Nr. 59.

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8. Jahrg.

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Berliner Bolksblatt.

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Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Der Gewerbesteuer- Entwurf.

I.

Mittwoch, den 11. März 1891.

Betriebe, bei denen weder der jährliche Betrag 1500 M., noch das Anlage- und Betriebskapital 3000 m. erreicht, feine Gewerbesteuer künftighin mehr entrichten sollen. Der Miquel'sche Steuerentwurf, der technisch als Diese Befreiung trifft die große Masse der Zwergbetriebe, eine ausgezeichnete Leistung sich darstellt, da er für die der Kleinhandwerker und Kleinkrämer, Höker und haus äußerst verzwickte und verwickelte Frage mit anerkennens- industrielle Meister, kurz diejenigen Schichten, welche wirth­werthem Geschick und mit großer Klarheit eine passende schaftlich an die arbeitende Klasse grenzen, welche ihrem Lösung zu suchen unternimmt, dieser Entwurf beruht auf sozialen Wesen zum Proletariat gravitiren.*) Nach der dem Gedanken, den Ertrag der stehenden Gewerbe nicht vorläufigen Schätzung würden von der jetzt auf 865 940 mehr auf Umwegen, sondern direkt zu besteuern. Gelingt anzunehmenden Zahl der steuerpflichtigen Gewerbebetriebe es, den Ertrag unmittelbar zu erfassen, so ist eine an- gegen 300 000 von der Besteuerung entbunden werden. gemessene Vertheilung der Steuerlast durchzuführen; darüber Daß dieses Verfahren nothwendig ist, da es nicht angeht, läßt sich in der That nicht streiten. die Pseudo- Unternehmer, welche dieser Gruppe angehören,

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Expedition: Beuth- Straße 3.

die steuerpflichtig bleibenden Betriebe in 4 Klassen der­gestalt eingetheilt, daß:

a) zur untersten Klasse IV die Betriebe mit einem jähr­lichen Ertrage von 1500 bis 4000 M., oder mit einem Anlage- und Betriebskapital von 3000 bis 30 000 M. gehören.

b) Daran schließt sich die nächste Klasse III, welche Be­triebe mit einem jährlichen Ertrage von 4000 bis 20 000 M. oder mit einem Anlage- und Betriebs­fapital von 30 000 bis 150 000 M. umfaßt.

c) Demnächst folgt Klasse II, zu welcher die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage von 20 000 bis in 50 000 M. oder mit einem Anlage- und Betriebs­kapital im Werthe von 150 000 bis 1 000 000 m. gerechnet werden.gig

