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Nr. 42.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

26. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Freitag, den 19. Februar 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Str. 1984.

Der Kanzler von Junkers Gnaden.ch frenten Stimmung gemacht hatte, kam er auf die für Preußen- Deutſchland . Es iſt deshalb möglich, daß wenn

In der gestrigen Nummer des Vorwärts" haben wir bereits darauf hingewiesen, daß Fürst Bülow , nachdem er die Nachlaßsteuer fallen gelassen hat, von den Agrarfonservativen wieder in Gnaden unter ihre Günstlinge aufgenommen ist. Die Vorwürfe, daß er im November nicht die Rechte und das Ansehen der Krone zu wahren verstanden hätte, sind in der konservativen Presse verstummt, die baterländische Sorge, daß sein Royalismus defekt geworden und vom Auch­Monarchismus nationalliberaler Färbung infiziert sei, ist beseitigt, und wie einst in den Tagen der agrarischen Handels­vertragsabschlüsse stellen wieder die agrarischen Blätter die unvergleichlichen Verdienste des vierten Kanzlers um die Wohlfahrt der Landwirtschaft der, antinationalen" Wirtschaftspolitik des Grafen Caprivi gegenüber.

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In wenigen Wochen hat der Kanzler wieder die Gunst der Junkerschaft errungen und wie eine längst vergangene Beriode liegt die schreckliche Zeit hinter uns, da die partei­offiziöse Konservative Korrespondenz" und die„ Kreuzztg." Intrigen gegen den machtlüsternen Major domus spannen und der fromme Reichsbote" den Zorn der Generäle auf­stachelte. Das Blatt hat sich gewendet; die Agrarkonser­vativen betrachten wieder den Kanzler als gefügigen Kommis in ihrem Reichsregierung genannten politischen Interessen­ausschuß.

Vorgestern abend, in später Stunde, auf dem Festmahl des Deutschen Landwirtschaftsrats , wurde offiziell Ver­föhnung gefeiert. Jovial und selbstzufrieden wie immer er­schien der Kanzler im Kreise, seiner Gönner und, nachdem der Präsident der Gesellschaft, Graf Schwerin- Löwitz, seine Begrüßungsrede gehalten und von der unbedingten Not­wendigkeit des Zustandekommens der Reichsfinanzreform, von der Opferwilligkeit der Junker und ihrer Abneigung gegen die Heranziehung jener Steuerquellen, auf welchen sich unser ganzer fultureller Fortschritt stützt", das heißt gegen die geplante Nachlaßsteuer gesprochen hatte, hielt Bülow cine forgfältig vorbereitete, diplomatische Versöhnungsrede.

Graf Schwerin hatte von dem, unvergänglichen Verdienst" des vierten Kanzlers gesprochen, der im Gegensatz zu seinen beiden Amtsvorgängern, dem Grafen Caprivi und dem Fürsten Hohenlohe, den nationalen Stern nicht nur mit staatsmännischem Weitblick erfaßt, sondern auch in, unserer Handelspolitik zur Geltung 311 bringen" gewußt habe. An dieses eigenartige geschmack­volle Lob knüpfte Fürst Bülow an, um seine Besorgtheit um den Profit der Krautjunker in bengalischer Beleuchtung er­strahlen zu lassen. Mit naiver Selbstzufriedenheit erzählte er, daß er, als er vor acht Jahren Reichskanzler geworden sei, dem Kaiser in Homburg vor der Höhe einen Vortrag gehalten habe, in welchem er die allerhöchste" Zustimmung Wilhelm 11. zu einem ,, wohlerwogenen landwirt. schaftlichen Programm", zur Erhöhung und Bin­dung der Getreide- und Viehzölle erbeten habe, denn schon da mals hätte er es für seine Pflicht als Reichskanzler gehalten, für einen Beruf zu sorgen, welcher einem so großen Teile unserer erwerbstätigen Bevölkerung seinen Lebensunterhalt gewähre, dessen Ergehen von so vitaler Bedeutung sei für die Unabhängigkeit des Landes nach außen wie für seine innere Wohlfahrt".

