Ponnten Hoffnungen, ernsthafte Hofnungen auf den Revisionismus will ihnen als Vertreter des Boltes den Dank der Nation ausbrüden. Wahlgeheimnisses usw.), Ausdehnung der Krankenver gesetzt werden. Ich selbst bin vielleicht von solchen( Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Leider hat der sicherung auf Land- und forstwirtschaftliche Arbeiter, Hoffnungen nicht ganz frei gewefen. Aber da tam Reichskanzler sich über unsere Handelspolitischen Beziehungen zum auf Dienstboten, auf Familienangehörige usw., Einſegung von der Tag von Dresden , der große Kotau des Revisionismus, da Auslande nicht ausgelaffen. Einigungskommissionen zur Schlichtung von Streitigteiten flappte der Revisionismus zusammen wie ein Taschenmesser, da war Bon allen großen Parteien des Hauses hoffen wir, daß fie bei zwischen Raisenärzten und Krankenkassen, die es aus mit dem Revisionismus. den nationalen Aufgaben des Reiches mitarbeiten.( Bravo ! rechts.) Berhältnisse der Privatbeamten. Hierauf vertagt sich das Haus. Nächste Sigung Mittwoch 1 Uhr.

Die deutsche Sozialdemokratie hat mutwilligerweise Streits hervorgerufen, sie hat mit der Idee des Massenstreiks, mit der Idee der Revolution ein frivoles, ruchloses Spiel getrieben, sie ist immer fanatischer, terroristischer, immer fulturwidriger geworden. So lange Sie sich in dieser Beziehung nicht wandeln, ist kein Baktieren, teine Berständigung mit Ihnen möglich.

Und, meine Herren, die Niederlage der Sozialdemokratie ist wohlverdient aus einem Grund, den einer der guten Köpfe der Sozialdemokratie, Herr Schippel, in einem Artikel hervorgehoben hat, der mir vor einigen Tagen vorgelegt worden ist. In diesem Artikel wird die Wahlniederlage namentlich zurückgeführt auf, wie fich Herr Schippel ausdrückt, die unwahrhaftigkeit in der Agitation der Sozialdemokratie. Die Sozialdemo fratie habe erklärt, der Zolltarif würde niemals zustande kommen­er ist zustande gekommen, fie habe erklärt, auf der Basis dieses Bolltarifes ließen sich keine Handelsverträge abschließen, wir haben fie abgeschlossen, unser Wohlstand steigt, unsere Industrie blüht. Herr Schippel meint, daß viele Wähler ein solches Geftunter all mählich satt geworden seien.

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Tagesordnung: 1. Beratung eines schleunigen Antrages Albrecht und Genossen( Soz.) auf Einstellung eines gegen den Abg. Stücklen schwebenden Strafverfahrens. 2. Fortsetzung der Etatsberatung. Schluß 5 Uhr.

Abgeordnetenbaus.

20. Sizung. Dienstag, den 26. Februar, vormittags 11 Uhr. Am Ministertisch: Dr. Delbrüd.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Etats der Berg, Hütten- und Salinenverwaltung.

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Abg. Macco( natl.) bespricht unter Bezugnahme auf die gestrige Rede des Oberberghauptmanns die Preispolitik des Bergfistus. o der Fistus allein sei, nehme er stets die höchsten Preise. ( Beifall.) Minister Dr. Delbrück: Was die Aufstellung des Etats an­betrifft, so läßt es sich bei dem bisherigen Rechnungsmodus nicht bermeiden, daß die ersten Neuanlagen auf die ordentlichen Ausgaben Der Abgeordnete Macco hat nach den Ursachen gerechnet werden. der minderen Erträge in den Staatsbetrieben geforscht. Es ist richtig, daß zum Teil der Umstand davan schuld ist, daß die Privat­industrie uns unsere tüchtigsten Beamten wegengagiert. Aber wir fönnen den Gehältern der Privatindustrie nicht folgen; der Staats­beamte hat viele Annehmlichkeiten und Vorrechte, die nicht mit Geld bezahlt werden können. Wen das nicht hält, den können wir mit Geld nicht halten. übrigens schon in diesem Etat eingesetzt worden. Bescheidene Gehaltserhöhungen sind

Außerdem haben sie auch noch eine Interpellation be treffend die Schiffahrts abgaben eingebracht. Die Freikonservativen brachten Anträge ein über die Einführung einer Wehrsteuer, über eine Abänderung des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes, be sonders bezüglich der Ausverkäufe, über Beseitigung der Be günstigung der Warenhäuser und Konsumvereine, über gefeßliche Regelung des Submissionswesens, über Hand. werterschutz und den sogenannten fleinen Befähigungs­nachweis, endlich über Erhöhung der Gehälter der Reichsbeamten oder eine vorläufige Gewährung einer entsprechenden Bulage.

