Nr. 89. RbonnementS'BedlngniigeD: HIonnfmentä• Preis vrünurneranda! Bierteljnhil� 8,30 M!., monntl. 1,10 SRI» wöchentlich 28 Psg, frei ins HauS. Einzelne Nummer 6 Pfg, Sonntags. Nummer mit illustrierter Sonntags- Beilage.Die Neue Welt" 10 Pfm Pest. «bonnemenl: 1,10 Marl pro Monat. Eingetragen in die Post-zeilunas- Dreislisie. Unter ltreuzbaud sür Deutschland und Oesterreich. Ungarn 2 Marl, für das übrige«usland 8 Marl pro Monat, Vostabonnevients nehmen an: Belgien . Täncmark. Holland , Italien , Luxe,, Iburg, Portugal . Rumänien . Schweden und die Schweiz , (MkIbI»glich uBer Rlonugs. Ä4. Jahrg. Devlinev VolKsblakk. Vit lnstHIons-Sedoh» detrögl für die IcchSgespaltene Kolonel- geile oder deren Raum 80 Psg„ für Voliiische und gewerkschasiliche Vereins- und»crsammlungs.Nnzeigen 80 Psg. „irieine Knreigen", das erste ssett- gedruckte) Wort 20 Psg. sedes weitere Wort 10 Psg. Stellengesuche und Schlas- slelleN'Rnzeigcn dag erste Wort 10 Psg, jede? weitere Wort b Psg. Worte über 16 Buchslaben zählen für zwei«orte. Inserate sür die nächste Nummer müssen bt» S Uhr nachmittags in der Erdeditton abgegeben werden. Die Sivedition ist vis 7 Uhr abend» geöffnet. lelegramm- Adresse: „SozIalftRaknt Berti»". Zentralorgan der sozial demokratischen Partei Deutschlands . Redaktion: SM. 68, Lindenetrasac 69. ShcrnfOrrriirr: tlnil IV. Wr. MISS. Expedition: SM. 68» Lindenstraosc 69» nernfurfdirr:«mt IV. Vit. 1984. Die ruiMchen Finanzen und das ruiiiiche Finanzministerium. Rußland hat zweifellos die glänzendsten wirtschaftlichen Aussichten, aber, damit diese Aussichten verwirklicht werden. ist Grundbedingung neben der politischen Umgestaltung des Landes die Sanierung seiner Finanzen...Ruß- land bezahlt seine Zinsen, was brauchen wir mehr?"— das ist der ewige Refrain der Börse, so hieß es auch jüngst im französischen Parlament. Aber es ist doch wahrlich keine Kunst, Zinsen zu bezahlen, wenn man neue Anleihen bekommt. So hat es noch jeder Bankrotteur gemacht. Man wolle doch sehen, ob Rußland seine Zinsen bezahlt, wenn es keine Anleihe mehr bekommt! Ohne neue Anleihen kann Rußland längst seine alten Zinsen nicht mehr bezahlen. Der Bankrott ist fertig: er ist nur noch nicht erklärt worden. Zweimal schon hat die zarische Regierung eine Be- sprechung des Budgets durch die Reichsduma mit Gewalt zu hintertreiben gewußt— denn sie fürchtet, daß eine öffentliche Kritik des Budgets den Staatskredit endgültig untergraben wird. Schon das Budget für 1906 sollte der Reichsduma vor- gelegt werden. Aber gerade deshalb wurde solange mit der Einberufung der Duma gezögert. Das vermehrte ungemein den Zustand der allgemeinen Unruhe, der nach dem Oktober- manifest eintrat, und war eine der Ursachen der Dezember- kämpfe. Als dann die Reichsduma einberufen wurde, legte man ihr das Budget für 1907 nicht vor. Man löste sie aus und brachte schleunigst das Budget für 1907 unter Dach und Fach. Immerhin fand die Duma Gelegenheit, die Finanz- Verhältnisse des Reiches zu kritisieren. Wie unbequem diese Kritik der Regierung war, beweist die Tatsache, daß sie den Hauptwortführer dieser Kritik, den Abgeordneten Herzenstein, hat meuchlings ermorden lassen. Die Steuererträge Rußlands sind die niedrigsten, die Steuersätze die höchsten von ganz Europa . Die Steuerschraube versagt; der Verbrauch geht schon längst zurück unter dem Druck der Steuersätze. Nachdem man sich hat entschließen müsien, die Einziehung der Loskaufsgelder der Bauern ein zustellen, da sie doch nur enorme Steuerrückstände bildeten, basiert das