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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin "

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983,

Zwei Parlamente.

Aus Wien wird uns vom 16. geschrieben:

Sonntag, den 18. Juli 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

bilden, weil seine Verabschiedung den Brauereien endlich die Bahn frei gibt, um ihre Verkaufspreise den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend zu regulieren...."

Mit Recht ist während der Verhandlung der Finanzreform darauf hingewiesen worden, daß die Parteien, die die Mehr­heit für die neuen Steuern bilden, nach ihren Wählermassen analysiert, die entschiedene Minderheit sind, wogegen die Dieser für die Aktionäre glückliche Wendepunkt ist für die Parteien, die von Abstimmung zu Abstimmung überſtimmt, Konsumenten sehr bitter; diese sollen nicht nur die Mehrbelastungen und zwar ohne die bescheidenste Rücksichtnahme überstimmt tragen, sondern auch den spekulativ in die Höhe getriebenen Kursen Den Deutschen Reichstag hat dasselbe Geschick ereilt, das wurden, im Gegenteil in der Abstimmung der Wähler eine der Brauereiattien entsprechende Gewinnsteigerungen aufbringen. dem österreichischen Abgeordnetenhause beschieden war: er ist zweifellose Mehrheit befizen. Was bedeutet es also, daß im Brauereien und Verschleißer arbeiten zusammen, um eine gründliche Ab­geschlossen worden und wenngleich die Schließung der Session Reichstag ein bedingungsloses Majoritätsrecht gehandhabt wälzung vorzunehmen. In einer am Freitag in Berlin abgehaltenen, feine so ausgesprochene Strafmaßregel war, wie die gleiche wird, ein Majoritätsrecht, δας sich jeder Rücksicht vom Schutzverband der Brauereien der norddeutschen Brausteuergemein Maßregel in Desterreich, so ist sie doch vollzogen worden nahme auf die Wünsche, Einwendungen und Forde- schaft und verwandter Gewerbe einberufenen Versammlung, die von gegen den bestimmten und einstimmigen Beschluß des Senioren- rungen der Opposition entschlägt? Daß der der Schein zirka 200 Vertretern aller Brauerei- und Gastwirtsverbände besucht fonvents, also gegen den Reichstag selbst, ist sie unverkennbar über das Wesen der Dinge siegt! Nun entscheidet war, beriet man über die infolge der Erhöhung der Brausteuer um ein Att der absolutistischen Macht der Krone, die ihren Willen freilich in allen parlamentarischen Körperschaften die Mehrheit; 100 Millionen Mart notwendig gewordenen Maßnahmen zur Ab­gegen den der Voltsvertretung setzt und erfüllt. Daß dem aber die Minderheit entscheidet mit, indem sie im wälzung auf den Konsum. Wie berichtet wird, wurde für die Reichstag die Erfüllung des bescheidenen Wunsches ver- stande ist, der Durchsetzung des Mehrheitswillens eine Grenze Brauereien eine Erhöhung des Bierpreises um 5 Pfennige pro sagt worden ist, nachdem er eine halbe Milliarde zu sehen. Diese Möglichkeit wird umsomehr ein wahres Er- Liter und für die Gastwirte eine solche von 7 bis 10 Pf. beschlossen. neue Steuern bewilligt, also eine Opferwilligkeit" fordernis des Konstitutionalisnius, wenn das Wahlrecht die Bur Durchführung der hierzu erforderlichen Maßnahmen sollen betätigt hat, die in die in der Geschichte der Parlamente Machtverhältnisse innerhalb der Wählerschaft nicht richtig zwischen Gastwirten und Brauereien auf Gegenseitigkeit beruhende ohne Beispiel ist, erscheint wohl als ein zwingender reproduziert, sie vielmehr im Gegenteil umzufälschen vermag, Garantien geschaffen werden, deren nähere Bereinbarung unter Beweis dafür, daß die Machtverteilung zwischen den ver- wie es beim Reichstag mit seinen ungleichen Wahlbezirken so Berücksichtigung der lokalen Verhältnisse den Bauereien und Gast­fassungsmäßigen Gewalten im Reiche sehr zu ungunsten des sehr der Fall ist. Soll dann der Parlamentarismus nicht wirten in den einzelnen Bezirken überlassen bleibt. Reichstages gelagert ist. Denn obgleich die Verfassung die eine Karikatur des Mehrheitsprinzips werden, so muß die