Nr. 184.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin "

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Propaganda für die Vernichtung des Asylrechts.

Dienstag, den 9. August 1910.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

C

politischer Verbrecher bezieht. Ganz im Geiste der Wichtiger noch ist die Frage, welche Form denn die Vorlage internationalen Polizei- Reaktion erklärt er es als eine große haben müsse. Daß die Regierung nicht das Reichstagswahlrecht Uebertreibung und eine gefährliche Illusion, alle politischen vorschlagen wird, versteht sich ganz von selbst. Aber auch eine Wahl­Verbrecher der Auslieferung zu entziehen". Er beginnt be- rechtsvorlage, die sich das Elaborat des schwarz- blauen Blocks zum scheiden mit dem Hinweis auf die Brutalität der Königs- Muster nähme, hätte keine günstigen Aussichten. Es ist schon not­morde und erlaubt sich dann, wenn der uns vorliegende aus- wendig, auch auf die Nationalliberalen Rücksicht zu nehmen. Seiner­führliche Bericht zutrifft, die niedliche Entstellung, daß die zeit ist ja von dem schwarz- blauen Block das geheime und direkte Die internationale friminalistische Vereinigung, die An- Attentatsklausel von England und anderen Staaten nur um Wahlrecht abgelehnt worden. Das Zentrum behauptete ja bekannt. fang August wiederum in Brüssel tagte, darf troß ihrer bunt- deswillen in die Auslieferungsverträge nicht aufgenommen lich, es sei nur deshalb gegen die Verbindung des geheimen mit dem scheckigen Zusammensetzung zu einem erheblichen Teil als die worden sei, weil sie sich gesagt hätten, daß diese Klausel viel direkten Wahlrecht gewesen, weil die Regierung niemals ein Vertreterin moderner friminalistischer Anschauungen gelten. zu eng sei. Diese geradezu unglaubliche Phantasie nach dem solches Zugeständnis bewilligt haben würde. Nach dem Verlauf Sie besitzt eine zum Teil nicht unbegründete beträchtliche Grundsatz des was man wünscht glaubt man gern", ge- der Kommissionsverhandlungen war es dagegen mindestens zweifel. Autorität, die sich in Preußen- Deutschland freilich naturgemäß währt dann dem Herrn Professor die begeisterte Hoffnung, haft, ob die Regierung nicht eher das geheime Wahlrecht zugestand, biel mehr auf ihre reaktionären Tendenzen erstreckt, als daß es möglich sein müsse, eine solche erweiterte Klausel als daß sie das von ihr vorgeschlagene direkte Wahlrecht abgelehnt auf ihre fortschrittlichen Anregungen. Es gilt daher, die wahrscheinlich nach dem Muster der Auslieferungsverträge sah. Wie dem aber auch sei, wenn die neue Vorlage kommt, können öffentliche Aufmerksamkeit der ganzen Kulturwelt auf die zwischen Preußen und Bayern einerseits und Rußland sich die Liberalen unmöglich einfach mit dem Zugeständnis des geradezu skandalöse Haltung dieser Vereinigung in Sachen andererseits international allgemein einzuführen. Das schwarz- blauen Blocks, das heißt der geheimen Wahl, ab­des Auslieferungsrechtes zu lenken und es ist in erster Linie Minimum ist für den Herrn Professor, daß alle Delifte ge- finden laffen. Sie, die diesmal das blau- schwarze Kompromiß ab­Pflicht, in Deutschland unverzüglich dagegen mobil zu meingefährlichen Charakters", auch wenn sie aus politischen lehnten, müssen fünftig erst recht ein wenig mehr bieten. Unter machen. Referent war Professor Liepmann- Kiel. Die Motiven und zu politischen Zwecken begangen sind, solchen Umständen könnte das Zugeständnis der direkten Wahl Anschauungen, die dieser Herr unter dem lebhaften Beifall die Auslieferung rechtfertigen. Selbstverständlich vor aur geheimen Wahl für unsere Nationalliberalen ausschlag­der Vereinigung vertrat, zeigten aufs neue die politische Un- allem der Meuchelmord" außer wenn er wie gebend sein. Es würde genügen, um das ja so leicht zu beruhigende zulänglichkeit und Gemeingefährlichkeit des deutschen Wald- gütig! im offenen Bürgerkrieg begangen ist. liberale Gewissen unserer. Nationalliberalen zu beschwichtigen. Die