" Diesem Programm," so fuhr dann Bülow mit erhobener Stimme fort,„ bin ich treu geblieben bis zu diesem Augenblick und werde ich treu bleiben, solange ich mein schweres Amt führe. ( Bravo !) Das dauert vielleicht noch länger, als meine Gegner hoffen.( Lebhafter Beifall.)

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möglichst hohe Getreide- und Viehpreise sowie schöne Profite europäische Staaten maßgebend sind, gelten bekanntlich nicht Reichsfinanzreform zu sprechen. Wohl wäre der es dem Kanzler gelingt, sich durch die nötige Gefügigkeit die Bundesrat sich, als er die Steuervorlagen einbrachte, bewußt 3Zufriedenheit der Junker zu sichern, er immerhin noch eine gewesen, daß cr auf allgemeine Zustimmung sicher nicht zu Zeitlang im Sattel bleibt trotz des Bankrotts seiner Aus­rechnen habe; aber man müsse doch aus der Geschichte lernen: landspolitik und des eigenartigen Ansehens, dessen sich das Große Reiche sind zugrunde gegangen an der Unfähigkeit, Auswärtige Amt und die deutsche Diplomatie erfreut. In ihre Finanzen zu ordnen. Insbesondere ist unser altes deutsches seinem kuriosen Optimismus nannte allerdings Fürst Bülow Reich, Graf Schwerin hat soeben darauf hingewiesen, zugrunde auf dem Festmahl die acht Jahre, seit denen er als Reichs­gegangen an Uneinigkeit und mangelnder Opferwilligkeit, die fanzler fungiert, eine vom Kampf und Sieg" er­eine Ordnung unseres Finanzwesens vereitelten in derselben füllte 3eit; aber Siege auf dem Gebiet der deutschen Aus­Zeit, wo England und Frankreich sich zu geordneten Finanzen landspolitik kann er sicher nicht gemeint haben; wahrscheinlich und damit zu starken Staatswesen durchrangen. Wir sind gott hatte er bei dieser lyrischen Redewendung die agrarischen lob noch in der Lage, aus der ganzen Misere glatt und völlig Siege, die Unterordnung der inneren Reichspolitik unter die herauszukommen, wenn wir nur wollen, wenn wir uns so zu Interessen des junkerlichen Grundbesiges im Auge. fammenfinden, wie die Größe der Aufgabe es unbedingt er= fordert.( Zustimmung.) Von der Lösung der Finanz­reform hängt die Ehre, die Wohlfahrt, die Macht, die Sicherheit des Landes ab.

Gelingt es aber dem Kanzler, sich noch eine Zeit im Amte zu erhalten, dann ist dies nur möglich mit Unterstützung der Agrarkonservativen; eine Unterstüßung, die nur zu erkaufen ist durch völlige Gefügigkeit gegenüber der agrarischen Profit­gier, durch politische Selbstkastration. Die liberale Mera, von der bei der Eingehung ihres Blockonkubinats die Frei­sinnigen träumten, liegt also in weiterer Ferne als je.

Graf Schwerin hat mit Recht die Verdienste unseres Staisers um die Erhaltung des Friedens hervorgehoben. Mit voller Be­friedigung hebe ich hier in erster Linie den Besuch des englischen Königspaares hervor, dessen würdiger und schöner Verlauf nicht nur bewiesen hat, wie sehr den beiden Herrschern ein gutes Ver­hältnis zwischen ihren Reichen am Herzen liegt, sondern der auch den beiden Völkern Gelegenheit bot, zu zeigen, daß fie freundliche und gute Beziehungen zueinander zu unterhalten wünschen. Dieser Besuch und ferner das Abkommen mit der französischen die Regierungen der süddeutschen Staaten weder etwas von Regierung über Marokko , für das ich mit dem ausgezeichneten Vertreter der französischen Republik an unserem Hofe, Herrn Cambon, eine, wie ich glaube, für beide Teile ehrenhafte und praktische Form gefunden habe, haben im Westen den Horizont geklärt. Wir haben Grund zu der Annahme, daß es der fried­lichen Gesinnung und den friedlichen Bemühungen aller Mächte gelingen wird, auch im Osten die Wolfen zu zerstreuen.