Was bei solcher Abwälzung herauskommt, dafür einige Angaben: Befugnis zu der Entscheidung, ob der Reichstag vertagt oder Minderheit wenigstens die Möglichkeit haben, gegen den Willen Nach dem Statistischen Jahrbuch für das Deutsche Reich betrug für geschlossen werden soll, der Krone übergibt und die Ent- der Mehrheit ihren Willen zu sehen: nicht bloß als plato- das Jahr 1906 der berechnete Bierverbrauch im deutschen Zollgebiete fchließung formell nicht angefochten werden kann, so steckt in nischen Wunsch, als ziemliche Bitte um Berücksichtigung, sondern( einschließlich Luxemburg ) 72 842 000 Seftoliter. Legt man diese allen Formfragen auch eine Machtfrage, und daß über den als Kraft, die die Mehrheit an rücksichtsloser Willkür Menge zugrunde, dann bedeutet die beschlossene Preiserhöhung für Willen des Reichstages weggegangen werden konnte und das hindert. Das Ueberwuchern des Minoritätsrechtes ist ein die Brauereien eine Mehreinnahme von rund 364 Millionen Mart; Gegenteil verfügt wurde, was er als sein Recht in Anspruch Unglück für das Parlament, aber das Ueberspannen des für die Wirte und die sonstigen Bierverschleißer kommt eine Mehr­nahm, beweist wohl zur Genüge, daß seine Macht nicht weit Mehrheitsrechtes kann leicht ein Unglück für das Volt einnahme von 583 Millionen Mark Heraus, wenn man einen durch­reicht und über die Berechtigungen des Gesetzes zu erheben werden. schnittlichen Aufschlag von acht Pfennig pro Liter im Kleinverkauf sich nicht vermochte. Bei dem österreichischen Abgeordneten- Das nun scheint uns die Schwäche des Deutschen Reichs - annimmt. Praktizieren alle Hanseaten den Kampf gegen die un­hause iſt die Schließung der Session allerdings tages: in diesem Parlamente bedeutet die Minderheit gar erträgliche agrarische Wirtschaftspolitik so wie die Brauer und Wirte, nicht mehr als die Strafe dafür, daß daß es als nichts, und ihr parlamentarischer Einfluß ist damit erschöpft, dann hat die Arbeiterschaft zu dem schlimmen Plünderbunde einen arbeitsfähiges Parlament versagt und zu einer er- daß sie gegen die Vorlagen reden darf. Deshalb braucht die noch schlimmeren hinzubekommen. sprießlichen Tätigkeit im Augenblice unfähig geworden war. Regierung nur mit der Majorität zu rechnen, und da jede Auch die Preise der Zigarren beginnen bereits zu steigen, Wohl eine eigentümliche Strafe, denn sie trifft nicht nur das Majorität zum Servilismus neigt( worüber die Episode der wenn auch vorläufig noch die meisten Zigarrenhändler an den ganze Parlament, sondern auch Staat und Volt, obwohl Finanzreform nicht täuschen kann), wogegen nur die Oppo- früheren Preisen festhalten. Vielfach haben sie sich in letzter Zeit schuldig nur eine fleine Gruppe gewissenloser Obstruktionisten sition den Willen des Volfes ungebrochen und unverfälscht gut verproviantiert und ihren Vorrat auf den dreis und vier­geworden war, denen eigentlich ihr Wille geschieht, während darstellt, so bewirkt die Schwäche der Minorität auch fachen Bestand gebracht. Meist finden sie guten Abfah, da die Die überwältigende Parlamentsmehrheit vergewaltigt wird. eine Schwäche des Reichstags selbst, aus dessen Willens- Raucher sich noch vor dem Inkrafttreten der Steuer( am 15. August) Aber von allen zufälligen Begleiterscheinungen abgesehen, wird bildung das radikale Element dadurch ganz aus- möglichst gut einzudecken" suchen, denn die neue Steuer wird es doch so sein, daß die Schließung der Session in beiden geschaltet wird. Denn im Reichstag genießt die Fiktion bald eine Erhöhung der Bigarrenpreise um 25 bis 35 Proz. nach Parlamenten, die sich sonst so unterscheiden, eine Schwäche des Mehrheitsrechtes einen Respekt, der selbst über die sich ziehen. aufdeckt, die für beide am besten durch den Vergleich er- geschäftsordnungsmäßigen Verpflichtungen hinausgeht. Wohl Daß in Berlin bereits in den letzten Tagen die Preise der ist schon diese Geschäftsordnung, die der Minorität jede Bündhölzer um 50, teilweise sogar um 100 Broz. gestiegen sind,

