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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Zur Wahltaktik!

Parteigenossen!

Die Bandeskommission hat sich in ihrer Sitzung am 3. April mit der Taktik bei den Landtags­wahlen beschäftigt. Dabei ist zunächst der hier in Frage kommende Beschluß des Mainzer Parteitages beachtet worden, der wie folgt lautet:

" In denjenigen deutschen Staaten, in denen das Drei­Klaffen- Wahlsystem besteht, sind die Parteigenossen ver­pflichtet, bei den nächsten Wahlen mit eigenen Wahlmännern in die Wahlagitation einzutreten.

Für die Landtagswahlen in Preußen bildet der Partei­vorstand das Zentralwahlfomitee. Ohne dessen Zustimmung dürfen die Parteigenossen in den einzelnen Wahlkreisen keine Abniachungen mit bürgerlichen Parteien treffen."

Auf Grund dieses Beschlusses hat die preußische Landes­fommission folgende Grundsätze als maßgebend für die Taktik bei den preußischen Landtagswahlen aufgestellt:

A. Stellungnahme zu den Urwahlen.

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1. Wo es irgendwie gelingt und sei es auch nur in einem Orte eines Landtagswahlkreises sozialdemokratische Wahlmänner zu finden, müssen sich die Genossen an den Ur­wahlen in allen drei Wählerklassen beteiligen.

Bei den Urwahlen dürfen Sozialdemokraten nur für fozialdemokratische, also keinesfalls für bürgerliche Wahl

männer stimmen.

Mittwoch, den 15. April 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Durch diesen Beschluß ist die auf der Landeskonferenz ist sie... gänzlich zerstört worden. Ziehen Freifinnige oder Liberale am 26. April 1903 zur Wahltaktik beschlossene Resolution es vor, für einen Reaktionär statt für einen Sozialdemokraten zu wesentlich verschärft worden. Ihre Rechtfertigung stimmen, ist ihnen der Liberalismus nicht so viel wert, Sozialdemo­findet diese Verschärfung in dem Verhalten des Blockfreisinns. fraten zu wählen, um die Reaktion zu bekämpfen, dann kann es Besonders wollen wir hervorheben, daß nach dem Be- uns auch gleichgültig fein, ob statt eines sich liberal nennenden schluß jegliche Verabredung mit bürgerlichen Bar- Schwächlings ein offener Reaktionär gewählt wird." teien der Zustimmung des Zentralwahlkomitees bedarf, um Die bürgerliche Demokratie zu stärken, ist auch die Absicht der der Partei zu ermöglichen. ein einheitliches und geschlossenes Vorgehen Bestimmungen über die Urwahlen in denjenigen Wahlkreisen, in denen nur ein Abgeordneter zu wählen ist. Versagt hier der wirk liche Liberalismus, werden uns hier Wiemerianer und Mugdanesen präsentiert, so wird die Sozialdemokratie diesen Freifinn scelenruhig feinem Schicksal überlassen.

streng zu beachten. Parteigenossen! Wir fordern Euch auf, diesen Beschluß Berlin , 14. April 1908.

Mit Parteigruß

Das Zentralwahlkomitee.

Die Sozialdemokratie vermag sich nach den Erfahrungen der letzten Jahre, nach der beispiellosen politischen Verlotterung des Freisinns, natürlich keinerlei Jllusion über seine Haltung bei den bevorstehenden Landtagswahlen hinzugeben. Trotzdem hat Die obigen Bestimmungen über die Wahltaktik decken sich in die preußische Landeskommission sich wiederum auf den Standpunkt ihren Grundzügen mit den Beschlüssen, die bereits für die des Jahres 1903 gestellt und jeden ehrlichen bürgerlichen Landtagswahl des Jahres 1903 gefaßt worden waren. In Kämpfer für das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht einzelnen Punkten freilich bedeuten sie, wie bereits das Zentral unter genau präzisierten Bedingungen der sozialdemokratischen Unter­wahlkomitee hervorgehoben, eine Verschärfung gegenüber den Be- ftügung versichert. Will sich der Freifinn trotzdem der Reaktion an schlüssen des Jahres 1903. den Hals werfen um so schlimmer für ihn, um so besser für uns! Denn dieser abermalige schmachvolle Verrat des Freisinns würde nur Wasser auf die Mühle der Sozialdemokratie leiten, würde nur erneut die Notwendigkeit des wuchtigsten proletarischen Klaffenkampfes betveifen!

Wahlrechtsattacken.