Vorläufig hat Fürst Bülow sich allerdings noch um eine präzise Antwort auf die Anspielungen des Grafen Schwerin­ Löwiz herumgedrückt. Er hat nicht offen ausgesprochen, daß die Regierung bereit ist, auf die Nachlaßsteuer zu verzichten und sich den agrarischen Forderungen anzupassen, wollen doch der Reichsvermögenssteuer noch von einer Erhöhung der Matrikularbeiträge wissen. Doch in dem Saß, daß ein Weg 8ur Verständigung über die Reichsfinanz­reform gefunden werden kann und muß, liegt bereits das Zugeständnis, daß die Regierung bereit ist, ihre Forderungen zurückzustecken.

So ist, wie der gespendete Beifall beweist, die Rede von den Anwesenden auch aufgefaßt worden: als eine Rückkehr des Kanzlers zu den agrarischen Brandaltären und einem neuen Treuegelöbnis zu den alten Göttern. Agrarisch ist wieder allein Trumpf!

Bergarbeiterlöhne und Pfarrergehälter.

Aber um den Frieden des Neiches zu schirmen und gegen alle Wechselfälle sicherzustellen, ist nicht nur die militärische, sondern auch die finanzielle Bereitschaft erforderlich. Ein Weg zur Ver­ständigung kann gefunden werden, weil er ge­funden werden muß.( Zustimmung.) Und auch die Landwirtschaft soll nicht vergessen, wie sehr gerade sie unter unseren schlechten Kreditverhältnissen im Reich und Staat zu leiden hat, welcher Nachteil ihr die uns aufgedrungene Diskont­Die am Donnerstag im Abgeordnetenhause fortgesetzte Be politik gebracht hat. Die Hauptaufgaben, die großen Aufgaben, ratung des Etats der Bergverwaltung bewies aufs neue, die sich die deutsche Landwirtschaft gestellt hat ich erinnere wie stark die Interessen der Kohlenbarone im Dreiflaffenparlament nur an die Entschuldigungsfrage, an die so hochwichtige innere bertreten sind. Nicht das geringste Zugeständnis ist von dieser Kolonisation, an eine planmäßige Arbeiteransiedelung stehen und fallen, das ist meine feste Ueber. Mehrheit zu erlangen, und was das traurigste ist: felbst so= genannte Arbeitervertreter gewinnen es über sich, als Sachwalter zeugung, mit der Reichsfinanzreform. Deshalb des Grubenkapitals aufzutreten. So hatten um nur ein Beis nehme ich bestimmt an, daß die Landwirtschaft in dieser Ehren- piel zu erwähnen die Bergarbeiter der Königlich Preußischen, und Existenzfrage des Deutschen Reiches im eigenen Interesse und Fürstlich Schaumburg- Lippeschen Steinkohlenwerke in Oberns und in Interesse der Allgemeinheit, im Interesse unseres tirchen um Gewährung einer Lohnerhöhung petitioniert; die deutschen Vaterlandes nicht versagen wird.( Lebhafter Budgetkommission beantragte, über die Petition zur Tages. Beifall.)

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In dieser Zuversicht erhebe ich mein Glas, ich danke Herrn Grafen Schwerin- Löwitz aufrichtig für seine freundlichen Worte, ich dauke Ihnen allen für die liebenswürdige Aufnahme. Ich trinke auf das Wohl der deutschen Landwirtschaft und ihrer Ver­trinke auf das Wohl der deutschen Landwirtschaft und ihrer Ver­tretung, des Deutschen Landwirtschaftsrats . Der Landwirt schaftsrat lebe hoch, die deutsche Landwirtschaft sie blühe und gedeihe!"

