Nr. 282.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.
Der vierte Tag der Etatdebatte.
Dienstag, den 3. Dezember 1907.
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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.
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werde. Daß der Monarch davon nichts merte, sei daß sich unter den beschlagnahmten Schriften auch mehrere gerade die Vor bedingung der Wirksamkeit der Kammarilla. Stöße eines vom März 1906 datierten Zirkulars Nr. 43 der Das wüßten die Konservativen nur zu genau, habe doch der sozialdemokratischen Partei befunden hätten, das an die zu ihnen gehörende Herr Stöder ja gerade nach diesem Genossen gerichtet und unterschrieben war: Mit Parteigruß. Fürst Bülow hatte bekanntlich erklärt, daß der Block pfiffigen famarillistischen Rezepte seine Scheiterhaufen Der Parteivorstand." Wie das„ Berl. Tageblatt" diesem zufammengehalten werden müsse durch Zweckbewußtsein und errichten wollen. Und habe nicht Herr Bassermann noch Bericht beifügt, lege die Polizei der Tatsache großen Selbstbeherrschung- Swedbewußtsein der Konservativen und vor gar nicht langer Zeit seine Rede gegen das persön- Wert bei, daß, bon diesem Geheimzirtular" eine Selbstbeherrschung der Liberalen. Ihre Selbstbeherrschung zu liche Regiment von der Reichstagstribüne herab gehalten? große Zahl von Exemplaren" in der Pantstraße gefunden betätigen, war heute den Liberalen Gelegenheit geboten, Herr Gröber habe diese Rede als bestellte Arbeit be- worden sei. sprachen doch Herr Schrader von der Freisinnigen Verzeichnet. Von wem sei dann wohl die Rede bestellt ge- Daß die Polizei dieser Tatsache großen Wert" einigung und Herr Payer von der Süddeutschen Voltspartei. wesen? Und wenn Bülow erklärt habe, er habe seinerzeit beilegt, mag schon sein, nur spräche das nicht gerade für die Aber den Herren fiel diese Selbstbeherrschung doch nicht so ganz das bewußte unvollständige Bitat aus seiner Rede offiziös große Intelligenz der Polizei, denn einmal ist es fein„ Geleicht. Herr Schrader beflagte sich darüber, daß der Reichs dementieren lassen, um nicht als historischer Ignorant zu gelten, heimzirkular" sonst tönnten doch wohl taum mehrere kanzler fich zu Wiemers Erwähnung der preußischen Wahl- so stelle das doch an die Naivität allzu große Anforderungen. Stöße" davon gefunden worden sein, zweitens tönnen solche reform so gar nicht geäußert habe. Es gehe doch nicht an. In einer Zeit, wo die Frage der Kamarilla hoch- Stöße" nicht gefunden worden sie, da die Auflage dieses daß die Regierung zweierlei Politit treibe, eine liberale aktuell war, wo das offiziöse Dementi als eine offiziöse Birkulars gerade 100 Stüd betragen hat. Und über den im Reich und eine reaktionäre in Preußen. Als Bestätigung der Kamarilla aufgefaßt werden mußte großen Wert" für die Polizei belehrt wohl am besten der ob nicht Fürst Bülow und die übrigen Regierungsvertreter und auch allgemein aufgefaßt wurde, sollte Fürst Bülow Inhalt dieses Geheimzirkulars", das folgenden Wortlaut völlige Klarheit darüber verbreitet hätten, daß die Regierung feine brennendere Sorge gefannt haben, als sich gegen den hatte: auch im Reich gar nicht daran denft, liberale Politit zu Vorwurf geschichtlicher Unfenntnis zu schützen? Solchen Birkular Nr. 43. treiben! Das gab denn auch Herr Payer indigniert zu, Glauben fönne man doch im Ernste niemand zumuten! indem er erflärte, das bisherige Ergebnis der Blockpolitik für Sehr wirksam wies Genosse David schließlich den geden Liberalismus sei ein überaus mageres. Die agrarische schmaclofen Scherz" Bülows zurück, die Charakteristik des Wirtschaftspolitif, die seit Jahrzehnten geherrscht habe, solle ja höfischen Kamarillawesens durch den Hinweis auf die nach Bülows Programm auch fürderhin herrschen. Die paar Umschmeichlung des Königs Demos", des Königs Volt liberalen Konzessionen aber wären auch so gekommen, ohne abzuschwächen. Ach, das Volk sei in Deutschland nicht König, Blockpolitik! Die Rechte solle teinerlei Zugeständnisse machen, vielmehr der Lastträger der herrschenden Klassen! Und es sei also die Linte, die Opfer zu bringen habe. Die die tamarillistische ,, Suggestion" gegenüber dem Volt bestehein der Linke wolle sich aber nicht mit Stonzessiönchen abspeisen lassen, öffentlichen, programmatischen Vertretung fie hoffe auf ernsthafte Zugeständnisse an den Geist des der Volksrechte! Nein, eine Samarilla diene Liberalismus. Freilich sei diese Hoffnung be nicht selbstlos einer Sache, sie erstrebe Sondervorteile, reits im Schwinden, und es es fei fraglich, ob Ehrenstellen, Drden, flingenden Lohn. All das sei beim der Block noch lange bei einer solchen Taftit der König Volt" nicht zu haben, da müsse man sich schon an Regierung zufammenhalte. Dann freilich gab Herr den anderen König halten! Aber die Diener des Volkes Bayer dem Fürsten Bülow eine neue Gnadenfrist. fetten in der Tat alle Kraft, alle Ehre daran, den Lastträger Habe er im Reichstag nicht zur Wahlrechtsfrage Stellung Demos tatsächlich zum König, zum Beherrscher der genommen, so könne er das ja im Landtag noch immer tun. eigenen Geschide zu erheben! Herr Bayer ist also in Wirklichkeit viel bescheidener, Bermutlich wird Fürst Bülow auf diese und manche als es sein unmutiger Pessimismus, den er heute zur Schau andere Ausführungen Davids persönlich antworten. Er trug, erwarten ließ. Er harrt der berühmten Versprechungen machte sich wenigstens eifrig Notizen. Für diesmal antwortete Bülows, um auch weiterhin am Karren des Blocks mit nur furz der Kriegsminister v. Einem, der einen begeisterten zuschieben. Und wenn Bülows Versprechung sich auch in den Hymnus auf das von Vertrauen getragene Freundschaftsverhältnis bagsten, nebelhaftesten Allgemeinheiten, be- zwischen Offizieren und Untergebenen" anstimmte, der bei wegt: Herr Payer wird sich selbst dann zufrieden geben! der Rechten ein pathetisches Bravo auslöfte, bei der Masse Ja, der Blockfreifinn wird schließlich auch dem Vereinsgesetz der Gedienten" jedoch starkem Kopfschütteln über Herrn feine Zustimmung nicht versagen, trotzdem Herr Payer die v. Einem, den Rosigmaler, begegnen wird. Bestimmung des Verbots fremder Sprachen als ein Mittel bezeichnete, das Versammlungsrecht der Polizei auf Gnade und Ungnade auszuliefern!
Zwischen den beiden freisinnigen Rednern hielt der Staatssekretär des Innern Herr v. Bethmann Hollweg eine
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Zur Terroristen- Schnüffelei.
Die bürgerliche Presse beschäftigt sich seit einer Reihe von diplomatisch wohlabgetönte Rede, die in vorsichtig abgezirkelten Tagen mit dem sogenannten Waffenfund in der Bankstraße Redensarten um die Kernfragen der Politik herumtänzelte. in Berlin und ist, unterstützt von aus Polizeiquellen gespeisten Der Nachfolger Posadowstys beteuerte natürlich, daß Reporternachrichten, systematisch bemüht, die sozialdemokratische die soziale Gesetzgebung nicht vernachlässigt werden solle. Partei, speziell den Parteivorstand und das VorEr sprach in hochtönenden, wohlgesetzten Worten von dem wärts- Geschäft damit in Beziehung zu bringen. Die jugendlichen Leben", das im Volfe pulsiere, von dem Geiste Montagausgabe des„ Berliner Lofal- Anzeiger" bringt heute des Jdealismus, der an den materiellen Gütern fein Genüge folgenden
Am 25. November d. J. ist hier Banfftr. 82b im Hause des früheren sozialdemokratischen Stadtverordneten Emil Kerfin ein unifangreiches Lager des Zentrallomitees der russisch- sozialdemoIratischen Arbeiterpartei entdeckt worden. Es wurden u. a. in Verwahrung genommen:
finde, lauter Phrasen, die auf die weltpolitische Raffgier Amtlichen Bericht über den Waffenfund in unserer heutigen Bourgeoisie, auf die Verbrüderung des" industriellen Scharfmachertums mit der Regierung, auf die böllig auf rücksichtslosester kapitalistischer Interessenpolitit basierende Konsolidierung unserer besigenden Klassen in Form der Blockpolitit paßten, wie die Faust aufs Auge! Das wahre Gesicht dessen, was die Regierung unter Sozialpolitit versteht, zeigte sich denn auch, als Herr v. BethmannHollweg die berüchtigten Maßregeln zur Sicherung der Selbstverwaltung der Ortsfranfenfassen gegen politische Bestrebungen" anfündigte, eine Anfündigung, die ihm ein lebhaftes Bravo auf den Bänken der Brotwucherer und Arbeiterfeinde eintrug.
