In der bürgerlichen Presse sind Stimmen laut sein: Ein Verfahren, wie es gegenüber den Reichstags­geworden, welche die Zeugnisverweigerung des Genossen abgeordneten in der Sache gegen Göß und Genossen eingeschlagen Ledebour bemäkeln, indem sie unter Hinweis auf das Ver- wurde, muß, wenn es Erfolg bei den Abgeordneten hat und wenn halten bürgerlicher Abgeordneten bestreiten, daß die ber der Reichstag nicht der Wiederholung solcher Uebergriffe einen Riegel vorschiebt, abschreckend auf alle Personen einwirken, fassungsmäßig gewährleistete Immunität der Abgeordneten die glauben, im Interesse der Gesundung unserer Staats­auch die gerichtliche Inquisition verbiete. nationalliberale Magdeburger Zeitung" eine Buschrift aus einrichtungen den Abgeordneten Mitteilungen machen zu Berlin , in der es heißt: müssen.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

unterzeichnete Legitimationskarten vorzeigen, müssen unbedingt arretiert und der Geheimpolizei zur Verfügung gestellt

werden."

Es wird wohl jeder fragen, für welche Sünden eigentlich fie so harte Strafen getroffen hat, Womit haben denn diese Stüßen des Thrones" ihren Vorgesetzten solchen Kummer bereitet, daß diese sich gezwungen sahen zu einer in der Geschichte der russi­schen Polizei geradezu unerhörten Maßregel? Es stellt sich heraus, daß die Agenten der hiesigen Geheimpolizei in ihrem Eifer um die Erhaltung der gesellschaftlichen Ordnung" ein flein wenig zu weit gegangen sind! An anderen Orten beschränkten sich die patentierten Erhalter der Ruhe darauf, Waffen unter das Lumpengefindel zu verteilen und schwarze Banden zu bilden, um Juden, Studenten und ähnliche von Natur aus politisch unzuverlässige" Elemente in möglichst großer Zahl unschädlich zu machen. Daß die auf so billige Weise zu Waffen gekommenen Schurken alsbald diese Waffen auch zur Beraubung privater Personen und staatlicher Institutionen ver­wandten, lag ja nur in der Natur der Sache. Die Geheim­polizisten von Jekaterinoslaw aber zeigten in dieser Hinsicht eine noch höhere Befähigung, indem sie diese staatserhaltende" Arbeit ohne Hinzuziehung fremder Elemente auf eigene Faust bollführten. Alle Raubüberfälle der letzten Zeit wurden in Jea faterinoslaw von den Agenten der Geheimpolizei selbst ver= anstaltet!! Dadurch wird es sonnenklar, weswegen kein einziger ,, Anarchist" eingefangen wurde, obwohl in letzter Zeit Ueberfälle zu jeder Stunde sowohl bei Tag als auch bei Nacht stattfanden. Aber wenn diese braven Leutchen sich nur mit Beraubung von Privatpersonen begnügt hätten, so kann man sicher sein, daß die Obrichkeit sie weiter frei gewähren ließe. Sie ließen sich aber von ihrer Tätigkeit zu sehr hinreißen und wandten ihre Aufmerksamkeit, mehr als es in Rußland erlaubt ist, auf staatliche Instutute. Die auf diese Weise expropriierten" Behörden setzten es in diesem Falle durch, daß gegen die ges nannten Ehrenmänner eingeschritten wurde. Und diesen Menschen wird Glück und Habe, Leben und Freiheit eines jeden russischen Bürgers überantwortet!"