und Wiesen- Professors, mag es sich auch um eine Leuchte Sein ganzes Herz enthüllt Herr Liepmann schließlich, übrigen Streitfragen zwischen dem schwarz- blauen Block und unse­auf irgend einem Spezialgebiete handeln. indem er ganz allgemein die Taten der Anarchisten ren Nationalliberalen würden dann schon, natürlich zum Professor Liepmann will Auslieferungsrecht und-pflicht der Auslieferung unterworfen wissen will. Wie mag Herrn Schaden der Voltsrechte, auszugleichen sein. Selbst dann, allgemein international geregelt haben; er wünscht ihre Uni- Stolypin und wie mag dem guten russischen Väterchen, das wenn die Vorlage nicht vor den Reichstagswahlen käme, könnte sich formierung durch einen internationalen Code. Eine Ne- fich soeben wieder anschickt, den deutschen Boden zu besudeln, doch der Industrie- Liberalismus", um mit der Rheinisch­folution der Vereinigung hat sich diese Forderung zu eigen das Herz vor Freude klopfen über dieses schöne Bekenntnis estfälischen Beitung" zu sprechen, beim Zusammengehen gemacht und das Bureau der Vereinigung beauftragt, darauf einer ihnen so nahe verwandten wenig schönen Seele! eines tonservativ- nationalliberalen Blocks auf solche liberale Ver hinzuwirken, daß auf die Tagesordnung der Haager Kon Natürlich hat der Herr Professor keine Ahnung, was ein heißungen berufen. ferenz die Aufstellung gemeinsamer Grundsäße über die Aus- Anarchist ist. Denkt er vielleicht an jene echten Anarchisten Wie die Wahlrechtsvorlage dann schließlich ausfallen lieferung gesetzt wird. Bei der Beschaffenheit der Haager und wirklich gemeingefährlichen Verbrecher und Hallunken, wird, hängt ganz von den politischen Umständen ab. Konferenz hat man selbstverständlich das Schlimmste zu ge- die in Rußland in fructibus et floribus figen oder be- Möglich, daß ein gewaltiges Anschwellen der sozialdemokratischen wärtigen, der geplante Code würde nichts anderes als eine schienen von der gnädigen Sonne der Regierungsgunst Stimmen der Regierung die Ueberzeugung beibringt, daß dem Vernichtung der bisherigen politschen Asyle bringen. anderer Staaten dort ihr Wesen treiben als infame Verräter oppofitionellen Ansturm in Gestalt des geheimen und direkten Folgendes die gefährlichsten Vorschläge des Herrn und Provokateure? Wahlrechts eine Abschlagszahlung gewährt werden müsse. Es ist Professors: Wir wissen aber aus dem Munde des Herrn Liepmann immerhin bezeichnend, daß auch die Konservative Monats. Die Klausel der beiderseitigen Straffelbst, weshalb sein Herz an der Anarchistenverfolgung und schrift" sich in ihrer legten Nummer entschieden für eine Wahl­barfeit muß fallen"; d. h. fünftig soll die Pflicht zur überhaupt an der Beseitigung des Asylrechts für politische reform ins Zeug legt. Sie sagt ausdrücklich, daß es tein Post u Auslieferung nicht mehr wie jetzt davon abhängig sein, daß Verbrecher hängt. Er bekennt ganz ungeniert, freilich eben Iat des Konservativismus sei, sich unter allen Umständen auf das die Handlung, wegen deren die Auslieferung verlangt wird, so naiv- offenherzig wie ungeniert: Einst galt das Asylrecht in dirette Wahlsystem festzulegen. Es erscheint also nicht un­auch in dem ausliefernden Staate mit Strafe bedroht ist. für politische Verbrecher mit Recht, denn einst galten sie als möglich, daß, wenn sich bei den Reichstagswahlen ein gewaltiger Mit höchst fadenscheinigen Gründen wird diese Forderung Werkzeuge zur Einführung eines Fortschritts". Heute ist Drud der Massen offenbart, die Konservativen bereit sind, verfochten. Man beruft sich allen Ernstes auf die fürchter- natürlich davon nicht mehr die Rede. Heute ist ja der Zu- ein Loch zurückzustecken und neben dem Zugeständnis der geheimen liche Konsequenz des gegenwärtigen Rechtszustandes, daß die stand der höchsten Vollkommenheit, heute ist ja die beste aller Wahl auch das der direkten Wahl zu machen. Wobei natürlich ihre Schweiz wegen ausgerechnet Seeräuberei angeblich nicht politischen Welten