Nr. 98.

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Berliner Dolksblatt.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: mt IV. Nr. 1983.

Sonnabend, den 27. April 1907.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernivrecher: Amt IV. Mr. 1984.

Arbeiter! Rüstet zur Maifeier!

Gefährlicher Uebermut!

den Ga

8 um

feiten unseres Militarismus für notwendig: Die Hauptwahl vom 25. Januar d. J. hatte auch in maschendrill, den Parademarsch, all die unend Glauchau - Meerane im Zeichen der Hottentottenwahl gestanden. lich zeitraubenden Exekutionen, die mit der wirt. Es war den koalierten Gegnern gelungen, die Wahlbeteiligung lichen Gefechtsausbildung nicht das mindeste zu tun Die Hottentottenwahlen haben den Herrschenden gar haben. Dieser Drill fol eben Mittel tolossal zu steigern, von 79,4 Prozent auf 98 Prozent. Die mächtig den Kamm schwellen lassen. Daß sich eine Million 8wed sein, das Mittel, die Mannschaften zum Stimmenzahl der Gegner wuchs denn auch ganz erheblich, von Wählern fand, die sich durch die Dernburgsche Kolonial- unbedingtesten Gehorsam zu erziehen, sie in jeder Lage völlig von 7392 auf 13 454 nationalliberale Stimmen, während die prophetie und die Liebertsche Reichslügenverbandsheze für in der Hand zu haben". den Hottentottenblock an die Wahlurne schleppen ließ, kam der Dies Festhalten an den Traditionen des alten Werbe- Bahl der sozialdemokratischen Stimmen sich leider von 18 349 Reaktion selbst so selbst so überraschend, daß ihr ehemaliger systems wäre freilich unerklärlich, wenn es sich nur um die auf 16 675 verminderte Peffimismus einem förmlichen Uebermut gewichen ist. Bekämpfung des äußeren Feindes handelte. Denn selbst Da seit der Hauptwahl erst drei Monate verstrichen, war Wenn es möglich war, trop der unsinnigen Geld- Wilhelm II. hat ja zugegeben, daß nicht nur auch ein Nicht von vornherein nicht zu erwarten, daß sich bei der Ersatzwahl verschleuderung für Südwestafrika und der Kolonial christ ein ausgezeichneter Soldat sein könne, sondern daß ein wesentlich anderes Bild ergeben werde. Das war um so standale einen Hottentottenblod nicht nur für die Wahl man jogar ohne Parademarsch siegen könne. Man hält weniger zu erwarten, als diesmal von den Gegnern unter Füh­fampagne zufammenzubringen, sondern den Freisinn bis eben so unverbrüchlich fest an den Traditionen des altpreußischen zur äußersten bürgerlichen" Demokratie" durch die perverse Systems, weil man das stehende Heer auch als Bollwert rung des Reichslügenverbandes die Agitation noch ungleich in­fonfervativ- liberale Paarung in eine Heeres, Marine- gegen den„ inneren Feind" betrachtet. Dazu genügt freilich nicht tensiver betrieben wurde, als vor dem 25. Januar. Die reichs­und Kolonialbegeisterung zu versezen, wie sie ehe die Erziehung zu höchster Wehrhaftigkeit, zu triegerischer verbändlerisch organisierte Gegnerschaft beschränkte sich dies­dem nicht einmal die Nationalliberalen aufzubringen Disziplin, dazu bedarf man allerdings jener Disziplin, mal nicht nur auf Hekreben und massenhafte Verbreitung von bermocht hätten muß freilich der junkerlich- militaristischen jenes unbedingten Gehorsams, den unser heutiges

