Nr. 61.

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sid

Vorwärts

8. Jahrg.

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Berliner Bolksblatt.

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Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Der Gewerbesteuer- Entwurf.

II.

1 ti( Schluß.*)

Das Ausnahmegesetz sind wir glücklich los, die Aus­nahmegesetz- Politik aber ist geblieben. Wie in den so­genannten Arbeiterschutz- Gesetzentwurf ein zivilrechtliches Ausnahmegesetz eingefügt ist, so hat Herr Miquel im Rahmen der Gewerbesteuer- Vorlage ein steuerpolitisches Ausnahmegese schlimmster Art geschaffen, das sich ausgesprochener Maßen gegen eine Gruppe von Klein= gewerbetreibenden richtet.

H

Und die Kommission

gab diesem Werke die höhere Weihe, indem sie die be­treffenden Bestimmungen noch verschärfte und so dem agrarisch klerikal bourgeoisen Pharifäismus ein Denkmal eigener Art errichtete. Es handelt sich um die Be triebssteuer, welche in den§§ 59-69 der Vorlage abgewandelt wird.

Diese neue Steuer soll ausschließlich auf die Gastwirth­schaft, die Schankwirthschaft und den Kleinhandel mit Branntwein und Spiritus sich beziehen. Von diesen Ge­werben, mögen sie als Haupt- oder Nebengewerbe betrieben werden, foll eine besondere gewerbliche Steuer, eben die Betriebssteuer erhoben werden. Dieselbe ist neben der Gewerbesteuer von den zur allgemeinen Gewerbesteuer heran­gezogenen Gewerbetreibenden zu entrichten, wodurch also

Freitag, den 13. März 1891.

Expedition: Beuth- Straße 3.

Reichskanzler hat uns bei Vorlage der Gesetzentwürfe gesagt, man müsse alle diese Vorlagen auch unter dem Gesichtspunkte betrachten, ob sie in Betreff der sozialen Frage richtig wirken, und von diesem Gesichtspunkte diese Gesetzesbestimmung be­trachtend, muß ich sagen: nein, sie wirkt nicht in der Weise, wie sie im Interesse der sozialen Frage wirken könnte. Die Ueberzahl der Schankstätten, das sind die Brutstätten des Proletariats, und da wird das Holz zugerichtet, aus dem nachher die Sozialdemokratie gehobelt wird. Also die Zahl der Schantstätten zu beschränken, das ist eine unserer größten und wichtigsten Aufgaben. Dazu kommt ja noch, daß auf Grund der heutigen Gesetzgebung der Schantstätten­betrieb konzessionspflichtig ist, und in dieser Konzessionspflicht liegt ja ein Privilegium, das man ihm durch die Gesetzgebung giebt und das auf der anderen Seite sehr wohl bezahlt werden fann."