russische Staatsbudget in der Hauptsache nur noch aus dem Spiritusmonopol und den Zöllen. Die russischen Schutzzölle sind so hoch, daß sie längst zu einer Kalamität für das Land, zu einem Hindernis seiner landwirtschaftlichen und industriellen EntWickelung geworden sind. Gerade die russischen Gutsbesitzer sind die entschiedensten Gegner der russischen Schutzzölle. Das Spiritusmonopol steigert seine Einnahmen durch Erhöhung der Verkaufspreise. Der Schnaps- konsum zeigt eine doppelte Bewegung: er vermindert sich in den bäuerlichen, nimmt zu in den gewerblichen Gegenden. Aber Spiritus und Zölle reichen nicht aus, um das Budget eines modernen Großstaates zu decken, zumal wenn man be- rücksichtigt. daß in Rußland der wichtigste verzollbare Artikel des kontinentalen Europas , das Getreide, in der Ein- fuhr keine Rolle spielt. Rußland kommt denn auch mit seinen Staatseinnahmen längst nicht mehr aus. Die zarische Re- gierung verdeckt das chronische Defizit durch eine falsche Bilanzierung. Die Etats werden in den Einnahmen wie in den Ausgaben regelmäßig viel zu niedrig eingestellt. Darum die regelmäßigen Mehrerträge in den Abrechnungen. Der Schwindel ist so plump, daß er jedermann in die Augen fallen müßte. Denn wenn regelmäßig, Jahr für Jahr, die Beträge der Staatsabrechnungen die Ansätze der Etats um 10 Proz. und 20 Proz. übersteigen,— so zeigt das doch schon an und für sich deutlich genug, daß die budgetären Vor- anschlüge viel zu niedrig gemacht werden. Nun geben aber auch die Staatsabrechnungen noch keineswegs ein klares Bild der Finanzlage. Denn— und das ist schon ein unvermcid- liche� Ergebnis der Schuldenwirtschaft und des chronischen Defi, its— die russische Regierung pflegt ein weitgehendes System der Ueberweisungen, Zurückstellungen, Nachholungen von einem Etat zum anderen, für das nächste, übernächste Budget und sogar noch weiter hinaus, so daß jedesmal mindestens drei Jahresbudgets ineinandergeschachtelt sind, und ;war nach der Willkür des Finanzministeriums. Das russische Staatsbudget hält sich nur noch durch aus- ländische Anleihen ausrecht, daneben durch Plünderung der inländischen Sparkassen und ein schauderhaftes Herunter- wirtschaften der Staatseisenbahnen. Der Wagenmangel ist zu einem chronischen Notstand geworden. So wird jetzt wieder geklagt, daß sich Waren in Massen aufstapeln, trotz- dem der Handelsverkehr kein übermäßiger ist. Es fehlt auch an Lokomotiven. Die Eisenbahndämme, der gesamte Unter- bau der Eisenbahnen ist so ruiniert, daß Eisenbahnzusammen- bräche— das ist keine Uebertreibung— zur täglichen Er- scheinung geworden sind. Wo Geld eingenommen wird. wird es sofort an die Zentralkassen in Petersburg geschickt— das ist das System, welches Witte eingeführt hatte, um den großen Goldvorrat aufrechtzuerhalten— die Staats- ausgaben aber werden mit aller Macht zurückgehalten. Bei alledem hat die Regierung in den letzten drei Jahren um weitere 616 Millionen Rubel Kreditbillette ausgegeben, die Anweisungen des Staatsschatzamtes nicht gerechnet. Im ganzen sind jetzt 1194 Millionen Rubel Kreditbillette im Umlauf. Man betrachte, wie das russische Finanzministerium sich jetzt zu helfen sucht, und man wird die deutlichen Zeichen des Systems erkennen. Durch Dekret vom 24. Januar/6. Februar d. I. ver- kündet die russische Regierung die Ausgabe weiterer Serien der Staatsrente im Betrage von 70 Millionen Rubel. Schon die Eile, mit der das geschieht, ist kennzeichnend. Die Wahlen zur Duma sind ja im vollen Gange.