Nr. 247.

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Berliner Volksblaff.

25. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: 6. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1983.

Das Sozialistengefetz

Mittwoch, den 21. Oktober 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

leicht das diabolische Vergnügen vorstellen, das Bismarck bei Verwaltung des städtischen Gemeinwesens berief", fie rühmt die diesen Bekenntnissen schöner Seelen empfunden hat. fegensreiche Entwickelung der Selbstverwaltung. Die

und der Liberalismus. leitet haben; es war noch tein Monat ins Land gegangen, in den testen 100 Jahren erfahren hat, fie wiffen nichts von dent

II.

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Ihm war nun sogar die Mühe erspart, die Lockspitzel Minister oder Geheiniräte, die mit der Ausarbeitung dieser Nea ausschwärmen zu lassen, die zur Zeit des Sozialisten- gierungskundgebung betraut waren, wissen also offenbar nichts von gefezes so Hervorragendes im Fabrizieren von Attentaten der Südwärtsrevidierung, die die Städteordning als ein bürgerlicher Herostrat ein wirkliches Attentat auf den geringen Spielraum, der den Bürgern bei ber Teilnahme an der Kaiser verübte. Die Saat der liberalen Delirien schoß nun Verwaltung der Gemeinden eingeräumt ist, sie wissen nichts davon, Seitdem die Verhandlungen zivischen Bismard und üppig in die Halme, und die liberalen Fraktionen brachen in daß die Selbstverwaltung hente nur noch auf Bennigsen gescheitert waren, weil der Liberalismus einen An- dem Sturm zusammen, den sie in selbstmörderischer Torheit dem Papier steht, daß das einzige Necht, das den Gea teil am Regiment beanspruchte, den ihm Bismard nicht be- heraufbeschworen hatten. Vergebens suchte ihn eine Anzahl meinden geblieben, das Recht des 8ahlens ist. Auch mit den willigen fonnte und auch nicht einmal bewilligen wollte, lag liberaler Storyphäen zu beschwören, indem sie sich durch eine geschichtlichen Tatsachen scheinen die Herren Geheimmäte auf sehr Bismard auf der Lauer, um die Gelegenheit für einen Hand- feierliche Erklärung bereit erklärten, nunmehr alles und jedes gespanntem Fuße au stehen, denn sonst könnten sie die Städte streich abzupassen, nach Art der bonapartistischen Plebiszite, Ausnahmegesetz zu bewilligen. Da Sentimentalität feines ordnung von 1808 unmöglich als eine Tat Friedrich Wilhelms III. wodurch er schon bei den Reichstagswahlen von 1874 die wegs zu Bismards Schwächen gehörte, so beeilte er sich, das hinstellen, der erst nach langem Sträuben und sehr wider seinen Liberalen firre gemacht hatte. Plebiszit" loszulassen, das ihm die Liberalen vorbereitet Willen dazu bewogen werden konnte, seinen Namen unter das Damals hatte es sich darum gehandelt, der Bourgeoisie hatten, und in den berüchtigten Attentatswahlen gewann er Steinfche Reformiert zu setzen. Schwere Enttäusajung dürfte die Thronrede ben bürgerlichen das Gelüsten nach der jährlichen Betvilligung der Friedens die Mehrheit, deren er für seine reaftionäre Wirtschaftspolitik Wahlreformern bereiten, die noch immer daran glauben, daß die präsenzftärke auszutreiben, die Herr Miquel noch im Jahre bedurfte, und das Sozialistengesetz dazu. 1867 als das A und D des Konstitutionalismus proflamiert. Nur ein fleiner Teil der Liberalen stimmte dagegen, je- Regierung aus freien Stüden das allgemeine, gleiche, direkte und hatte, als diejenige Forderung, die bei aller sonstigen real- doch es war von vornherein klar, daß selbst sie die un- geheime Wahlrecht für Preußen vorschlagen wird. An der Frage politischen" Nachgiebigkeit erfüllt werden müsse, wenn nicht entwegten" Prinzipienreiter nur spielten, weil sie es im der Wahlreform felbst geht die Thronrede allerdings nicht vorüber; der ,, nadte Absolutismus" in Deutschland herrschen Schatten der Minorität ohne ihnen selbst unbequeme Kon- dazu hat die von den Sozialdemokraten