Der„ Ruff. Kurier" schreibt:

Sale

Damit würde aber auch das Vertrauen zu den parlamen­Der Reichstag wird sich mit der Frage jedenfalls zu be- tarischen Einrichtungen noch mehr untergraben. Beide Wir­schäftigen haben. Herr Ledebour wird sich aber wohl irren, wenn fungen liegen natürlich im Interesse der regierenden Bureau­er glaubt, für seine Haltung Deckung durch den Reichstag zu fratie, sowohl die Verhinderung der Aufdeckung von Miß­finden. Abgeordnete des Zentrums und der freisinnigen Parteien, ständen vie die Zerstörung des Vertrauens zum Reichstag; die gleichfalls vernommen worden sind, haben, wenn auch unter es zeugt aber von einer unglaublichen Sturzsichtigkeit, wenn Verwahrung, ihre Aussagen vor dem Richter gemacht, darunter Abgeordnete jene Wirkungen nicht ermessen, wenn sie nicht auch der Abg. Dr. Müller- Meiningen , Landgerichtsrat in Afchaffen einsehen, daß das Recht der Immunität dem eigensten Wesen burg , dessen juristische Auffassung in dieser Frage für die frei- des Parlamentarismus gemäß die Abgeordneten gegen solche finnige Volkspartei maßgebend sein wird. Dieser freisinnige Beeinträchtigungen ihrer pflichtgemäßen Wirksamkeit schützen soll. Parlamentarier läßt bezüglich seiner Vernehmung erklären, daß Daß die borussische Bureaukratie den Versuch macht, die er das Zeugnisverweigerungsrecht als ein Recht des Parlaments Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle ihres Treibens ( nicht des einzelnen Abgeordneten) nur bezüglich der im einzuschränken, ist nur zu begreiflich. In den Augen der Barlament getanen Aeußerungen in Anspruch genommen und Bureaukratie sind alle Mißstände der Verwaltung erträglicher, darum die Fragen des Richters, die sich ausschließlich auf Vor- als die Aufdeckung dieser Mißstände durch die parlamentarische gänge außerhalb des Parlaments bezogen, beantwortet habe. Stontrolle. Und an Hochverrat grenzt es in ihren Augen, wenn gar Diese Auffassung der Immunität" unterscheidet sich wesentlich ein Beamter der parlamentarischen Stontrolle behilflich ist, ihr Ziel von der des Abg. Ledebour, der sich für berechtigt erklärt, die zu erreichen. Daß aber Abgeordnete in schwächlicher Nachgiebig­Zeugenaussage über Mitteilungen zu verweigern, die er in seiner feit der Bureaukratie behülflich find, entgegen der Verfassung hiesiger Blätter hat sich der bereits unter dem 21. d. M. aus entgegen dem Geist des Parlamentarismus, den Reichstag in

" 1

Der soeben vom Minister Stolypin empfangene, bringend nach Petersburg berufene Gouverneur von Jekaterinoslaw, Staats­rat Klingenberg, mußte zugeben, daß die sogenannten politischen Patrioten", die sich des weitgehenden Schutzes der dortigen Gen­darmerie erfreuen, sehr wohl Pogrome und Plünderungen ver­anstalten konnten, wogegen er, der Gouverneur, machtlos seil

Die Bauern.

Moskau , 26. September. ( W. Z. B.) Nach Meldung

Eine kleine Statistik.

Der„ Ticheznomorsky Dnjewnit" teilt folgende auf Grund von Beitungsnachrichten von ihm zusammengestellte Statistik mit, die vom 16. August bis zum 1. September( alten Stils) 1906 reicht also nur 2 Wochen umfaßt:

Feuer aufgegangene Ernten 12. Abgebrannte Meiereien 540. Gr­Agrarunruhen: Geplünderte und angezündete Güter 95. Jn schlagene Großgrundbesitzer 4. Getötete Bauern 15. Verwundete Bauern 159. Außerdem ist oft zu lesen, daß während der Be unruhigungen"„ viele" getötet und verwundet und„ massenhafte" Verhaftungen vorgenommen find, ohne ziffernmäßige Bestimmung der Zahl dieser Zufälle".

"

Revolutionäre Unruhen: Landwächter 8 getötet, 6 verwundet, Polizeileute 10 bezw. 12. Polizeioffiziere 3 bezw. 4, Gendarmen beam. 2. Gendarmerieoffiziere 2. Soldaten 6 bezw. 12, Offiziere 2 2 bezw. 2, ländliche Polizeileute 2 bezw. 2. Polizeikommissare 2 bezw. 3. Untersuchungsrichter verwundet 1, Gerichtsvorsitzender getötet 1.

