Nr. 101.

Abonnements- Bedingungen:

bonnements Preis pranumerando? Bierteljährl. 3,30 R., monatl. 1,10, wöchentlich 28 Pfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 5 Bfg. Sonntags. nummer mit illustrierter Sonntags. Beilage Die Neue Welt" 10 Pfg. Bost­Abonnement: 1,10 Mark pro Monat Eingetragen in die Bost- Beitungs. Breisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 8 Mart pro Monat. Postabonnements nehmen an: Belgien , Dänemark , Holland , Italien , Buremburg, Bortugal, Bumänien, Schweden und die Schweiz

Ericheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblaff.

25. Jahrg.

Die Infertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Rolonel geile oder deren Raum 50 Pfg., für bolitische und gewerkschaftliche Vereins. und Bersammlungs- Anzeigen 30 Bfg. ., Kleine Anzeigen". das erste( fett­gedruckte) Wort 20 Bfg., jedes weitere Bort 10 Bfg. Stellengesuche und Schlaf­Stellen- Anzeigen das erste Wort 10 Bfg., jedes weitere Wort 5 Pfg. Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Borte. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition. abgegeben werden. Die Expedition ist bis 7 Uhr abends geöffnet.

Telegramın Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Donnerstag, den 30. April 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Proletarier! Feiert, agitiert und demonstriert am 1. Mai!

Fürsten durch eine Haussuchung habe feststellen lassen und allzusehr zu brennen begann. Was will es demgegenüber besagen, weshalb nicht dasselbe beim Fischermeister Ernst geschehen sei: daß in der Zentrumsflugschrift damit renommiert wird, daß sich

Der Fürft und fein Staatsanwalt. Der Grund liegt völlig far zutage. Die Staatsanwaltschaft das Zentrum im Jahre 1883 für den Antrag Stern erklärt bat

fann unmöglich den Schloßfrieden von Liebenberg stören, ehe der nicht etwa die Uebertragung des Reichstagswahlrechts sie sich nicht pflichtgemäß und mit aller Sorgfalt überzeugt auf Breußen verlangte, sondern nur die Einführung der ge hat, daß Fürst Eulenburg wirklich des Meineides dermaßen heimen Stimmabgabe. Mit dieser Heldentat, einen frei. hinreichend verdächtig ist, um eine solche unangenehme sinnigen Antrag unterstüßt zu haben, kann das Zentrum Maßregel gegen ihn zu rechtfertigen. ebensowenig Staat machen wie damit, daß es im Jahre 1886 den