inszenierte Wahlrechts­solle. Durch einen jener offiziösen Entrüstungs- sequenzen tun fonnten. Es war bezeichnend, daß ihr Sprecher, bewegung denn doch zu hohe Wogen geschlagen; aber das, was rummel, die der Nachahmer Bonapartes noch noch ge- Herr Hänel, in pathetischer Rede die Manen seines Stief- über die Wahlreform gesagt ist, ist absolut inhaltlos. Es ist der wiffenlos raffinierter zu inszenieren verstand, als als Bona- vaters Heinrich Laube beschwor, um zu erhärten, daß sich Wille des Königs, daß die auf Grundlage der Städteordnung er parte selbst, hatte Bismard damals die Liberalen so zu geistige Bewegungen nicht durch äußere Gewalt unterdrücken lassenen Vorschriften über das Wahlrecht zum Hause der AG­bändigen gewußt, daß sie sich nicht nur mit dem nadten Ab- ließen. Nie ist ein unglücklicherer Schwurzeuge angerufen geordneten eine organische Fortentwidelung erfahren, welche folutismus befreundeten, sondern den offiziöfen Speftafel gegen worden. Hat es je eine geistige Bewegung gegeben, die schon der wirtschaftlichen Entwickelung, der Ausbreitung der Bildung des politischen Verständnisses sowie der Erstarfung das Budgetrecht des Reichstages, durch den sie zu Paaren ge- durch leichte Gewalt unterdrückt wurde, so war es jenes junge und trieben worden waren, durch den Mund Bennigsens als die Deutschland , zu dessen Zierden Herr Laube gehörte; er selbst staatlichen Verantwortlichkeitsgefühls entspricht". Wenn diese Worte ursprünglichste Volksbewegung priesen, die seit 1848 die Volts- befam sogar das unvergleichliche Kunststüd fertig, im Dienste überhaupt eine Deutung zulassen, dann ist es die, daß das pluto­massen ergriffen habe. Stein Wunder also, daß Bismard auf desselben Polizeiministers, der ihn als Demagogen berfolgte, fratische Dreiflaffenwahlsystem durch ein ebenso plutokratisches die Gelegenheit eines neuen Plebiszits" lauerte, um die andere Leute zu observieren. Die ganze liberale Oppofition Bluralwahlsystem erfest werden soll, also durch ein Wahlsystem, das liberaten Staatsmänner wieder windelweich zu schlagen. gegen das Sozialistengefeß war von vornherein eine Spott- die Arbeiterklasse in gleichem oder noch höherem Maße eutrechtet als Aber selbst diese Reform", in der die Thronrede Diese Gelegenheit bot sich ihm, als der Klempnergeselle geburt, an der nur das Feuer feinen Anteil hatte, und als es bisher! Söbel am 11. Mai 1878 Unter den Linden beim Vorbeifahren die Umstände fügten, im Jahre 1884, bei der zweiten Ver- eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart erblickt, foll genommen werden, des Kaisers eine Pistole abfeuerte, die sich von wirklichen längerung des Sozialistengefeßes, daß die Unentwegten" das erst nach geraumer Zeit in Angriff Mordwerkzeugen durch die immerhin seltene, aber harmlose Gesetz zu Falle bringen konnten, da kommandierte Herr Eugen weil angeblich ihre Bedeutung für das gefamte Staatsleben Eigenschaft unterschied, daß sie um die Ecke schoß: nach dem Richter in seinem rauheften Unteroffizierstone feine Getreuen umfafiende Vorarbeiten erfordert. Daß diefe Vorarbeiten von bereidigten Sachverständigengutachten eines Hofbüchsenmachers ab, und es blieb bei der gewaltsamen Unterdrückung der Arbeiter der Regierung mit allem Nachdruck betrieben werden sollen, ist nur ein schwacher Trost für das preußische Volt. Das Voll fordert ge auf neun Schritt einen Fuß zu hoch und ebensoviel nach flasse. lints. Auf die telegraphische Nachricht von diefem beiläufigen So lange fie gefnechtet war, hatte Bismard freie Hand bieterisch die sofortige Reform, es läßt sich nicht länger mehr mit Zwischenfall, dessen historische Bedeutung genügend erschöpft und er konnte in diesen zwölf Jahren eine unumschränkte Stüd- und Flickwerk abspeisen, sondern es verlangt, daß ganze Arbeit gewesen wäre, wenn ihn der Polizeibericht der Zeitungen mit Diktatur führen, sei es auch nur mit