Reaktion alles möglich und alles erlaubt scheinen! So Militärsystem den Mannschaften durch alle Mittel des Drills Het- und Flugschriften, sondern sie schuf sich mit strupelloser hielt es denn auch die Regierung, die sich sonst bei den und eines drakonischen Strafsystems einzuflößen sucht. Offenheit ihre Sprengtolonnen, um dadurch die ohne­Militärdebatten in die Defensive gedrängt fah, für Daß sich aber unter solchen Umständen das deutsche Pro- hin so beschränkte Versammlungsfreiheit der Sozialdemokratie opportun, diesmal forsch und teď zur Offensive letariat jemals mit dem herrschenden kapitalistischen Militär- völlig zu bereiteln. Hinzu kommt, daß für diese Ersatzwahl gegen die Sozialdemokratie überzugehen. Herr b. Einem, system befreunden könnte, ist völlig ausgeschlossen. Und an die alten Wählerlisten maßgebend waren, wodurch die der, wie man behauptet, seine Ministerwürde einem Zitat zu dieser Tatsache werden weder liberale Lockungen noch Einemsche weniger feßhafte proletarische Bevölkerung

danken hat, gefiel sich geradezu im Niederreiten". Kapuzinaden das allergeringste ändern.

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Göttlich unbefangen wie Dernburg und an Kasernenwigen Unsere beiden Fraktionsredner haben ja flar und deutlich wesentlich in erster Linie benachteiligt wurde. mit einem Oldenburg- Januschau um die Palme streitend, ritt die Mittel genannt, durch die die nichtbesitzende Klasse einzig An diese schäbigen Mittel haben jedoch nicht berfangen. er gegen die Sozialdemokratie in die Schranken. Und die mit dem Behrsystem ausgeföhnt werden kann: die Ver. Die proletarischen Sterntruppen haben sich durch alle Tricks Blockmehrheit sorgte dann durch prompten De batteschluß türzung der Dienstzeit, die Preisgabe des dafür, daß die gebührende Antwort aufgeschoben werden Sadavergehorsams, die Demokratisierung nicht verwirren lassen. Als Nachfolger unseres unvergeßlichen mußte. des Offizierstorps und der ganzen Heeres Auer kommt nun Genosse Moltenbuhr in den Reichstag , Was Herr v. Einem niedergeritten hat, war freilich nicht organisation. It so das Heer in eine Voltswehr der bewährte parlamentarische Sachwalter der Arbeiterschaft, die Sozialdemokratie, sondern geschichtliche Tatsachen, militärische verwandelt und zu einem organischen Gliede des demo- der beste Stenner der sozialpolitischen Gesetzgebung. Erfahrungen und der gesunde Menschenverstand. Der Striegs- fratisierten Voltstörpers geworden, so wird auch das Proletariat minister behandelte nach dem schlechten alten Vorbild aller die Mittel für ein solches Wehrsystem bewilligen. Aber auch Gamaschenknöpfe wieder einmal die Miliaidee mit soube- uur dann! ränem Spotte. Gegen die von Bebel zitierten Urteile von Unsere Herrschenden und unsere Herren Militärs follten

Sieg in Glauchau - Meerane vorwärts allerwege!

Fachleuten über die militärische Tüchtigkeit und Leistungs- fich aber auch nicht allzu siegessicher fühlen. Auch der Die ,, Reform" der Majestätsbeleidigung.

fähigkeit der schweizerischen Miliz wußte er nichts vorzu- eifernste Drill findet seine Schranke an der Aufklärung und

Für die Verfolgung und Bestrafung der in den§§ 95, 97, 99, 101 bes Strafgesegbuchs bezeichneten Bergehen gelten nach stehende Vorschriften:

Die Beleidigung ist nur dann auf Grund der§§ 95, 97, 99, 101 strafbar, wenn sie böswillig und mit Borbedacht be gangen wird.

