Nr. 97.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Ungarische Krife.

Dienstag, den 27. April 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

und auf lange hinaus nichts zu haben. Selbst die Wahl- zuwachs von Grundbesiz nicht als Ersatz für die aufgegebenen reform, auf die die Hofburg wohl den geringsten Wert legt Steuern auf Elettrizität, Gas, Petroleum und Inserate und die sie mit der vorläufigen Zustimmung zu der Andrassy - dienen könne. Die, Deutsche Tagesztg." hält diese Auslassung schen Pluralität schon halb verraten hat, will sie nicht und für offiziös, erklärt aber, daß ihr Eintreten für die Wert­Aus Wien wird uns vom 24. April geschrieben: fann fie nicht ganz preisgeben. Mit der„ Eroberung", daß sie zuwachssteuer so natürlich nicht gemeint sei. Die Konservativen Die ungarische Koalitionsregierung, die vor wenigen sich die Wahlreform vom Halse geschaffen hat, könnte die wollten auf keinen Fall mehr als 100 Millionen direkter Stenern Lagen ihren dritten Geburtstag hätte feiern fönnen, steht Koalitionsregierung, obwohl fie ihr vielleicht die liebste wäre, auf den Besitz aufbringen. Ein Ersatz für die fallengelassene vor ihrer Demission. Mehr als dies: Die Möglichkeit ist freilich nicht viel Staat machen. Aber etwas braucht die Un- Gas, Elektrizitäts- und Anzeigensteuer müßte in anderen nicht ausgeschlossen, daß es neuerlich zu einem jener Konflikte abhängigkeitspartei, um die ständigen Verzichte auf ihre indirekten Steuern gefunden werden. Die Reichswertzuwachs airischen Krone und Barlamentsmehrheit kommen wird, die programmatischen Forderungen zu bemänteln, und von Wien steuer fäme nur als Ersatz für die Nachlassteuer in Betracht. in der letzten Geschichte des ungarischen Staates eine so große ist jetzt nichts zu holen. Das nun ist die eigentliche Krise; Diefer Erklärung gegenüber stellt sich der Vorschlag, der von Bedeutung gewonnen haben, und in deren Entfachung und der Ausbau der ungarischen Staates", wie die Koalitions- zwei Konservativen gemacht worden war, eine einmalige Befitsteuer Abwickelung der politische Fortschritt in Ungarn besteht. leute ihren staatsrechtlichen Firlefanz benennen, den fort- von nicht weniger als zwei Milliarden aufzubringen, vollends Die Ursache der neuesten ungarischen Krise ist die zusetzen und zu vollenden die Koalition schon durch Geburt be- als ein fauler Wiz dar. Der Vorschlag war nichts als ein grotester Bankfrage. Die Ordnung der finanziellen Dinge ist kein stimmt schien, ist an einen toten Punkt und damit die Versuch, dem um das Portemonnaie der Kapitalisten bangenden Bestandteil des staatsrechtlichen Dualismus, ist ein Produkt Koalitionsregierung an das Ende ihrer Weisheit gelangt. Liberalismus einen solchen Schreden einzujagen, daß er sich zu jedem von Verträgen. Durch Verträge ist also die Einheit des Wäre es nicht so, so würde der Unabhängigkeitspartei Rompromiß mit den Konservativen bereit erklärte. Der Liberalismus Münzwesens bestimmt, und durch ein Uebereinkommen die ihr Unfall nicht gar zu schwer werden. Zumal auch in ihrem wäre ja auch sofort willens, sich mit 100 Millionen Besitzsteuern zu be­Gemeinsamkeit der Notenbank gesichert, die schon im Namen Schoße die Begeisterung für das Experiment, wenigstens an- gnügen, dafür 400 Millionen indirekter Steuern der großen nicht­dieser Bank( Desterreichisch- Ungarische Bank) ausgedrückt fänglich, nicht groß war, die ganze Bewegung nur einer befizenden Masse des Voltes aufzuerlegen, wenn es wenigstens bei wird. Dieses Uebereinkommen läuft nun Ende des nächsten Fleinen, bom Abgeordnetenhauspräsidenten Justh geführten der Erbanfallsteuer geblieben wäre und an deren Stelle nicht eine Jahres ab und bis zum Schluß dieses Jahres müssen sich die Gruppe entsprang, und namentlich Kossuth längst zum Wertzuwachssteuer treten sollte, die den großen Grundbesig fast Regierungen darüber klar sein, ob sie das Privilegium der schlechten Spiel gute Miene machen wollte. Aber das Ver- völlig schont, dagegen das industrielle und Handelskapital unver­Notenbank aufrecht erhalten, die Gemeinsamkeit des Noten- sagen der selbständigen Bank ist auch das Versiegen aller hältnismäßig stärker heranziehen würde. inſtitutes verlängern werden, oder ob diese Gemeinschaft enden Quellen, die früher zur Mehrung der ungarischen Staatlichkeit

Die Demiffion.

