Mr. 284.

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse: ..Sozialdemokrat Berlin ",

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.

Donnerstag, den 5. Dezember 1907.

wenn man den Abgeordneten die Erörterung einer heiklen Frage verwehren will, falls nicht der sowieso zum Erscheinen

Block-, Kanzler- und finifter- erpflichtete Winister von ihnen mit Zangen und Stangen zur

krise.

er=

geschafft ist.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Auftreten Paasches gegen den Kriegsminister und hat erklärt, daß er unter feinen Umständen länger mittun wolle, wenn keine Vorsorge dafür getroffen wird, daß ähnliche Zwischenfälle vermieden werden. Die nationalliberale Partei will heute nachmittag zu biefer Drohung Stellung nehmen. Auch alle übrigen Fraktionen werden Beratungen abhalten. Die Lage wird noch das durch kompliziert, daß, wie zuverläffig verlautet, auch zwischen dem Reichskanzler und dem Finanzminister v. Rheinbaben, sowie dem Reichsschatsekretär Freiherrn v. Stengel tiefgehende Differenzen bestehen. Der eigentliche Grund für den 8wischenfall ist indessen das Vorgehen des Abg. Paasche."

Also auch hier findet die Nachricht von Differenzen zwischen Bülow und den beiden Finanzministern Bestätigung. Es wird sich ja in den nächsten Tagen zeigen, ob Bülow geht oder Rheinbaben und Stengel oder ob sie wieder einträchtig­

Nationalliberalen

Was nun die mehr oder weniger erwiesene Schuld der Hohenau und Lynar anbetrifft, die übrigens nach Mitteilung dem Gericht gestellt haben Zu einer Ministerkrise und einem bölligen Durcheinander des Kriegsministers sich tm Reichstag ist es über Nacht gekommen. Nicht unerwartet! sollen, so ist es völlig nebenfächlich, ob die Beweise, Der Vorstoß Paasches am Donnerstag war das Vor- die Paasche dafür in Händen zu haben glaubt, ftichhaltig sind spiel, das die Krise zum Ausbruch gebracht hat. Aber der oder nicht. Wie es wiederum völlig nebensächlich ist, ob Herr wahre Grund war der Zwiespalt, der sich zwischen den b. Einem nachweisen kann, daß das herrschende System auch einzelnen Blockparteien und der Regierung über die ihm persönlich es unmöglich gemacht hat, die Wahrheit über Blockpolitik, insbesondere die Steuerfragen die greuelvollen Erscheinungen, die durch den Moltke- Harden­geben hat. Dbendrein setzte sich der Eindruck fest, daß Prozeß aufgedeckt wurden, rechtzeitig zu erfahren. Meinungsunterschiede tiefgehender Natur zwischen dem Reichs- Es war auch nur ein billiges Fechterkunststückchen, daß tanzler und einzelnen Ministern bestehen. Es war auf- Herr v. Einem in verdächtigendem Tone die Frage aufwarf, gefallen, daß in den voraufgegangenen Verhandlungen Fürst woher Paasche die Hohenau - Briefe habe, ob etwa von lich zusammen Reaktion treiben werden. Bülow die Bekämpfung der direkten Steuern ausschließlich Harden? Es wird sogar allgemein angenommen, daß das der Das Erfordernis der Stunde aber ist offenbar für Bülow seinen Ministerkollegen v. Stengel und v. Rhein - Fall ist. Und wenn schon! Es ist das gute Recht Paasches, die Zumutung an die nationalliberale Partei, den Ab­baben überlassen hatte und sich mit einigen oberflächlichen sich auf jene Briefe zu stützen, falls er sie für beweis geordneten Paasche zu opfern. Es ist eine bizarre Laune der Weltgeschichte, daß gerade Die Betrachtungen aus der Affäre zog. Es sei gleichgültig, ob fräftig hält. eine Steuer eine direkte oder indirekte zu nennen sei. Aber wenn mun selbst Paasche sich in allen seinen Einzel- so bald schon gegenüber der selbstherrlichen Bureaukratie in Das erweckte den Anschein, daß Bülow für seine Person beweisen vergriffen hat, und wenn er in den Ausführungen eine ähnliche Lage geraten sind wie derzeit die Zentrums­feineswegs auf dem Standpunkt unbedingter Ablehnung über die Stränge geschlagen hat, weil ihm wieder einmal partei durch den Zusammenstoß zwischen Dernburg und Noeren. direkter Steuern stehe. Indem er davor warnte, sich auf das Mundwerk durchgegangen ist, so hat er doch recht, zehn- Wie Bülow nach seinen eigenen Angaben den Reichstag am Prinzipien in Steuerfragen festzulegen, mußte er den Glauben mal recht in dem Kernpuntt seiner Beschwerde, daß unser 13. Dezember 1906 aufgelöst hat, weil die Zentrumspartei hervorrufen, daß es ihm ganz gleichgültig sei, auf welche Weise Heerwesen von einem System beherrscht wird, das not eigensinnig" auf ihren Ansichten bestand und eines das Geld aufgebracht wird für Reichszwede, wenn er nur alle wendigerweise zu zweierlei Recht für Vorgesezte und Unter ihrer Mitglieder Mißstände im Kolonialwesen an den Pranger die Summen erhält, die er verlangt. gebene führen muß, ein System, das geradezu automatisch gestellt hatte, sucht er jetzt die Nationalliberalen vor die Alter­Im Block gingen die Meinungen über die Steuerfragen für eine Vertuschung der Verfolgung hochgestellter Personen native zu stellen, sich zu beugen oder den Block zu sprengen. schroff auseinander. Die Nationalliberalen und die arbeitet. Von sozialdemokratischer Seite ist oft genug Fügte sich wirklich die nationalliberale Partei der Zu­Freisinnigen, aber auch die Antisemiten und teilweise auf diesen Krebsschaden hingewiesen worden. Besonders die mutung, ihren Führer Paasche preiszugeben, so würde sie die die Freikonservativen sind für dirette Steuern. Zum Fest- Stellung des unverantwortlichen Militärkabinetts außerhalb lette Spur von Anrecht auf die Achtung als selbständige halten an dieser Anschauung wurde diese eine Gruppe der der eigentlichen Heeresverwaltung ist oft genug als unhaltbar Partei verscherzt haben. Doch mag es fommen, wie es will, was soll man halten Blockbrüder jedenfalls durch Bülows zweideutiges Verhalten bezeichnet worden. Insofern jetzt auch bürgerliche Politiker, ermutigt. Die Konservativen dagegen wollen wie das darunter Paasche, durch die jüngsten Enthüllungen getrieben, von der Lebensfähigkeit dieses Blocks, der bei dem ersten Ver Zentrum nur indirekte Steuern bewilligen. Für keinerlei in diese Stritit einstimmen, haben sie sich ein Verdienst er- such seine Aftionsfähigkeit zu betätigen, in solche Katastrophen Steuerfombination ist also augenblicklich eine klar erkennbare worben um die Gesundung der Verhältnisse. Die Methode hineingetrieben wird! Mehrheit vorhanden! des Kriegsministers tann, wenn sie Erfolg haben sollte, nur