Eigenschaft als Abgeordneter" empfangen habe." Damit trifft die Magdeburgische Zeitung" allerdings den einer seiner wesentlichsten Funktionen zu lähmen, ist ein neuer jatta gemeldete Bauernaufstand, der gelegentlich der Prüfung fundamentalen Unterschied zwischen dem Standpunkte, den Beweis dafür, wie wenig die bürgerlichen Parbon Reservistenpapieren zum Ausbruch fam, im Streise Genosse Ledebour in der Immunitätsfrage und den der Ab- teien die Rechte des Voltes zu schäzen wissen. Malmysch weiter ausgebreitet und bereits 70 Dörfer ergriffen. geordnete Müller- Meiningen sowie einige andere bürgerliche Denn zur Wahrnehmung der Boltsinteressen, Dorthin entfandte Justizbeamte haben unverrichteter Sache Abgeordnete eingenommen haben. Die letzteren haben die also als ein Voitsrecht ist den Abgeordneten zurückkehren müssen, weil die Bauern alle wichtigen Punkte Immunität in dem engen Sinne aufgefaßt, daß sie nur die die Immunität verliehen, nicht um ihnen ein befeht halten. Von den Amtspersonen des Kreises fehlt Abgeordneten davor bewahren solle, strafrechtlich wegen persönliches Privileg zu verschaffen. jegliche Nachricht, und man fürchtet für ihr Leben. der von ihnen im Parlament getanenen Aeußerungen zur Wie weit die Bureaukratie angesichts der schwächlichen Verantwortung gezogen zu werden. Sie haben aber anstandslos Haltung der bürgerlichen Parteien glaubt das Vorgehen über die Mitteilungen ausgesagt, die ihnen andere Personen gegen die Abgeordneten treiben zu können, geht aus zur Information über Mißstände im Reichstag haben angehen Folgendem hervor: Nachdem Genosse Ledebour es abgelehnt lassen. Sie haben das getan, trotzdem sie wußten, daß diese hatte, darüber auszusagen, was für Mitteilungen ihm zwei Zeugnisaussagen von ihnen gefordert wurden, um Material namhaft gemachte Personen gemacht hätten, von denen es zu strafrechtlicher Verfolgung jener Personen anderweit den Behörden bekannt geworden war, daß sie mit zu gewinnen. ihm private Unterredungen gehabt hatten, wurde er auch Nun kann ohne weiteres zugegeben werden, daß der noch ganz allgemein gefragt, ob nicht noch irgend ein Wortlaut der Verfassung über die Immunität der Abgeord- anderer Beamter des Auswärtigen Amtes zu ihm in Be­neten feineswegs völlig flar ist, so daß die betreffenden Para- ziehungen getreten wäre und ihm Mitteilungen gemacht hätte. graphen ohne Berücksichtigung des Zwecks dieses Privilegiums Ledebour verweigerte natürlich gleichfalls die Antwort. Die Frage in dem von der Magdeburgischen Zeitung" dem Abgeordneten geht aber offenbar von der Voraussetzung aus, daß es an sich ein Müller- Meiningen zugeschriebenen einschränkenden Sinne ge- Verdachtsmoment gegen einen Beamten sei, wenn er zu einem deutet werden können. Faßt man aber den Zweck des Vor Abgeordneten oder doch einem Oppositionsmann oder gar rechtes der Immunität ins Auge, so wird es vollkommen Sozialdemokraten in Beziehungen tritt. Dazu kommt es flar, wie ungenügend und dem Sinn der Verfassung direkt jedoch, wenn man es überhaupt für statthaft hält, die Ab­widerstreitend jene engere Begrenzung des Immunitäts- geordneten in der Wahrnehmung ihrer Abgeordnetenpflichten rechtes ist. dadurch zu behindern, daß man sie zu Zeugenaussagen über Wenn man fagt: Die Immunität ist den Abgeordneten ihren Informationsverkehr zwingen will. verliehen, damit sie frei und ungehindert ihre Meinung über Die Abgeordneten, soweit sie persönlich davon betroffen alle öffentlichen Angelegenheiten äußern können, ohne sich werden, sind zu entschiedenem Widerstande gegen diese Atten deshalb einer strafrechtlichen Verfolgung irgend welcher Art tate auf die Immunität verpflichtet, und der Reichstag muß auszusetzen, so ist damit nur die halbe Erklärung gegeben. durch eine authentische Interpretation der Verfassung allen Denn damit wurde doch nur den Abgeordneten jene Sicher- ähnlichen Versuchen für die Zukunft einen Riegel vorschieben. stellung vor ihrer Verfolgung wegen solcher kritischen Aus­führungen gewährleistet, die sich nach der Praxis unserer Justiz­bediensteten als Beleidigungen irgend welcher Art klassifizieren laffen. Das unbedingte Recht der freien Meinungsäußerung ist den Abgeordneten aber nötig, damit sie eine ihrer Haupt­aufgaben, die Kritik und Kontrolle der gesamten Staats­verwaltung ausüben können. Diese Kritik und Kontrolle der Staatsverwaltung bedingt aber das Einziehen von In­formationen. Wollte das Parlament sich bei seiner Stritit und Stontrolle auf die Verwertung und Prüfung derjenigen Tat­sachen beschränken, die ihm die Bureaukratie im Budget oder in amtlichen Druckschriften zu unterbreiten für gut befindet, so würde es sich zu einer Art Abrechnungskammer degradieren. Ein Abgeordneter, der seine Pflicht ernst nimmt, muß außer dem amtlichen Material auch zu Rate ziehen, was in Büchern und Zeitungen über die einschlägigen