Diese Berschärfungen bestehen in folgendem: Auch die von der preußischen Landeskonferenz am 26. April 1903 beschlossene Reso­lution ging von dem Beschluß des Mainzer Parteitages aus, der wahlagitation einzutreten." Diese Bestimmung ist in den neuen Grund­die Genossen verpflichtete, mit eigenen Wahlmännern in die fägen durch den Bassus besonders unterstrichen worden:„ Bei den Urwahlen dürfen Sozialdemokraten nur für sozialdemo stimmen." Ferner hieß es in der Resolution vom 26. April: fratische, also feinesfalls für bürgerliche Wahlmänner " Kommt es bei den Urwahlen zur Stichwahl, in der nach Ausfall morgen der große Aufruhrprozeß gegen 19 Angeklagte, der das Im Schwurgerichtssaale zu Moabit begann am Dienstage 2. Für die eventuell stattfindenden Stichwahlen zwischen der Sozialdemokraten liberale Kandidaten solchen anderer Parteien gerichtliche Nachspiel der machtvollen Straßendemonstrationen des 2. Für die eventuell stattfindenden Stichwahlen zwischen gegenüberstehen, so wird im allgemeinen für die libe- Berliner Proletariats vom 12. Januar ist. Ein kleines Nach bürgerlichen Parteien bei den Urwahlen gelten folgende ralen Kandidaten zu stimmen fein." Dem gegenüber spiel eines großen Vorgangs. Die empörte Antwort der ents Regeln: a) In den Landtagswahlkreisen, in denen nur ein bat die Landeskommission am 3. April d. J. beschlossen, bei solchen rechteten Maffen auf die provozierende Wahlrechtsverteigerung im Wahlmännerstichwahlen liberale Wahlmänner nur dann zu unter- Dreiflassenparlamente, die friedlich wuchtige Demonstration der Abgeordneter zu wählen ist, unterstützt die Sozialdemokratie stügen, wenn deren Abgeordnetenkandidat schriftlich bestimmte Wahlrechtskämpfer erscheint vor dem Stuhl der deutschen Justiz als in der Stichwahl die Wahlmänner der bürgerlichen Parteien 8uficherungen gegeben hat. freche Auflehming wider die gefeßliche Ordnung, als verbrecherischer nur dann, wenn deren Abgeordnetenkandidat mindestens Nun ist es ja unverkennbar, daß die bloßen Zusicherungen noch Aufruhr, der Ruf nach dem Wahlrecht als rubestörender Lärm, die fünf Tage vor den Urwahlen schriftlich zu Händen des sozial- teineswegs irgend welche Gewähr für das wirklich ernsthafte Ein- Kundgebung wider Bülow und die Junker als grober Unfug, der demokratischen Wahlfomitees auf dessen Anfrage treten der betreffenden Liberalen für das allgemeine, gleiche, direkte begeisternde Waffengesang stolzer Freiheitslieder als mißtönendes erklärt hat, daß er für den Fall seiner Wahl ins Abgeord- und geheime Wahlrecht bieten. Das Versprechen, im neuen Land- Johlen und Gröhlen eines radauluftigen Janhagels. Polizei- und netenhaus in der Session 1908 die Uebertragung des Reichstage tagswahlrechts auf Preußen sowie neue Wahlkreiseinteilung tage die Uebertragung des Reichstagswahlrechts auf Preußen zu Richterohren hören anders als Proletarierohren. beantragen oder für einen solchen Antrag stimmen wird, ganz zweifellos jeder Freisinnige, auch der windigste Berhandlungen fast völlig vor den kleinen Einzelheiten polizeilicher beantragen, resp. einen solchen Antrag zu unterstützen, würde Der große Hintergrund dieses Prozesses verschwindet in den wenn er von anderer Seite beantragt wird. Blodlatai, abgeben. Denn Vor der Entscheidung ist außerdem die 3 sprechens brauchte ja nur die Wiederholung der Farce fich vorerst der Prozeß kaum von irgend einem beliebigen gleich die Einlösung des Ver- Protokolle wider unbotmäßige Untertanen. Aeußerlich unterscheidet stimmung des Zentralwahlkomitees in Berlin