Das Zentrum hat außer den bereits gemeldeten noch zwet Anträge eingebracht, von denen der eine eine ft affelförmige Umsatzsteuer für Mühlen, der andere eine Revision des Reichsbeamtengefeß es, Erhöhung des Wohnungs­geldzuschusses und außerordentliche Gehaltszulagen für mittlere und Unterbeamte, die weniger als 3000 Mart Gehalt beziehen, berlangt.

Hus Induftrie und Handel.

Es flaut anscheinend ab. Auch auf dem belgischen Eisenmarkt macht sich eine etwas weniger zuversichtliche Stimmung geltend. Vor­läufig muß noch die Ungewißheit über die Verlängerung des Stahl­verbandes als Ursache herhalten. Der Köln . 8tg." wird aus Brüssel u. a. geschrieben:

Und die Niederlage der Sozialdemokratie war endlich wohlverdient toegen der unpatriotischen haltung, in die sich die deutsche Sozialdemokratie leider, leider mehr und mehr verrannt hat. Nur die deutsche Sozialdemokratie stellt die internationalen Ideale über die nationalen, nur der deutschen Sozialdemokratie fehlt bedauerlicher weise noch immer jeder Sinn für nationale Bedürfnisse und Forderungen. ( Sehr richtig!) Die Sozialdemokratie aller anderen Länder steht mit verschwindenden Ausnahmen in großen nationalen Fragen zu ihrem Volte. Wann hat je ein namhafter ausländischer Sozial­demokrat erklärt, daß das Vaterland nur dann von der Sozialdemo­„ Die Lage des belgischen Eisenmarktes ist im Laufe der letzten tratie berteidigt werden könne, wenn das Parteiprinzip das zulaffe. vier Wochen im großen und ganzen günstig geblieben, wenngleich Glauben Sie, daß Jaurès , Millerand, Turati je so etwas sagen würden? fich zu Anfang des Monats einige Schwankungen in der bisher recht Die Bergarbeiterlöhne müssen in den einzelnen Bezirken vertrauensvollen Stimmung gezeigt haben. Der fortgesette Preisrück­Nie und nimmermehr! Aber das war der Sinn mancher Ausführungen, verschieden sein je nach der Leistung, den ganzen Lebensverhältnissen gang auf dem englischen Roheisenmarkt, dessen Festigkeit man allgemein die wir hier von dem Herrn Abg. Bebel in früheren Jahren gehört und der Lohnpolitik der Unternehmer. Wenn wir, wie geschehen, wesentlich höher eingeschätzt hatte, und ungünstige Nachrichten haben. Das nenne ich eben unpatriotisch und bateri Saarrebier Lohnschwankungen möglichst vermeiden wollen, über die Aussichten für die Verlängerung des deutschen Stahlwerks­landslos, wenn man die Partei über das Vaterland stellt, wenn dürfen wir die Löhne nicht allzusehr in die Höhe treiben. man dem Vaterlande ein Sedan und Jena wünscht, Oberberghauptman v. Welsen verbreitet sich über die Aus. verbandes riefen eine gewiffe Unsicherheit auf dem Markt hervor, Oberberghauptmann v. Velsen verbreitet sich über die Aus- und eine Anzahl vorsichtiger Firmen zeigte bei Tätigung weiterer borausgesetzt, daß die Partei dabei prosperiert. Erst vor bildung der Bergreferendare. wenigen Tagen ist mir ein Artikel des Vorwärts" bor­Abg. Bruft( 3.) wünscht, daß der Fiskus auf seinen westfälischen Abschlüsse bei den heute in den Kauf zu nehmenden langen Liefer­gelegt worden, in welchem uns insinuirt wurde, daß wir nur Feldern neue Schachtanlagen schaffe. Die Preispolitik des Fiskus fristen Zurückhaltung. Die Verhandlungen zur Verlängerung