Nr. 168.

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Berliner Volksblatt.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983,

Clemenceaus Sturz.

Die französische Kammer hat der politischen Welt noch furz vor ihrem Eintritt in die Ferien eine Sensation ver­schafft. Im Verlauf der langwierigen und nachgerade etwas langweiligen Debatten über die Mißstände in der Marine langweiligen Debatten über die Mißstände in der Marine versetzte sie das Ministerium bei einer Abstimmung in die versetzte sie das Ministerium bei einer Abstimmung in die Minorität, und die Ministerschaft Clemenceaus hatte plöglich ein Ende.

nifteriums Clemenceaus.

Donnerstag, den 22. Juli 1909.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Der Figaro" schreibt: Der allgemeine Eindruck ist, daß Cle menceau sich selbst gestürzt hat. Es ist nicht das erste Ministerium, das er zu Fall gebracht hat, aber zweifellos dasjenige, welches ihm am teuersten war. In betreff der Nachfolgerschaft für das Mini­fterium Clemenceau liegen borläufig noch keine ernsten Anhalts­punkte bor Glemenceau verließ gestern die Kammer mit einem Scherzworte, indem er zu den ihn umringenden Journalisten sagte: Sehen Sie, welch ein Vorteil es ist, nicht im Ministerium zu wohnen. Ich bin mit einem Regenschirm gekommen und ziehe Lehre für meine Nachfolger." mit einem Stod davon. Ich spare mir die Umzugskosten, eine

Das Urteil Jaurès .

