Nr. 103.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsbrecher: Amt IV. Nr. 1983.

Herr v. Einem und Frankreich .

Man schreibt uns:

Sonnabend, den 4. Mai 1907.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Ferniprecher: Amt IV. Mr. 1984.

Spike feiner Eskadron belassen wurde, mit solchen Vorwürfen Aussperrungen aus Anlaß der Maifeier leisteten sich auch in sehr vorsichtig sein sollte. Und wird nicht gerade in Preußen Offenbach a. M. fast sämtliche Baugeschäfte, welche die von ihnen die schüßende Hand über die mißhandelnden beschäftigten Maurer auf mehrere Tage zu einer Rentierstätigkeit Offiziere insofern gehalten, als bei ihrer Aburteilung die verurteilten. In gleicher Weise fühlte ein Dachdeckermeister seinen Deffentlichkeit tonsequent ausgeschlossen wird? Man erfährt Rachedurst an seinen Gesellen. nur, daß der und der preußische Offizier megen Mißhandlung Von einer Aussperrung im größeren Stile hört man noch nichts. Der Herr Kriegsminister v. Einem fand im Reichstag ein so und so viele Tage Stubenarrest oder Monate Festungshaft 3m 3eizer Kohlenrevier allerdings sieht es aus, als sollte besonderes Vergnügen daran, sich an Frankreich zu reiben. erhalten habe. Was er sich zuschulden tommen ließ, bleibt die Maifeier noch zu einem tiefergreifenden Konflikt führen. Wie Dabei machte er seine Sache nichts weniger als geschickt. Am in Dunkel gehüllt. Außerdem ist es gewiß feltsam, die Beizer Neuesten Nachrichten" melden, sind auf der Grube„ Gott­23. April meinte er, im Deutschen Reiche dürfe es nicht so daß im Deutschen Reiche Soldatenschindereien, also die Mi B- lob" bei Theißen fämtliche Bergleute in den Ausstand getreten, veit tommen wie in Frankreich , wo man anläßlich der handlung Wehrloser, an Offizieren mit Festungs- weil das Wert die Bestrafung einiger Bergleute, die an der Maifeier Marokkodifferenz viele Millionen aufwenden mußte, um gehaft, d. h. mit ehrenboller Haft bestraft werden. teilgenommen haben, nicht zurücknehmen wollte. Auch auf einigen nügend gerüstet zu sein. Herr v. Einem erblickte darin einen Auch darüber, daß das Pferdematerial der französischen anderen Werken des Beißer und Weißenfelser Reviers ruht aus dem Beweis für Schlamperei. Hier hat er sich aber sehr geirrt. Armee nicht ganz auf der Höhe der deutschen stehe, motierte felben Grunde der Betrieb vollständig. Auf anderen Werken ist die Wie der preußische Kriegsminister vor einigen Wochen in sich Herr v. Einem. Der Herr Kriegsminister hat dabei ganz Belegschaft nur bedingungsweise eingefahren; fie erwartet, daß die der Budgetkommission des Reichstags selbst zugegeben hat, vergessen, daß Frankreich in erster Linie ein Weinland ist und Bestrafung nachträglich zurückgenommen werde. mehren sich die technischen Neuerungen auf militärischem Ge- in einem solchen niemals eine so große Auswahl an guten biete geradezu beängstigend. Was heute noch neu ist, ist in und verhältnismäßig billigen Pferden sein kann wie in einem einem Jahre oft schon überholt. Unter solchen Verhältnissen Lande, das über große Weiden verfügt. Vorläufig fressen werden natürlich Unsummen nötig, wenn ein Staat seine eben die Pferde keine Weintrauben. Das Deutsche Reich ist Armee in jeder Hinsicht so ausstattet, daß sie stets boll- auch nicht imstande, ein solches Pferdematerial zu schaffen tommen auf der Höhe der Zeit steht. Nun fallen aber heut wie Rußland und Ungarn . Wir können uns sehr gut daran zutage Striege nicht mehr plötzlich vom Himmel, sondern es erinnern, wie ein Russe beim Anblick einer deutschen Batterie gehen ihnen wochen, ja monatelange Spannungen zwischen meinte, alles sei sehr hübsch, nur die Pferde gefielen ihm Sen betreffenden Staaten voraus. Auch die Mobilisierung gar nicht.

Reaktionäre Wahlrechtszumutungen

in Hessen .

