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Nr. 115.

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Berliner Volksblatt.

25. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Eine Revue der Schmach.

Ein Lehrer schreibt uns:

"

mal alle bis zum letzten in ihrer stattlichen Reihe passieren lassen. Eine Revue der Schmach beginnt....

Sonntag, den 17. Mai 1908.

Der preußische Landtag als Verichleuderer der nationalen Erdichätze.

I.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

gesellschaftern( Erkelenz ) nicht möglich gewesen, sich Duzende von Bergwerksfeldern verleihen zu lassen, um sie für eine Handboll tapitalmächtiger Monopolisten zu refer­bieren!

Allerdings hatte sich das mittelalterliche Direktionsprinzip überlebt. Es war ein Hemmnis für die notwendige Expansion Unter den Schubfächern meines Schreibtisches ist eines, das mir Besonders schmerzliche Stunden bereitet, so oft ich es öffne. Es birgt unserer Volkswirtschaft geworden. Das revolutionäre Stapital die Urteile preußischer Junker und Junkergenossen über die Volks­erforderte Ellenbogenfreiheit, es mußte entfesselt werden zur Erfüllung seiner geschichtlichen Mission. Bezeichnend ist, daß schule, den Lehrerstand, die Arbeit des Lehrers und der Schule und im Revolutionsjahr 1848 von den Großvätern und Vätern die gesamten Volksbildungsbestrebungen überhaupt. Nun haben mich Nach den lekten dem Landtage vorgelegten Ausweisen der jetzigen Bergwerks- und Hüttenkönige auch ein heftiger die bevorstehenden Landtagswahlen über das Glend der( Etatsjahr 1906) waren für Rechnung des preußischen Fiskus Sturm auf das alte Bergregal unternommen wurde. Sie Volksschule in Preußen besonders ernsthaft nachdenken lassen. Da habe in Betrieb: 39 Bergwerke, 12 Hütten, 5 Salinen, 4 Bade- machten bergrechtliche Vorschläge, die ohne Federlesens den ich mich an den Schreibtisch gesetzt und wühle und stöbere in den anstalten, 3 Steingewinnungen, eine Bernsteingewinnung und König als obersten Bergherrn" stürzen sollten; an seine Betteln und Zeitungsausschnitten herum. Ich habe das gräßliche ein Bohrunternehmen. Die Gesamtbelegschaft belief sich auf Stelle sollte der König Mammon absolut über die Mineral­Gefühl, als würde ich mit Kot beworfen, als spice mir ein wider- 89 130 Arbeiter; der Gesamtwert der Erzeugnisse betrug schätze im preußischen Boden herrschen. Das ge­wärtiges Individuum mit Hohnlachen ins Antlig. Welch ein Unflat, 257 446 461 m., der Ueberschuß, nach Abzug der Ausgaben lang zwar nicht sofort, die Konterrevolution warf der da dem Schubkasten entquilt. Unflat, mit dem eine für Betriebserweiterungen usw. 27 444 848. die Aufsässigen zu Boden. Aber die materiellen Ansprüche der besigfreche Rasse die Schule und das Kultur- Die preußisch- fistalische Verwaltung ist Bergbaubeslissenen sind doch nach und nach befriedigt worden. gut der Voltserziehung besudelt hat! Der die größte Montanindustrie Unternehmung dümmste Arbeiter ist der beste," lese ich auf einem der Papier Deutschlands . Im Jahre 1900 stellte sich der Gesamt- Bunächst erfolgten bedeutende Ermäßigungen der Bergwerks­abgaben. fetzen und daneben ein Datum und den hochfeudalen Name jenes wert der fiskalischen Werkserzeugnisse auf 210,8 Millionen brutal- egoistischen Zhnikers, der das frivole Wort dem arbeitenden Mart, er ist also bis 1906 um fast 40 Millionen gestiegen Sachlage verschoben. Auch Geh. Oberfinanzrat Dr. Strunz Wenn man von Bergwerkssteuern" spricht, so wird die Bolke ins Gesicht schleuderte. Und es ist, als ob sich all die Bettel und wird für 1907 abermals eine bedeutende Erhöhung er sagt( Der Staatshaushalt und die Finanzen Preußens, Band I, und Ausschnitte, die ähnliche Roheiten und Gemeinheiten zu fünden fahren haben. Die an die Staatskasse abgelieferten leber- Seite 334) über die Bergwerksabgaben: Nach ihrer Ent wissen, mir in die Hand drängten: Je dümmer der Kerl, desto schüsse betrugen 1891 rund 17, 1895: 19, 1900: 47, 1905: stehung... charakterisieren sie sich nicht als besser gehorcht er"," Ich brauche drei Ochsen, und wenn der hinter 30,6 und 1906: 27,4 Millionen Mart. Aus dem Ueber- Steuern, sondern als Gefälle, die der Staat dem Pfluge rechtzeitig Hott und Hüh sagen kann, so ist's genug", schußrückgang darf man nicht etwa auf eine gleiche Ein paar Stunden Wurstmaschine drehen ist gescheiter als das Verschlechterung der Finanzwirtschaft der fiskalischen Werte as Entgelt für die Gestattung des ihm ganze ABC", Es gibt keinen ordentlichen