"

Das politische Chaos.

Trogdem lag ein zwingender Grund zu einer Reichstage- zur weiteren Vertuschung der Uebelstände führen trok oder Ministerkrise noch nicht vor, da ja noch nicht einmal aller der großen Worte, die er gegen die Buben" in Es ist ein alter Trick, feststeht, welche Steuervorschläge denn überhaupt die Re- Sivil und Uniform schleuderte. gierung vorlegen wird. Da tam der Paaschesche Vorstoß die Kritiker schlimmer Mißstände im Staats- und Gesellschafts­Die Block- und Ministerkrise ist zwar über Nacht akut ges gegen die Bertuschungspolitik im Heerwesen, der in erster förper wegen angeblicher Irrtümer, die ihnen unterlaufen worden, aber fie tvar latent längst vorhanden. Man kann fagen, Reihe den Kriegsminister v. Einem zur Rechenschaft zog und find, als Verbreiter unwürdigen Klatsches hinzustellen. daß der Block von Anbeginn diese Krise in sich schloß. Die Natur­Bei den Konservativen verfing die Methode v. Einems widrigkeit fonservativ- liberaler Paarung mußte au irgend einem Zeit­einen erbitterten Zusammenstoß mit der Rechten herbeiführte. Wie üblich in Preußen und im Deutschen Reiche hat sich natürlich trefflich. Des Jubels war fein Ende, als er sich punkt zutage treten. Und wenn die jäh aufklaffenden Risse auch mum hinter den Kulissen irgend etwas abgespielt, was sette,- ganz wie dazumal, als Dernburg gegen Roeren biesmal wieder zugetittet werden sollten, so werden sich neue Sprünge die Krise zum Ausbruch brachte. Nur die engeren Block- borging. zeigen. Konservativ- liberale Bolitik ist ein Unding. So lange das