des deshalb Südwestafrika hielten, um von dort aus englischen gegenüber den Händlern und Großindustriellen billige er; er be- Stahlwerksverbandes werden hier mit größtem Interesse verfolgt, Besitz in Südwestafrita zu. bedrohen. Diese Infinuation bauere aber, daß den Einkaufsgenossenschaften der Arbeiter und und man rechnet hier größtenteils bestimmt auf die Erneuerung. des Vorwärts" ist nicht eine nieberträchtige Landwirte die Kohlen nicht billiger abgelassen seien. Erfreulich sei, Im Falle eines ungünstigen Ausganges glaubt man mit einem Verleumdung( Unruhe bei den Sozialdemokraten), sondern daß eine Erhöhung der Löhne von der Regierung beabsichtigt werde. größeren Rüdgang der Notierungen für die meisten Erzeugnisse heller Unsinn. Niemals haben solche Absichten bestanden, nie- Er beflage dagegen, daß der Handelsminister eine so scharfe rechnen zu müssen, sowie auf große Verlufte bei allen Parteien, denn mals werden fie bestehen. Daß aber derartige Abfichten uns an Stellung gegen den christlichen Gewertverein der Bergarbeiter ge- ein gewiffer Prozentsatz von Käufern dürfte für den Rest der Liefe­gelogen werden, daß man dadurch gegen uns im Aus nommen habe. Man solle sich doch nicht an einzelnen Aeußerungen rungen feine Ausführungsaufträge erteilen." lande Mißtrauen zu erweden sucht und uns dadurch das aus dem Munde von Arbeitern stoßen. Nötig sei eine Gehalts- Concordia, Bergbaugesellschaft. Der Aufsichtsrat hat beschlossen, Ausland auf den Hals zu hetzen sucht, das nenne ich ver erhöhung für die mittleren und niederen Beamten, namentlich nach rund 1 Million Mark Abschreibungen eine Dividende von werflich.( Bravo ! rechts.) Auf solche Manöver, auf solche die Schichtmeister und Faktoren. Die Bureaugehülfen müßten 22 Proz. gegen 12 Proz. im Vorjahre in Vorschlag zu bringen. Quertreibereien ist es auch zurückzuführen, daß im Auslande staatlich angestellt werden. hier und da der Sieg der nationalen Parole bei den Wahlen als Abg. Dr. Crüger- Hagen( frs. Vp.): Der staatliche Betrieb der eine Bedrohung des Friedens aufgefaßt worden ist, während doch in Bernsteinwerfe hat im ganzen ein günstiges Ergebnis gehabt. Es Wirklichkeit die berechtigten Hoffnungen auf Erhaltung des Friedens hat sich eine Steigerung der Rentabilität um 92,83 Proz. ergeben. und guter Beziehungen zu allen anderen Mächten dadurch gekräftigt jetzt geht der Bergsteinbergbau aber wieder zurüd. Wie soll sich und befestigt werden.( Bravo ! rechts.) Ich sehe sie zu- nun die Produktion in Zukunft gestalten? Wie sind die Absatz mit nächst dem Herrn Bassermann darin, flar verhältnisse jett? daß zutage getreten ist, daß die Sozialdemokratie nicht, das gewisse Bonzen der sozialdemokratischen Lehre behaupteten, mit Naturnotwendigkeit steige, daß sie, was man auch dagegen unter­nehmen möge, mit elementarer Gewalt alles überschwemmen müsse. Nein, nein und dreimal nein!( Große Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Wenn die bürgerliche Gesellschaft sich auf sich selbst besinnt, wenn sie ihre Reihen schließt und die zum Schutze der Freiheit und der Kultur nötigen Dämme und Deiche aufführt, dann müssen die trüben Gewäffer der Sozialdemokratie weichen, fie gehen