Vom Bülowschen Standpunkt vielleicht eine recht gefchickte Rede, verbindlich und doch zu nichts verpflichtend. Ersichtlich darauf berechnet, daß am Montag nächster Woche im Zirkus Busch die Generalversammlung des Bundes der Landwirte stattfindet. Schwerlich wird man diesmal auf der Tribüne über der Manege den Kanzler, wie einst, auffordern, dort zweifelhafte kulinarische Genüsse aufzusuchen, wo der Rücken seinen ehrlichen Namen verliert.

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ordnung überzugehen! Demgegenüber hatten die Sozialdemokraten einen Antrag auf Ueberweisung zur Berüd­fitigung eingebracht, den Genosse Leinert mit guten heit zur Bekämpfung des sozialdemokratischen Antrages mißbrauchen Argumenten begründete. Und wer war es, der sich von der Mehr­ließ? Kein anderer als der Abg. Brust( 3.), der sich nicht schämte, die Interessen seiner eigenen Berufskollegen mit Füßen zu treten. Für den sozialdemokratischen Antrag erhob sich außer der kleinen sozialdemokratischen Fraktion nur noch ein einziger Freisinns mann! Alle anderen Mitglieder des Hauses stimmten für Ueber­gang zur Tagesordnung.....

In der boraufgegangenen Generaldebatte hatte Abg. macco( natl.) in üblicher Weise über die den Unternehmern durch Meinen Herren, meine verehrten Herren Borrebner, der die soziale Gesetzgebung auferlegten Lasten gejammert, während Graf Schwerin- Löwik und der Freiherr v. Soden, haben in be­der freisinnig- fonservative Mischmaschvertreter für Ober- und redten und ausgezeichneten Worten, für die ich ihnen aufrichtig Niederbarnim, Abg. Dr. Schepp, die Maßregelung der technisch dankbar bin, auch erinnert an die eminente Bedeutung des land- Dennoch trok ihrer geistigen Unbedeutendheit ist die Rede industriellen Beamten auf den oberschlesischen Gruben zur Sprache wirtschaftlichen Gewerbes für unsere Wehrkraft, für unsere fymptomatisch für die preußisch- deutschen Zustände. Bülow gebracht hatte. In einer großzügigen Rede nahm sich Genosse Machtstellung nach außen. Was sie in dieser Beziehung gesagt wird 1900 zum Reichskanzler ernannt und da er in seiner bis- Reinert der Bergarbeiter an. Er gab eine anschauliche Schilde= haben, unterschreibe ich vollkommen. Und, meine Herren, weil herigen Eigenschaft als preußischer Ministerpräsident zur Gerung ihrer traurigen Lage, der niedrigen Löhne, der langen Ar­ich die Bedeutung der Landwirtschaft in vollem Umfange aner nüge erfahren hat, daß die preußische wie die Reichsregierung beitszeit und der schlechten Gesundheitsverhältnisse und hielt mit kenne, weil ich die Wichtigkeit des inneren Marktes nicht ver- völlig unter dem Einfluß der oftelbischen Junker steht, sucht gutem Geschick der Regierung und dem Landtage, in dem fort tenne, die sich gerade jetzt bei sinkender industrieller Stonjunktur er sich zunächst deren Gunst zu sichern, indem er dem Kaiser gesetzt über sozialdemokratischen Terrorismus geklagt wird, den wieder gezeigt hat weil ich durch starken und sicheren Ballast ein agrarisches Regierungsprogramm vorlegt. Der Kaiser behördlichen Terrorismus gegen die Bergsflaven vor. Anstatt auf das Staatsschiff vor Schwankungen bewahren, weil ich in aus- stimmt zu, und nun beginnt der Kanzler auf Grund dieses diese Anklagerede sachlich zu erwidern, verlas der freikonservative gleichender Gerechtigkeit auch der