Nr. 273.

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Horwärts

Berliner Volksblatt.

25. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernbrecher: Amt IV, Nr. 1983.

Sonnabend, den 21. November 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Bernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Die preußische Städteordnung.org on 1808 zu empfehlen. Jedoch folgten nicht mehr ſprachen die Sunderttaufende im Dienfie des Kapitals

III.

reaktionären Machwerk zu beglücken, und den Städten in den lich nichts weiter übrig geblieben wäre, als ihre Schuld ein­Provinzen nur seinen Austausch die Städte- zugestehen und um Gnade zu flehen. Durch seinen Mund als märkische Landstädtchen diesem väterlichen Rate. schuftenden Bergarbeiter, sprachen die Witwen und Waisen der Die Revolution von 1848 fegte dann das überlebte Zeug so jäh ums Leben gekommenen Opfer von Radbod, sprachen Die Städteordnung von 1808 war zunächst, wie wir schon fort, das der Städteordnung von 1808 noch angehaftet hatte, all die, deren Intereffen bislang im preußischen Landtage Yagten, für die Provinzen Ost- und Westpreußen bestimmt das spezifisch städtische Bürgerrecht, die Unterscheidung mit Füßen getreten wurden. Wohl brachten andere Parteien, und wurde dann auf die Landesteile ausgedehnt, die dem zwischen Bürgern und Schutzverwandten und ähnliches mehr. die Freisinnigen und das Zentrum, im Laufe der Sizung preußischen Staate nach dem Frieden von Tilsit verblieben Aber dafür revanchierte sich die Gegenrevolution, indem sie Anträge auf Erlaß eines Reichsberggefeßes und auf An­waren: Pommern , Brandenburg und Schlesien . Inzwischen nun auch die gefunden Keime der Städteordnung von 1808 stellung von Arbeiterkontrolleuren ein, aber weit wirksamer aber hatte der ebenso bösartige wie stupide König Friedrich gänzlich ausrottete, in erster Reihe das gleiche und geheime als diese Anträge, die doch nur auf dem Papiere stehen Wilhelm III. das demokratische Haar in der Suppe gefunden, Wahlrecht. Die" Revision" der Städteordnung von 1853 bleiben, waren die Worte des sozialdemokratischen Redners, die ihm Stein über den föniglichen Stopf weg aufgetischt hatte, dehnte den Rückschritt, der 1831 immerhin nur für das halbe die wie Keulenschläge herniederfausten. Die bürgerlichen Mit­und er dachte gar nicht daran, den neu oder wieder er- Land gemacht worden war, auf das ganze Land aus; sie glieder des Dreiflajsenparlaments glauben, sie können die worbenen Landesteilen, die durch die Beschlüsse des Wiener verfolgte dieselben Zwecke: Knebelung der städtischen Behörden Sozialdemokraten diskreditieren und ihnen den Wind aus den Stongresses 1814 an den preußischen Staat fielen, das könig- durch die staatliche Bureaukratie und Ausschließung der Segeln nehmen, indem sie ihnen die zur Einbringung von liche Geschenk der Hohenzollern " aufzubauen. arbeitenden Klassen von den städtischen Aemtern, wenn sie Anträgen erforderliche Zahl von Unterschriften vorenthalten. auch teilweise andere Formen annehmen mußte, um sich den Nun, die sozialdemokratische Fraktion hat gezeigt, daß es revolutionären Errungenschaften anzubequemen, die nun auch so geht, daß sie ihre Anschauungen vorzutragen weiß, auch einmal nicht rückgängig zu machen waren: die Dreiflaffen- wenn es ihr nicht möglich ist, bestimmt formulierte Anträge wahl ersetzte ja auch überreichlich, was die„ Revision" von 1831 einzubringen. an Zensusbestimmungen enthalten hatte. Leinert begnügte sich nicht mit einer Besprechung des Unfalls auf Radbod, er zog auch die früheren Katastrophen in den Kreis seiner Betrachtungen, er wies die Gefährlichkeit