— warum nicht ihren Zusammentrit abwarten, um vor ihr die ver- fassungsmäßige Bewilligung zu dieser neuen Anleihe zu erlangen? Aber allerdings nach den schon bereits ziemlich sicheren Ergebnissen der Wahlen hat die Regierung allen Grund, sich zu beeilen. Die Ausgabe der neuen Rente geschieht„zur Deckung des Bedarfs der Nahrungsversorgung(im Hungergebiet) und zur Deckung des Defizits für 1907". Man wird der Re- gierung wohl glauben dürfen, daß es ihr damit sehr pressant ist, wenn man sich des geheimen Schreibens des Finanz- Ministers vor zwei Monaten erinnert, in dem bereits wegen einer Mehrausgabe von etlichen Millionen die Einstellung der Staatszahlungen in Aussicht gestellt wurde. Wie aber diese innere Anleihe unterbringen? Sie wird nicht öffentlich ausgeschrieben. Das hätte auch nichts genützt, denn sie wird doch nicht gezeichnet. Also, sie soll—„allmählich in den Sparkassen und in den Staatsinstituten, die über freie Bestände verfügen, untergebracht werden," und zwar zunächst nur 30 Millionen. Mit den Sparkassen ist ja die Sache klar: alle neuen Anlagen werden sofort in Staats- rente umgewandelt— darum wird denn auch seit mehr als zwei Jahren keine Abrechnung über den Bestand des Porte- feuilles der Sparkassen gegeben. Welche Staatsinstitute sind aber gemeint? Die Steuern und Zölle brauchen nicht erst in Staatsrente umgewandelt zu werden, sie fließen von selbst in die Staatskasse. Also handelt es sich in der Hauptsache um die Staatseisenbahnen, deren laufende Einnahmen, ohne Rücksicht darauf, daß sie zur Deckung der laufenden Ausgaben benötigt werden, in Staatsrente umgewandelt werden sollen. Sobald etwas bares Geld in den Kassen der Staatseisen- bahnen einläuft, sofort werden sie von der Regierung aus- geraubt. Und da sage man noch, dieses Finanzsystem lasse sich aufrechterhalten, Rußland sei— nicht bankrott l poUtifcbe Oeberficbt Berlin , den 14. Februar 1907. Die Beamtenfreundlichkeit des Dreiklassenparlaments. Die preußischen Staatsbeamten, die sich vor den Wahlen durch die Versprechungen der bürgerlichen Parteien und der Regierung haben ködern lassen, werden nach dem Verlauf der gestrigen Verhandlungen des Abgeordnetenhauses darüber belehrt sein, daß man sie nur als Stimmvieh gemißbraucht hat, da sie nun, wo sie ihre Arbeit getan haben, einen Fuß� tritt erhalten. Die Nationalliberalen hatten die Einsetzung einer Kommission für Vorschläge zur Regelung der Dienst bezüge der Staatsangestellten beantragt, der die Vorberatung der einschlägigen Positionen zu überweisen wären. Gegen diesen Antrag, der um so dringlicher ist, wenn man bedenkt, daß die Gehälter der Unterbeamten trotz der Steigerung aller Lebensmittel sowie der Wohnungsmieten seit Jahren keine systematische Aufbesserung erfahren haben, machte der Finanz minister Frhr. v. Rheinbaben allerlei Bedenken geltend, die jedoch vor der Kritik nicht standhalten können. Zunächst kam der bekannte Einwand, daß auf dem Gebiete der Be- soldungsaufbesserung nicht das Parlament, sondern die Re- gierung die Initiative zu ergreifen habe. Ganz schön! Aber was dann, wenn die Regierung nichts tut und trotz der günstigen Finanzlage fortgesetzt über Mangel an Mitteln klagt? Und der preußische Staat hat nun einmal kein Geld für seine Unterbeamten übrig. Herr v. Rheinbaben konnte gar nicht schwarz genug malen, und seinen Haupttrumpf spielte er mit der Androhung einer Erhöhung der Ein- kommensteuer um 50 Millionen aus! Eine solche Drohung verfehlt natürlich niemals ihre Wirkung auf ein Geldsacks- Parlament, das in erster Linie die Interessen der