Genosse David stellte denn auch in seiner wirksamen zweistündigen Rede besonders die sozialpolitischen Tendenzen der Regierung ins rechte Licht. Er fonstatierte der törichten Redewendung des Staatssekretärs des Innern gegenüber, daß die Sozialdemokratie der Arbeiterklasse die freudige staatliche und gesellschaftliche Mitarbeit erschwere", daß das bißchen Sozialpolitit, das mühsam errungen sei, von der Sozialdemokratie errungen sei, wie es denn fein fozialpolitisches Gesetz gebe, das nicht von der Sozialdemokratie zuerst gefordert worden sei. Und wenn Herr b. Bethmann- Hollweg angedeutet habe, daß er nicht ab. geneigt sei, nötigenfalls auf gesetzgeberischem Wege das Koalitionsrecht der Arbeiter gegen Unternehmerwillfür zu sichern, so möge er nur erst einmal dafür sorgen, daß nicht der Staat felbst als Arbeitgeber seinen Beamten und Arbeitern das ihnen gesetzlich zustehende Stoalitionsrecht mit so brutaler Rücksichtslosigkeit raube, wie das geschehe!
a) etwa 10 8entner russischer Zeitungen und Drudschriften jozialdemokratischer Tendenz mit 2 unter der Gewandung zu tragenden weißleinenen Schmuggelschürzen,
b) 3 Ballen( 19 000 Bogen) weißen mit geraden Wasserzeichen bersehenen Papiers,
c) 2 Kisten mit 14 Parabellum- Pistolen und 8000 dazu gehörigen 9 Millimeter Hohlspitz- Patronen,
d) 1 Elektromotor und mehrere Hundert starke Eisenschrauben für Eisenteile.
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Die Zeitungen und Druckschriften sind zum Teil gestempelt " Sentralfomitee Russisch- sozialdemokratische Arbeiterpartei". Die 19 000 Bogen weißen Papiers find in einer großen deutschen Fabrik auf Bestellung des Buchhalters Wilhelm Günsel vom Vorwärts" hergestellt und eignen sich zur Nachahmung von russischen Dreirubelnoten. Die Waffen stammen gleichfalls aus einer großen deutschen Fabrit und sind auf Bestellung von Lüttich her an eine hiesige Mittelsperson, den Schlosser Albert Oberbossel, Mitglied des 6. sozialdemokratischen Wahlvereins, gefandt. Ueber die Bedeutung des Elektromotors und der Eisenschrauben ließ sich noch feine Gewißheit erlangen.
Mieter des betreffenden Lagerraums soll ein Russe Freytag sein, der bis jetzt aber noch nicht ermittelt werden konnte. Wahrscheinlich ist derselbe identisch mit einem im Mai d. J. hier ausgewiesenen Russen, der bei dem sozialdemokratischen Stadtberordneten Wilhelm Bäumler in Schöneberg eine Geschäftsstelle des Zentralfomitees der ruffisch- sozialdemokratischen Arbeiterpartei unterhielt und bei dem sozialdemokratischen Stadt. berordneten Ernst Obst in Schöneberg wohnte.
Die Mordlust der brutalen Schergen des russischen Barismus treibt viele edle Freiheitstämpfer Rußlands ins Ausland. Jeder Sozialdemokrat wird es für seine Pflicht halten, die Leute, die den Mördern entronnen sind, davor zu bewahren, daß sie in Not und Elend umkommen. Die beispiellose Opferwilligkeit der deutschen Arbeiter beweist, daß sie alles tun, um die Opfer des gewaltigen Ringens zu unterstüßen. Die Opferwilligkeit der Arbeiter hat aber auch eine Schattenseite. Durch die Quittungen über die großen Summen find Industrieritter angelodt; Beute, die immer die Mildtätigkeit in Anspruch nehmen, suchen die Gelegenheit auszunüßen, um Geld von den Summen zu erhaschen, die für die Opfer des Freiheitstampfes aufgebracht sind. Oft berlangen Leute Unterstüßung, die nie einen Finger in dem Freiheitstampf gerührt haben.
Es ist schwer zu prüfen, ob man einen Unwürdigen vor fich hat. Der wirkliche Freiheitskämpfer führt selten Legitimation bei sich. Annähernd feststellen, ob die Hülfesuchenden am Kampfe beteiligt waren und nun verfolgt werden, tönnen nur solche Leute, die mit den russischen Verhältnissen genau vertraut sind. An diesen Kennern russischer Verhältnisse fehlt es leider in den meisten deutschen Städten. In Berlin gibt es einige russisch sprechende Genossen, die die russischen Verhältnisse soweit kennen, um den Hülfesuchenden soweit zu egaminieren, daß grobe Jrre führungen unmöglich sind. Diese Genossen haben es über. nommen, die Unterstützung der durch Berlin kommenden Flücht linge zu leiten.