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Erst als ihn die Julirevolution von 1830 und der gleich zeitige Schneidertrawall in Berlin aufgemuntert hatten, erließ er eine Städteordnung für die neuen Provinzen, aber eine ,, revidierte" Städteordnung, von der Schön, der einen ent­scheidenden Anteil an der Städteordnung von 1808 gehabt hatte, kurz und bündig sagte:„ Die Städte ordnung wurde, Im Jahre 1854 fanden in Berlin zum ersten Male die so weit man das, ohne den Schein der Barbarei und der städtischen Wahlen nach diesem System statt, unter überaus Infonsequenz auf sich zu laden, nur irgend vermochte, all- schwacher Beteiligung; in der dritten Klasse wählten noch des Bergbaubetriebs nach, er schilderte die mangelhafte mählich in der Richtung einer Beamten ordnung aus nicht ganz 20 Prozent. Es war die glorreiche Zeit, wo die Grubenkontrolle, er stellte dem Minister rundheraus ein Miß­geflügelt und modifiziert". Jedoch da die Festartikel der städtischen Behörden Berlins zwar die Manteuffel und trauensvotum im Namen der preußischen Bergarbeiter aus, bürgerlichen Presse von dieser Revision" nichts wissen und Wrangel durch das Ehrenbürgerrecht auszuzeichnen verstanden, ein Mißtrauensvotum, das sicherlich ein tausendfaches Echo selbst die umfangreiche Festschrift" des hiesigen Magistrats aber sich völlig unfähig erwiesen, die Einrichtungen zu treffen, im Lande finden wird. Erschütternd waren die Aussagen der mit einigen allgemeinen Redensarten darüber hinwegfäufelt, deren die schnell anwachsende Stadt bedurfte. Hatte zehn von ihm vernommenen Bergarbeiter, Aussagen, die samt und so müssen wir schon etwas ausführlicher darauf eingehen. Jahre früher die Stadt Brandenburg eines freifinnigen sonders darin gipfeln, daß die öde Dividendenjagd, die Sorge Während man 1808 feinem unbescholtenen Einwohner der Bureaukraten bedurft, der ihrer Selbstverwaltung" auf die um den Profit das Unglück herbeigeführt hat und daß die Stadt das Bürgerrecht versagte, wurden 1831 zum Erwerben Beine half, so bedurfte Berlin - was denn auch ein netter Grube Radbod, die eine Goldgrube für die des Bürgerrechts nur diejenigen Einwohner für berechtigt Fortschritt der Zeit war- für denselben Liebesdienst eines Aktionäre war, eine Totengrube in des erklärt, die ein Grundeigentum bon 300 bis 2000 Talern durch und durch reaftionären Bureaukraten, desselben be- Wortes bollster Bedeutung für mehr denn Wert besaßen oder aus einem stehenden Gewerbe eine reine rufenen Bolizeipafchas, der den Kölner Kommunistenprozeß 300 brave Bergleute geworden ist. Einnahme von 200-600 oder aus anderen Quellen ein Jahres- gemacht hatte: unter nörgelndem Widerstande der städtischen Ueberflüssig, zu sagen, daß der sozialdemokratische Redner einkommen von wenigstens 400-1000 Talern bezogen. In echt Behörden hat Hindeldey in Berlin die Feuerwehr, die Wasser- mit Energie auf die Anstellung von Arbeiterkontrolleuren preußischer Heuchelei wurde hinzugefügt, daß auch ärmere Teufel, leitung, die Straßenreinigung, die öffentlichen Bade- und drang und daß er den Erlaß eines Reichsberggesetzes als eine die sich eines ausgezeichneten Vertrauens widig bewiesen" Waschanstalten, die Anschlagfäulen, das Zelegraphenwesen und der wichtigsten Aufgaben darstellte. Den Umstand, daß einert zwar die Aussagen der hätten, durch übereinstimmenden Beschluß des Magistrats anderes geschaffen. und der Stadtverordneten zum Bürgerrecht zugelassen und Was dann die Selbstverwaltung" in den letzten Jahr Arbeiter verlesen, die Namen aber nicht genannt hatte, suchte unter die Wählbaren aufgenommen werden könnten. Denn zehnten und Jahren an„ Männerstolz vor Königsthronen" und der Minister Delbrück unter dem jubelnden Beifall der auch das passive Wahlrecht, das 1808 jedem stimmfähigen anderen ausgezeichneten Qualitäten geleistet hat, das brauchen Mehrheit auszunuzen, indem er gegen die Sozialdemokratie Bürger zugesprochen worden war, wurde nun an einen Zensus wir unseren Lesern nicht weitläufig darzulegen. Vielleicht den schweren Vorwurf erhob, daß es ihr nicht darauf an­gefuüpft, der in fleineren Städten sich auf ein Jahres- erzählen die Herren Kirschner und Reide davon, wenn sie fomme, die Wahrheit an den Tag zu bringen, sondern viel­einkommen von 