allenthalben bereits verwirklicht. Was Absicht, wie die der Reaktion überhaupt, wäre, eine demokra ausliefern könne, übrigens ein offenbarer Unsinn, da das heute gegen die heute bestehende Staats- und Gesellschafts- tische Reform des Dreiklassenwahlrechts zu verhindern. Echweizer Strafgeset die Seeräuberei natürlich bedroht, ordnung angeht, das ist gemeingefährlich" natürlich für Es versteht sich von selbst, daß die Deutsche Tagesztg." wenn auch nicht im Sinne eines Spezialdeliktes. Professor die Nuznießer dieser heutigen Ordnung, zu deren Mundstück heftigen Einspruch gegen die Auslassungen der Konservativen Riepmann meint weiter, es bedeute eine Einmischung in die sich der deutsche Professor Liepmann mit aller Emphase her- Monatsschrift" erheben. Das Junkerorgan meint, die Konser inneren Verhältnisse des anderen Staates, d. h. des die Aus- abgewürdigt hat. Und dieser Herr hat wahrhaftig die vative Monatsschrift" brächte zwar eine Reihe ausgezeichneter, lieferung verlangenden Staates, wenn man die Strafbarkeit Kühnheit, am Schluß seiner Ausführungen, die auf eine prächtiger Auffäße", sie habe aber schon viele Wandlungen durch­rach dem Rechte des ausliefernden Staates prüfe. Der brave internationale Koalition gegen allen Fortschritt abzielen, zu gemacht und früher schon die Neigung bewiesen, Ansichten zu ver­Herr übersieht dabei, daß es sich vielmehr um eine Ein- behaupten, daß eine Durchführung seiner Anregungen dem treten, die von den in der konservativen Partei herrschenden Aufs mischung in die inneren Verhältnisse des ausliefernden Fortschritt eine Gasse bahnen" würde! Jawohl: Dem ge- fassungen abwichen.- Etaates handelt, wenn von diesem die Auslieferung wegen hemmten Fortschritt und dem geförderten Rückschritt! eines von seiner eigenen Gesetzgebung nicht für kriminell er- Das internationale Asylrecht ist wahrlich schon genügend achteten Tatbestandes verlangt wird. Die Klausel der beider- auf dem Hund; die Vorgänge in der Schweiz haben es gerade seitigen Strafbarkeit kann ohne die Erschütterung aller jüngst wieder gelehrt. Und Deutschland hat das unwürdigste Grundsäße des Strafrechts, wie sie in allen höher entwickelten und elendeste Auslieferungsrecht unter allen sogenannten Staaten bereits festgelegt sind, einfach nicht fallen gelassen zit ilisierten Staaten. Vor kaum Jahresfrist haben unsere werder. Die Auslieferung ist ein Akt der Strafverfolgung. bayerischen Genossen das bayerische Abgeordnetenhaus zu Den um die Auslieferung angegangenen Staat zu ver- einem einmütigen Protest gegen die Schande des bayerisch­pflichten, wegen einer von ihm selbst nicht bedrohten Hand- russischen Auslieferungsvertrages veranlaßt und auch im lung auszuliefern, heißt, ihn verpflichten, im Interesse eines preußischen Abgeordnetenhaus ist der preußisch- russische Aus­anderen Staates eine Strafverfolgung zu inszenieren, die lieferungsvertrag erst vor wenigen Monaten gebührend ge­er nicht einmal in seinem eigenen Interesse inszenieren dürfte, Grandmarkt worden. Hier natürlich gegen den Protest der solche Wahlreform machen möchte, die den Konservativen die ihm nach seiner eigenen Gesetzgebung schlechthin verwehrt tempakten reaktionären Mehrheit des Dreiklassenwahlrechts. angenehm ist. Das war aber just das, was seinerzeit der ist. Die Strafverfolgungsbehörden des um die Auslieferung Professor Liepmann hat kein Wort der Kritik gegen die freifonservative Führer v. 8edlik behauptete, und wogegen angegangenen Staats wären ein Spielball in den Händen schmachvollen deutschen Auslieferungsverhältnisse gefunden; sich gerade damals die Germania " mit einem sa des die Auslieferung fordernden Staates. Der primitivste er ist offenbar ein Herz und eine Seele mit der preußischen großen Aufwand von Entrüstung verwahrtel Grundsatz alles Strafrechts, feine Strafe ohne Gesez, würde Reaktion, dieser Vertreter des Fortschritts"! mit Füßen getreten. Die internationale Solidarität aller Reaktion ist wahr­