Neum Tage find ins Land gegangen, feit der Prozeß Hardens gegen den Redakteur Städele zu München jeden Menschen von fünf gefunden Sinnen zu der Ueber­zeugung gebracht hat, daß der Fürst Eulenburg vor dem Das genannte Organ, das freilich, wie der Fall Butt- gleichen Antrag des Abgeordneten Uhlendorf unterstüßte. Auch Berliner Landgericht einen Meineid geschworen hat. tamer gezeigt hat, nicht immer aufs beste unterrichtet ist, hier handelte es sich, was in der Zentramsflugschrift nicht einmal Mit löblicher Sorgfalt hat in diesen neun Tagen die Berliner will auch wissen, daß für heute im Justizministerium mitgeteilt wird, um einen Antrag eines freisinnigen Ab­Staatsanwaltschaft ihre Erhebungen gepflogen, und zu Konferenzen angefeßt seien, in denen schwerwiegende Ent- geordneten. welchem Ende sie gekommen ist und ob sie überhaupt schon scheidungen in der Meineidaffäre Eulenburg getroffen werden Wenn sich weiter die Zentrumswahlschrift darauf beruft, daß zu einem Ende gekommen ist, das weiß man nicht. Mit dürften. Am Mittwochabend ist nämlich der Justizminister das Zentrum im Jahre 1893 eine soziale Ausgestaltung des Wahl­löblicher Sorgfalt hat sie ihres Amtes in diesem Fall ge- Beseler vom Osterurlaub zurückgekehrt. Ob er aber zu den gesebes verlangt habe, so muß demgegenüber festgestellt werden, waltet wir wiederholen es. Denn wir vermögen schwerwiegenden Entscheidungen wirklich nötig ist? Wir daß das Zentrum schließlich mit den Konservativen ein nicht in das allgemeine Geschrei nach der Verhaftung trauen denn doch dem Herrn Oberstaatsanwalt Jfenbiel zu, Rompromiß einging, das den Widersinn des Dreiklassenwahl des Fürsten Eulenburg einzustimmen. Wir sind Gegner der daß er in dieser juristisch doch gar nicht so sehr komplizierten systems cher noch steigerte als verminderte. Auf der einen ohne zwingende Not vorgenommenen Verhaftungen und wenn Angelegenheit schon sich allein durchzufinden wisse! Seite sollte nach diesem Kompromiß die über 2000 M. Hinweg­der Herr Oberstaatsanwalt Isenbiel nach pflichtgemäßem Er- Fürst Eulenburg liegt, wie er gleich nach der Münchener gehende wirklich bezahlte Steuer nicht angerechnet, auf der anderen messen der Ansicht ist, daß der Fürst Eulenburg nicht daran Verhandlung dem Ausfrager eines Berliner Mittagblattes Seite aber. 3 ugunsten der Agrarier die überhaupt denkt, ins Ausland zu gehen und daß er nichts tun wird, um fagen ließ, hülflos, als schwerkranker Mann im Liebenberger nicht bezahlte Grund- und Gebäudesteuer in auf den von ihm abhängigen Fischer Ernst einzuwirken Schloſſe. Harden glaubt das zwar nicht und hat gegen Anrechnung gebracht werden. Ferner bestimmte dieses kon­zur Verdunkelung des Tatbestandes, so darf der Herr Ober- einen anderen Ausfrager bon einer Krantheits- fervativ- ultramontane Kompromiß, daß die steuerfreien staatsanwalt den Herrn von Liebenberg natürlich gar nicht in tomödie gesprochen, die schon in seinem Prozeß wähler, denen drei Mart angerechnet werden sollten, stets auf Untersuchungshaft nehmen. Was wir fordern ist lediglich, daß von Eulenburg mit großem Apparat aufgeführt worden sei die dritte Klasse beschränkt sein sollten! Des weiteren verdient den Renommistereien des Zentrum? diefe peinliche Sorgfalt auch angewendet werde, daß vor- und die den durchsichtigen Zwed habe, den Fürsten schnelle und unnötige Haftbefehle auch vermieden werden, in einem kritischen Moment als bernehmungsunfähig der Ver- gegenüber erwähnt zu werden, daß sich der Abgeordnete Bachem, wenn es sich einmal nicht um einen Fürsten , sondern handlung zu entziehen. Aber Harden ist Partei in der Sache einer der angesehenften Zentrumsführer, wiederholt für ein lassenwahlsystem nach Maßgabe einer höheren Steuer­um einen einfachen Arbeiter oder gar um einen und die Aerzte sind unparteiisch. Immerhin hat der schwer­batteure sind nämlich leider schon öfter auf Grund gegeben. Wenn wir dem„ Berliner Börsen- Courier" trauen Steuerleistung unter allen Umständen ein Wahlrecht für die Preßverbrecher handelt. Sozialdemokratische Re- tranke Fürst in diesen Tagen einige Lebenszeichen von sich leistung ausgesprochen hat. So bezeichnete er am 22. Januar 1896 einen Vorschlag der Kreuz- Zeitung ", wonach bei einer gewissen ganz nngerechtfertigten Fluchtverdachts in Untersuchungshaft ge- dürfen was allerdings nicht so ohne weiteres feststeht, nommen worden, was gar kein Wunder ist, da die Staats- denn es sind in diesen Tagen allerlei Meldungen über Am 23. Januar 1904 äußerte er sich abermals dahin, daß das erste und zweite Klasse anzuerkennen sei, als„ bistutabel". anwaltschaften in solchen Fällen meist mit einer über die Affäre in die Welt gegangen, die hinterher dementiert Reichstagswahlrecht als das reine Ideal" nicht an stürzenden Haft zu arbeiten pflegen, die von der wie gesagt wurden so hat Fürst Eulenburg, weniger heifel als erkannt werden könne!

roten

-

-

löblichen Sorgfalt und Bedächtigkeit im Fall Eulenburg sehr Harden und Bernstein , die ihn nicht des Meineids