200, in größeren von 1200 Talern belief. heute, in Gegenwart des Kaisers und der höchsten Reichs- mehr darauf, die Oeffentlichkeit durch unwahre Behauptungen Während 1808 die Wahl nach Korporation und Bünften aus- und Staatsbehörden, im Rathause die abgeleierten Jubel- zu beunruhigen. Ein mehr als fadenscheiniger Einwand! Mit drücklich verboten worden war, ordnete die" revidierte" Städte hymnen anstimmen und auf dem kahlen Fell der Städte- dem Augenblick, wo Leinert feine Gewährsmänner nennt, ordnung solche Wahlen förmlich an. Die Veräußerung ordnung herumpaufen, daß die Motten nur so herausfliegen. fommen fie sicherlich auf die schwarze Liste, es wird die städtischer Grundstücke, die früher allein von den Stadt- Was uns anbetrifft, so find wir altmodisch genug, es mit schlimmste Art des Terrorismus gegen fie angewandt, fie verordneten abhing, wurde nunmehr von der Erlaubnis der dem alten Ziegler zu halten, der das allgemeine Wahlrecht öffentlich die Erklärung ab, daß den Arbeitern aus ihren werden dem Hungertode überliefert. Gibt der Minister Regierung abhängig gemacht. Der Magistrat, nach dem verlangte, um in den Städten aufzuräumen, fintemalen nach Aussagen keine Nachteile erwachsen, garantiert er ihnen für älteren Gefeße eine rein städtische, allein von den feiner erprobten Erfahrung die Minderheit immer nur hübsch den Fall, daß sie deshalb arbeitslos werden, Beschäftigung auf Stadtverordneten abhängige Behörde, wurde nach dem ihren Vorteil wahrnimmt und zur eignen Mästung aus den staatlichen Gruben, so steht der Nennung der Namen nichts neuen Gesetze überwiegend ein von der Regierung ab- dem gemeinen Sädel der Stadt ist. im Wege. Oder verlangt die Regierung etwa, daß ein sozial­hängiges Organ der Staats gewalt". Die Regierung demokratischer Abgeordneter das Vertrauen seiner Gewährs­fonnte, durch kein Gesetz beschränkt, die Wahlen der Bürger für ungültig erklären und bei„ Unangemessenheit" oder„ Ver­männer mißbraucht? Wie sehr die Hiebe von Reinert gesessen haben, das zögerung" der Wahl die städtischen Aemter auf Stadtkosten bewiesen die Ausführungen des Konservativen Schulze­berwalten laffen. Die Regierung fonnte die Magistrats­Belkum und des Nationalliberalen Dr. Friedberg, mitglieder wegen mangelhafter Dienstführung" absetzen und Was die Arbeiterflasse von dem Einzug der ersten die nach ihm zu Worte kamen und sich in törichten Angriffen alsdann die Größe ihrer Pension bestimmen. Der Bürger Sozialdemokraten in das Dreiflassenparlament erhofft hat, auf die Sozialdemokratie ergingen. Für Herrn Schulze steht meister, dessen Stelle infolge unangemessener" Wahl von der hat sich schon in vollem Maße erfüllt. Bei der ersten Gelegen- es fest, daß die Sozialdemokratie die Katastrophe nur aus­Regierung besetzt wurde, war befugt, die Beschlüsse des heit, wo es galt, die Interessen einer bestimmten Arbeiter- genugt hat, um zu heben. Als Beweis dafür dient ihm die Magistrats aufzuheben, und dafür nur der Regierung ver- schicht wahrzunehmen, hat die sozialdemokratische Fraktion Inschrift: Wie der Löwe das Wild frißt auf der Weide, so antwortlich. Endlich stand es nach der revidierten" Städte ihren Mann gestanden. So traurig auch der äußere Anlaß freffen die Reichen die Armen", die sich auf einem den Toten ordnung der Regierung frei, die Stadtverordnetenversammlung die Besprechung des entfeßlichen Grubenunglücks auf Beche gespendeten Kranz fand eine Inschrift, die, wie Adolf bei Parteiungen in derselben" aufzulösen oder die Schuldigen Radbod gewesen ist, so innigen Anteil auch das Proletariat offmann schlagfertig erwiderte, der Bibel entnommen auszuschließen, ja selbst unter Umständen den Gemeinden die an dem traurigen Geschick der blinder Profitgier geopferten ist und sich im Buche Sirach findet. Aehnlich blamierte sich Städteordnung ganz zu entziehen. Bergleute und ihrer Hinterbliebenen nimmt, so konnten sich Dr. Friedberg, der wütend ob der gegen seine Freunde Worauf diese Revision abzielte, sprach der Staats- seine Vertreter doch nicht damit begnügen, gleich den Rednern gerichteten Angriffe nichts weiter zu sagen wußte, als daß die rechtslehrer v. Nönne, ein hochgestellter Richter, mit den der Bourgeoisie einige wohlwollende Phrasen herzuleiern. Sozialdemokratie seit dem