Die russische Revolution.

Die Regierungs- Banditen.

Die Nachrichten über die ungeheuerliche Polizeiforruption zu Jekaterinoslaw bestätigen sich. Die„ Russ . Korresp." meldet:

Außerdem wurden während der Beruhigungen" zirka 500 Personen getötet und verwundet. Verhaftungen: Verhaftete Reichsdumamitglieder 10. Agitaa toren 315. Arbeiter 11. Laboratorien 6. Bomben 25. Flinten 25. Revolver 85. Patronen 4325. Mit Beschlag belegt: Revolutionäre Buchdruckereien und Hinrichtungen: Revolutionäre 7. Zur Todesstrafe bera urteilt 17. Streifs: Einzelne Arbeitseinstellungen 16. Bewilligungen der Arbeiterforderungen 6. Arbeitaufnahme unter den früheren Bedingungen 4.

„ Breßfreiheit": Unterdrückte und für eine bestimmte Zeit eingestellte Zeitungen 18.

Plünderungen: Privatpersonen( Summe ungefähr 100 000 Rubel) 70. Geschäftshandlungen und Kontors( Summe 375 000 Rubel) 42. Kirchen( Summe ungefähr 80 000 Rubel) 12. Klöster 2. Eisenbahnkassen 5. Bezirksämter 8. Staatliche Branntweinläden 36. Steuereinnehmer( Cumme ungefähr 400 000 Rubel) 7. Eisenbahnzüge 4. Postämter 16. Verhaftete Plünderer 59. Ge tötete während der Plünderungen 35. Verwundete während der Plünderungen 22.

Sveaborg!

Aus Jekaterinoslaw wird uns geschrieben:" Unter der politi. schen Polizei unserer Stadt wurde in letzter Zeit eine gründliche Reinigung vorgenommen. Alle Beamten ohne Ausnahme, sogar mit Einschluß des Chefs H. Kazari und seines waderen Gehülfen H. Krol, wurden aus dem Dienste Väterchens entlassen. Zu dieser Helsingfors, 25. September. Das Kriegsgericht in Sveaborg schon an sich äußerst strengen Maßregel tam noch folgende rigorose hat heute das Urteil über die Meuterei der Marinekompagnie in Verfügung:„ Die Agenten der Geheimpolizei, die bom gewesenen Sveaborg gefällt. Bon 174 Angeflagten wurden 4 zum Tode dup Chef dieser Polizei H. Nazari oder seinem Gehülfen H. Kroll Grschießen berurteilt,