absticht. Da aber in Preußen alle Bürger vor dem Gesetz bei der Staatsanwaltschaft beschuldigt haben wollen, sünden aus der Vergangenheit. Schon die Tatsache, daß Im übrigen bedarf es gar nicht der Aufzählung der Zentrums gleich find, so getrösten wir uns, daß in Zukunft auch sozial- Meineidsanzeige gegen die beiden Münchener Zeugen das Zentrum dies mal die Konservativen unterstützt, also die demokratischen Preßverbrechern die gleiche rücksichtsvolle Be- Riedel und Ernst erstattet. Die Berliner Volts Bartei, die es selbst in seinen Flugblättern als wahl­handlung wie dem meineidsverdächtigen Fürsten zu Eulenburg Zeitung" weiß zu melden, daß bei der Staatsanwaltschaft rechtsfeindlich brandmarkt, beweist, wie wenig von den platonischen und Hertefeld zuteil werden wird. Wie es ja auch wohl des Landgerichts I in Berlin ein Schriftsah des Fürsten Liebeserklärungen des Zentrums für eine demokratische Wahl­außer Zweifel steht, daß hinfort keinem sozialdemokratischen Eulenburg eingetroffen sei, in dem er seinen Eid aufrecht reform zu halten ist! Ja, die„ Germania " selbst schlägt am Ende Redakteur mehr die Selbstbeköstigung im Gefängnis ber- erhält und meint, nicht mehr tun zu können. Die eidlichen ihres Artikels ihren eigenen Darlegungen ins Gesicht, indem sie weigert werden wird, nachdem sie dem Grafen Lynar ge- Beugenaussagen des Münchener Prozesses sollen dagegen ausführt: währt worden ist, der wegen Mißbrauchs Untergebener zu un bon Eulenburg in diesem Schreiben nicht angefochten sittlichen Zwecken verurteilt wurde. Bisher ist die Erlaubnis zur worden sein.

Selbstbeköstigung nämlich den meisten sozialdemokratischen Also Fürst Eulenburg fann nicht mehr tun, als er Preßverbrechern verweigert worden, obgleich fie ebensowenig tut in seinem Schreiben, nicht mehr tun, als seinen durch ihre Verurteilung die bürgerlichen Ehrenrechte eingebüßt Eid aufrechthalten. Und die Staatsanwaltschaft zu Berlin hatten, wie der Graf Lynar, dem der Gefängnisinspektor das fonnte bisher auch nicht mehr tun, als Ermittelungen in seiner bekannten Erklärung besonders bescheinigte, um die anstellen, ob der Fürst Eulenberg hinreichend des Gewährung der Vergünstigungen zu rechtfertigen. Wenn es Meineids verdächtig ist. Wenn sie sich darüber erst eine nicht zu boshaft wäre, wir könnten uns beinahe darüber sicher gegründete Ueberzeugung gebildet hat, dann wird sie freuen, daß auch einmal Grafen und Fürsten ins Gefängnis natürlich mehr tun. Bis dahin haben wir vertrauensvoll zu tommen, bezw. eines Verbrechens verdächtig werden. Es gibt warten.

Nun stellt es der Vorwärts" so dar, als würde nur um das Wahlrecht gestritten, als ständen zur Wahl gar keine anderen Fragen, als habe sich der neue Landtag nur mit der Wahl. reform zu befassen; dann müßte freilich die Parole des Zentrums lauten: nur für die Freunde der Reform. Aber jedes Kind weiß, daß der neue Landtag sich auch mit anderen Fragen zu befassen hat, darunter mit solchen, die tiefer ins Volksleben eingreifen als die Wahlrechts. reform. Die Sozialdemokratie fann sich mit ganzer Wucht auf diesen einen Punkt stürzen, weil sie weiß, daß jede Förderung der Wahlrechtsreform ihr zugute tommt, und zwar auf allen Gebieten, namentlich auch in der Schulpolitit. Für das Zentrum gibt es auch noch andere Fragen von höchster prinzipieller Bedeutung. Und will selbst die Sozialdemokratie sich verpflichten, im neuen Abgeordnetenhause nur die Wahlrechtsreform zu behandeln und sonst nichts?"

das offenbar den Justiz- und Gefängnisbehörden Anlaß, ihre Harden ist nach einer Aeußerung gegen einen Presse­altgewohnten Methoden etwas genauer anzuschauen, wobei ausfrager der Ueberzeugung, daß Eulenburg niemals sie dann, da in ihnen doch gescheite Leute sigen, die Ver- wieder, weder als Zeuge noch als Angeklagter vor Gericht besserungsbedürftigkeit erkennen und Reformen herbeiführen. erscheinen wird. Worauf sich diese Ueberzeugung gründet, hat Was dann auch der übrigen nicht gefürsteten Einwohnerschaft er nicht gesagt. Wir halten solche Prophezeiungen für sehr Also auch hier wieder erklärt die Germania" die Wahlrechts­Preußens zu gute kommen wird. Das Gegenteil zu glauben wäre unvorsichtig. Denn es ist doch gar nicht ausgeschlossen, daß frage für eine politische Frage zweiten Grades. Andere Beleidigung, denn alle Bürger sind befanntlich vor dem Gesetz Herr Jfenbiel noch die Anflage wegen Meineids gegen den Fragen, das heißt in erster Linie die Schulverpfaffungs­gleich und Standesvorrechte finden, wie die Verfassung schwarz Fürsten Eulenburg erhebt. Er wird es ganz gewiß tun, wenn frage, greifen nach Ansicht des Zentrums tiefer ins Wolfsleben auf weiß beweist, gar nicht statt. er die Ueberzeugung von der Schuld des Schloßherrn von ein! Und um die Schulberpfaffung aufrecht zu erhalten, Da die Staatsanwaltschaft Berlin vorläufig noch nicht Liebenberg gewinnt. Denn vor dem Gesetz sind alle Preußen unterstützt das Zentrum die schlimmsten Gegner einer Wahl­flar genug in der Sache Eulenburg sieht und sich pflichtgemäß gleich und Standesvorrechte finden gar nicht statt. Harden reform! in acht nimmt, einen vielleicht ganz Unschuldigen zu tränken, sollte doch die preußische Verfassung kennen!