Ochsenknecht, keine schließen, sondern es sind seit 1900 bedeutende Neu- erhob." Demzufolge sind die Bergwerksabgaben der Privat­als Regal borbehaltenen Bergbaues... bernünftige Kuhmagd mehr, seit die Kinder in der Schule so anlagen, Erwerbungen und Betriebs. sprüche, immer frecher wird der Zynismus, immer schamloser die also viele Millionen Mart Betriebsgewinne hörenden, indessen an dritte verliehenen Mineralien. viel lernen." Und so weiter. Immer zahlreicher werden die Aus- verbesserungen aus den Ueberschüssen gedeckt worden, unternehmer zu verstehen als der Nutzungsanteil des Staates an der Hebung der der Allgemeinheit ge­Verachtung der Volksbildung und geistigen Kultur. Und immer sind als werbendes Kapital angelegt worden. Das flangvoller und proziger nehmen sich die Namen all der junkerlichen geht schon aus der enormen Vermehrung der Arbeiterzahl leihenden Staat zu zahlenden Bergwertszins nennen. Man könnte die Bergwerksabgaben, auch den an den ver­Der Kulturschänder daneben aus. Da drängt es mich, ich muß sie ein hervor. Sie betrug 1895 insgesamt 58 942, 1900 waren es 72 727, und 1906 find 89 130 Arbeiter auf den fiskalischen Bergwerksabgabe nach der anderen den privaten Kapitalisten preußische Landtag hat nun seit über ein Halbjahrhundert eine Bergwerken, Hütten und Salinen beschäftigt gewesen. geschenkt! Infolge des bedeutenden fiskalischen Montanbefizes ist der preußische Staat unmittelbar an der Ausgestaltung der Durch Gesetz vom 12. Mai 1851 wurde der bestehende Wer den Kindern der arbeitsamen Klaſſe mehr aufpfropfen und das Bergwesen betreffenden Gesetzgebung interessiert. 3ehnte"( 10 Broz. der Bruttoeinnahme der Privatgruben selbst diese wenigen Gegenstände( Lesen, Schreiben, Rechnen nebst Wer die Klagen der fiskalischen Berg- und Hüttenarbeiter erhielt die Staatskasse) auf den 3wanzigsten" herab­dem Kern der Religions- und Sittenlehre) über einen sehr mäßigen über schlechte Bezahlung, mangelnden Lebensschuß usw., ferner gesetzt; außerdem wurden den Grubenausbeutern die Qua­Grad anbauen will, macht sich eine vergebene und unbank die Verhandlungen im preußischen Dreiklassenparlament und tembergelder, die Freikurengelder und noch bare Mühe, auch handelt er dem wahren und großen Intereſſe im Reichstage über die Bergarbeiterforderungen feit 1889 24 andere Abgaben erlassen. Dafür wurde eine 1prozen­dieser genügsamen Menschen, der Ruhe der Gemüter, verfolgt hat, wird wissen, daß der Vater Staat" als Berg- tige Aufsichtssteuer vom Bruttoertrage eingeführt. Das Geset dem Fleiße und der Emsigkeit im Berufe und damit dem werks- und Hüttenbesizer tein Recht hat, sich gegenüber vom 22. Mai 1861 ermäßigte den Zwanzigsten" um aber­Wohle des Staates entgegen. Wenn die große Menge den privaten Werksbesigern als Musterarbeitgeber mals ein Fünftel mit der Maßgabe, daß, wenn im Vorjahre Geschmac an Lektüre gewinnen, zur Liebe der aufs hohe Pferd zu setzen. Vielmehr kann bewiesen diese Abgabe zuzüglich der Aufsichtssteuer eine Million Mark Wissenschaft an sich gebracht werden sollte, so werden werden, daß die fiskalischen Werksverwaltungen nicht erreicht haben würde, eine bleibende Ermäßigung des ihre Hände der mechanischen Arbeit, ihre Sinne der minder, eher noch mehr den Herren im Hause- Bwanzigsten" eintrete bis zum Mindestbetrage von 2 Proz. Aufmerksamkeit und Verwendung auf die ersten und dringendsten Standpunkt vertreten, wie manche private Unternehmer. des Bruttoertrages. In den linksrheinischen Gebieten blieb Bedürfnisse der Nation entzogen, und es wird ihr die Zufrieden Eben deshalb wagt es schon die preußische Bergwerks- die auf Grund des französischen Berggesetzes vom 21. 4. 1810 heit mit den einfachsten, mühsamsten und niedrig und Hüttenbureaukratie nicht, dem Drängen des Voltes auf eingeführte Abgabe von 10 Fr. pro Quadratkilometer des kon­sten Beschäftigungen geraubt werden." Einschränkung der Ausbeutungsmacht der zessionierten Grubenfeldes nebst einer 5proz. Reinertragssteuer, Grubensyndikate Folge zu leisten! In feinem euro- dazu Zuschlagscentimes und Hebegebühren, bestehen. Das päischen Bergwerkslande haben die privatkapitalistischen Gesetz vom 20. Oktober 1862 befreite die Erzbergwerke Grubensyndikate und Kartelle so vortrefflich die Aus- von allen Bergwerksabgaben an den Staat! Endlich Biele Unterobrigkeiten d. H. Ritterguts befizer, Amts- powerung des kohlenverbrauchenden Volkes organisieren brachte das Gesetz vom 24. Juni 1865 die einheitliche Er­borsteher