Besitzenden wahrnimmt. Ein weiteres Argument, das der Minister vorbrachte, war der Hinweis auf die Disziplin, die durch die Einsetzung einer solchen Kommission gelockert würde. Die Zahl der Petitionen würde ins Unendliche wachsen, die Unzufriedenheit gesteigert werden. Und die Beamten haben doch nach Ansicht der Regierung gar keinen Grund, unzufrieden zu sein, da die Regierung für das Jahr 1908 eine Gehaltserhöhung in Aussicht genommen hat, die ganze 20 Millionen kostet— nebenbei bemerkt: ein Tropfen auf den heißen Stein! Der nationalliberale Antrag wurde nach unerheblicher Debatte gegen die Stimmen der gesamten Linken abgelehnt. Eine Reihe von Gegenanträgen, die an die Regierung die Aufforderung richten, im nächsten Jahre dem Landtage eine Vorlage zu einer allgemeinen Gehaltsaufbesserung zu machen, wird am Freitag beraten und voraussichtlich der Budget- kommission überwiesen werden. Allzusehr beeilt sich das Drei- klassenparlament bei solchen Dingen nicht.— Politische Kastration. Die bürgerliche politische Korruption feiert in dem Wahlkreise Mllhlhausen-Langensalza geradezu Orgien. Zuerst der Ehren« wortbruch des doppelt gewählten Eickhoff, dieser Säule des „entschiedenen Liberalismus", der seinem liberalen Wahlkomitee sein Ehrenwort gegeben hatte, seinem alten Wahlkreise treu zu bleiben und dann dies Ehrenwort zu brechen für eine„nationale Pflicht" hielt. Was diese„nationale Pflicht" in Wirklichkeit bezweckte, merkte man sofort und sieht man heute dokumentarisch bewiesen. Dann die Enthüllung des Flottenmajors Keim, wie der Bieder- mann Eickhoff von der Regierung ausgehalden wurde, um die frei- finnige Volkspartei dafür gänzlich an die Regierung zu verschachern. Jetzt aber zeigt sich, wie der erste Akt dieses Schacher- geschäfts von vornherein von feiten der Keimlinge gedacht war: Ausschaltung der Sozialdemokratie in Lennep - Mettmann durch den Freisinn und Ausschaltung des Frei- s i n n s in Mühlhausen -Langensalza durch eine rechtsstehendere Partei. Denn der Keimsche Ehren-Eickboff hat seinen alten Kreis ve»raten, um ihn an den nationalliberalen stüheren Minister Möller aus- zulicfern. Dieser ist Mittwoch nachmittag in Langensalza in einer stark besuchten Veriammlung der Vertrauensmänner der konser­vativen Parteien, deS Bundes der Landwirte, der Nationalliberalen und der Freisinnigen einstimmig als„Kandidat der nattonalen Parteien" gegen unseren Genossen Grunwald aufgestellt worden. Damit ist ein Musterbeispiel„libe- raler Einigung" zustande gekommen, eine„liberale" Einigung, bei der der Freisinn zur höheren„nattonalen Ehre" kastriert wird, um sich dann völlig in Wohlgefallen aufzulösen. Nach diesem Verhalten deS Freisinn» und nach der Aufftellung des Nationalliberalen Möller ist nun die Situation im Kreise Mühlhausen-Langensalza bis auf das Zentrum geklärt. Das Zentrum enthielt sich bei dieser Hauptwahl, im Gegensatz zu früher. wo es schon im ersten Wahlgange der Freisinn unterstützte, der Ab- stimmung. um dann in der Stichwahl zwischen Zedlitz und Eickhoff ebenso wie unsere Parteigenossen geschlossen für Eickhoff, als das«kleinere Uebel", einzutreten: wobei immer wieder daran erinnert werden muh, daß vor der Sttchwahl nie- mand dem Eickhoff den Bruch deS Ehrenwortes und die bezahlten Liebesdienste der Regierung zugettaut hätte. Für das Zentrum im Wahlkreise steht jetzt die Frage so, ob es durch erneuten Verzicht auf einen eigenen Kandidaten den Nationalliberalen im ersten Wahlgange zum Siege verhelfen will oder ob es wenigstens durch einen eigenen