Paris , 21. Juli. Jaurès sagt in der Humanité: Die

nicht ohne, sondern nur mit dem organisierten Proletariat zende Vergeltung für Ferry und so viele andere republi durchzuführen sei, stets wachsenden Widerstand. Zu ihnen fanische und patriotische Ministerien, welche Clemenceau einst wie gesellten sich diejenigen, die in der französischen Kammer Sartenhäuser umgeworfen hat. immer so zahlreich sind, stets geneigt, ein Ministerium zu stürzen, weil sie damit für sich selbst freie Bahn zu schaffen hoffen. Als Clemenceau durch sein ungestümes und pro­Dozierendes Auftreten die günstige Gelegenheit gab, brachte ihn die Kammer zu Fall, und dem ersten Gefühl der Ver­blüffung folgte das Gefühl der Befriedigung und Erleichte rung, Frankreich von einem Manne befreit zu haben, der Man hat Clemenceau den Diktator Frankreichs weder seinem Staate noch seiner Partei einen Dienst er wiesen hat. genannt, und in der Tat hat dieser Radikale, der einst ein so gefürchteter Miniſterſtürzer war, eine für französische Ver- dieser Ministersturz nicht weden. Auch in Frankreich ist der Aber freilich, mehr als persönliche Befriedigung fann hältnisse ungewöhnlich lange Regierungszeit erreicht. Zwei lassengegensatz schon zu stark, ist die kleinbürgerliche Demo Jahre neun Monate war er Ministerpräsident, nachdem er fratie zu sehr vor der Furcht vor dem Sozialismus erfüllt, schon vorher im Kabinett Sarrien Minister des Innern ge- als daß ein Systemwechsel zu erwarten wäre, der dem wesen. Nur Walded- Rouſſeau, der die Dreyfus- Affäre zu französischen Proletariat eine Aera sozialer Reformen bringen Stammer war von einer Art dramatischer Verblüffung erfaßt, als ob liquidieren und die Trennung der Kirche von Staat anzu- würde. Nicht von der Regierung, sondern nur von der eigenen sie einem plöblichen Wahnsinnsausbruch beiwohnte. bahnen hatte, übertraf, da er drei volle Jahre regierte, unter Organisation, von dem richtigen Gebrauch vor allem auch der Der Mann, der sich gestern zu so unerhörten unbesonnen­den Ministern der dritten Republik die Dauer des Mi- politischen Machtmittel, für die die Befreiung von dem heiten hinreißen ließ, hat sich jede Rückkehr zur Macht Diese lange Ministerschaft ist kein bloßer Zufall. Sie Anarcho- Sozialismus die Vorbedingung ist, hat das fran- felbst abgeschnitten. Er hat zu sehr gezeigt, mit welchen erklärt sich nicht allein aus der taktischen Geschicklichkeit des 3öfische Proletariat eine Besserung seiner Lage zu erwarten. Gefahren er Frankreich bedrohte. Aber die gestrige Sitzung darf Da ist es der französischen Arbeiterschaft in einer Hinsicht kein Mißverständnis hervorrufen, sie bedeutet, daß die Kammer in schlagfertigen und skrupellosen Parlamentariers, nicht aus leichter gemacht wie der deutschen . Während in Deutsch internationalen Beziehungen eine Iuge und friedliche Po­der unleugbaren Geistesgegenwart und geschickten Beredsam- land sich der Kanzlerwechsel vollzog, nachdem der Reichs- litik will. Die Kammer hat Clemenceau nicht gestürzt, um sich keit des jetzt gestürzten Ministers. Clemenceau war der tag nach Hause geschickt worden war, ist ein solches den einstens von Delcassé begangenen Unvorsichtigkeiten anzu­Nuznießer einer sozialen Entwickelung, die er geschickt zu Beiseiteschieben der Volksvertretung in Frankreich ausge- schließen. Sie hat durch ihr Votum erklären wollen, daß sie in den benuten wußte, um sie für sich in politische Macht umzusetzen. schlossen. Das Parlament darf nicht verta gt internationalen Verträgen, welche den Frieden gerettet haben, Die Affäre Dreyfus hatte einen großen Teil des repu- werden, bevor das neue Ministerium ernannt ist und sich keinerlei Demütigung erblickt. blikanischen Bürgertums die Augen über die Gefahren ge- der Kammer vorgestellt hat. Der Präsident der Republik öffnet, die ihrer Herrschaft in der bürgerlichen Republik von fann nur einen Minister wählen, der im Sinne der Majorität der klerikalen und monarchischen Reaktion drohten, die sich regiert und nur solange regiert, als er das Vertrauen der anschickte, das Offizierkorps und damit die Armee als werf. anschickte, das Offizierkorps und damit die Armee als Werk- Bolksvertretung besigt. Die Art, wie sich der französische zeug in den Dienst ihrer Machtbestrebungen zu stellen. Die Ministerwechsel vollzieht, zeigt dem deutschen Volke, wie not­bürgerliche Demokratie nahm notgedrungen den Kampf auf und suchte für diesen beim Proletariat Silfe, die ihr sehr wendig es ist, auch im Deutschen Reiche Zustände zu schaffen, bereitwillig, vielleicht allzu bereitwillig und unter politischen die allein eines reifen Volkes würdig sind. Formen, die sich später rächen mußten, geworden ist. Waldeck­Rousseau, der Millerand in sein Rabinett aufnahm, und nach ihm Combes, der ehrliche Radikale, führten den Kampf mit Ser flerifalen Reaktion zu einem vorläufig fiegreichen Ende. Der Aufschwung des bürgerlichen Radikalismus führte bei den Wahlen zum Siege und brachte den Radikalen eine starke Majorität in der Kammer. Jezt aber begann das Trauer­spiel des bürgerlichen Radikalismus. Das Proletariat hatte feine Schuldigkeit getan, jetzt schien es entbehrlich. Mit großen sozialen Reformversprechungen waren die Radikalen in den Wahlkampf gezogen, doch als es zur Ausführung kommen sollte, da scheute die bürgerliche Demokratie vor der Durchsetzung ihres eigenen Programms zurück. Für diese Politik des Wortbru chs war Clemenceau der richtige Mann. Ohne schöpferische Ideen, ohne ernste Ueberzeugung von der Notwendigkeit der sozialen Reformarbeit, aber ein Machthungriger, der nie verlegen war um taktische Aushilfs­mittel, wurde er Führer der sozialen Reaktion.

Die entscheidende Sibung.

Delcassé herbe Kritik an der Flottenpolitik der drei vorher­Paris, 20. Juli. In der Sitzung der Deputiertenkammer übte gehenden Minister und erhob den Vorwurf, daß für den Bau kleiner Schiffe, durch die häufige Aenderung der Pläne für die großen Kreuzer und durch schlechte Auswahl der Schiffsteffel, eine große Bergeudung getrieben worden sei. Die Regierung habe ihre Pflicht verlegt, indem sie nicht geeignete Maßnahmen ge troffen habe, um Unglüdsfälle wie bei der Jena " zu verhüten. Die Rammer habe die Pflicht, Garantien zu fordern, bevor sie die von ihr verlangten Mittel bewillige.

Nach der Kritik Delcassés gegen die Marineberwaltung erhob sich Ministerpräsident Clemenceau und wandte sich in scharfer persönlicher Rede gegen Delcassé , indem er fagte, die Kammer möge erklären, ob Delcassé , welcher durch seine Politit Frankreich zu der Demütigung von Algeciras geführt habe, das Recht habe, einer Regierung den Vorwurf der Erfolglosigkeit in betreff der Vorbereitungen der na tionalen Verteidigung zu machen. Delcassé erwiderte mit heftigen Angriffen auf die parlamentarische Vergangenheit Cle­menceaus und erwähnte dessen Feindseligkeiten gegen Ferry und rechtfertigte sodann seine eigene auswärtige Politit. Hierauf wurde zur Abstimmung geschritten und die Priorität der Tagesordnung Jourde, in welcher der Regierung das Ver­trauen ausgesprochen wird, mit 212 gegen 176 Stimmen ab­gelehnt.( Große Bewegung.) Ministerpräsident Clemenceau und die übrigen Minister verließen hierauf den Sitzungssaal.