vertrauten waren darüber bei Beginn der Sigung unterrichtet. Nach einer kurzen persönlichen Erwiderung Paasches Barlament nicht zufammentrat, prallten die Gegenfäße nicht so jäh Die Kulissenschieber des Blocks hatten geplant, in dieser verlas der Präsident plößlich einen Antrag auf Veraufeinander. Im Parlament tam es schon bei der Etatdebatte, wo Situation nur den Kriegsminister v. Einem sprechen zu lassen, tagung, gestellt von den Führern der Blockparteien, und es fich noch gar nicht um fonfrete Streitfragen handelte, au und dann, ehe die Strifit der Opposition, des Zentrums oder ließ sofort darüber abstimmen. In seinem Eifer hatte er freifchenden Diffonanzen. Was soll erst werden, wenn der Block der Sozialdemokratie, einfegen könnte, die Vertagung des übersehen, daß erst die Unterstützungsfrage gestellt werden positive gesetzgeberische Arbeit leisten foll! Reichstages zu erzwingen. So war's geplant. Die Tapfig- mußte. Sofort griff Singer durch eine Geschäftsordnungs- Obendrein ist gerade die momentane Lage so verworren, so mit keit der Drahtzieher verpfuschte diesen Ueberrumpelungsplan bemerkung ein, um nach Feststellung der Ungültigkeit der eben Konfliktsstoff gefchwängert, wie faum je. Die Reichsfinanzen find jedoch erheblich. vorgenommenen Abstimmung die Erörterung der Frage, wes- total gerrüttet. Mindestens 250 Millionen neuer Steuern find Herr v. Einem, genannt Rothmaler, wie sein halb denn eigentlich vertagt werden solle, zu verlangen. Das erforderlich. Mit dem Pumpsystem geht es unmöglich so weiter. boller Name lautet, ist ein gewandter Redner, dem ein bei wollten aber gerade die Blockpatrioten verhüten. Doch der Die dem Freifinn in Aussicht gestellte Starenzzeit in Steuerfachen Man muß neue Steuerquellen erschließen, preußischen höheren Offizieren ungewohnter Biedermannston unglückliche Wiemer fühlte sich gedrungen, mit seiner Be- läßt sich nicht einhalten. der Bülowgeheimnisse zu wenn man nicht die Ausgaben beschränken till. Das aber fann zu eigen ist. Den ehemaligen Kavalleristen sieht man ihm deutung als Mitwissender Er verkündete, daß den Blockführern hoch man nicht, denn die Bewilligungen für Flotte und Kolonien sind ja nicht an; eher macht der untersette, semmelblonde Herr mit prunken. der bleichen Gesichtsfarbe den Eindruck, daß man es mit einem wichtige politische Mitteilungen kundgegeben seien, die gerade der Preis für die Aufnahme des Freisinns in den Blød. Schuldirektor zu tun hat, der zeitweilig Reserveoffizierdienste eine Vertagung zur politischen Notwendigkeit machten. Der Steuerknoten muß also gelöst werden. Und er läßt sich nicht versieht. Bei seinem Auftreten im Hause wie in der Budget- Bassermann suchte die Stage wieder in den Sad hineinzustecken, einfach durch hauen, indem man die Stengel und Rhein­kommission benahm er sich stets sehr geschickt; nie sind indem er behauptete, die Blockparteien hätten nur das Be- baben opfert. Denn wenn auch Zukanus diese Störenfriede des ihm solche Brüstierungen wie Herrn Bronsart v. Schellendorff dürfnis, sich über die Einemische Rede den Kopf zu zerbrechen. Blodfumpfes holen sollte die Finanzzerrüttung bleibt, fie muß oder Ungeschicklichkeiten wie Herrn v. Goßler passiert. Er erreichte damit aber nur, daß diese Widersprüche der beiden so oder so gelöst werden. Greift man zu direkten Steuern, so Ein Bahnbrecher neuer Ideen ist er auf teinem Gebiete, auch Blod- Auguren zuerst von dem Zentrumsmann Gröber, dann werden sich die Junker in wilder Empörung gegen Bülow erheben, nicht im Heerwesen. Er schwimmt mit dem Strom und von Singer weidlich verhöhnt wurden. Singer betonte unter fo wird der Kanzler gar bald am eigenen Leibe zu spüren be huldigt, so weit das bei einem Striegsminister in Erscheinung stürmischem Beifall der Sozialdemokraten, daß es ein durch- tommen, daß es eine mächtige Samarilla gibt; greift man aber zu fritt, fonservativen Anschauungen mit start religiösem Ein- aus unwürdiges Verfahren der Blockführer sei, als eine geheime indirekten Steuern, so wird sich die von neuem in der Zeit der schlag. Aber dabei hat er's faustdick hinter den Ohren. Hinter Samarilla mit Bülow zusammen hinter dem Rücken der anderen Strife!- ausgeplünderte Maffe des Volfes gegen den Liberalismus der biedermännischen Miene, dem gemütlichen Zon ist eine Parteien solche Abmachungen zu treffen, anstatt auf dem erheben, ben es mit Recht für den Hauptverantwortlichen halten große Verschlagenheit verborgen. Er versteht es vortrefflich, gebotenen Wege durch den Seniorentonvent eine Verständigung wird! Und zu dem Steuerchaos tommen noch alle die reaktionären in der Rüstung der Gegner auszuspüren und sein Floret brüder sich eine solche verdiente Züchtigung geholt hatten, Anschläge gegen das Bolt, wie das Ausnahmegesetz der Vereinsgefet­dahin zu lenken. Seine Verschlagenheit leistete ihm auch heute wurde natürlich die Vertagung in namentlicher Abstimmung, vorlage, das Attentat auf die Selbstverwaltung der Krankenkassen, wie wir vorgeschlagen hatten, von der Blockmehrheit be- tommt die Wahlrechtsfrage usw. gute Dienste. schlossen.