Zähl- kandidaten die Sttchwahl erst entscheiden lasten will. Daß das Zenttum durch Stimmenthaltung, durch Verzicht auf einen eigenen Zählkandidaten, den Kulturkämpfer Möller bewußt und direkt unter- stützt und in den Reichstag wählt, dürste, wenn Logik und politische Einsicht überhaupt noch ein Recht haben sollen, ausgeschlossen sein, denn Herr Möller ist bei der letzten Wahl, im Kreise Bielefeld - Wiedenbrück, mit Hülfe de» Zentrums ausdrücklich und ab- sichtlich an die Wand gedrückt worden. Einzelnen Organen deS Freisinns wird übrßgenS schon wenige Stunden nach dem famosen„Kompromiß" ob de»„Erfolges" angst und bange, aber nur das„Verl . Tagebl." und die„Berl. Volksztg." wagen einen Protest. Das„Berl. Tagebl." jammert: „Jetzt soll also der bis dahin freisinnig vertretene Wahlkreis ohne Schioertstreich den Nationalliberalen ausgeliefert werden, die doch keinerlei Besitztitel auf diesen Kreis aufzuweisen haben. Daß auch die freisinnigen Wahlmänner sich an dem Kompromißwerk beteiligen, ist wohl das Resultat der Verstimmung, die der Verzicht Eickhoffs auf seinen alten Wahlkreis dort hervorgerufen hat.... Er konnte nicht ahnen, daß die ungerechte, aber immerhin noch verständliche Verstimmung seiner Mühlhausener bis zu einer derarttgen Mutlosigkeit, bis zu dem Entschlüsse steigern würde, die Flinte ins Korn zu werfen. Jedenfalls stellen die Freisinnigen in Mühlhausen -Langensalza sich und ihrer Prinzipientreue kein gutes Zeugnis aus. Zum Harakiri wäre schlimmftenfalleS auch in der Stichwahl noch Zeit gewesen." Weniger wehleidig und politisch desto zutreffender charakterisiert die»Berl. Volksztg." die Situatton: „Eine ärgere Blamage hat sich bisher wohl keine Partei in Deutschland zugezogen als die Freisinnigen im Wahlkreise Mühl- hauscn-Langensalza. Mochte auch der unbegreifliche Verzicht des doppelt gewählten Herrn Eickhoff auf das Mandat in Mühlhausen - Langensalza , der nach dem eigenen Zugeständnis Eickhoffs in Uebereiustimmung mit der Zentralleitung der freisinnigen Volks- Partei erfolgt ist, die freisinnigen Vertrauensmänner des Wahl- kreifeS mächtig vor den Kopf gestoßen haben, so durften sie keineswegs von vornherein die Flinte inS Korn werfen. Wären die Freisinnigen in der Nachwahl gegenüber der konservativ- klerikalen Koalitton in dem Wahlkreise unterlegen, nun gut, sie wären in Ehren unterlegen. Niemand hätte ihnen einen Bor- wurs daraus gemacht; so aber haben es sich die«Freisinnigen" dieses Wahlkreises selbst zuzuschreiben, wenn gegen sie seitens freiheitlich und fortschrittlich gesinnter Kreise Deutschlands die schwersten Vorwürfe erhoben werden." Die„Berl. Volksztg." hat allerdings noch besonder» guten Grund zu diesen bitteren Worten, denn am Morgen desselben Tages, an dessen Abend sie das Vorstehende schrieb, hatte sie wörtlich fol- genden naiven Vorschlag gemacht: „Wäre es daher nicht angebracht, eine Verständigung zwischen den Freisinnigen und Sozialdemokraten herbeizuführen, etwa in der Art, daß ein entschieden freisinniger und sozialpolitisch fort- schrittlich gesinnter Mann aufgestellt wird, der auch den Sozial- demokraten genehm ist? Nur auf diesem Wege kann der Linken der Wahlkreis erhallen bleiben. Gegenüber der konservativ- klerikalen Verständigung wäre eine freisinnig-sozialdemokratische Verständigung die einzig richtige Antwort." Als die Herren der„Volksztg." in dieser Art politisierten, waren, mehrere Stunden vorher, in Langensalza schon die Würfel für Herrn Möller oetallen. und ibr Schmer, ist in der Tat um ko p-e reiflicher.