tannt wird.

"

100 Proz.

=

Begründet wird diese Preiserhöhung von der Bentrale folgen­dermaßen:

" Die Erhöhung erwies sich als unabweislich im Interesse der geordneten Abwickelung der Geschäfte. Die schon seit längerer Zeit sehr lebhafte Nachfrage hat, offenbar in Erwartung günstiger Ausführungsbestimmungen für die Nachversteuerung, in der lebten Zeit einen geradezu stürmischen Charakter angenommen. Die technische Leistungsfähigkeit der Reinigungsanstalten und die vorhandenen Transportmittel drohten unter diesen Um­ständen zu versagen. Der Versuch einer Beschränkung der Auf­träge auf den regelmäßigen Bedarf scheiterte, weil sich heraus­stellte, daß der Maßstab des üblichen Bedarfes in solchen Zeiten des Ueberganges nicht ohne Härten und ungleiche Behandlung der Abnehmer anivendbar ist. Bei dieser Sachlage mußte die Absicht unveränderter Preisstellung, die nach der Verabschiedung des Branntweinsteuergesetzes zunächst durchgeführt wurde, wieder aufgegeben werden."

Worin die Schwäche des österreichischen Abgeordnetenhauses Möglichkeit einer ernsthaften Gegenwehr nimmt und die ge- haben wir schon gemeldet. Pakete, die vor 14 Tagen noch 10 Pf. liegt, weiß man in der durch den Nationalitätenstaat bewirkten wünschte Abstimmung mit einer automatischen Sicherheit tosteten, werden mit 15 und 20 Pf. bezahlt, und nach der Ein­Bersplitterung, die zu einem ungefunden Minderheitsrecht ge- herbeiführt, ein wahres Unikum; aber es geht doch nachgerade führung der vom Zentrum in Gemeinschaft mit den Konser­führt hat, durch das der parlamentarischen Institution die tein großes Gesetzgebungswert ohne die gröblichsten Ver- vativen durchgesetzten Zündholzsteuer wird der Preis voraussichtlich Freiheit, Stetigteit, Sicherheit verkümmert und geraubt wird. lekungen der Geschäftsordnung durch; der berüchtigten ,, Ver- auf 30 und 35 Pf. steigen. Da die Händler für ihre Vorräte noch Der Staat wird in Desterreich immer mehr das Sekundäre, bindung" aller Positionen des Zolltarifes zu einer Ab- bie alten Preise bezahlt haben, machen sie ein großartiges Geschäft. denn vor ihm stehen die Nationen, die ihre Interessen und stimmungsfrage reiht sich die Unterschlagung der ersten Lesung Ihr Nutzen" auf fimple Streichhölzer beträgt zurzeit weit über Bedürfnisse über die staatlichen Notwendigkeiten sezen, so daß der in der Finanzkommission ausgeheckten Steuern würdig der österreichische Staat allmählich den Charakter einer an. Aber jede dieser Verlegungen der Geschäftsordnung, die Natürlich wollen die Spiritusbrenner nicht zurückbleiben. Der Zwangsorganisation empfängt, in die sich die Nationen nur in weniger in Bucht und Sitte eingeschworenen Barlamenten esa mtausschuß der Spiritus 8entrale hat in widerwillig schicken. Das österreichische Parlament wäre also die stärkste Erregung auslösen würde, geht im Reichs- feiner heutigen Sigung ebenfalls beschlossen, die Verkaufspreise um immer ein Parlament sonderbarer Art, aber seine natürlichen ta ge durch: natürlich nicht ohne Grollen und Protest, 10 m. pro hektoliter zu erhöhen, abgesehen von denaturiertem Schwierigkeiten und Bedingtheiten verschärfen sich ins Un- aber doch durch und ungefährdet ans Ziel. Das ist natürlich Spiritus, dessen Preis unverändert bleibt. erträgliche, weil die Geschäftsordnung die Ausprägung des nur möglich, weil im legalen Wege die Opposition sich nicht Minderheitsrechtes bis ins Unnatürliche ermöglicht. Diese wehren tann, ein illegaler aber, der freilich gegen Ge­Geschäftsordnung macht zwanzig Abgeordnete, den fünf- schäftsordnungsberlegung der fachgemäße Teil undzwanzigsten des Hauses, สน Herren des wäre, durch die anerkannte Drdnung des Hauses aus­Parlamentes; und wenngleich diese absolute Macht der geschlossen ist. Natürlich wird es uns nicht beifallen, dem Obstruktion durch die auch in Desterreich nicht ganz Reichstage die Konstitution des österreichischen Abgeordneten­abgeschafften Gefeße der Logit und Vernunft beschränkt wird, hauses zu wünschen, aber auch im Zerrbild sind die richtigen so muß das Gleichgewicht des Parlaments immerzu fünstlich Grundlinien noch zu erkennen. Und so zeigt vielleicht der erhalten werden; ohne diese vorsorgende Tätigkeit( an Blick auf das österreichische Abgeordnetenhaus, was dem Reichs­der es jetzt durch