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der

dann tamen

Und wenn

- Ilfe, Bergbau Aftiengesellschaft. Nach dem Geschäftsberichte wurden im letzten Jahre 33 577 628 hektoliter( im Vorjahre 30 232 804 Hektoliter) Braunkohlen gefördert und 775 258 Tonnen Die Ziegeleien lieferten ( 693 510 Tonnen) Briketts hergestellt. 7 173 220( 6 877 010) Steine aller Art; verkauft wurden 7 368 525 ( 6 669 750) Steine. Der Abschluß ergab nach 1496 981 m. ( 1 217 644 M.) Abschreibungen einschließlich 164 598 m.( 153 902 M.) Bortrag einen Reingewinn von 2032 851 M.( 1 777 604 m.). Er foll wie folgt verwandt werden: Rücklage 300 000 m.( wie im Vorjahre), Unterstützungsbestand 250 000 M.( 150 000 M.), Gewinns anteile 231 555 M.( 203 006 M.), 18 Proz.( 16 Proz.) Dividende 1 080 000 m.( 960 000 M.) und Vortrag 171 296 m. Jm Bericht werden natürlich auch die gestiegenen Löhne herbor gehoben. Wie die obigen Zahlen ausweisen, ist der Reingewinn trop erhöhter Abschreibung von 58,8 M. auf 60,5 m. pro 1000 Hektoliter gestiegen.

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Hibernia. Am Montag wurde vor der Kammer für Handelss fachen in Bochum über den Protest des Fistus gegen die General versammlungsbeschlüsse vom 4. Dezember 1906 verhandelt. In jener Versammlung war beschlossen, 10 Millionen Mark 41/ prozentiger Borzugsaktien auszugeben. Ferner war die Verwaltung ermächtigt worden, Offerten von Personen und Instituten abzulehnen, von denen anzunehmen war, daß sie den neuen Aktienbesiz benuzen würden, um den Fortbestand der Gesellschaft zu gefährden. Da­durch wurde dem Fiskus das Bezugsrecht auf die neuen Titres bor­enthalten. Der Vertreter der Regierung gab Protest gegen die Be­fchlüsse zu Protokoll und wurde die Klage auf ungültigkeits­erklärung eingeleitet. Das Gericht hat die Klage abgewiesen. Der Fiskus hat bisher in der ganzen Affäre anderes nichts wie Bech geerntet.

Briefkaften der Redaktion.