dem Endergebnis, gemacht wird. Für die Arbeiterklaffe gibt es nur eine Reform: brei Zeilen erwähnt hätte, tam aus Friedrichsruh die tele- daß er um so tiefer geftürzt wurde, als der Riese, den Die Beseitigung des Dreillaisenwahlsystems graphische Antwort: Ausnahmegefeß gegen die Sozialdemo- er niedergeworfen zu haben glaubte, genügende Sträfte und fein Erfaz durch das allgemeine, gleiche, und geheime Wahlrecht für alle fratie. Statt diese staatsmännische Forderung für einen gesammelt. hatte, um sich von neuem zu erheben. Der direkte preußischen schlechten Witz zu erflären, der übel genug zu der immerhin Liberalismus aber war für immer ausgeschaltet, seitdem er über zwanzig Jahre alten im wohnenden Angehörigen des doch ernsthaften Tatsache stimmte, daß Hödel ein Opfer der sich unfähig gezeigt hatte, selbst um die wirtschaftlichen Inter- Staatsgebiet kapitalistischen Gesellschaft war, das durch seine furiose effen der Bourgeoisie mit einiger Energie zu fämpfen. Er Deutschen Reiches ohne Unterschieb des Geschlechts. Der größte Teil der Thronrede ist der Anfündigung des Gefeg Schießerei die öffentliche Aufmerksamkeit auf sein intellet- hat es heute noch nicht begriffen, daß die Spitze des Sozialisten­tuelles, moralisches und physisches Elend lenken wollte, gefiel gefeßes sich viel mehr gegen die Bourgeoisie als gegen die entwurfs über die Aufbesserung des Diensteinkommens der Beamten, sich der ganze Liberalismus darin, den recht fümmerlichen Keim Arbeiterklasse richtete, die vor dreißig Jahren noch nicht so stark Geistlichen und Lehrer und über die Dedungsfrage gewidmet. Nicht des Vismärckischen Humbugs zu fröhlichem Gedeihen zu organisiert war, um von Bismard ernsthaft gefürchtet zu weniger als 200 Millionen neuer laufender Einnahmen verlangt die bringen. Die Nationalzeitung", damals das führende Drgan aterden; der richtige Liberale tennt heute noch feinen höheren Regierung, Einnahmen, die durch eine Erhöhung der Ein­der liberalen Bourgeoisie, erklärte schaudernd, wenn auch Ruhmestitel, als die stolze Versicherung: Wir sind immer die tommens und Vermögenssteuer aufgebracht werden unter gänzlicher Verkennung der technischen Möglichkeiten, heftigsten Feinde der Sozialdemokratie gewefen. Spottet follen. Auch die kapitalfräftigen Erwerbsgesellschaften sollen stärker Alle Beamtenfategorien find an den die Hödels Schießeisen bot, daß eine fleine Hebung oder feiner selbst und weiß nicht wie. Die Liberalen sind die herangezogen werden. wird dem gea Senfung der Pistole mehr" der Weltgeschichte eine andere richtigen Bourbonen des deutschen Parteilebens; fie lernen Besoldungsaufbefferungen beteiligt, dagegen Wendung gegeben haben würde, und in ähnlicher Weise deli- nichts und sie vergessen nichts. Und wenn der letzte Liberale waltigen Heer der Staatsarbeiter auch nicht ein Pfennig sonst nach rierten alle liberalen Blätter über die wunderbare" Rettung das Erdenhaus verläßt, so wird sein legtes Röcheln sein: Wir Lohnerhöhung in Aussicht gestellt, ste tönnten des Kaisers. Was tatsächlich wunderbar" war wenn haben gegen zwei Fronten gefämpft, etwa so wie ein Korn Ansicht der Regierung vielleicht zu übermütig werden. Der Geist man diesen allzu edlen Ausdrud anwenden darf-war die zwischen zwet Mühlsteinen. Auch am heutigen Erinnerungs- der Sparfamleit", an den die bronrede appelliert, soll sich in Selbstverleugnung, womit sich der Liberalismus freiwillig den tage werden sie nicht, wie es ihnen wohl anstünde, in Sad erster Linie darin offenbaren, daß an der Stelle gespart wird, wo es Bauch aufschliẞte. Bennigsen und Genossen wußten sehr gut, und Asche trauern; im Joche des Blocks haben sie den letzten am allerwenigsten angebracht ist! Die Arbeiter sind es, die die Sosten der von der preußischen Regierung inaugurierten Wirtschafts­daß dies angebliche Attentat im ungünstigsten Falle der Rest von Grämen und Schämen berlernt.