Die Maifeier

der Konfumvereins- Angestellten.

Der 1. Mai fällt diesmal auf einen Sonnabend. Es ist-

foll. Nun gehört die selbständige Bank zu den ererbten Forde- flossen, und das macht es, daß die Bewegung für die felb­rungen der Unabhängigkeitspartei, die jetzt als Regierungs- ständige Bank nun immer weiter und tiefer greift, und leicht­mehrheit erfüllen sollte, was sie als Opposition immer an- hin so stark werden kann, daß sie die Führer und die Partei gestrebt und gefordert hat. Aber diese eigene Bank wäre, zu- bindet. Aber dann fann die Parlamentsmehrheit nicht mal in dem gegenwärtigen Augenblick, ein so gewagtes zurück, und wenn ihr die Krone nicht entgegenkommt, was Experiment, daß die ungarische Regierung selbst schwankt, die aber nachgerade ausgeschlossen scheint, so ist der Konflikt geleider- für viele Betriebe noch der Lohntag und daher für die Forderung zu erheben, wobei freilich mitwirft, daß für eine geben. Die Parlamentsmehrheit hat nicht die Zustimmung Ladengeschäfte, namentlich für die des Nahrungsmittelhandels, ein selbständige Bank, auch bloß dem Programm nach, innerhalb der Krone, der Wille der Krone findet keine Mehrheit: da Ladengeschäfte, namentlich für die des Nahrungsmittelhandels, ein Tag lebhafteren Geschäftsganges und größerer Einnahmen. Das der Koalition nur die Unabhängigkeitspartei ist, wogegen die hört das Regieren normalerweise auf. Freilich ist diese Mehr- Tag lebhafteren Geschäftsganges und größerer Einnahmen. Das Verfassungspartei und die Volkspartei, die der dualistischen heit durch ihre niederträchtige Vereitelung der Wahlreform gilt auch für die Konsumvereine.. Basis des Staates mit Ueberzeugung anhängen, die Bant- so schwach geworden, daß sie zum Kriegführen nimmer tantolid Arbeitern geleitet werden, find fast ausnahmslos Mitglieder Die Angestellten der Konsumbereine, die von Klassenbewußten gemeinschaft fortdauern sehen wollen; insbesondere find ist, weshalb es geraten sein wird, den Konflikt nicht früher der freien Gewerkschaften und der sozialdemokratischen Organi innerhalb der Koalitionsregierung Ministerpräsident Wederle, tragisch zu nehmen, bis er sich sichtbar gemacht hat. fationen. Als Gewerkschaftler wie als Parteigenossen haben sie gleichzeitig Finanzminister und ein genauer Renner der staats­das Bedürfnis und auch die ihnen durch Parteitagsbeschlüsse finanziellen Bedürfnisse, sowie Andrassy , der Minister des auferlegte Pflicht, den 1. Mai durch Arbeitsruhe zu feiern. Innern und der eigentliche Vertrauensmann des Kaisers in der Regierung, entschiedene Anhänger der gemeinsamen Bank. Budapest , 26. April. Abgeordnetenhaus. Die Galerien jährlich pflegen sie an die Leitungen der Konsumbereine die Diese Gegenfäße haben zu einer halbschlächtigen Forderung sind dicht gefüllt, die Abgeordneten nahezu vollzählig versammelt. Forderung zu stellen, ihnen den 1. Mai freizugeben, und als an­geführt: die ungarische Regierung hat der österreichischen die unter großer Spannung ergriff Ministerpräsident Dr. Weterle ständige Unternehmer bewilligen die Leitungen der meisten Konsum­Errichtung von Kartellbanten vorgeschlagen, also die das Wort und teilte mit, daß die Demission des Kabinetts bereine, d. H. jener, die in der Hauptsache von Klassen­Errichtung einer eigenen und selbständigen Bank in jedem erfolgt sei, weil die Verhandlungen mit der österreichischen Re- bewußten Arbeitern gebildet werden, diese berechtigte Fordes Da das Personal an Staate, die aber über die leitenden Grundsäße eine Art gierung ergebnislos gewesen seien und die Mitglieder des rung. diesem Tage nicht arbeiten Startellverhältnis eingehen sollen. Der unreife und unmög- Stabinetts bezüglich der weiteren Schritte in der Bankfrage will, müssen die Läden dieser Vereine am 1. Mai geschlossen werden. Der Es versteht sich von selbst, daß die in den Konsumvereinen organi­liche Plan ist von der österreichischen Regierung natürlich glatt au teinem Einverständnis gelangen fonnten. das abgelehnt worden. Aber über ein anderes Programm kann Ministerpräsident ersuchte Abgeordnetenhaus, fich bis fierte Klassenbewußte Arbeiterschaft ihren Angestellten nicht verweigern Klärung der fich die ungarische Regierung nicht einigen: weder die Fort- ur Lage zu bertagen. Hoitsy von der wird, was sie selbst von den Unternehmern fordert und er dauer der Bankgemeinschaft, noch ihre Auflösung vermag fie Rossuth- Partei erklärte hierauf, daß die Kossuth- Partei nicht tämpfen will. Daran fann natürlich der Umstand auch nichts ändern, daß als ihre Forderung zu formulieren. Schon deshalb müßte die durch Starrsinn die Lösung der Krise verhindern wolle, aber ihre Sache zu einer Regierungskrise führen. Tatsächlich haben nachgiebigkeit habe gewisse Grenzen, über die hinaus der 1. Mai diesmal auf einen Sonnabend, auf den Haupt­der Konsumvereine fällt. Es ist zweifellos, heute die Führer der Unabhängigkeitspartei, die Minister sie nicht gehen werde. Handelsminister Sossuth erklärte sodann, geschäftstag Kossuth und Apponyi , der Krone für ihre Partei, die im Hause daß der Rücktritt des Stabinetts herbeigeführt worden sei, weil die daß die Konsumvereine diesmal durch den Schluß der Läden eine die ziffernmäßige Mehrheit allein besigt, den Vorschlag auf Solidarität der Mitglieder in der Bankfrage aufgehört habe. erheblichere Ginbuße haben werden, als in anderen Jahren. Aber das Errichtung der selbständigen Bank unterbreitet. Die Krone( 8wischenruf: Die Koalition hat aufgehört!) Redner entbindet die in die in den Konsumbereinen organisierten Arbeiter hat nun aber, wie nicht anders zu erwarten, die Genehmigung verwahrte sich dagegen, daß die Kossuth- Partei mürbe werde. Die nicht von der Pflicht, als Unternehmer das zu gewähren, was sie versagt, und Sonntag wird die Regierung ihre Demission Partei und ihre Führer seien vor dem Lande und vor der Strone als Arbeiter felbft ohne Rücksicht auf die besondere Situation des Unternehmers fordern und fordern müssen. beschließen und einreichen. Die Krise ist da, und wie sie gelöst für ihre Ueberzeugung mannhaft eingetreten. werden kann, ist vorläufig nicht zu erkennen.