Zum drittenmal hat die hessische Regierung den Landständen eine Wahlrechtsvorlage unterbreitet. Die neue Borlage ist auf der Grundlage einer Verständigung" mit der Ersten Kammer zustande gekommen. Die frühere Vorlage ist bekanntlich an dem Widerstand der Ersten Rammer gescheitert. Die hohen und er­

und der strategische Aufmarsch der modernen Heere Herrn v. Einems Aeußerungen bewiesen auch ein sehr beanspruchen Wochen. Angesichts dieser Lage der Dinge geringes diplomatisches Geschick. Er hat Frankreich lauchten Herren" wollten dem Bolte nur dann das direkte Wahl­handelt ein Staat nur vernünftig, wenn er z. B. seine ohne jeden Anlaß gereizt. Wie wäre in Deutsch recht gewähren, wenn eine genügende Sicherung gegen Festungen nicht immer so ändern läßt, daß sie den neuesten land geschimpft worden, wenn z. B. ein französischer Kriegs- die bedenklichen Folgen", die es in sich schließe, dadurch Belagerungsgeschüßen ebenbürtig sind. Bu derartigen minister im Parlament anläßlich des Mörchinger Dramas geschaffen würde, daß die Vorrechte der Privilegierten Henderungen findet er jegt immer noch Zeit, ehe der Strieg gesagt hätte, in Frankreich sei es noch nicht vorgekommen, noch erweitert würden. Als dieses Anfinnen von der Volks­beginnt. Dies trifft selbst für Grenzfeftungen zu. daß ein Hauptmann einen Stabsarzt geohrfeigt und dann der vertretung zurückgewiesen wurde, war damit die Vorlage gefallen. Will aber ein Staat seine Befestigungen stets triegs- Bruder des Beleidigten den Hauptmann furzerhand nieder- Die Regierung ist nun in der neuen Vorlage den" Herren" a art bereit erhalten, so wirft er Millionen umsonst zum Fenster geschossen habe. Wie würde man sich in Deutschland ent- entgegengekommen, indem sie deren Wünsche fast völlig hinaus, weil über kurz oder lang immer wieder der Augenblick rüsten, wenn ein französischer Kriegsminister den Abgeordneten zu den ihrigen machte. Berbunden mit der neuen Wahlrechts­erscheint, in dem die Festungswerke in ihrer bisherigen Beerklären würde, daß in der deutschen Armee die Zeit mit vorlage hat sie eine Verfassungsänderung, die die schaffenheit veraltet sind. Und darum können wir es nicht Parademarsch und Drill geradezu verschwendet werde. Kompetenz der Ersten Kammer auf Kosten der Zweiten bedeutend schlimm finden, daß Frankreich seine östlichen Befestigungs- Selbst die großpreußisch- alldeutschen Münchener erweitert. Obgleich von dem vorigen Landtage gleich nach dem werke erst dann friegsgemäß in Stand sehen ließ, als der neuesten Nachrichten" tonnten nicht umhin, dem sonst Fall der Wahlrechtsvorlage mit allen gegen drei Stimmen ein politische Horizont sich umwölfte. Ein solches Verfahren hat von ihnen angebeteten Herrn v. Einem ihr Mißfallen aus- fozialdemokratischer Antrag angenommen wurde, der die auch den Vorteil, daß dem Gegner die Spionage erzudrücken, indem sie folgende Pariser Korrespondenz veröffent- Regierung ersuchte, dem neuen Landtage alsbald eine Vorlage zu schwert wird, weil gerade die wichtigen Grenz lichten: befestigungen dann im Ernstfalle eine ganz andere Form zeigen, als sie bisher hatten, so daß vieles von dem, was der Gegner im Frieden ausspioniert hatte, im Kriege nicht mehr zutrifft.

Uebrigens täte der Herr Kriegsminister gut, Frankreich gegenüber nicht gar so sehr den Ueberlegenen zu spielen. Schreiber dieses stand vor 20 Jahren, also in der Zeit, in der der Boulanger- und Schnäbelerummel tobte, in Meg. Damals waren Deutschland und Frankreich auch mit Kriegs­geschrei erfüllt. Was wir dabei in Mezz beobachtet haben, hat uns wirklich nicht imponiert. Von einer selbstvertrauenden Ruhe war gerade im preußischen Offizierskorps nicht viel zu bemerken. Aufgeregte Gemüter gab es genug. An einigen Frühlings­abenden des Jahres 1887 war z. B. die Esplanade, von der man einen herrlichen Ausblick nach Westen genießt, von preußischen Offizieren, die einen großen, glänzenden Bunkt am Himmel erregt beobachteten, überfüllt. Diesen glänzenden Punkt hielten sie nämlich für einen französischen Luft­ballon, der mittels eines elettrischen Schein­werfers die Meter Befestigungswerte, bor allem die Forts Prinz Friedrich Karl und Alvensleben, ausspioniere. Ein preußischer Pionierhauptmann erzählte fogar mit hochwichtiger Miene, er habe den Ort genau ausgerechnet, wo der Ballon, der offenbar ein Ballon captif sei, aufsteige. In Wirklichkeit war der Ballon ein Stern, nämlich die Venus! Wir waren damals so frei, der Blamage durch eine Zuschrift an ein bayerisches, auch in Metz vielgelesenes Blatt ein Ende zu bereiten. Bald darauf wurde im Dffizier­forps allgemein erzählt, der preußische Gouverneur habe sein Silberzeug aus der Stadt geschafft, weil er mit einer Belagerung rechnete. Welchen Eindruck diese gewiß auch nicht von Selbstvertrauen zeugend chricht auf viele Offiziere machte, kann man sich denken.