Der Eindruck in Frankreich .

Clemenceau über seinen Sturz.

Paris , 21. Juli. Fallières hatte heute eine Unter­

redung mit Clemenceau über die politische Lage und empfing danach den Senatspräsidenten. Im Laufe der Unterredung mit dem Präsidenten Fallières erklärte Clemenceau , das Mißtrauensvotum der Stammer richte sich gegen ihn per­

sönlich und nicht gegen die übrigen Mitglieder des Kabinetts, dessen Politik zu wiederholten Malen von einer bleiben sollten; der neue Ministerpräsident müßte aus ihrer großen Mehrheit gebilligt worden sei. Clemenceau ist der Ansicht, daß die Mehrzahl der Minister in ihren Aemtern ver­Mitte gewählt werden. Präsident Fallières beabsichtigt, die Krise rasch zur Lösung zu bringen, um bei seiner Reise nach Cherbourg zur Begrüßung des Kaisers von Rußland am 31. Juli von den

neuen Ministern begleitet zu sein. Vielfach wird Briand als Nachfolger Cle. menceaus genannt.

Die Ministerwahlen.

Baris, 21. Juli. ( Meldung der Agence Havas.) Im Laufe der Besprechung, die zwischen Fallières und Clemenceau im Elysee stattfand, dankte der Präsident den Mitgliedern der Regierung für die Dienste, die sie dem Lande während der drei Jahre geleistet hätten, in denen das Kabinett Clemenceau am Ruder war.

Bezüglich der Wahl der Politiker, die am meisten geeignet sind, die Krisis zu entwirren, herrscht große Ungewiß­heit. Der Name Leon Bourgeois wird allgemein in den Vordergrund geschoben, aber es ist wahrscheinlich, daß Bourgeois seine erschütterte Gesundheit die Rückkehr zu den Staatsgeschäften verbietet. Man muß deshalb mit seiner Ablehnung rechnen. Im Laufe des Abends nannte man ferner die Namen Briand , Poincaré , Pichon, Barthou und andere. Die besten Chancen scheint Briand zu haben. Sehr wahrscheinlich ist, daß Bichon und Barthou auch dem kommenden Kabinett an= gehören werden. Von einer Reihe von Deputierten wird dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß das Marineministerium Delcassé anvertraut werde.

Jubel bei den Arbeitern.

Paris , 21. Juli. Delcassé wurde heute nachmittag vom Präsidenten Fallières empfangen. Aus Anlaß des Sturzes Clemenceaus wurde die Arbeisbörse von den Führern der Syndikatsbewegung beflaggt. Unter den Bost und Telegraphenbeamten wurde die Demission des Unterstaatssekretärs Simyan mit lauten Freuden.