Vergleich mit dem Anlage- und Betriebskapital einen hohen Ertrag abwirst. Aus dieser Veranlassung pflegt ein starker Andrang zu dem Gewerbe der Schankwirthschaft stattzufinden, während volts­wirthschaftliche und ethische Gesichtspunkte eine Einschränkung desselben erheischen. Da die Gastwirthschaft regelmäßig mit Schankwirthschaft verbunden ist, gelten dieselben Gründe im Wesentlichen auch für jene. Für den Kleinhandel mit Brannt­wein oder Spiritus treffen jedenfalls die angedeuteten volks­wirthschaftlichen und ethischen Gesichtspunkte zu. Hiernach würde es nicht gebilligt werden können, den Gewerben der Gast- und Schankwirthschaft und des Kleinhandels mit Brannt­wein oder Spiritus im Verhältniß zu der gegenwärtigen Belaftung diejenige steuerliche Erleichterung zu gewähren, welche im vorliegenden Gefeßentwurf gegenüber den kleineren Betrieben anderer Gewerbe angestrebt wird. Ein hoher Pro­zentsatz der bisher in Klasse C besteuerten Gast- und Schank­wirthe, sowie der in der Klasse B veranlagten Gewerbe­Die Heuchelei des Junkerthums und seiner Eideshelfer treibenden, welche Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus be- das im Landtag und also auch in der Kommission die erste treiben würde künftig wegen eines Ertrages unter saßen doch darin der von Tiedemann, 1500. und eines Anlage und Betriebskapitals unter Geige spielte 3000 M. von der allgemeinen Gewerbesteuer gänzlich befreit von henplik, von Richthofen- Gälersdorf, Graf zu Dohna­werden. Zahlreiche andere Gewerbetreibende dieser Kategorien Mallmit spiegelt sich mit Sonnenklarheit in seinem Ver­würden in der Steuerklasse IV, Ginzelne auch in der Steuer- halten zur Betriebssteuer- Frage ab. Was für Ursachen sind flaffe II, erheblich niedrigere Steuersäge als bisher zu entrichten es, die den Alkoholismus als Massenerscheinung ins Dasein haben. Soll zur Ausgleichung der hierdurch bedingten Steuer- rufen? Die soziale Noth, die Verelendung der Massen, die ausfälle die entsprechend höhere Belastung aller übrigen steuer Herabdrückung immer breiterer Volksschichten bis zur Sunger­pflichtigen Gewerbetreibende vermieden werden, so... erübrigt grenze. Wodurch wird dieser Vorgang noch beschleunigt und nur die Einführung einer besonderen Betriebssteuer." verschärft? Durch die Schutzzoll- Wirthschaft, welche Brot Der angebliche Ausfall wird auf 2 bis 3 Millionen und Fleisch, welche die nothwendigen, nahrhaften Lebens­eine Doppelbesteuerung in die Erscheinung tritt. geschätzt, und statt die potentesten Elemente anzuspannen, mittel künstlich vertheuert und die Proletarier zum Sie erstreckt sich ferner auch auf diejenigen Gewerbetreiben- und Schankwirthe. Daß die Konzessionsertheilung kein aus theil von diesen indirekten Steuern? Der Großgrund­greift man zur Doppel- oder Extrabesteuerung der Gaft Genuß schädlicher Reizmittel zwingt. Wer hat Vor­den, welche wegen eines hinter der Grenze der Steuerpflicht reichender Grund hierfür ist, sieht die Regierung selbst ein, besitz, die Agrarierklique, welche auf Rosten der Gesammt­zurückbleibenden Ertrages( 1500 M.) und Anlage- und Be­triebsfapitales( 3000 M.) von der allgemeinen Gewerbe- müssen also die volkswirthschaftlichen und ethischen heit fich bereichert. Wer ist der Branntweinlieferant ſteuer befreit sind. Sie nimmt also diese Gruppe Klein- Gesichtspunkte" als liebliche Lückenbüßer herhalten. Und in nicht bloß Deutschlands , sondern der halben Welt? Wieder gewerbetreibender von der Steuerbefreiung aus, der Kommission wies man mit ſittlicher Entrüstung auf das oftelbische Junkerthum, das zwar Schnapsbrennen