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wie Abg. Krause- Waldenburg( ft.) regt an, eine Vorlage zu machen, nach der es zulässig fein soll, in Preußen Verzichte auf Ersah von Bergschäden ins Grundbuch einzutragen Abg. Peltasohn( frs. Wg.) tritt für bergbauliche Erschließung der Provinz Posen ein. Minister Dr. Delbrück: Dem Abgeordneten Brust erwidere ich, daß wir den Genossenschaften schon Großhandelspreise gewähren. die Löhne hat nicht nur der Staat erhöht, sondern auch die Privat industrie. Dies haben die Arbeiterausschüsse bermittelt, bie sich bewährt haben. zurück nicht nur in den ländlichen Distrikten, sondern auch in den Abg. Dr. v. Wohna( ft.): Für die Ausdehnung der Industrie großen Städten. Ich hoffe, daß bei den nächsten Wahlen Karlsruhe im Often ist vor allem nötig die Förderung der Kenntnis der Stuttgart , Mainz und Nürnberg das erreichen werden, was Leipzig , Bodenschätze. Staat und Privatindustrie sollten gemeinsam auf die Frankfurt ( Buruf: Breslau !), Breslau ( Zuruf: Elberfeld ), Elberfeld Erschließung dieser Bodenschätze bedacht sein, das würde segens­( Heiterkeit bei den Sozialdemokraten) Burufe: Königsberg ! Erneute Heiterkeit bei den Sozialdemokraten], Königsberg , dank dem reiche Folgen in der Richtung der inneren Kolonisation haben. ( Beifall.) Bürgersinn, dank der Tapferkeit und Einigkeit der Bürger erreicht Abg. Korfanty( Pole) führt Klage über die Konkurrenz des haben. Ich hoffe, daß Lübeck und Hamburg dem ruhmvollen Beispiel Konsumvereins in Zabrze gegenüber den Kaufleuten. Bedauerlich von Bremen folgen werden.( Lebhaftes Bravo! beim Kartell. sei die niedrige Einschätzung der Leistungen der oberschlesischen Lachen bei den Sozialdemokraten.) es überall Deren Leistungen seien die helle wird, dann wird ja hoffentlich Berlin nicht allein Bergarbeiter durch den Minister. gleichen wie in anderen Bezirken, ihr Lohn sei aber geringer. im Dunkel bleiben.( Große Heiterfeit. Bravo! beim Kartell.) Rebner wendet sich gegen Verträge, die die Bergverwaltung mit Gewiß, nichts würde falscher sein, als wenn wir uns der Kohlenfirma Casar Wollheim in Breslau geschlossen hat. Durch der Illusion hingeben wollten, als wäre die sozial- biese Verträge werde die Firma anderen Händlern gegenüber demokratische Gefahr dauernd und ganz über außerordentlich bevorzugt und heimse sehr bedeutende Gewinne ein. wunden.( Sehr richtig! rechts.) Das wäre eine verhängnisvolle Er habe darüber auch im Reichstage gesprochen, und es sei eine Illusion. Diese Gefahr ist nur suspendiert, nur gebannt, so lange untersuchung vom Staatsanwalt gegen ihn eingeleitet worden. das Bürgertum einig ist und so lange es auf dem Posten Mit dem Staatsanwalt werde er sich noch im Reichstage ausein­bleibt.( Sehr richtig! rechts.) Wir dürfen es nicht machen anderseßen. Die juristische Sprechstunde findet Friedrichstr. 16, Aufgang 4, wie die alten Deutschen , die, wenn sie gesiegt hatten, Abg. Hilbe( natl.): In der Norddeutschen Allgemeinen 8tg." eine Treppe( Handelsftätte Bellealliance, Durchgang auch Lindenstr. 101), wochentäglich von 7 bis 9½ 1hr abends statt. Geöffnet 7 Uhr. nachher auf dem Bärenfell und bor dem Methorn alles ist denjenigen Arbeitgebern, die nicht mit der Siebenerkommission Sonnabends beginnt die Sprechstunde nm 6 Uhr. Jeder Anfrage ift ein bergaßen; und die Feinde, überfielen sie haben verhandeln wollen, ein Vorwurf gemacht worden. Nachher Buchstabe und eine Zahl als Werkzeichen beizufügen. Briefliche Antwort besiegten sie schließlich doch. Wir müssen wach bleiben. Ich hoffe ist ja allerdings ein entgegengesetter Artikel veröffentlicht worden, wird nicht erteilt. Eilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor. O. B. 1887. Im Kanal( vom Süduser unweit der Torfbänte. vor allem, daß die bürgerlichen Parteien weiter ausbilden und aus aber es zeigt sich doch da die Zweiseelentheorie: der Handels­H. K. 4. Seit 1887. S. Th. 76. Stlagen, bauen werden die Organisationen für den Wahlkampf, die sie sich minister und der Staatssekretär des Reichsamts des Innern find M. M. 34. Nein. jetzt endlich geschaffen haben.