Berlin liegt auch so, daß die meisten Flüchtlinge ihren Weg über Berlin nehmen oder doch ohne große Unkosten nehmen fönnen. Alle, die über die oftpreußische oder posensche Grenze tommen, mögen sie nach den Hansestädten, Holland , Belgien , Frankreich oder nach der Schweiz reifen, werden Berlin be rühren. Auch die Flüchtlinge, die durch Schlesien kommen und nach den Seehäfen wollen, werden Berlin berühren. Die Ge.. noffen in den östlich von Berlin liegenden Landesteilen sollten daher, wenn sie helfen wollen, in der Regel nur Reisegeld bis Berlin geben.
Für die Genossen in westlich von Berlin liegenden Orten fann dann als Regel dienen, daß der angebliche Flüchtling, der über Berlin gekommen ist und hier keine Unterstützung erhalten hat, deshalb abgewiesen ist, weil die hiesigen Genossen zu der Ueberzeugung gekommen sind, der Reisende ist kein Flüchtling. Ein Uebelstand ist, daß wirkliche Flüchtlinge oft planlos hin und hergereift sind und so viel Reisegeld unnüh ausgegeben haben, daß sie davon hätten wochenlang leben können. Daß solch über. flüssiges Reisen vermieden wird, dazu können die Genossen bei. tragen, wo die Leute sich melden. Man forge immer dafür, daß sie auf dem nächsten Wege ihr Reiseziel erreichen.
Im Auslande, wo russische Genossen sind, werden auch unter. ftüßungskomitees gebildet sein. Es ist daher rationeller, wenn diesen Unterstützungskomitees Mittel zur Verfügung gestellt werden und die Unterstützung in Deutschland sich darauf bes schränkt, wenn man dem Flüchtling nur Reisegeld und einige Mittel als Behrgeld gibt für die Reise nach dem Ort, wo ein solches Unterstützungskomitee existiert.
Auch vermeide man es, Flüchtlinge, die sagen, die sie nach Amerita wollen, aber fein Reisegeld haben, nach den Hafenstädten zu dirigieren, da doch die dortigen Genossen nicht in der Lage sind, die Reise über das Weltmeer zu ermöglichen.
Die beste Hülfe, die man einem Flüchtling erweisen kann, ist, daß man ihm Arbeit nachweist. Wenn Flüchtlinge kommen, die Bässe haben und daher ohne Gefahr in Deutschland bleiben können, bersuche man, ihnen Arbeit zu beschaffen. Irgendwo müssen die Leute sich Erwerb suchen. Wenn nun alle Flücht. linge fich an solchen Punkten zusammendrängen, wo Bässe nicht berlangt werden, dann wird die Möglichkeit, Arbeit zu finden, für diejenigen herabgemindert, die wegen Mangel der Legiti. mationspapiere gezwungen sind, die freieren Länder aufzusuchen. Wenn man einem Flüchtling Arbeit nachweist, dann ist es mehr. wert als eine Summe, die erforderlich wäre, um den Flüchtling borm Verhungern zu bewahren. Mit Parteigruß
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Der Parteivorstand.
Was den übrigen Inhalt des Amtlichen Berichtes" oder der Polizeireporter- Phantasie in den Nachrichten der bürgerlichen Blätter betrifft, so wissen wir nicht, was daran Wahres Besonders glücklich war auch Davids Polemit gegen oder Falsches ist, feststeht aber nach unseren Erfundigungen Bülow . Wenn der Reichskanzler die Möglichkeit einer Bericht an den Herrn Minister des Innern ist von dem beim Parteivorstand, der Geschäftsleitung der Buchhandlung Samarilla unter der Regierung Wilhelms II. der persönlichen Herrn Polizeipräsidenten erstattet. W. T. B. Vorwärts und der Vorwärts"-Buchdruckerei das eine, daß Selbständigkeit des Monarchen wegen bestreite, so sei nach Diesem Berichte fügt der Lokal- Anzeiger" weitere weder der Parteivorstand, noch das„ Vorwärts"-Geschäft oder den Lehren der Vergangenheit darauf nicht der mindeste Ver- Einzelheiten" hinzu, wonach die 19 000 Bogen angeblich zur dessen Geschäftsleitung mit dem Fund" beziehungsweise mit Laß. Je eifersüchtiger sich ein Monarch gegen fremde Beein- Herstellung von Dreirubelnoten im Betrage von 450000 Rubel dieser ganzen Angelegenheit irgend etwas zu tun haben. flussung zu wahren suche, desto größer sei die Gefahr, daß ihm dienen sollten, da das Papier mit dem hierzu verwendeten Sollte die im Amtlichen Bericht" behauptete Tatsache: von der Kamarilla deren Ansicht als eigene fuggeriert völlig übereinstimme. Ferner habe man nachträglich ermittelt, daß die 19 000 Boaen Bavier von dem bis aum 1. November.
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