Von den großen Reformen, die er einst ankündigte, ist heute nichts Wesentliches fertig. Weder das Altersversiche­rungsgesetz noch das Einkommensteuergesetz ist erledigt. Nicht einmal das alte Versprechen aus der Dreyfuszeit, die Reform der Militärgerichte, ist bisher eingelöst. Dafür hat Clemenceau um jo energischer den Kampf gegen die Arbeiterklasse geführt. Freilich, die Methoden der deutschen Scharfmacher sind auf das republikanische Frank­ reich nicht leicht zu übertragen. Aber um so virtuoser hat Clemenceau die Kunst geübt, die Arbeiterklasse zu spalten und zu verwirren. Während er die geeinigten Sozialisten, Paris , 21. Juli. In der gesamten Presse spiegelt sich die die unbequemen Mahner an an die radikalen Reform- Ueberraschung wieder, die der Sturz des Kabinetts Cle. versprechungen, nicht genug mit Hohn und Spott überschütten menceau hervorgerufen hat, dessen Stellung gerade infolge der fonnte, benutte er das Strebertum des einstigen Sozialisten jüngsten Rammerabstimmung, insbesondere nach der Debatte über Briand , seines Justizministers, und die Naivität des ehr- die allgemeine Politik, ben neuem als sehr fest angesehen worden licheren Viviani, um die antiparlamentarischen Strö- war. Vielfach wird erklärt, daß Clemenceau durch seine Be­mungen, die in dem Mißtrauen der so oft verratenen fran- merfung über die Demütigung von Algeciras , mit der zösischen Arbeiter gegen die bürgerlichen Barlamentarier er die Angriffe Delcassés zurückzuweisen verfuchte, das patri. wurzeln, die das Proletariat als Schemel für ihre Macht- otische Gefühl der Kammer berlebt und dadurch seinen tundgebungen aufgenommen. erhöhung benügen, zu verstärken. Während die völlige Sturz selbst herbeigeführt habe. Sterilität seiner Regierung in bezug auf soziale Reformen Die Mehrheit, die der Regierung das Vertrauen ber die syndikalistischen und anarchistischen Tendenzen stärken meigerte, fezt sich aus 63 Radikalen, 6 Republikanern der mußte, wußte Clemenceau zugleich die anarchistischen Groß-& inten, 18 unabhängigen Sozialisten, 45 geeinigten Sozia= fprechereien geschickt dazu zu benüßen, um dem französischen ist en, 70 gemäßigten Republikanern, 51 Nationalisten und Non­Spießbürger eine Heidenangst einzujagen und sich als Mann fervativen zusammen. Die Minderheit besteht aus 113 Radikalen, der starken Regierung den wildgewordenen Kleinbürgern immer 63 Republikanern der Linken, 11 gemäßigten Republikanern, aufs neue zu empfehlen. Herr Clemenceau und die Syndika- 8 unabhängigen Sozialisten"(!) und einem Konser listen haben sich gegenseitig immer Reklame gemacht, und sie bativen. 26 Deputierte enthielten sich der Abstimmung, 175 De verstanden sich beide sehr gut darauf. Ihre Unbesonnenheiten putierte waren beurlaubt. Man behauptet, daß auch roaren es, die Herrn Clemenceau erlaubten, solange den die erst vor einigen Tagen beschlossene persönliche Abstim Mann der Ordnung zu spielen, und als einer der schlimmsten mung wesentlich zur Niederlage Clemenceaus beigetragen habe, Ordungsmenschen der dritten Republik hat Clemenceau da sich gerade unter den Beurlaubten, namentlich bei der unter der regiert. Auf seinem Andenken lastet die Blutschuld von Führung D'Estournelles de Constants nach Schweden und Däne­Draveil, lastet die Perfidie, den Post streit zuerst mart abgereisten parlamentarischen Abordnung viele seiner An­durch die Brutalitäten Simyans provoziert, dann brutal hänger befinden. unterdrückt und schließlich an Hunderten von Beamten seine Nachsucht befriedigt zu haben.

Mit wenigen Ausnahmen äußert sich die Presse sehr scharf über Clemenceau . Die Aurore" schreibt: Dieser ungestüme Stämpfer hat diesmal jedes Maß überschritten und sich selbst in den Abgrund gestürzt.

So wedt sein Fall nur Befriedigung. Die Schroffheit, die Clemenceau vor allem gegen die Arbeiter hervorgekehrt hat, weckte schließlich auch bei denjenigen Radikalen, die ein­Die Républicque française", das Organ des früheren Mi­sahen, daß ein soziales Reformprogramm nicht gegen und nisterpräsidenten Mélines, meint: Diese Sigung bildet eine glän

Die Quittung

für die Steuerausplünderung.

Die Ersatzwahl im zweiten pfälzischen Reichstags- Wahlkreise Neustadt- Landau ist ein gewichtiges Zeichen der Empörung, die durch die Steuerplünderung des Schnapsblods ausgelöst worden ist. Denn das Resultat der am 20. Juli vollzogenen Wahl ist ein gewaltiges Anschwellen der sozialdemokratischen Stimmen, während die wirte und das Zentrum, die Parteien des Fuselblods, aber drei bürgerlichen Parteien, in erster Linie der Bund der Land. auch die Nationalliberalen, einen ebenso gewaltigen Stimmenverlust zu beklagen haben. Nach der letzten Meldung haben nach amtlicher Berechnung erhalten: Dehler, der nationalliberale Stan didat der Vereinigten Liberalen", 8857; Siben, der Kandidat de Zentrums, 7129; Lehmann, Bund der Landwirte 2088 und uber, der sozialdemokratische Standidat, 830 Stimmen. Bei der letzten Wahl erzielte die Sozialdemokratie nur 634 Stimmen, während die koalierten Nationalliberalen und Landbündle 14 613 und das Zentrum 8767 Stimmen auf sich vereinigten. De heißt: Nationalliberale und Bund der Landwirte haben zusamme 3600, das Zentrum 1600 Stimmen berloren, während di Sozialdemokratie 2000 Stimmen gewannl

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