einzuholen. bom 10. Januar dieses Jahres zu bedeuten! Aber einmal gültigen Kratallprozeß. Der erste Tag hat lediglich einen neuen b) In Landtagswahlkreisen, in denen mehr als ein gibt es keine Formel, die freisinnigen Kandidaten unverbrüchlicher Beitrag zu dem großen Kapitel vom Verhältnis des Bürgers zum Abgeordneter zu wählen ist, unterstützt die Sozialdemo- Blodhörigen das Spiel denn doch ein wenig erschweren. Denn in festzulegen, und zweitens werden die Parteiinstanzen den freisinnigen Polizisten geliefert. fratie in der Stichwahl die Wahlmänner derjenigen bürger- den Grundfäßen der Landeskommission heißt es ausdrücklich: Bor Behntel der Beweisaufnahme. Sie ergab das alte gewohnte Bild, Den blutigen Vorgängen an der Gertraudtenbrüde galten neun lichen Barteien, deren Wahlkomitee sich bereit erklärt, ein der Entscheidung ist außerdem die Zustimmung des das wir immer sehen, wenn Bürger und Polizei in Preußen auf Mandat der Sozialdemokratie abzutreten, vorausgesetzt, daß der zur Stichwahl stehende Wahlmann Bentralwahlkomitees in Berlin einzuholen." Diese einanderstoßen. Die Polizei, die immer recht handelt, stets im Rechte mindestens drei Tage vor der Wahl die Erklärung abgegeben Bestimmung soll verhüten, daß den Handlangern des Bülow- ist, die Masse, die voll böser, verbrecherischer Gelüste ist. Während mindestens drei Tage vor der Wahl die Erklärung abgegeben blods für ihre Verrätereien am Wahlrecht und Koalitionsrecht der Herr Polizeihauptmann Stephan versichert, daß er seinen Be hat, daß er unabhängig genug ist, bei den Abgeordneten- etwa gar noch von Sozialdemokraten zu einem Mandat ver- amten größte Zurückhaltung anempfohlen, daß er ihnen Schonung wahlen für einen sozialdemokratischen Kandidaten stimmen Die Genossen im Lande und das Zentral- von Frauen und Kindern streng befohlen hat und daß er überzeugt zu können. Erfüllen das bürgerliche Wahlkomitee und sein holfen wird. Wahlmann diese Bedingungen nicht, so ist strikte Stimm- Kandidaten ganz genau ansehen und die Zuverlässigkeit so viele nichtbeamtete Zeugen auf, die die Schuylente auf wahlkomitee in Berlin werden sich die freisinnigen ist, diese Weisungen sind stritte befolgt worden, treten so und enthaltung bei den Stichwahlen zu üben. Die bürger- ihrer Versprechungen nach ihren bisherigen andlungen Fliehende und am Boden Liegende haben einhauen sehen. Während bürger- andidaten lichen Wahlkomitees sind sofort über unsere Stellungnahme bewerten! Außerdem wird selbstverständlich auch das Verhalten sie der festen Ueberzeugung sind, daß die Menge auf das Halt der zu den Stichwahlen zu informieren. des Freisinns in den Wahltreisen mit mehreren Abgeord- Polizeilette langsam zurüdging, behaupten die Polizeizeugen, die B. Stellungnahme zur Abgeordnetenwahl. neten ausschlaggebend sein! Menge sei nicht vom Plaze gewichen, ja habe auf die Stette der 1. Bei der Abgeordnetenwahl müssen die sozialdemo- Die bisher erwähnten Bestimmungen beziehen sich nur auf Beamten zugedrängt. Die eine Seite spricht von ruhiger, fratischen Wahlmänner im ersten Wahlgang für die sozial- Wahlkreise mit einem Abgeordneten. In Wahlkreisen, in denen würdiger Haltung der Demonstranten, die andere hat eine demokratischen Kandidaten stimmen, soweit nicht unter mehrere Abgeordnete zu wählen sind, ist die Unterstützung bürger- johlende Menge gesehen, darunter sich Janhagel aller Art Ziffer 3 und 4 Ausnahmen zugelassen sind. licher Wahlmänner und Abgeordnetenkandidaten nur dann zulässig, gemischt hatte. Herr Polizeihauptmann Stephan glaubte sich