( Bravo ! rechts.) eben verschiedene Leute. Durch derartige Artikel wird das gute Sie unter Beifügung eines ärztlichen Attestes auf Aufhebung des Vertrages und auf Schadenersay. O.. 16. Leider ja.. Ludwigshafen . Berlin Und was ich noch ganz besonders betonen will, das ist, daß Einvernehmen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht ge- zählte am 1. Dezember 1905 2 040 222 Einwohner. Die Bororte sind nicht dieser Kampf nicht dem deutschen Arbeiter galt, sondern er fördert. Meine Herrenhausrede gegen die christlichen Gewerk- mitgezählt. Die Vororte haben rund 1 Million Einwohner. P. W. 85. galt politischen, der revolutionären Sozialdemokratie. fchaften ist vielfach inißverstanden worden. Trotzdem freue ich mich. Die Aussicht auf Erfolg einer Klage ist in Ihrem Fall eine zweifelhafte. ( Sehr richtig! rechts.) werden die berbündeten Re- fie gehalten zu haben, da sie dazu beigetragen hat, das Verhältnis D. E. 00. Vor der zweiten Heirat muß eine gerichtliche Auseinander gierungen, das werden die bürgerlichen Parteien, das wird dieses zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu verbessern. Dem fegung mit den minderjährigen Kindern stattfinden. Auch die großjährigen Hohe Haus dem deutschen Arbeiter beweisen durch die Fort.Abgeordneten Dr. Crüger muß ich zugeben, daß die Produktion Kinder können Nachlaßregulierung hinter dem Nachlaß ihrer Mutter beim führung jener Sozialpolitit, in der Deutschland des Bernsteins nachgelassen hat. Wir haben jedoch rechnungsmäßig Amtsgericht beantragen. Soweit ersichtlich, befinden Sie sich mit der An­bis heute noch allen anderen Ländern voraus- noch so viel Bernstein , daß wir 83 Jahre die Produktion in der nahme im Irrtum, daß das Grundstück nicht dem Bater allein gehöre. J. A. 47. Wird die Mutter für schuldig erklärt, so geht geht. Die deutsche Sozialdemokratie teilt die ganze moderne Ge- bisherigen Weise aufrecht erhalten können. Ueber die Unter- die elterliche Gewalt im vollen Umfange auf den Vater über. Der Mutter fellschaft ein in zwei große Lager: das Lager der Bourgeoisie und nehmungen in Mogilno ( Provinz Bosen) habe ich mich in der bleibt nur das Recht, mit ihren Kindern zu verkehren. das Lager des Proletariats, zwischen denen eine unüberbrückbare Kommission tatsächlich günstiger ausgesprochen, als es nach dem Vater für schuldig erflärt, so geht die Fürsorge für die Person Die Befugnisse der Vertretung des Stluft bestehe, zwischen denen ein unversöhnlicher Klassenkampf un- Berichte den Anschein hat. Wir hoffen, dort noch zu einem guten des Kindes auf die Mutter über. Rindes, sowie die Vermögensverwaltung und der elterlichen Nugnießung bermeidlich sein soll.( Buruf bei den Sozialdemokraten: Sie Biele au fommen.( Beifall.) ja auch! Rufe rechts: rechts: Nein 1) Ich behaupte zunächst, Minister Dr. Delbrück: Daß der Abg. Korfanth Verträge des verbleibt dem Bater. Sind beide Ehegatten für schuldig die Gegensäge zwischen Fistus mit der Firma Cäsar Wollheim besaß, war mir schon ge- erklärt, so steht die Sorge für einen Sohn unter fechs Jahren oder für reich und arm, zwischen Gebildeten und Ungebildeten fich immer meldet, bevor er etwas davon zur Sprache gebracht hatte. Ich eine Tochter der Mutter, für einen Sohn der über sechs Jahre alt ist, dem Bater zu. Das Vormundschaftsgericht tann aus besonderen Gründen im verstärkten, irrig ist. Ich behaupte, daß die Dottrin von habe deshalb schon vorher den Staatsanwalt veranlaßt, nachzu- Interesse des Kindes eine abweichende Anordnung treffen. Dem Vater der unüberbrückbarkeit diefer Gegenfäße, von der fpüren, aus welchem Geheimspind sie entwendet sind. bleibt das Recht der Vermögensverwaltung, der Ruznießung und der Ver­Unversöhnlichkeit zwischen Arbeitern und Kapital, von der Unber- Oberberghauptmann v. Belsen: Cäsar Wollheim ist nur als tretung des Kindes. D. B. 72. Wer selbständig wird, erhält von meidlichkeit und Unversöhnlichkeit des Klassenkampfes durch die tat Kommissionär für den Fiskus aufgetreten und hat dabei 40 Pf. den Bersicherungsgeldern nichts zurüd, fann sich aber weiter versichern. 11. 2. 