für welche doch in Rücksicht auf die schlechte soziale Lage dieser die schreckenerregende Vermehrung der Gast- und Schant nobel, Schnapssaufen aber für gemein, Schnapsverschleißen Schichten statuirt worden ist. Nach zwei Seiten hin 1879 von 104 000 auf 130 000 gestiegen. Man könne sich bie" Edelsten und Besten" dank der Branntwein steuer wirthschaften in Preußen" hin; ihre Zahl sei von 1869 bis für strafwürdig und doppelt besteuernswerth hält, während wird demnach die Einheitlichkeit des Steuergesetzes durchbrochen: der Thatsache nicht verschließen, daß hierdurch namentlich ein Geschenk von dreißig Millionen jährlich einstreichen. auf der einen Seite bei den Gewerbesteuer- Pflichtigen dieser Branche eine neue Belastung, auf der anderen Seite die fungen besonders in den unteren Ständen gestiegen sei. Der den Schankwirthen nicht hart genug auch der Branntweingenuß mit seinen verheerenden Wir­Aber noch mehr! Die Regierungs- Vorlage, welche harte Maßregel einer Gremtion von einer längst nothwen- Verzehr von Spirituosen werde in Deutschland auf zusehen digen Steuerbefreiung. jährlich mehr als 2 Milliarden Mark( geschätzt. Da sei im befreit die landwirthschaftlichen Branntweinbren Und die Gründe für diese Maßregel? In der Begrün- Bebensinteresse unseres Volkes Einhalt geboten und jedes nereien von der Gewerbesteuer, und Die Kont dung heißt es: sittlich oder rechtlich zu verantwortende Mittel im Kampfe missionsmehrheit akzeptirte selbstverständlich dieses„ unzeit­zeffionsertheilung, welche wegen der Einschräntung der Ron " Die Betriebssteuer rechtfertigt sich zunächst durch die Kon- zu verwenden. Hierher rechne auch die stärkere Belastung gemäße, ungerechtfertigte," durch und durch odiose Privileg. furrenz den fonzeffionspflichtigen vor den nicht besonderer Gr- des Schankgewerbes, die Betriebssteuer werde mit dazu bei Ein neues Vorrecht also für die siebenfach und darüber laubniß bedürfenden Gewerben erhebliche Vortheile gewährt. tragen, die am verderblichsten wirkenden Branntweinschänken privilegirten Schnapsbrenner, für die nimmersatten Agrarier! Würde dieser Umstand auch für die besondere Besteuerung und Kleinhandlungen aus der Welt zu schaffen, ob mit den Um so leichter konnte ihr sittliches Pathos sich an den Ge­verschiedener anderer Gewerbe geltend gemacht Steuersätzen der Regierungsvorlage, stehe freilich dahin." werbtreibenden, die Herr Miquel ihnen auslieferte, be­werden können, jo treten doch, insbesondere hinsichtlich der Fm innigen Zusammenhange damit steht es, wenn ein ton- thätigen. Es rast der See und will sein Opfer haben. Gast- und Schantwirthschaft, weitere Gründe hinzu, welche für fervativer Junker, von Tiedemann- Bomst , im Plenum aus Flausen waren gut genug zur Bemäntelung einer unerhörten aus- Keine Schonung wurde geübt, und die abgedroschensten die stärkere Belastung dieser Gewerbe sprechen. Die Schant rief( Sten. Ber. S. 185): wirthschaft ist ein Gewerbe, welches feiner weiteren, die Auf- Ich glaube, daß der Weg, den wir mit der Betriebssteuer Verlegung der elementarsten Rechtsgrundsäße. Hoffen bie wendung von Kosten verursachenden Vorbereitung bedarf und im einschlagen, ein vollkommen richtiger und torrefter ist. Ich Agrarier wirklich, durch solche Kniffe die Aufmerksamkeit bedauere nur, daß die Säße diefer Steuer, die in dieser Ge von ihrer volksverwüstenden Plusmacherei abzulenken? Vergl. die Artikel in Nummer 57 und 59 des Vorwärts". fehesvorlage Platz gegriffen haben, nicht höher sind. Der Herr Meint man, der klassenbewußten Arbeiterschaft ihre Einsicht Aber ich mag das dumme Reden