bringen, als die alten, hundertmal widerlegten Legenden von dem Klassenbewußtsein des erstartenden Proletariats. Und Der schon seit Geraumem angefündigte Gefeßentwurf be­der Unzulänglichkeit der französischen und amerikanischen trotz der Hottentottenwahlen hat ja die Sozialdemokratie treffend die Bestrafung der Majestätsbeleidigung ist nunmehr Boltsheere, die einfach Banden" gewesen seien. Aber selbst 250 000 Stimmen gewonnen! Die Gespensterfurcht vor dem Reichstage zugegangen. Er lautet: wenn diese abgeschmackte Behauptung ebenso richtig wäre, a fernenagitation und ähnlichen kleinlichen Mitteln, wie sie falsch ist: was bewiese das gegen die Forderung auf die die Sozialdemokratie gern berzichten tann, ist ebenso der Volkswehr im sozialdemokratischen Sinne. Diese töricht wie das übermütige Pochen auf die momentane Macht. Volkswehr soll ja aus militärisch geschulten, disziplinierten Die Verbreitung der sozialistischen Weltanschauung, des Ge­Mannschaften bestehen. Aus Mannschaften, denen eine mili- fühle der persönlichen Würde und der Erkenntnis des tärische Jugenderziehung einen biel höheren Grab proletarischen Klassentampfes Lockert langfam, aber sicher das wahrhaft militärischer Ausbildung verleihen soll, als sie Fundament der bürgerlichen Klassenherrschaft, und damit auch das heutige stehende Heer besitzt. des auf der Klassenherrschaft beruhenden heutigen Militarismus. Aber Herr b. Einem weiß nur zu gut, warum er die Die heutigen Machthaber handelten deshalb nur in ihrem Forderungen der Sozialdemokratie ignoriert und entstellt und eigen sten Interesse, wenn sie rechtzeitig dem Drängen auf einem selbstkonstruierten Popanz herumpauft. Er weiß, der Maffen Rechnung trügen. Vollends unverständlich ist es warum er gegen die Sozialdemokratie die erschrödliche Anklage uns aber, woher man den Mut nimmt, gerade in einem Augen­erhebt, sie wolle den militärischen Geist unter blid das deutsche Proletariat im Büdlerstile zu brüstieren graben und dadurch die deutsche Nation wehrlos machen. und seine Forderungen in der seichtesten Weise zu verhöhnen, Die Aenderung des bisherigen Zustandes besteht zunächst Das klingt so hübsch nach Hochverrat und ist so trefflich ge- wo gewisse Streife keinen sehnlicheren Wunsch zu haben scheinen, darin, daß die Beleidigung als Majestätsbeleidigung nur dann eignet, alle Angstphilister nach Liebertschem Rezept gegen die als einen internationalen Kriegsbrand zu entfachen! Auch geahndet werden soll, wenn sie böswillig" und„ mit baterlandslose Rotte aufzuputschen! wenn von solch unerhört frivolem Treiben feine augenblickliche Vorbedacht" begangen wurde. Das dürfte von vornherein

Die Verfolgung tritt, sofern die Beleidigung nicht öffentlich Begangen ist, nur mit Genehmigung der Landesjustiz­berwaltung ein; für den Bereich der Militärftrafgerichtsbar feit ist nur in Friedenszeiten die Genehmigung erforderlich, und steht deren Erteilung der Militärjustizverwaltung zu.

Die Verfolgung berjährt in sechs Monaten. Ist die Strafbarkeit nach Absaz 2 ausgeschlossen, so finden die Vorschriften des vierzehnten Abschnitts des Strafgesetzbuchs Anwendung.

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Schade nur, daß diese Manier der Sozialistenvernichtung Gefahr droht, früher oder später tönnte sich dieser chauvinistische den Majestätsbeleidigern Straffreiheit sichern, deren„ monar­schon etliche Jahrzehnte alt ist. Ist doch auch die Tobsuchtsanfall bitter rächen! Und ist man wirklich so un chische Gesinnung" über jeden Zweifel erhaben ist, also Forderung der Ersegung des stehenden Heeres durch eine säglich verblendet, zu wähnen, es sei ganz einerlei, ob den Angehörigen der staatserhaltenden Parteien. Volkswehr so ait, wie die Sozialdemokratie selber! Die Ent- das Volt in Waffen ins Feld zieht im Gefühle seines Von der Verfolgung solcher Majestätsbeleidigungen, die ja deckung des Herrn v. Einem, daß die Sozialdemokratie das nationalen Rechts- oder aber in innerlicher Empörung nicht öffentlich, sondern am Stammtisch und im vertrauten System des heutigen Militarismus betämpft, über eine herrschende Clique, deren Uebermut Hunderttausende Streise zu fallen pflegen, hat man freilich auch bisher wenig ist deshalb wirklich nicht gerade neu! von Menschenleben geopfert werden sollen?!