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,, Dummejungestreich eines nichtsnukigen jugendlichen Subjektes" Für die Arbeiterklasse ist dieser Tag aber ein Tag der politif zu tragen haben, sie spüren am schärfsten die Folgen der war; sie wußten ganz genau, daß Bismard den Schwindel stolzeiten Erinnerung. Ihr sind die zwölf Jahre des agrarischen Wucherpolitif, aber die Regierung fühlt sich trotzdem ausbeuten wollte, um sie selbst an die Wand zu drücken, bis Sozialistengefezes eine glorreiche Zeit ununterbrochenen nicht veranlagt, ihnen einen Teil ihrer Mehrausgaben in Form sie quietschten, und wenn sie die Kreise, die er um sie zog, Aufstiegs gewesen; standen sie damals erft an zweiter höherer Löhne zuriid zu erstatten! Und dabei hat die Regierung, bei einem bescheidenen Maße von Energie und Verstand mit Stelle des deutschen Parteiwefens, so sind sie im die fich so wenig ihrer Pflicht bewußt ist, noch die edle Dreiftigkeit, cinem Fußtritt zerstören tonnten, so suchten sie ihre Rettung Stampfe mit und unter dem Schandgesetze in die erste Stelle ihre Staatsbetriebe als Musterbetriebe zu bezeichnen! Für auf dem allerdings ,, wunderbaren" Wege, daß sie über die gerückt, und in schier unermeßlichem Umfange haben sie die wahr, der Klaffenstaat macht seinem Namen Ehre! Den Schluß der Thronrede bildet ein Hinweis auf die Vorgänge Hödelet den Höllenlärm anstimmten, den Bismarck ihnen zum praftischen Früchte ihrer prinzipiellen Politik einernten dürfen. Verderben haben wollte. Hödels Aufmachung zu einem un- Den Mantel, den ihnen der Sturm nicht entreißen fonnte, im Orient und eine Versicherung der Friedensliebe des Deutschen Heimlichen Luzifer war das sicherste Mittel, ein neues Attentat werden sie sich auch durch den Sonnenschein nicht ab. Reiches und seiner Verbündeten. vorzubereiten und in breiten Voltsmassen die Stimmung zu schmeicheln lassen, und nun gar durch den grönländischen Kurze Zeit nach Berlesung der Thronrede begaben sich die ,, Voltsvertreter", begleitet von den landesväterlichen Wünschen für schaffen, die durch folch neues Attentat zu völligem Wahnsinn Sonnenschein des neudeutschen Reiches! aufgepeitscht werden mußte. Mag der heutige Gedenktag des Sozialistengesetzes, das Wohl des Staates nach der Prinz- Albrecht- Straße, wo der Demgegenüber hatte es nicht das geringste zu bedeuten, das heute vor dreißig Jahren publiziert wurde, die Finanzminister in 1stündiger Rede, die Besoldungsvorlagen eins daß die liberalen Fraktionen des Reichstages den Entwurf des jüngeren Parteigenossen mahuen, wieder und wieder die brachte. Das Haus war gut befeßt, auf