Veranlagungsbezirke bilden für die beiden erstgedachten

Die Reform der Einkommensteuer bahnt zugleich den aufs Ungehörigste fort und fort zu bedrücken, während Weg für eine Umgestaltung der Gewerbesteuer. Der die potenten Betriebe Steuerprivilegien genoffen, das be­Ertrag, welchen die letztere erfassen soll, unterscheidet sich darf keines Nachweises. Aber es verdient im Interesse von dem Einkommen aus Gewerbebetrieb, welches der einer sachlichen Berichterstattung und um eine Ueber- Klassen die Kreise, für die letzterwähnte Klasse die Einkommersteuer unterliegt, wesentlich dadurch, daß einer- schäzung dieser Steuerbefreiung zu verhüten, trotzdem fest- Regierungsbezirke. Bis hierher soll die Besteuerung nach seits bei Gewerbebetrieben, an denen mehrere Personen gestellt zu werden, daß nicht blos sozialpolitische Beweg- Mittelsägen erfolgen. Die der betreffenden Klasse betheiligt sind, das gewerbliche Einkommen derselben zu gründe hierbei die treibende Kraft gewesen sind. Es in dem Veranlagungsbezirk angehörenden Gewerbebetriebe einer Einheit zusammenzufassen ist, und daß andererseits kommen vielmehr auch Motive in Betracht, welche dem werden mithin zu einer Steuergesellschaft ver­Abzüge für die Verzinsung des Anlage- und Betriebs- Wesen nach verwandt find denjenigen, welche zur Be- einigt, und ihre Abgeordneten haben das nach den Mittel­fapitals ausgeschlossen werden, auch wenn dasselbe dritten freiung der untersten Klassensteuer- Stufen geführt haben. sätzen berechnete Steuerkontingent zu vertheilen. Personen gehört, und behufs Einrichtung, Erweiterung Die Begründung sagt:„ Gleichzeitig trägt eine so aus- Auf die oberste Klasse I, deren Betriebe einen pder Verbesserung und Unterhaltung des Betriebes von gedehnte Befreiung zur erheblichen Vereinfachung nicht jährlichen Ertrag von über 50 000 M. oder ein Anlage­letteren angeliehen ist." Da nach der Einkommensteuer- blos der Gewerbesteuer- Veranlagung, sondern auch der und Betriebskapital von mindestens 1 000 000 M. auf­Gesetz- Novelle das Einkommen bei einer Höhe von mehr ganzen Gewerbesteuer- Verwaltung bei." weisen, ist die Besteuerung nach Mittelsätzen nicht erstreckt als 3000 Mark deklarationspflichtig ist und einer sorg- Man sieht, verwaltungstechnische und worden. Es handelt sich in dieser Klasse um Betriebe famen Ermittelung unterzogen wird, so ist die Grundlage Sparsamteitsrücksichten spielen eine gewisse mit Exträgen von 50 000 m. und solche mit Erträgen von geboten, welche die Erfassung des Ertrages der Gewerbe- Rolle bei diefem Aft, ausgleichender Gerechtig- Millionen, um Anlage- und Betriebskapitale von einer betriebe unmittelbar gestattet. teit." Allein dies ändert nichts an der Thatsache, daß Million bis zu 60 und mehr Millionen Mark. Diese Der Entwurf des Herrn Miquel hält fest an der endlich einmal mit der nothwendigen Entlastung der Klein- weitgehenden Unterschiede lassen die Auffindung eines an­von uns in unserem Artikel über die Mängel der heutigen betriebe Ernst gemacht worden ist. gemessenen Mittelsatzes, wie die Begründung ausführt, Gewerbesteuer( Nr. 57 des Vorwärts") erörterten Ein- Die Regierungsvorlage hält ferner daran fest, daß als unmöglich" erscheinen. Ob dieser Einwurf nicht auch richtung der Mittelsäge, welche den Abgeordneten der neben der Höhe des Ertrages in zweiter Linie auch die hinsichtlich der anderen Klassen, namentlich der beiden Steuergesellschaft die Vertheilung eines bereits fest- öhe des Anlage- und Betriebskapitals untersten, wenn auch in viel beschränkterem Maßstabe, stehenden Kontingents überläßt. Jeder Steuerpflichtige", für die Zuweisung zu den einzelnen Klassen, in welche die sich erheben lassen könnte, bleibe dahingestellt. Wenn fagt die Begründung, ist als Mitglied der Gesellschaft steuerpflichtigen Gewerbe eingereiht werden sollen, be- man an dem Prinzip der Mittelsäge, gegen welche theo­zur Theilnahme an der Wahl sachkundiger und gewissen- stimmend sein soll. Die bisherigen Gewerbesteuer- Klassen retisch mancherlei sich geltend machen läßt, festhalten will, hafter Genossen berufen, welchen, weil sie mitten im Ge- und die Eintheilung der Orte in verschiedene Gewerbe- so muß man freilich diese Unzulänglichkeiten mit in den schäftsleben stehen, die umfassendste Bekanntschaft mit den steuer- Abtheilungen sollen mit Recht gänzlich als zweck- Rauf nehmen. Daß bei Klasse I davon abgesehen wurde, gewerblichen Verhältnissen des Bezirks zugetraut wird und widrig und schädlich aufgehoben werden. Dagegen werden und eine schärfere Heranziehung der leistungsfähigsten in erster Linie die Verantwortlichkeit für die Bestimmung Unternehmungen, der Betriebe auf großer und größter der den einzelnen Gewerbetreibenden aufzulegenden Indi­vidualsteuersätze überlassen bleibt."

அவார்

Die Grundzüge des Gesezentwurfs, an denen die Kommissionsberathung nichts Wesentliches geändert hat, seien im Folgenden kurz gekennzeichnet: Durch die Reform wird ein Drittel aller Gewerbe- dem fleinen Schuhmacher oder Schneider stirbt, wo alfo die per Berlin die Veranlagungsbezirke bilden. Selbstverständlich

" Vergl. auch die Ausführungen des Finanzministers in der Stufenleiter, durchgeführt wird, ist nur zu billigen. Die ersten Berathung, Sten. Ber. S. 169: ch glaube, es hat sich Steuer in der obersten Klasse soll für jeden ein­herausgestellt, daß durch diese Befreiung im großen Ganzen die zelnen Betrieb mit Einem vom Hundert des jähr jenigen Gewerbetreibenden befreit verden, bei denen der Betrieblichen Ertrages besonders festgesetzt werden, und zwar als solcher feinen Werth hat, nicht vererblich ist, sozusagen mit sollen regelmäßig die einzelnen Provinzen und die Stadt ist hier von der Bildung einer Steuergesellschaft nicht die

treibenden überhaupt von der Steuer befreit, da alle

Feuilleton.

Nachdrud verboten.]

[ 9

Die Falkner von St. Vigil. Roman aus der Zeit der bayerischen Herrschaft in Tirol

nur Nebensache sein kann."