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Köstlich vor allem aber ist, wie sich das leitende gena trumsorgan, die Germania ", zu der Frage der direka ten Wahl stellt. Es schreibt:

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,, Will Herr v. Bethmann Hollweg seinen früheren Entwurf in dem Maße preisgeben, daß er, der Forderung Schmollers ent­sprechend, die direkte und geheime Wahl bewilligt, so ist es uns gewiß auch recht. Zu bedenken ist aber auch, daß der Staat nicht allein dadurch erschüttert werden kann, daß der Acheron sich in Bewegung setzt. Wir möchten ein Wahlrecht, das begründete und zeitgemäße Ansprüche der Demokratie" befriedigt, ohne den Kon fervativen gewaltsam aufgezwungen werden zu müssen."

Hier bestätigt also die„ Germania ", daß das Zentrum nur eine

Fabische Taktik.

Die zweite Forderung Riepmanns lautet: Auch die lich nicht abhängig von irgend einem deutschen Professor oder eigenen Staatsangehörigen sind auszu irgend einer Resolution der internationalen friminalistischen liefern." Wie national doch der Herr Professor gesonnen Vereinigung. Sie ist längst schon fein leerer Wahn mehr; London , 5. August. ( Eig. Ber.) ist! Die Schweiz soll nach dem Wunsche des Herrn Pro- vor allem die internationale Solidarität der politischen Re­Der erste Teil der Parlamentssession ist zu Ende und fessors genötigt sein, obwohl sie ein weit moderneres Straf- aktion und der sozialen Unterdrückung gegen das kämpfende seine Geschichte wird kaum ein Ruhmesblatt für die englischen recht und einen viel besseren Strafprozeß als Deutschland Proletariat. Aber ebensowenig ist die Solidarität des inter - Liberalen bilden. Nach einem der hizigsten und gewaltigsten befigt, ihre eigenen Untertanen in die Hände der in vielen nationalen Proletariats ein leerer Wahn. Man wird es auf Wahlkämpfe, die man kennt, erschien der Premierminister Beziehungen miserablen deutschen Justiz zu liefern! Von der Wacht finden, um das geplante neue Attentat auf den Asquith vor den siegreichen Liberalen und ihren Hilfstruppen der Schweizer Regierung wird man erwarten können, daß politischen und sozialen Fortschritt an den Pranger zu stellen mit dem demütigenden Bekenntnis, daß seine stolzen Worte, fie ein solches Ansinnen energisch abwehrt. Aber selbst- und seine Durchführung zu bereiteln. verständlich würde der Herr Professor Liepmann nichts da­gegen einzuwenden haben, wenn ein deutscher Staatsange­

höriger in die Hände der russischen Schergen gegeben würde. Die Wahlreform als Schacherobjekt? Berrat der Wählerschaft ließ nicht lange auf sich warten. Die

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Am Ende wenn auch der erste Wunsch des Herrn in Er­füllung geht wegen einer Handlung, die nicht nach deut­

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Daß die Wahlrechtsfrage unbedingt zu lösen ist, das erscheint schem, wohl aber nach russischem Rechte strafbar ist. Das auch unseren reaktionären Politikern nachgerade als Ariom. Die teure Baterland" würde damit seine für die weitesten Kreise Frage ist nur die: in welcher Form das Versprechen der Thron der Bevölkerung bereits hinreichend ramponierte Beliebtheit rede eingelöst werden könne. Und dabei spielt wieder die Unter­ganz gewiß einigermaßen aufbügeln. frage eine große Rolle: Wann ist eine neue Wahlrechtsvorlage Aber der Herr Professor hat, wie das ja schon in alten einzubringen. Denn über den Termin ist man fich offenbar noch deutschen Märchen öfter vorkommt, drei Wünsche. Und der nicht einig. Manche Gründe sprechen dafür, daß die Wahlrechts­lette ist der beste. Bedarf es noch eines Wortes, um zu vorlage schon vor den Reichstagswahlen einzubringen sei; manche sagen, daß sich dieser Wunsch auf die Auslieferung. Gründe sprechen dagegen,

mit denen er den Kampf eingeleitet, mißverstanden worden seien und daß an eine Erfüllung der großen Hoffnungen des Boltes nicht zu denken sei. Die Antwort auf diesen offenkundigen liberalen Mitglieder des Unterhauses, bei denen die Furcht vor dem Born des Voltes, dem der Kampf gegen die Lords feineswegs ein politisches Manöver, sondern bitterer Ernst war, dieses Mal die Parteidisziplin überwog, drohten zu re­bellieren und Fren und Arbeiterpartei sezten der Regierung das Messer an die Kehle. Die Wighs zogen sich direkt in den Hintergrund zurück und es tamen nun unter dem Druck Herrn Redmonds, der die Minister unermüdlich im Laufschritt hielt, jene Resolutionen zur Annahme, deren Schicksal im Oberhause das Schicksal der Lords bestimmen sollte. Wenn