den Tribünen laufchte ein alt­ersten Ausnahmegesetzes ablehnten, unter einer Begründung, Geschichte dieser zwölf Jahre zu studieren: wie hier das dächtiges Publikum den Worten des Ministers, der sich garnicht genug die ein zweites und gemeinschädlicheres Sozialistengesetz vor proletarische Prinzip vorwärts marschiert, mit festem und in Lobeserbebungen der Regierung ob ihrer Beamtenfürsorge ergehen bereiten mußte. Bennigsen fand, daß die bestehende Gesetz- raschem Schritte, mitten durch alle Gefahr und Not, wie dort fonnte. Im Hause selbst fand Frhr. von Rheinbaben wiederholt gebung noch nicht bis zur äußersten Grenze des Zulässigen die liberale Braris jah niederfährt, bei aller pfiffigen Schlauheit, lebhaften Beifall, besonders auf der Rechten, die ihre Freude über das durch und durch agrarische Lehrerbesoldungsgesetz garnicht zu gegen die Sozialdemokratie ausgenügt worden wäre, und bis in den tiefsten Sumpf. zügein wußte. Aber der Beifall verstummte, als der Minister an den zweiten Teil feiner Rede, die Deckungsfrage, fam. Bewilligen wollen die Herren alles, was die Regierung fordert, ihre Beamten­freundlichkeit soll im Hellsten Lichte erstrahlen, nur darf es sie nichts fosten. Und dabei sind die Deckungsvorschläge der Regierung so mäßig, wie nur irgend möglich, es handelt sich um eine ganz geringe Belastung der Reichen und Reichsten. Ein Millionär z. B., der heute eine Bermögenssteuer von sage und schreibe 500 Mart jährlich zahlt, soll in Bufunft ganze 525 M. zahlen, also taum fo viel, wie er an mandem Abend für irgend ein opulentes eft obfert!

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Landtagseröffnung.

wenn er in seinen sonstigen Ausführungen wenigstens noch einen Schinimer von Ahnung verriet, wie die moderne Arbeiterbewegung historisch entstanden sei und was ste historisch zu bedeuten habe, so wurde er wieder von dem braven Eugen Richter übertrumpft, der die fire Jdee produzierte, an Mit dem üblichen Höfischen Zeremoniell ist am Dienstag die der dieser arme Teufel all' sein Lebtag gelitten hat, daß näm- Seffion des Landtags eröffnet worden. Die„ erlauchten, edlen und lich die Sozialdemokratie ein„ Kunstproduft" der Regierung geehrten Herren hatten sich, etwa 200 an der Bahl, im Schloß ein sei und nur dadurch am Leben erhalten bliebe, daß die von gefunden, um die vom Kaiser verlesene Thronrede mitanzuhören. Manteuffel geschaffene Preß- und Vereinsgesetzgebung nicht Die Thronrebe nimmt einleitend Bezug auf die Städteordnung geschicht genug gegen sie gehandhabt würde. Man mag fich vom Jabre 1808, die die Büraer Breukens zur Teilnahme an der