25. Die Kündigung ist gefeßlich zulässig. Schüße, Charl. fächliche Entwickelung der Dinge widerlegt Die pro Tonne verdient. Das ist gewiß ein bescheidener Gewinn. Es 2. In jeder Buchhandlung, auch in der mittlere Schicht, die sich zwischen den beiden Polen tommt hinzu, daß er auch die Sicherheit stellen mußte, die der 1. Die Adresse Reichstag genügt. Vorwärts Buchhandlung erhältlich. 2. V. 75. 1. Spätestens am 14. hat und gebildet fie wie in materieller Staat verlangt. Im übrigen sind mit ihm nur 3 Verträge ge- 2. und 3. Ja. in geistiger G. R. 100. 1. und 2. Nur Vereine, welche eine Ein­Beziehung einander nähert, ist in der Zunahme begriffen. schlossen, bei denen er ein sehr schlechtes Geschäft gemacht hat. wirtung auf öffentliche Angelegenheiten bezweden, haben nach§ 2 des Die Einnahmen werden bewilligt. preußischen Vereinsgefeges die Anmeldepflicht. W. F. 27. Das Reichss Ich glaube, daß, wenn auch erst nach langen schweren Kämpfen, der ftrafgesetzbuch können Sie in jeder öffentlichen Bibliothek einsehen. Tag fommen wird, ja er wird kommen, wo Kopf und Hand ein­trächtig zusammengehen und wo wir auf die sozialdemokratische Bes B. 400. 1. Leider nein. 2. Sie könnten lediglich auf Aufhebung des Mietsvertrages und auf Schadenersatz flagen. G. 5. 10. Ja, er müßte wegung zurückblicken werden, wie ein Genefender zurückblidt auf aber beim Bezirkskommando einkommen. G. G. 84. 1. u. 2, Wenden eine schwere Krankheit, oder wie der Erwachende zurückblickt auf Sie sich an den Handels- und Transportarbeiter- Verband, Engel- Ufer 15. einen wüsten Traum.( Stürmisches Bravo! rechts, bei den National 3. Das ist möglich. A. R. 99. Eine Klage hätte keine Aus liberalen und Freisinnigen.) ficht auf Erfolg, weil Ihnen ein Rüdforderungsrecht nicht zusteht. G. 2. 73. Sie befinden sich im Irrtum, tönnen aber Niederschlagung der Steuer bei der Steuerdeputation, Magistrat, beantragen. 2. K. 100. Abg. Frhr. v. Richthofen ( f.).( Anfangs bei der großen Unruhe Die brei in einer Fraktion vereinigten linksliberalen Parteien Der Herr hat für sechs Wochen Arzt und Apotheke zu bezahlen. Er ist auf der Tribüne nicht verständlich.) So lange die Sozialdemokratie an ihren Grundprinzipien festhält, muß sie von allen bürgerlichen des Reichtages wollen Anträge einbringen betreffend die medlen leider zum Abzug, aber nur von dem auf die Krankheitszeit entfallenden A. W. 97. Ja, es sei denn, daß Sie beweisen fönnen, Parteien ohne Ausnahme bekämpft werden. Wahlbündnisse anderer burgische Verfassungsreform( gemeinsam mit den Lohn berechtigt. Parteien mit der Sozialdemokratie werden in meiner Heimat Schlesien Nationalliberalen), die Strafprozeßordnung, das Koali- daß innerhalb der fritischen Zeit auch ein anderer dasselbe getan hat. N. 86. 1. Ein Gesuch um Zurüdstellung tann gestellt werden. Nach überhaupt nicht verstanden.( Beifall rechts.) Die Fortführung der tionsrecht, Beteranenbeihülfen, Beamtengehälter, bem Ergebnis der letzten Untersuchung ist eine lushebung möglich. Sozialpolitik wollen auch wir, doch soll sie auch dem Mittel- das Vereins- und Bersammlungsrecht, Arbeiter- 2. Wenden Sie sich an den Berein selbst, Sik zu Jena . 3. Letztes Mittel Reichstagswahlrecht( Wahlurnen, A. D. 100. Pflichtteil ist die Hälfte der gesetzlichen Portion. ftande zugute kommen. Die Thronrede hat den Dank des Kaisers ausschüsse , das an die tapferen Kämpfer in Südafrika zum Ausdruck gebracht; ich Menderung der Wahlkreiseinteilung, Bestimmungen zum Schuße des Imüßten die Verhältnisse, um die es fich handelt, ausführlicher darlegen. Berantwortlicher Redakteur: Hans Weber. Berlin . Für den Anferatenteil verantw.: Th. Glode, Berlin . Drud u. Verlag: Vorwärt Buchdruderei u. Berlagsanstalt Baul Singer& Co., Berlin SW.

daß

die

Annahme,

Das

об als

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wird.

Das Haus vertagt sich. Nächste Sibung Mittwoch 11 Uhr. ( Etat der Berg, Hütten- und Salinenverwaltung, Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung.) Schluß 4 Uhr.

Parlamentarisches.

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10

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Wird der

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