Zentrums- Verlegenheiten.

Das Zentrum spricht sich damit selbst ein für allemal das Recht so ist über ihre Taten zurzeit nichts zu berichten. Einige Nur Geduld! ab, als demokratische Partei zu gelten. Denn wer für ein demo­Ungeduldige beschweren sich darüber, daß die Ermittelungen tratisches Wahlrecht eintritt, muß eben auch wollen, daß die Mehr für die Berliner Staatsanwaltschaft in München und Starn­heit der Wähler über alle Fragen der Politik, also auch berg, die Vernehmung der Zeugen kontra Eulenburg nicht über die Schulpolitik entscheidet. Da die„ Germania " aber vom Amtsrichter des Bezirks, sondern in München von einem befürchtet, daß ein demokratisches Wahlrecht die von den Polizeikommissar und in Starnberg vom Bürgermeister, einem Wie große Verlegenheiten der Zentrumspresse unsere Fest. Juntern und Pfaffen geförderte Bolfsverdummung nicht privatisierenden Töpfermeister, vorgenommen werden. Borstellung seiner bon alters her" höchst zweifelhaften Stellung zur fördern würde, die sie für die wichtigste Frage des Volfslebens schnell, wie uns scheint, wird geschlossen, daß die Berliner Wahlrechtsfrage macht, beweisen ihre trampfhaften Ausflüchte, erklärt, so können ihre Freundschaftsbeteuerungen für ein demo Behörde den bayerischen Amtsrichter, bei dem sie nach§ 160 durch die sie sich immer tiefer hineinreitet. In feiner legten tratisches Wahlrecht unmöglich ernst genommen werden! die Vornahme einer richterlichen Untersuchungshandlung zu Nummer drudt das führende Zentrumsorgan ein ganzes Kapitel beantragen hätte, völlig übergangen hätte. Vielleicht aus einer von Zentrumsmitgliedern verfaßten Flugschrift„ Das

hat der bayerische Amtsrichter selbst die beiden Zentrum und die preußischen Landtagswahlen" ab, um damit den Der Freifinn an der Steuerfchraube. juristischen Laien mit der bedeutungsvollen Aufgabe Beweis zu erbringen, daß das Zentrum ernstlich für ein demo­betraut. Vielleicht auch hat die Berliner Staats - fratisches Wahlrecht in Preußen eingetreten sei. Die vor einiger Zeit erschienenen Berichte der preußischen anwaltschaft geglaubt, sie müsse der zeitgemäßen Forderung Die lange Abhandlung aus der Zentrumsflugschrift beweist Fabrifinspektoren enthalten eine Menge Material über die nach stärkerer Heranziehung des Laienelements in der Rechts- aber ganz und gar nichts gegen unsere Feststellung. Die Tat- wirtschaftliche Lage der Arbeiter, insbesondere konstatieren sie pflege etwas entgegenkommen. Was hoffentlich bei der Straf- sa che läßt sich nicht hinwegreden, daß das Zentrum zwar im fast durchweg die Erschwerung des Lebensunterhalts. Von prozeßreform Früchte tragen wird. Jahre 1873 einen Antrag auf Einführung des Reichstagswahl - besonderem Interesse aber ist eine Bemerkung, die wir in

-

-

In der Neuen Ges. Storr." fragt ein Ungeduldiger an, rechtes gestellt hat, diesen Antrag aber erst im Jahre 1907 dem Bericht des Inspektionsbeamten für den weshalb die Staatsanwaltschaft nicht sofort nach der Münchener 24 Jahre später also wiederholt hat, als ihm infolge der sozial- Bezirk Düsseldorf finden. Auf Seite 487 wird da Verhandlung die Korrespondenz und den Geldverkehr des demokratischen Wahlrechtsagitation das Feuer auf den Nägeln gesagt;