Der Steuerhader.

Reichstagsauflösung?

Der Schluß der Konsumvereinsläden bedeutet freilich auch eine Unamiehmlichkeit für die Frauen der Mitglieder. Aber diefer Un annehmlichkeit läßt sich durch Vorsorge aus dem Wege gehen und es ist durchaus erwünscht, daß die Frauen des Proletariats fich daran gewöhnen, den 1. Mai als einen Feiertag zu betrachten, an

Gegen die Auflösung der Bankgemeinschaft streiten nämlich die stärksten ökonomischen Bedenken, streitet vor allem das Gewicht des abgeschlossenen wirtschaftlichen Ausgleiches, der die Einheit des Zollgebietes bis Ende 1917 festgesetzt, die fast selbstverständlich auch die Einheit des Zahlungsmittels Die konservative und agrarische Presse beteuert ihre Unbeug- dem ebensowenig wie am Sonntag der Einkauf gestattet ist. Wenn die bedingt. Es ist also nicht unbegreiflich, daß sich die Krone famkeit in der blehnung der Erbschaftssteuer. Nicht Leitungen der Konsumvereine rechtzeitig ihre Mitglieder auf die weigert, auf das törichte Experiment einzugehen die Defter nur die Deutsche Tagesztg.", sondern auch die Kreuz- 8tg." Schließung der Läden am 1. Mai aufmerksam machen, wird sich reicher fönnten es natürlich nicht verhindern, weil Ungarn mit wenden sich höhnisch gegen den Freifinn, der noch immer hoffe, diese Vorsorge um so eher einstellen und damit wird auch die Ein­Ablauf des Uebereinkommens staatsrechtlich die volle Frei- daß sich die konservative Fraktion doch noch für die Erb- buße, die die Vereine erleiden, um so geringfügiger. heit der Entschließung erlangt-; aber trotzdem stecken in der anfallsteuer gewinnen lassen werde. Daran fei gar nicht Aber wie es mit diesem letzten Bunkte auch stehen mag, es ist schroffen Ablehnung auch andere als wirtschaftliche Gründe, zu denken. Die Zahl der Freunde der Erbanfallsteuer unter den selbstverständlich, daß die Arbeiterschaft ihren Angestellten die Die Wahrheit ist, daß die Stimmung in der Wiener Hofburg Konservativen sei in der letzten Zeit nicht größer, sondern geringer Arbeitsruhe am 1. Mai nicht verweigern kann. Es berührt daher heute alles andere denn für eine Lockerung und Schwächung geworden. Wenn die Freifinnige 8tg." meine, daß die Erklärung sehr seltsam, daß in Bremen bie Angestellten des Konsumbereins der Desterreich und Ungarn verbindenden, also die" Mon- des Ausschusses der konservativen Gesamtpartei eine Hintertür Vorwärts beschlossen haben, von einer völligen Arbeitsruhe ab­archie" begründenden Elemente ist, und nicht minder wahr offen lasse, so müsse ihr diese letzte Hoffnung zerstört werden zusehen. Nur das Kontorpersonal will feiern, das Ladenpersonal ist, daß sich die Furcht vor der ungarischen Parlamentsmehr- Es hat also den Anschein, als ob die Konservativen, von denen dagegen sieben Stunden arbeiten. heit, die so lange wirkend war, seit dem gelungenen Fejer- nur 12-15 für die Erbanfallsteuer zu haben sein sollen, es wirklich wird und würden es sehr begrüßen, tvenn in Bremen eine