sie es noch mehr geworden. Sie sah in ihm einen Mär- worden wäre, und gab es Einen, der es mit Beichtstuhl tyrer des Glaubens, und sein Bericht von dent, was er und Kirchenbesuch leichter als er genommen hätte? Gie gestern auf der Bittfahrt gesehen hatte, bestärkte sie in ihrer hatte gegen ihre Tochter über sein Heimgeleit weiter keine Ueberzeugung, daß das neue Regiment nichts Anderes be- Bemerkungen gemacht, um so schärfer aber ihren Bruder zwecke, als die Religion in Tirol auszurotten. unter vier Augen ins Gebet genommen. Sie verfuhr über Der Gedanke an den Tod war für sie voll Bitterniß. haupt mit ihrem Märtyrer ähnlich, wie die Italiener mit E3 bekümmerte sie schwer, daß sie ihr unerfahrenes ihren Schuhheiligen, wenn dieselben sich taub erweisen. Eine Kind in der Welt, in der jetzt der Böse alle Macht hatte, sanftmüthige Frau war sie nie gewesen, und die Krankheit allein zurücklassen sollte. Außer David besaß Stasi teinen hatte sie sehr reizbar gemacht. David hatte zerknirscht wie Verwandten, und David bedurfte viel mehr selbst einer ein armer Sünder vor ihr gestanden. Sie hatte ja wie immer, fräftigen Führung, als daß er ein junges Mädchen zu leiten so auch dieses Mal, gegen ihn Recht, tausend Mal Recht; er Frau Larseit ruhte in einem mit Bettliffen ausgepolster im Stande gewesen wäre. Hatte er doch nicht einmal den war so beschränkt und unbehilflich. Aber was hätte er thun ten Armstuhle, und Staft saß mit einer Handarbeit in schrecklichen Ambros von seiner Nichte fern zu halten ge- sollen? Was konnte er thun? Und dieser rathlose Mensch, der Nähe des einen von den beiden Fensterchen. Die einst so wußt. Stafi hatte es ihr selbst erzählt, noch am Abend, der, wie eine Uhr, nur ging, wenn er aufgezogen war und rüftige Frau war bleich und abgezehrt; sie hielt in den erregt durch die Fülle der neuen Eindrücke, die sie auf der von seiner Schwester jeden Morgen zu seinem Tagewerk Die Mutter hätte fast aufgezogen wurde, sollte in Zukunft Staft's Beschützer sein! durchfichtig mageren Händen einen Sosenkranz, und ihre un- Bittfahrt erhalten hatte. heimlich großen Augen waren auf ein schlichtes Kruzifig an lieber gewollt und sie hatte die heilige Jungfrau gebeten, Ach, wenn die Klöster nicht aufgehoben wären, dann hätte der getäfelten Wand neben der Kammerthür gerichtet. Es ihr die Sünde zu vergeben- daß der freche Soldat ihre Frau Larfeit wohl gewußt, wo sie nach ihrem Tode ihr un­war ein schneidender Gegensatz zwischen Mutter und Tochter. Tochter geküßt, als daß Ambros fie beschützt hätte. Die schuldiges Kind vor allen Fallstricken der bösen Welt bergen Beziehungen, in denen ihr Mann einst zu dessen Mutter könnte! Hier das junge aufblühende Leben, als dessen Symbol ge­

von Robert Sa, weichel. Drittes Kapitel..

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wissermaßen Stafi eine rothe Nelle hinter das Ohr gesteckt gestanden, waren ihr unbekannt. Kaspar Larseit hatte das Die Aufregung durch diese Gedanken und Erwägungen wissermaßen Stafi eine rothe Nelle hinter das Ohr gesteckt Geheimniß seiner ersten Herzensneigung mit in das Grab 30g ihr einen heftigen Sustenanfall zu und Stafi sprang in hatte, und dort der bleiche Tod! Seine Mahnungen ver- zog nahm die Wittwe in dem Liden der alten Wanduhr, in genommen. Der durchaus praktische Sinn seiner Frau hätte die Küche, um einen Kräuterthee, der in der warmen Herd­ihre Lippen, während ihre Augen auf dem Kreuze ruhten. Es war eine Vernunftheirath gewesen und beide Theile gegen Ambros Erwähnung gethan hatte. dem Bohren des Holzwurms, und schmerzlich zuckte es um für eine solche Romantik auch kein Verständniß besessen. aſche ſtand, zu holen. Es war derselbe Trant, dessen sie Mäbi Erlöſer hatte von seinem Marterholze nicht waren im Ganzen gut dabei gefahren. Leider war Stats

Frau Larseit lag noch erschöpft von dem Anfall in ihren

gnädig auf den Bittgang ihrer Tochter und ihres Vater zu früh gestorben, als daß er viel hätte vor sich Kissen, als derjenige in das Stübchen trat, der ihr die lin­Onbeffen hatte er den kleinen

Bruders geschaut. Rein

schehen;

Wunder

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er von stattlicher Größe, allein hager wie ein Stock und Sie war stets eine fromme Frau gewesen und seitdem ihr ftet fühlte sich vielmehr tränker als zuvor. Seinigen schuldenfrei hinterlassen. Jene alten Geschichten beeinflußten also Frau Larfeits schmal in der Brust und sein Gesicht schaute bleich und Bruder David bei ihr Schuß vor dem Leben gesucht, dem Urtheil über Ambros nicht. Aber gab es irgend eine Teufelei, leibend aus. Er trug hohe Stiefel und einen langen gegenüber er sich rath- und hilflos wie ein Kind fühlte, war in welcher der Bursche nicht als Rädelsführer genannt Primizrock von dunkelblauem Tuche; denn er hatte seine