Feuilleton.

Nachdruck verboten.]

"

( 11

Die Falkner von St. Vigil. Roman aus der Zeit der bayerischen Herrschaft in Tirol

kann,

Freude, zu sehen, wie sorglos Ambros mit den Zwanzigern antwortete Jerg. und Bankozetteln seines Vaters umging. Dafür war denn dabei nicht leiden. Ich soll sparen, damit mein Alter mit der Jubel groß, wann er in die Schenke oder auf den Tanz- feiner jungen Frau um so lustiger kann leben, sie puzen boden kam. Er brachte erst den rechten Zug in das Ver- und ihrer Sippe den Bettelranzen vollstopfen kann. Nicht gnügen; die Rehlen wurden durstiger und die Musikanten zwei Hemden hatte sie, wie sie auf die Mühl ist gekommen; fühlten neue Kräfte in ihren Lungen und Fingern. Und aber jetzt schau Einer sie an!"

Mein

dann erst, wann es zum Raufen kam! War der Ambros klopfte mit der leer gewordenen Flasche auf Ambros nicht dabei, fehlte die rechte Schneid.. Mit den den Tisch, um die Zeche zu bezahlen. Es berührte ihn un­Menschen ging er übrigens ebenso sorglos um, wie mit dem angenehm, daß Jerg seiner Stiefmutter sogar ihre Kleider von Robert Sa, weichel. Gelde. Wie hätte es auch anders sein sollen, da er daheim nachrechnete, Wozu sollt' ich mir auch die Finger zerstechen?" fragte von früh auf gewöhnt worden war, sich als den Mittel­Ich bin mündig und brauch keinen Vormund mehr," der Andere. " Es giebt Gitschen genug, die mir Rosen punkt der Welt zu setzen und es ihm bei seinem Gelde nicht verfolgte sich Jerg, in seinen Haaren wühlend. schenken. Gelt, wann ich die Stafi um ein Rösl thu' bitten, an Schmeichlern und Schmaroßern gebrach? Wem nicht Alter brauchte eher einen wie ich. Go fann es nicht weiter­schenkt sie mir gleich ein schöneres wie Deines. Ich bin gefiel, was er sagte oder that, der mochte ihm aus dem gehen. Was meinst, wenn ich heirathen thäte, Ambros?" gestern gut Freund mit ihr geworden." Wege gehen oder ihn zur Rechenschaft ziehen; dann focht Dieser lachte hell auf. Himmel, Hagelwetter, Du lügst," braufte Ambros er es aus, mit Freuden. " Freilich," meinte Jerg, indem er nachdenklich sein auf, und der junge Müller, der nur hatte herauslocken Diese letzte Eigenschaft machte seine Freundschaft für spiges Kinn umfaßte, dabei aber lauernd auf Ambros wollen, wessen Geschenk die Rose war, lachte aus vollem Jerg sehr werthvoll. Denn letzterer hatte gewöhnlich keinen schielte, es müßte eine Reiche sein. Ich mag nicht länger Halse. Aergerlich, daß er dessen List nicht gleich gemerkt Löffel bei sich, wann es dazu kam, die Suppe, die sie beide bei dem Alten um jeden Kreuzer betteln. Ja, eine Reiche hatte, stürzte Ambros sein Glas Wein hinunter. gemeinschaftlich oder auch er allein eingebrockt hatten, aus- muß es sein."

Jerg Arigaya, der wohl aus Erfahrung wissen mochte, queffen. Ambros war immer leicht zu bewegen, die ganze Hier kam Moideli, die Kellnerin des Stern, in die daß man seinen Scherz mit Ambros nicht zu weit treiben Verantwortlichkeit zu übernehmen, wo dann Jerg mit Seelen- Stube unb trat zu den beiden Burschen an den Tisch. Am­dürfte, sagte ablenkend, indem er sich das braune Haar aus ruhe zuschaute, als ginge ihn die ganze Sache nichts an. bros legte seinen Arm um ihren schlanken Leib und scherzte der niederen Stirne strich:" Du bist ein Glückspilz! Mir Er war ein lustiger Bursche, verbarg aber unter seiner mit ihr. Sie ging auf seinen Ton lustig ein, wußte sich läuft das Wasser den Bach hinunter, statt aufs Rad. Es Luftigkeit ein gut Theil von Schlauheit. Die Ermahnungen aber ihm geschickt zu entziehen, als er sie füssen wollte. Jerg ist zum toll werden! Meinem Vater seine Frau schneidet des Vaters zur Sparsamkeit schienen seine gute Laune ver- laute unterbeffen an seinen Nägeln. mir das Wasser ab. Ich soll sparen, sagt der Alte." dorben zu haben und er murrte auf die Frage seines Jetzt, was meinst Du denn zu meinem Plan?" nahm " Ja wie denn?" fragte Ambros naiv. Eine solche Freundes:" Ich soll seine Dummheit ausbaden, daß er er das vorige Thema wieder auf, als er mit Ambros Sumuthung war an ihn von seinem Vater noch nie ge- noch einmal gefreit hat. Zum Henker!" Den Bach abwärts ging. Dich hat wohl der Sonntag gestern blank ge­Wenn Du Geld brauchst, schätzen, vielleicht mehr als der alte Arigaya, aber seinem macht?" äußerte Ambros. Ambros ließ er es baran nicht fehlen, denn er sollte zeigen, fag's nur." daß er der Erbe des Klosterhofes wäre. Es war auch eine" Der Alte hat schon noch' rausrücken müssen," festfäße."

"

Versuch's," antwortete Ambros zerstreut.

" Es hat sich was mit dem Versuchen," rief Jerg. Ja, wenn Einer bei dem Versuch nicht gleich fürs Leben