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Wir sind überzeugt, daß dieser Beschluß feine Nachfolge finden

baryschen Erempel recht gründlich verflüchtigt hat. Bumal auf den Sonflitt ankommen lassen wollen. Sollten sich die jetzt, wo sich die Großmacht" durch den bosnischen Sieg ein Stonservativen tatsächlich nicht durch die Vorstellungen Bülows er- Revision der bedenklichen Entschließung stattfände. Hier darf es kein ganz beträchtliches Selbstbewußtsein zugelegt hat, das auch weichen lassen, so wäre es nicht ausgefchloffen, daß es och Abmarkten geben. Der Parteibeschluß macht die Arbeitsruhe zur im Innern Desterreichs deutlich fühlbar wird und sich in Zu- noch zu einer solchen Verwirrung der ganzen politischen Pflicht, wo hierans fein Nachteil für den Feiernden entsteht und kunft noch deutlicher fühlbar machen wird. Die Seele des Lage fommen könnte, daß dem Fürsten Bülow die Reichstags- es ist doch selbstverständlich, daß die Angestellten des Konsumvereins Widerstandes gegen Ungarn ist freilich nicht der alte Staiser, auflösung als die beste Art der Entwirrung erschiene. Die zu Bremen teine Nachteile zu befürchten brauchen! Die Arbeitsruhe obwohl auch dieser für Kongeffionen an die berühmte Konservativen erklären denn auch bereits, daß sie einer Reichstags- der Konsumvereinsangestellten am 1. Mai ist durchführbar und ungarische Staatlichkeit heute nicht leicht zu haben sein dürfte, auflösung mit aller Gelaffenheit entgegensehen. Selbst wenn die deshalb muß sie auch durchgeführt werden! Schon um deswillen, sondern der Thronfolger, deffen Schatten hinter vielen Er- Ronfervativen geschwächt aus dem Kampfe hervorgingen, dagegen damit nicht den Unternehmern in ihrem Kampfe gegen die Maifeier scheinungen merkbar hervortritt. Franz Ferdinands Einfluß Bentrum und Sozialdemokratie an Stärke gewinnen, so könne der Waffen geliefert werden durch die Arbeiter selbst! ist um so größer, als er mit den Christlichsozialen auch das Konservatismus das ruhig ertragen, sei er doch schon aus schwereren österreichische Parlament beherrscht ebenso ihr Lenker wie Kämpfen siegreich hervorgegangen.

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400 Millionen indirekte Steuern.

Die Diktatur der Jungtürken .

Der Macht, die er mit keinem Parlamente teilen wollte,

ihr Werkzeug. Die Koalitionshelden würden sich ja nicht gerade auf Eroberungen in der Bankfrage steifen; sie würden alles nehmen, was nach einer Erweiterung ihrer Selbständig- In einem Börsenblatte findet sich der Gedankengang, daß zwar ist Sultan Abdul Hamid nun völlig entfleidet. Ueber Kon­feit und Unabhängigkeit ausschaut. Vor allem natürlich die Idee, daß die Vermögenszuwachssteuer die Erbanfallsteuer er- stantinopel ist der Belagerungszustand verhängt und alle Ge­nationale Konzessionen innerhalb der Armee; aber gerade setzen solle, entschieden zurückgewiesen werden müsse, dagegen fände walt liegt in den Händen Mahmud Schewkets Pascha, des hier, wo durch Jahrzehnte Geschäfte gemacht wurden, ist heute man es wohl der Erwägung wert, ob die Steuer auf den Vermögens- Oberstkommandierenden der jungtürkischen Armee. Unter