Landwirtschaft den ihr ge- Programms, das nur die Führer der Agrarfonservativen Abg. Lüders, der unmittelbar nach Leinert zu Worte kam, bührenden Anteil an staatlicher Fürsorge zu fennen, nicht die anderen Parteien, ein Kampf- und Intrigen- in seiner unbeholfenen Weise einige Notizen aus einer vom Reichs­teil werden lassen wollte, deshalb habe ich mein land- spiel um die Erhöhung der Getreide- und Viehzölle, indem lügenverband gesammelten Mappe, die ihm einer seiner Freunde wirtschaftliches Programm aufgestellt und durchgeführt. er sich dem Reichstage gegenüber als den durch keine Vorausschnell zugesteckt hatte. Der gute Mann hatte aber das Pech, sich Ich habe es durchgeführt trok aller Widerstände und Schwierig seßungen und Verpflichtungen gebundenen, allein um das in der Mappe zu vergreifen, und so erzählte Herr Lüders beim feiten, die mir hierbei von vielen Seiten von Bolkswohl besorgten Staatsmann aufspielt, der lediglich Bergetat etwas von Zuständen in genossenschaftlichen Bäckereien, links und auch von rechts gemacht worden sind. Durch die zürnenden Rotleidenden in Fuchspelzen und Bauern von Löhnen in der Vorwärts"-Druderei und dergleichen längst ( Bravo !) Ich habe hierbei auch nicht auf Dankbarkeit gerechnet kitteln vorwärts geschoben wird. widerlegtes Zeug! Aber das ist die Kost, an der das Dreiklassen­das muß man nie in der Politik, sondern ich habe einfach Durch dieses Spiel gewann Bulow die Gunst der parlament Geschmack findet. meine Schuldigkeit als leitender Minister getan. Gern und Agrarier, wie es ihm auch jezt in der Frage der Reichsfinanz­dankbar will ich aber doch hierbei hervorheben, daß ich stets die reform wieder gelungen ist, durch rechtzeitiges Zurückweichen Unterstübung des Landwirtschaftsrats gefunden habe. Und die vor den Wünschen der Agrarier und Imstichlassen des Reichs­freundliche Anerkennung, die mir der Vorsitzende des Landwirtschaßsekretärs, das gnädige Wohlwollen der Junkerkaste schaftsrats soeben gespendet hat, die hat mich gefreut. Immer zurückzugewinnen, so daß er zuversichtlich auf dem Festmahl fann man ja als leitender Minister auch nicht den Beifall seiner des Landwirtschaftsrats zu verkünden vermochte, er werde Freunde haben.( Heiterkeit.) Ich bin auch gar nicht empfindlich vielleicht länger im Amte bleiben, als seine Gegner hofften. gegen Tadel, wenn er fachlich und ernst vorgebracht wird." Möglich, genügende Klebfestigkeit befigt, wie er bewiesen hat, Nachdem der Kanzler durch diese historischen Reminis der vierte Rangler, und die Geseze des ministeriellen Ehr genzen und die Betonung seines unermüdlichen Strebens für i gefühls, Tatts wie der Selbstachtung, die für andere weft

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Namens der Regierung suchte der Minister Delbrüd nach zuweisen, daß auf den Gruben alles in bester Ordnung" ist, er beftritt, daß Arbeiter wegen Ausübung des Wahlrechts gemaß­regelt werden, und lobte die soziale Fürsorge der Verwaltung. Es scheint wirklich, als ob die Regierung abfichtlich ihre Augen vor den Mißständen verschließt.

In scharfem Kontrast zu der Art der Behandlung der armen Bergarbeiter steht die der Geistli hen. Dasselbe Abgeordnetenhaus, das es nicht für nötig hält, den Arbeitern 80 Bf. Lohn mehr zu geben, bewilligt Millionen und bermillionen für die Geistlichen.