In jener Zeit eristierte in Metz , also in der äußersten westlichen Grenzfestung des Reiches, sogar ein Fort, das schon in Friedenszeiten derart an Trinkwassermangel litt, daß der Trinkwasserbrunnen gewöhnlich abgesperrt war. Nur morgens, mittags und abends wurde Wasser an die Truppen abgegeben. Hätte man nach Belieben Wasser holen lassen, so wäre schon nach zwei oder drei Tagen nichts mehr vorhanden gewesen. Wie die Sache im Kriegsfalle, wo das Fort viel stärker als im Frieden bemannt gewesen wäre, sich gestaltet hätte, wissen die Götter. Erst im Jahre 1890, d. h. ungefähr 17 Jahre nach Fertigstellung des Forts, wurde der geradezu standalöse Mijstand beseitigt.

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unterbreiten, die das birette Wahlrecht enthalte, dabei aber

„ Es wäre ebenso verfehlt wie überflüssig, über gewiffe un- unter keinen Umständen eine Aenderung der Artikel 67 und 75 angenehme Erscheinungen und Kundgebungen der Verfassungsurkunde vorfehe", beantragt die Regierung jetzt der letzten Zeit einfach hinwegzusehen, da sie damit doch nicht aus doch eine Abänderung dieser Artikel.

der Welt geschafft werden. Das Unbehagen, das noch immer hin- Die Erste Kammer hatte nach dem Artikel 67 bisher nur das fichtlich der Beziehungen zu Deutschland herrscht, ist auch durch Recht, das Budget entweder im ganzen anzunehmen oder die Darstellungen nicht ganz beseitigt worden, die in bester Absicht im ganzen abzulehnen. Einzelne Positionen konnte sie nicht von zahlreichen viel gelesenen Bariser Blättern über die beider- beanstanden. Das war den Herren sehr unangenehm. Das ganze feitigen Bemühungen auf Anbahnung freundlicherer Beziehungen

berbreitet werden. Der geringste Anlaß genügt, um Budget mit Zivilliste usw. wegen einiger Unstimmigkeiten ab­einen neuen Ausbruch des Mißtrauens hervorzurufen, und zulehnen, konnten sie doch nicht wagen. Zudem erhielt noch der selbstverständlich berfäumen gewisse nationalistische und Artikel 67 die Bestimmung, daß in diesem Falle eine Durch auch einige republikanische Zeitungen mit patriotischer Färbung stimmung beider Kammern stattzufinden habe, wodurch nicht, die einzelnen Vorfälle aufzubauschen, wenn nicht gar zu die Erste Kammer infolge ihrer schwächeren Zahl von der Zweiten entstellen, um ihnen eine drohende Bedeutung zu geben. Diese glatt überstimmt werden konnte. Die Regierung will nun Beunruhigungsversuche, die, wie wir uns hinzufügen beeilen, vor- der Ersten Kammer das Recht einräumen, auch einzelne Budget­läufig noch feinen bemerkenswerten Erfolg unter den großen