usw. halten eine anständige Erziehung ihrer Unter- tönnen tie in Preußen. wie in Preußen. Im Bewußtsein ihrer Mit- mäßigung der Abgaben auf 2 Proz. des Brutto­tanen ihrem Interesse zuwider. Man glaubt, je dümmer schuld getraut sich getraut sich die preußische Regierung nicht, ertrages! Innerhalb 14 Jahren waren sonach die Berg­ein Untertan ist, desto cher wird er sich alles wie ein Vich gefallen gegen die Kohlenwucherpraktiken vorzugehen. Sobald in den werksabgaben vom Bruttoertrag auf den 10. Teil herabgesetzt, lassen. Denn wenn der Bauer nicht schreiben kann und ohne Edel- Parlamenten ein Einschreiten der Staatsbehörden gegen die zahlreiche andere Abgaben ganz den Bergwerks­manns Wissen nicht verreisen darf, so bleibt die in unserem Stassenwucherer gefordert wird, stehen die Wortführer tapitalisten geschenkt! Das Dreiklassenparlament Lande befindliche Barbarei noch am sichersten der Syndikate auf und weisen nach, daß der Fiskus lustig mit hat fleißig für den Geldbeutel der reichsten Industriellen ge­berborgen." in der Brennstoffverteurung macht! Die mancherlei Versuche, sorgt, indem die Nutznießung der Allgemeinheit an den Schreiben eines Geistlichen 1764 das nationale Eigentum an den Bodenschäden vor der Ver- Grubenerträgnissen fast ganz aufgehoben wurde ,, von Gesetzes schleuderung an die kapitalistischen Aus- wegen". beutungsgesellschaften zu schüßen, sind fehl- Wer nun etwa glaubt, die Grubenausbeuter seien zu­geschlagen, weil zunächst die preußische Regierung stets friedengestellt gewesen, der fennt sie nicht. Unter Berufung vor den Anmaßungen und Drohungen der Monopolisten auf die neuen sozialen Lasten" bestürmten die Bergwerks­zurückwich, und weil es im preußischen Dreiklaffenparlament an befizer fortgesezt den Landtag, ihnen auch den verbliebenen einer energischen Vertretung der Volksinteressen fehlte! Abgabenr e st von 2 Proz. des Bruttoertrages zu schenken. Die Geschichte der preußischen Landtagsgesetzgebung ist und der preußische Dreiklassenlandtag, traurig zugleich die Geschichte der Verschleuderung unserer Boden berühmt wegen seiner bergarbeiterfeindlichen schätze an die fapitalistischen Ausbeuter. Vor der Inaugurie- Taten, bewies sich wieder als das Geldsacksparla= Ich halte die Unteroffiziere für die geeignetsten Volksschul- rung der dem Privatkapital auf den Leib zugeschnittenen so- ment! Durch Gesetz vom 14. Juli 1893 wurde ab 1. April Oberstleutnant b. Malachowosti. genannten ,, liberalen Berggesetzgebung" war das Eigentums- 1905 die Bergwerksertragssteuer-, außer Hebung recht der Staatsrepräsentanz an den Mineralien gesetzt", wie man verschämt sagte, um die neue klar ausgesprochen. Der mit einem Bergwerk Beliehene hatte Schenkung an die Grubenkapitalisten auf Kosten des es nach den ,, Grnndfäßen der Bergwerkspolizei" zu benußen und Volkes zu verschleiern! Die 2prozentige Bergwerks­durfte sich ,, dabei der Aufsicht und Direktion des Berg- abgabe brachte der Staatskasse zulegt 6 393 022 M. ein. amtes nicht entziehen".( Allgemeines Landrecht für die Heute ist der Bruttoertrag der in Betracht kommenden Berg­preußischen Staaten, II. Teil XVI. Titel,§ 82 ff.) Wortlaut werke ficherlich dreimal höher wie 1894. Die Berg­und Handhabung der derzeitigen Berggeseke brachten dem werksabaabe hätte, wäre sie 3. B. 1907 erhoben worden, der Unternehmer stets zum Bewußtsein, daß er nicht Herr im Staatskasse eine Einnahme von 18 bis 20 Millionen Mark eigenen Hause", sondern nur Pächter, ein unter strengst er verschafft! Im Laufe der Jahre seit dem 1. April 1894 find Staatsaufsicht stehender Beliehener sei! Strenge den preußischen Bergwerksunternehmern weit über 100 Mil­Vorschriften bestanden über die Inbetriebhaltung des ver- lionen Mark geschenkt worden, wofür ebenfalls der liehenen Bergwerks; die Beleihung wurde zurückgenommen, 2 and tag die Verantwortung trägt! Da die Ich wünsche, daß die Kirchen voller, die Schulen aber leerer wenn die Bedingung, das überkommene Bergwerkseigentum... Bergwerksabgabe die Gegenleistung der Unternehmer für verben möchten.... Die Unteroffiziere sind so recht die Wolfsschul- zu dem beabsichtigten Endzwecke zu benutzen", nicht eingehalten die kostenlose Verleihung der der Volksgemeinschaft gehörigen ehrer im besten Sinne des Wortes, was man von manchem semi- war.( Allg. Pr. Landrecht, II. Teil, XVI. Titel,§§ 188 ff.) Bodenschäße darstellt, so ist das Millionengeschenk in doppelter taristisch gebildeten Lehrer nicht sagen kann. Frhr. v. Frege- elgien.