die Bienerthsche Politit, die halb Hochmut, tage fehlt: das Recht der Minderheit, das über das halb Unfähigkeit ist, so sehr gebricht) gerät die Maschinerie Mitreden und Mitstimmen hinausgeht, sich vielmehr auch als sogleich ins Stocken und bleibt, weun nicht rasch nachgeholfen Wille äußern kann, der der Herrschsucht der Majorität und wird, auch ganz stehen. Wie es das Problem Desterreichs ist, dem Uebermut der Regierenden Grenzen sett und Schranken den Staat zur Zusammenfassung der Nationen zu erheben, auferlegt. also so zu organisieren, daß die Nationen in ihm nicht das Hindernis, sondern die Gewähr ihrer Entwickelung erkennen, so ist es das Problem des österreichischen Abgeordnetenhauses, als Gegenkraft zu den zentrifugalen Tendenzen, die an dem Bestand des Parlamentes unausgesetzt zerren und reißen, einen bewilligten neuen Verbrauchssteuern in einer beträchtlichen Steige­Bereits machen sich die vom Klerikal- konservativen Schnapsblodfegensreichen Tätigkeit der klerikal- konservativen Steuer­Gemeingeist zu entwickeln, aus dem das gemeinsame Barlament als Gut und Besitz des Voltes erkannt und geschont wird. rung der Preise für Bündhölzer, Bier, Branntwein und Zigarren geltend. Besonders muß mit wesentlich erhöhten Bierpreisen Eine Einheit kann man aus den Nationen im Staate und aus den Parteien im Parlamente natürlich nicht destillieren, nicht mit einem dem Steuerbetrag entsprechenden Aufschlag auf die gerechnet werden, da Brauer, Bierhändler und Gastwirte sich und um die entschwundene schwarzgelbe Einheit wird auch bisherigen Preise zu begnügen gedenken, sondern sich anschicken, die niemand trauern; aber was nottut, ist die planmäßig zu Gelegenheit zu einer Extrafchröpfung des Publikums zu benutzen der Behördliche Kampf gegen die Jugend- Organisationen und Nach einem wohldurchdachten Kriegsplan ward und wird sammenfassende Arbeit, die das Parlament, das einzig Ge- und die Bierpreise ungefähr um den dreifachen Betrag der neuen gegen alles, was mit ihnen in Zusammenhang gebracht werden meinsame dieser widersprechenden Kräfte, als Institution dem Bereiche der Widerstände und Anfeindungen entzieht. fann, organisiert und durchgeführt. Es geht alles nach Vor­Geradezu umgekehrt scheint es uns um den Deutschen In einem Gutachten über die Folgen der neuen Steuergesetze schrift und nach Anordnung, und die unteren Verwaltungs­Reichstag zu stehen, als dessen Krankheit dem fernstehenden für die Brauindustrie, das aus hiesigen beteiligten Streifen organe versuchen, wie das in Preußen- Deutschland üblich ist, Betrachter eine wunderliche Verehrung des Mehrheitsgedankens stammt, veröffentlicht in der„ V. Ztg."( Nr. 823), heißt es im Ein- noch reaktionärer oder wenn man will noch aggressiver auffällt. Im Reichstage gibt es nur eine Frage: ob für die gang: zu sein, als die oberen anordnenden Drgane. Das Räder­Vorlage eine Mehrheit da ist; dann ist die Sache entschieden; Natürlich ist das neue Brausteuergesetz an sich nichts weniger wert des vielgestaltigen preußisch- deutschen Verwaltungsappa­die Minderheit, und wäre sie noch so groß, eriſtiert als angenehm für die Brauindustrie. Denn wenn es diesmal cinfach nicht. Aber die parlamentarische Majorität ist mehr auch heißt, daß die neue Steuer die Brauereien nicht belasten, rates greift aber selten so vorzüglich ineinander, wie gerade sondern als Konsumsteuer von dem Verbraucher getragen werden bei der Staatsaftion" gegen die Jugendorganisationen. Es oder minder immer eine Fittion; sie repräsentiert folle, so hat die Erfahrung gezeigt, daß diese Ueberwälzung mit ist eben wie's immer war: Wenn es sich um Entzug oder wohl die Majorität der Wähler, aber sie muß sie nicht sein. großen Schwierigkeiten verknüpft ist. Dennoch dürfte das neue Verfümmerung von Rechten oder alten Gewohnheiten handelt, Das nun ist im Reichstag allmählich die Regel geworden. Gesetz einen Wendepunkt in der Entwickelung der Brauindustrie da funktioniert die sonst recht schlecht geölte, knarrende

Die Wirkung der neuen Steuern.

Steuer zu erhöhen.

Doch diese Preissteigerungen sind nur der Anfang; weitere werden folgen. Das Volt bekommt jetzt die Wirkungen der toalition zu spüren!

Der Kampf

gegen die Jugend- Organisation.

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