an unbequemen Dingen vorbeizureden, schwache Punkte über die Geschäfte des Hauses zu suchen. Nachdem die Block­

Der Kriegsminister machte zunächst Stimmung für sich, indem er der Mitteilung, daß Paasche ihm angekündigt habe, er werde im Reichstag in der Moltke- Harden- Sache gegen ihn reden, die Behauptung entgegenfeßte, er habe das nicht gehört. Das ist durchaus möglich. Solche Mißverständnisse ergeben sich sehr leicht aus flüchtigen Gesprächen. Aber es war nichts als ein Fechterkunststück, wenn nun der Kriegsminister im Zon des getränkten Biedermanns dem Abg. Paasche borwarf, er hätte ihn noch besonders bei Beginn der Sigung durch einen seiner Adjutanten zum Erscheinen auf­fordern müssen. Selbst zu jener vorherigen Anfündigung, die Herr v. Einem nicht gehört hat, war Paasche nicht verpflichtet, auch nicht moralisch, denn wie er wiederholt mit Recht an­führte, muß der Abgeordnete in der Budgetdebatte wie in jeder Ressortdebatte von der Ansicht ausgehen können, daß die Minister zur Stelle sind, oder von ihren Kollegen gerufen werden oder daß ein anderer für sie eintritt. Es heißt, den parlamentarischen Debatten die Grundlage entziehen,

die

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Wird sich trotzdem der Freisinn bemühen, den Krach Zur Erläuterung der Situation brachte nunmehr abends zu verhüten, die Arife zu überbrüden? Die Voss. Beitung Norddeutsche Allgemeine Zeitung" die Meldung: mahnt auch heute wieder ganz nach dem Vorbild ihres bedrängten „ Der Reichskanzler Fürst b. Bülow begab sich heute vor Schutzherrn, des agrarischen Kanzlers, doch die Reibungen Eröffnung der Sigung nach dem Reichstage, wo er die Führer nach Möglichkeit einzustellen, um nicht den Block zu der Mehrheitsparteien zu einer Besprechung bitten ließ. Den sprengen. Sie richtete allerdings in erster Linie an die Regierung Anlaß dazu haben dem Reichskanzler die Vorgänge der geftrigen bie Mahnung, doch den Block nicht stärkeren Belastungsproben Sigung geboten. Es erscheint aussichtslos, die Geschäfte im Sinne auszufegen, als er vertragen könne; allein es will uns scheinen, als der am 13. Dezember v. J. inaugurierten Politik zu führen, richte sich diese im Geiste der Kopsch. Wiemer und Fischbeck gehaltene wenn die zum Zusammenwirken berufenen Parteien in ihrem Mahnung auch an die doch wahrlich nicht allzu lauten Stritifer des parlamentarischen Auftreten nach dem gestern gegebenen Bei- Freisinns, die Schrader, Bayer und Gothein. Und das Verhalten spiel fortfahren, gegeneinander oder gegen die Regierung zu des Freisinns in der Mittwochsfizung des Reichstages beweist, daß tämpfen." die Klapperbeinigen" auch jetzt wiederum die Oberhand zu gewinnen Das ist natürlich nur ein Teil der Wahrheit. Das fuchen und alles aufbieten werden, um Bülow und seiner Block­Berl. Tagebl." behauptet, erfahren zu haben, politik ihrerseits alle Steine des Anstoßes aus dem Wege au „ daß der Reichetangler mit feinem Rüdtritt broht für den räumen.

Fall, daß die nationalliberale Partei den Abgeordneten Baasche Bülows offiziöse Erklärung, baß er mit einem Blod, deffen nicht fallen läßt. Fürst Bülow ist empört über das gestrige Parteien fich gegenseitig rauften, sein Blockprogramm nicht durch