Friedrich Wilhelm III. von Preußen in einer Kabinettsorder vom 31. Dezember 1803.

an Heder in Berlin .

Man stelle gediente und verdiente Unteroffiziere, die ja auch bei den Regimentern eine gute Gelegenheit zur Ausbildung haben, besonders bei den Armenschulen der Städte an. Sie werden am ersten diese verwilderte Jugend zum Gehorsam bringen." Herr v. Thadden Triglaff 1887.

manner."

Ich will den Bauer nicht zum Rechnen bringen, denn dann ist der Bauer verdorben. Er soll den Pflug führen und hinter den Bferden hergehen und nicht Rechnung führen." Herr v. Helldorf.

Die Schule hat die Flucht vom Lande verschuldet. Es gibt fein Unterrichtsmittel mehr, welches dazu dienen soll und fann, den #indern Liebe für den landwirtschaftlichen Beruf beizubringen. Frhr. b. Hammerstein- 2ogten 1899.

( Die Rebue wird fortgefekt.)

=

Wären diese Vorschriften über den Betriebszwang be- Beziehung dem Volke aus der Tasche genommen! Zur stehen geblieben, so hätten fich die vielerörterten 3 e chen- Deckung des Ausfalls an Staatseinnahmen ist das stillegungen in Westfalen nicht ereignen tönnen! Vor Volk steuerlich stärker belastet worden, durch die allen Dingen wäre es den internationalen Bohr- lvöllige Freigabe des Ausbeutunasprivileas an die Gruben.