Selbstverständlich bekämpfen wir das System des heutigen Militarismus! Wir bekämpfen es, weil es erstens die Wehrhaftigkeit der Nation nicht zur vollen Entfaltung bringt, und zweitens, weil es durch und durch anti­demokratisch, antitulturell und bolts­feindlich ist!

Das Wesen unseres heutigen Militarismus besteht ja erst in zweiter Linie in der Erziehung zur Wehrhaftig­teit; fein A und O ist vielmehr die Erziehung zur un­bedingten Disziplin, zum„ Kadavergehorsam". Selbstverständlich ist kein Wehrsystem ohne Disziplin denkbar. Aber diese Dis­ziplin soll die Einsicht in die Notwendigkeit freiwilliger Unterordnung sein. Die Disziplin unseres heutigen Mili­tarismus dagegen hält nichts von dem moralischen Fattor; als einziges Mittel zur Erreichung der Disziplin er­achtet sie den eisernen 3wang, die völlige Unter­jochung des Individuums. Der Vorgesezte soll seine Leute

Sieg in Glauchau - Meerane .

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gehört. Vielleicht wird man allerdings auch gelegentlich armen Teufeln eine unbedachte Aeußerung als nicht durch Bös­willigkeit" eingegeben zugute rechnen. Zumal die Verfolgung tünftig bei nicht öffentlichen Beleidigungen nicht von dem Ermessen eines übereifrigen Staatsanwalts, sondern von der Glauchau , 26. April. ( 2. T. B.) Genehmigung der Landes- Justizverwaltung ab­Bei der heute stattgehabten Reichstags- hängen soll. erfahwahl im 17. sächsischen Wahlkreise daß die Majestätsbeleidigungen fünftig in sechs Monaten ver­Eine weitere Neuerung ist die allgemeine Bestimmung, ( Glauchau - Meerane ) erhielt Dr. Clauß fähren sollen, eine Bestimmung, die bisher nur für die ( natl.) 12710, Molkenbuhr( S03.) 17 165 Bresse galt, die ja tagtäglich, soweit wenigstens die Stimmen; Molkenbuhr ist somit gewählt. Mithin haben wir bei der heutigen Wahl 490 Stimmen gewonnen und der Hottentottenblock 744 Stimmen verloren.

Der beispiellos heiße Wahlkampf im 17. sächsischen Wahl­böllig in der Hand haben". Der militärische Dr- treise hat trotz aller Anstrengungen der Gegner mit dem Siege ganismus soll funktionieren wie eine Maschine. Und zur Moltenbuhrs geendet. Das Erbe Auers ist der Sozial Erzielung solcher Disziplin hält man alle die Eigentümlich- demokratie gewahrt geblieben!

fozialdemokratische Presse in Frage kommt, von der Staatsanwaltschaft gewissenhaft nach inkriminierlichen Dingen burchstöbert zu werden pflegt. Die Begründung des Geſetz­entwurfs besagt, daß dadurch gehässigem Denunziantentum und persönlicher Rachsucht gesteuert werden splle. teine„ böswillige" oder„ borbebachte" Beleidigung vorliegt. Uebrigens foll nach dem legten Absatz auch dann, wenn den Beleidigten das Recht eingeräumt fein, durch persön lichen Strafantrag ein Verfahren wegen Beleidigung herbeizuführen.