Tode von Karl Marr sehr herunter­Worten aus:„ Bei Entwerfung der revidierten Städteordnung Nein, für sie stand Höheres auf dem Spiel, für fie galt es, die gekommen fei, daß die Gewerkschaften sich immer mehr von ging man von dem Hauptgesichtspunkte aus, daß das Ober- Ursachen der Katastrophe zu untersuchen und bestimmte Vor- der politischen Partei abwenden, und daß das Dreiklassen­aufsichtsrecht des Staates eine größere Ausdehnung erhalte, schläge zur Vermeidung ähnlicher Unfälle zu machen. Daß parlament es niemals an sozialpolitischem Empfinden habe daß das Bürgerrecht an Bedingungen, welche den Un- fie dadurch den Frieden des Junterparlaments gestört, daß fehlen lassen. Beide Redner wandten sich gegen Arbeiter­bemittelten davon ausschließen, geknüpft und die Wahlfähigkeit sie die Rednertribüne zur Anklageftätte ge- tontrolleure und gegen ein Reichsberggesetz. beschränkt werde, um die ärmere ungebildete Klasse der staltet und unbekümmert darum, ob man sie als Hezer Vor Leinert hatte, unmittelbar nachdem Freiherr Bürger in der Regel aus dem Magistrat und der Stadt verschreit, der Regierung und den herrschenden Klassen die v. Zwidel namens des Zentrums die Interpellation be verordnetenversammlung zu entfernen." Die Regierung selbst ungeschminkte Wahrheit gesagt haben, das mögen die Sach- gründet hatte, der Handelsminister Dr. Delbrück das Wort bestätigte diese Auffassung als richtig; der Minister v. Rochow, walter des Grubenkapitals ihnen getrost übelnehmen, bei den zur Beantwortung erhalten. Im Grunde genommen war die der Mann des„ beschränkten Untertanenverstandes", empfahl Arbeitern, ja bei allen vorurteilslos denkenden Menschen, Antwort gar keine Antwort. Man erfuhr nichts über die Ur­die Schrift Rönnes, aus der die eben zitierten Säge ent- haben sie dadurch an Ansehen gewonnen. sachen des Unglücks, der Minister bestritt lediglich die durch nommen sind, in einer amtlichen Verfügung angelegentlich Genosse Leinert, der den Standpunkt der Fraktion die Bresse verbreitete Mitteilung, er hätte sich dahin geäußert, zur Anschaffung durch die Behörden. Die damalige Reaftion in einer temperamentvollen, zweistündigen Rede vertrat, hat daß alles in Ordnung sei. Aber so vorsichtig fich Herr Del besaß noch den traurigen Mut der Schamlosigkeit; noch nicht sich seine Aufgabe nicht leicht gemacht, er hat sich sein Urteil brüd auch äußerte, so konnte er doch mit einem leisen Tadel durch die Arbeiterbewegung bedrängt, faselte sie nicht vom nicht auf Grund von Breßberichten gebildet, sondern er ist darüber nicht zurückhalten, daß der Schacht bereits sozialen Königtum", sondern nannte die Dinge beim richtigen selbst nach Hamm gefahren und hat mehrere Tage lang an bermauert war, bebor sein Kommissar an Namen, wie es heute selbst nicht einmal mehr die Festschrift" Ort und Stelle eingehende Untersuchungen angestellt, Unter- Ort und Stelle eintraf. Warum diese Eile? Sicht des Magistrats wagt. suchungen, deren Ergebnis die Grundlage seiner Anflage die Direktion der Zeche nicht ein, daß sie dadurch den Verdacht

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Die Bergverwaltung auf der Anklagebank.

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Auch das städtische Bürgertum hatte 1831 noch ein wenig gegen die Bergverwaltung bildeten. Eine furchtbare Anklage der Verschleierung erweckt, daß sie dadurch den schlimmen Vor­Courage. Der Versuch der Regierung, die Städteordnung war es, die Leinert gegen die kapitalistische Wirtschafts- wurf auf sich geladen hat, daß sie allen Grund hat, au ber­von 1808 ganz durch die revidierte" Städteordnung zu erordnung, speziell gegen die Grubenmagnaten und die mit hindern, daß die Wahrheit ans Licht kommt? Daß der Mi­setzen, scheiterte an dem entschiedenen Widerstande der Städte ihnen verschwägerten Bergbehörden erhob, eine Anklage, die nister eine strenge Untersuchung, daß er die Veröffentlichung in den alten Provinzen; die Regierung mußte sich daran Punkt für Punkt so wohl begründet war, daß den An- einer Denkschrift über die Ursachen der Katastrophe in Aus­genügen lassen, die Städte in den neuen Provinzen mit dem aeflaaten, wenn fie nicht bartgefottene Sünder wären, eigent- ficht stellt, will nicht viel besagen, solange er sich gegen einen