franzöfifchen Bevölkerungsmassen zu erzielen vermochten, werden posten beanstanden zu können, wodurch deren budgetrechtliche mit besonderem Eifer anläßlich der Ausführungen des Kriegs- Kompetenz wesentlich erweitert wird! Das Recht der Durch­mininisters v. Einem in der Reichstagssigung vom 23. April be- ftimmung will die Regierung allerdings bestehen lassen. Dafür trieben. Fast allgemein findet man in dem Hinweise anf die aber ändert sie den Artikel 75 der Verfassung ab, der bestimmt, gefährliche Lage vor zwei Jahren und auf den damaligen Mangel daß, wenn ein Gesetz in einem Landtage scheiterte, weil eine an Bereitschaft für friegerische Eventualitäten in Frankreich Kammer dagegen votierte, dies Gesetz von dem nächsten Landtag mindest einen Verstoß gegen die internationalen Bräuche. Wenn eventuell dadurch zur Annahme gebracht werden kann, daß man es sich aber nur um Vorwürfe handelte, daß eine Taktlosigkeit oder die Stimmen für und gegen in beiden Kammern zu­eine nicht den Verhältnissen angemessene Bemerkung vorliege, tönnte man über diese Stimmung leicht hinweggehen. Es wird ammenzählt. Nach der Regierungsvorlage soll hierbei nun nun aber, selbst in sachlicheren und ruhigeren nicht mehr die einfache Stimmenmehrheit, sondern die Zweidrittel­Kreisen, diesen doch nur zur Begründung neuer Militär- mehrheit entscheiden. Wenn man bedenkt, daß die Erste Kammer forderungen vorgebrachten Bemerkungen eine weittragende mit ihren 34 Mitgliedern in solchen Fällen gegen die 50 Mitglieder diplomatische Bedeutung zugeschrieben. Geht man auch der Zweiten Kammer von vornherein in der Minderheit ist, so nicht so weit, in die nationalistischen Alarmrufe einzustimmen und liegen die Vorteile, die die Regierung hier der Ersten Kammer in den Auslaffungen des deutschen Kriegsministers eine Warnung zuzuschieben versucht. Klar zutage. Die bisher bestandene Möglich­oder gar eine Aufforderung mit drohendem Charakter zu er feit, ein Gesetz unter Umständen auch gegen den Willen der blicken, so ist doch die Ansicht in bedauerlichem Maße Ersten Kammer durchzusehen, ist somit fast völlig ge in Aufnahme gekommen, daß eine Absicht gegen Frankreich mit diesen öffentlichen Erklärungen eines eines schwunden! verantwortlichen Ministers verbunden sei und Es dürfte als ausgeschlossen gelten, daß die„ Reorm" in dieser daß die ganze Regierung und auch der Kaiser Fassung Gesetz wird. Jeder halbwegs fortschrittlich gesinnte Volts­hinter dieser stehen. Die großen Abendblätter be- vertreter wird es sich reiflich überlegen, das direkte Wahlrecht rühren zwar diefe heitlen Punkte fast gar nicht oder doch in gegen solchen Wucherpreis einzuhandeln. Selbstverständliche Volks­einer verhältnismäßigen Form, aber aus dem Austausche von rechte sollen hier durch erweiterte Privilegien der Herren" er­Meinungen in Brivattreisen, die in irgend einer Beziehung zu den tauft werden! leitenden und politischen stehen, erhält man die Ueberzeugung, daß

Das Wahlgefet selbst ist im Vorwärts" schon kura die Stimmung sich durch diese Erinnerungen des Generals v. Einem in ungünstigem Sinne wieder wiedergegeben worden. Es enthält gegen die frühere Vorlage geändert hat. Und man darf leider nicht sich damit trösten, einige Veränderungen. Die Zahl der Mitglieder der daß es sich vielleicht nur um eine vorübergehende Erscheinung 8 weiten Rammer soll von 50 auf 58 erhöht werden, die handele, da dieser Ausbruch von Peffimismus nur die Folge und Bahl der Mitglieder der Ersten Kammer von 34 auf 40. das Ergebnis einer fortbestehenden, bisher nur mühsam ver- Die Städte Mainz , Darmstadt , Worms , Offenbach haltenen Berstimmung ist." und Gießen, von denen die beiden ersteren bisher je 2, die drei übrigen je 1 Abgeordneten wählten, erhalten jetzt je einen Abgeordneten mehr. Außerdem wird für jede der drei Pro­vinzen ein ländlicher Wahlfreis mehr geschaffen. Die frühere Borlage sah nur eine Vermehrung um 5 städtische Mandate Die Regierung will jetzt den Agrariern Kon. 3essionen machen. Dadurch daß auch die ländlichen Mandate vermehrt werden, wird das Misverhältnis zwischen der Stimmenzahl in der Stadt und dem auf dem Bande aufrecht. erhalten, wenn auch nicht ganz in der bisherigen Weise. Während gegenwärtig beispielsweise in Mainz auf über 90 000 Einwohner

Der Herr Kriegsminister v. Einem hat ferner darauf hin- ion Die Mai- Aussperrungen

gewiesen, daß in Frankreich ein Offizier, der sich schwere Weiß- to handlungen seiner Rekruten hatte zuschulden tommen lassen, haben einen größeren Umfang auch nach den heute vorliegenden Mit mit einer relativ geringen Strafe durchkam. Ein solcher teilungen nicht erreicht. Offizier wäre, meinte Herr b. Einem, Einem, in Deutschland In Halle find infolge der Maifeier von der Bertramfchen entlassen worden. Auch uns erschien die Strafe, die der Maschinenfabrit 38 Metallarbeiter und 2 Tischler ausgesperrt. Größere französische Offizier erhalten hat, lächerlich gering, aber Betriebe nahmen von der Aussperrung Abstand.

bir sind der Anschauung, daß der Kriegsminister eines In Neu- Isenburg find 82 Holzarbeiter und 29 Sadierer Armee, in der ein Rittmeister v. Krosigt an der auf die Dauer von 8 Tagen ausgesperrt

bor.