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2. Finden in Landtagswahlkreisen mit wenn die betreffende bürgerliche Partei sich umgekehrt zur Unter- in großer Gefahr, überrannt zu werden, während dieselbe einem Abgeordneten die Stichwahlen zwischen stützung der Sozialdemokratie verpflichtet. Die Sorte Freifinn, die Demonstrantenschar kurz vorher am Mühlendamm vor einer Schutz­bürgerlichen Parteien statt, so dürfen nur solche Kandidaten ihre Wahlrechtsfreundschaft damit beweist, daß sie einem Wahl- mannstette friedlich Kehrt gemacht hatte. Die Aufregung der unterstützt werden, deren Unterstügung das Ben- rechtsfeind zum Siege über die Sozialdemokratie verhilft, ift Polizeiorgane scheint das Wahrnehmungsvermögen in erheblicher tralwahlkomitee in Berlin empfiehlt, nach genau so viel wert, wie die Reaktion selbst. Der Durchfall Weise beeinträchtigt zu haben. Von einem Automobil, das inmitten dem sie sich vorher für Uebertragung des Reichstagswahl - folcher Freisinnskandidaten braucht der Sozialdemokratie nicht die der Demonstranten fuhr und das die absperrende Polizei rechts auf Preußen in der unter A 2a angegebenen Form geringsten Gewissensstrupel zu bereiten. fette passiert hat, weiß kein Beamter schriftlich erklärt haben. Auf zweierlei muß es der Sozialdemokratie - soweit das un- melden. Keiner bon ihnen hat das Gefährt bemerkt. 3. Könnte in Landtagswahlkreisen mit mehr als mittelbare Wahlergebnis in Frage steht bei den bevorstehenden Während übereinstimmend von zahlreichen Zeugen ausgesagt wird, einem Abgeordneten die Sozialdemokratie den Ausschlag Landtagswahlen ankommen: Auf die Eroberung sozial ber vielberufene Schuß sei erfolgt, als die Hauerei längst im Gange bei der Stichwahl geben, so hat die Sozialdemokratie bereits demokratischer Mandate und die Stärkung war, meinte ein Schutzmann bestimmt zu wissen, erst infolge des vor den Urwahlen die Abtretung eines Mandats wirklich demokratischer Elemente innerhalb Schusses sei dreingehauen worden. Eine starke Trübung des polizei­zu fordern. Wird diese Forderung bewilligt, so stimmen die des Liberalis mus . Diesen beiden Absichten sollen die lichen Erinnerungsvermögens verrät die Bekundung, vor der polizei­fozialdemokratischen Wahlmärner schon im ersten Wahlgang Beschlüsse der Landeskommission vom 3. April dienen. Leben im lichen Säbelattade habe ein Schutzmann einen Stoß in den Rüden außer für einen sozialdemokratischen Kandidaten für die Kan- Freifinn auch nur noch einige Fünfchen jenes ehrlich liberalen und erhalten, daß er zu Boden stürzte. Ein Schutzmann, der den didaten der betreffenden bürgerlichen Partei. Wird diese demokratischen Geistes, den wieder anzufachen sich bis jeẞt nur ein Demonftranten selbstverständlich die Front zugekehrt hatte! Forderung nicht bewilligt, so stimmen die sozialdemokratischen paar freisinnige Außenseiter mühten, so bietet gerade die bevor- Dieselbe Verwechselung des vorher und nachher liegt offenbar Wahlmänner in der Hauptwahl nur für ihre Kandidaten stehende Landtagswahl die beste Gelegenheit zur Betätigung auch bei der polizeilichen Bekundung vor, die Demonstranten hätten und enthalten sich bei den Stichwahlen der Stimme. dieses Geistes. Sozialdemokratie und bürgerliche Demokratie vor dem Einhauen mit Stöcken und Schirmen gedroht. Oder sollten 4. Eine Ausnahme von den Vorschriften unter Biffer 3 tönnten sich gegenseitig unterstüßen, könnten der Reaktion manches die Beamten das Erheben des rechten Armes beim Hochruf auf das Sat 2 fann nur mit Genehmigung des Zentral- Mandat entreißen. Aber freilich, für heute gilt genau das- Wahlrecht, den die Masse nach dem Zeugnis des Polizeihauptmanns wahlkomitees in Berlin gemacht werden, wenn eine felbe, was der Vorwärts" am 28. April 1903 über die Be- Stephan ausbrachte, falsch gedeutet haben? Vereinbarung darüber zustande kommt, daß in bestimmten schlüsse der damaligen Landeskonferenz schrieb:„ Es darf den Heute wird die Beweiserhebung über die Affäre beendet werden. Kreisen die sozialdemokratischen Wahlmänner schon im ersten liberalen Parteien kein Zweifel darüber gelaffen werden, und zugleich werden wir hören, wie das Gericht über die Vernehmung Wahlgang für bürgerliche Kandidaten stimmen und dafür daß wir ihnen nicht das geringste zutrauen schenken, der beiden polizeilichen Wahlrechtsdemonstranten Kaffube und Draber als Gegenleistung in bestimmten anderen Streisen bürgerliche daß wir Zaten von ihnen sehen wollen. Wenn auf liberaler denkt, die der Berteidiger Heinemann aufs neue beantragt hat, Wahlmänner schon im ersten Wahlgang für sozialdemo- Seite noch irgend eine geheime Hoffnung bestanden hat, daß die nachdem der Polizeipräsident diesen„ Vertrauenspersonen" zunächst fratische Kandidaten stimmen."- fozialdemokratische Partei sich vor ihren Wagen spannen würde, so die Aussage über ihre dienstliche Tätigkeit am 12. Januar berboten