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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.'

Abrechnung.

Freitag, den 6. Januar 1911.

geklagten zu verwenden sind, schweigt die sonst so laute Kritik der Anklagebehörde. Den Angeklagten Wand will sie ver­urteilt wissen auf die Aussage eines Dienstmädchens hin, das ihn bei seiner Straftat vom Balkon aus gesehen und erkannt haben will.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Die bayrische Zentrumspartei .

im Prozeß. Er konnte die Parallele allerdings nicht weiter führen, er konnte nicht eingehender darlegen, daß ein gewisses Kausalverhältnis zwischen beiden Erscheinungen besteht, die Klingel des Herrn Vorsitzenden berbot die weitere Verfolgung Mit einer leichten Handbewegung hat in der Mittwoch des Themas. Aber Herr Lieber sagte in seiner Rüge schließlich fizung des Moabiter Prozesses der öffentliche An- Den Balton- und Fensterzeugen der Verteidigung treten soviel, wie der Verteidiger nur hätte sagen können. fläger die furchtbare Anklage gegen die Polizei, die den Hunderte von Straßenzeugen zur Seite. Aber auch vor ihnen Eine beißende Fronisierung des Jagowschen legten Auf­wesentlichsten Inhalt der achtwöchentlichen Verhandlung aus- macht die Staatsanwaltschaft nicht Halt. Wenn sie selbst gebots, der Triarier, die die Schlacht retten sollten und mit macht, bei Seite zu schieben versucht. In Bausch und Bogen geschlagen worden sind und doch keine Verfehlungen zugeben ihren negativen Aussagen doch so gut wie gar nichts be­erklärte Herr Steinbrecht die Zeugen der Verteidigung, die wollen, so haben sie eben mit der Wahrheit zurückgehalten, weisen konnten, eine scharfe Charakterisierung einiger beson­Ausschreitungen von Polizeibeamten zu bekunden gewagt, vielleicht auch nicht begriffen, daß sich schon der strafbar macht, ders bemerkenswerter Persönlichkeiten unter ihnen schloß furzerhand für unglaubwürdig. Einige Hundert Aussagen der sich in einer tumultierenden Menschenmenge aufhält. Diesen Teil der Heineschen Ausführungen und die Sigung. durchweg einwandsfreier Personen wollte der Erste Staats- Dieser Einwand leidet an zwei unheilbaren Gebrechen. Erstens Heute geht die Abrechnung weiter. anwalt einfach als falsch, als unwahr beseitigen. Ein ver- ist ein großer Teil dieser Zeugen gar nicht in einer Menschenmenge zweifeltes Mittel, das die wahrhaft desperate Situation gewesen, als er seine Prügel erhielt, sondern die Betreffenden der Polizei gleich dem hellen Strahl des Scheinwerfers fraß haben als einzelne, ruhige Passanten in fast menschenleeren beleuchtet. Straßen mit dem Säbel und dem Gummiknüppel Bekannt­Das bahrische Zentrum hält seit vorgestern in München seinen Am Donnerstag hat Genosse Heine, der als erster Sprecher schaft machen müssen. Zweitens aber genügt nicht schon der der Verteidigung das Wort nahm, diesen Verzweiflungsstreich bloße Aufenthalt in einer Menschenmenge dazu, um jemanden Parteitag ab nicht in der breiten Deffentlichkeit, vor den Augen mit untilgbarer Marke gekennzeichnet und eine Abrechnung strafbar zu machen, sondern dazu gehört, daß der Betreffende aller Welt, sondern hinter verfchloffenen Türen. Anzuviel schmuzige Wäsche hat sich in den nie durch besondere Neinlichkeit vorgenommen, wie sie unerbittlicher selten im Gerichtssaal ge- weiß, diese Menge begeht Gewalttätigkeiten, und daß er troz hört worden ist. Er begnügte sich nicht damit, die haltlosen dieser Erkenntnis in der Zusammenrottung verbleibt. Das ist ausgezeichnet gewesenen bayerischen Klerifalismus aufgehäuft, als Einwände der Staatsanwaltschaft gegen die Glaubwürdigkeit von feinem der in Betracht kommenden Zeugen nachgewiesen. daß man es wagen dürfte, öffentlich die inneren Zwiftigkeiten, die der Verteidigungszeugen in ihrer totalen Wertlosigkeit auf- Bleibt die dritte Kategorie des Staatsanwalts- die an Blau - zu einem wesentlichen Teil auf persönliche Rivalitäten der großen zudecken und bis zur völligen Vernichtung zu zerfeßen. Er foller Leidenden. Alle Zeugen der Verteidigung, die zwar Kapazitäten hinauslaufen, vor profanen Augen zu diskutieren. drehte den Spieß um, ging von der Verteidigung zum un- Bolizeiausschreitungen bekundet haben, aber nicht alles gesehen was heikel ist und in den Gemütern der Gläubigen und Naiven widerstehlichen Angriff über und rannte den Gegner vernichtend haben, was andere Zeugen bei dieser Gelegenheit an Gewalt- Anstoß erregen könnte, das wird unter Ausschluß der Deffentlichkeit zu Boden. Nachdem er nachgewiesen, wie falsch, wie ganz faten wider die Polizei beobachteten, sind unglaubwürdig, im Zentralfomitee, dem sogenannten Großen Ausschuß", verhandelt. und gar unzutreffend die. Bemängelung der Verteidigungs- leiden an Blaukoller. Schon seit Dienstagabend tagt diese Wäsche Wenn jemand gesehen hat, daß zeugen ist, hielt er furchtbare Musterung unter den Polizei- die Polizei dreinschlug, nicht aber, daß aus der Menge reinigungskonferens, von deren Sitzungen felbft die Vertreter der Steinen Es war ein Strafgericht, das über sie herein- mit geworfen wurde, fo ist für Herrn Sentrumspreffe ausgeschloffen worden sind: ein Belveis dafür, brach, ein Strafgericht, das die höchste Spike der Steinbrecht die absolute Unglaubwürdigkeit eines solchen daß die Grörterung der zwei Punkte, die vornehmlich auf der Tages­Berliner Polizei nicht verschonte. Herr Lieber suchte das Menschen festgestellt. Das total Verfehlte dieser Anschauung ordnung des Ausschusses stehen: die Erledigung der lettere zu hindern, aber er erzielte nur, was so mancher hat Heine in seiner Rede glänzend nachgewiesen. Es ist eben Personenfragen und die organisatorischen Vor­Parlamentspräsident mit dem Ordnungsruf erreicht. Er in der Unvollkommenheit der menschlichen Natur begründet, bereitungen für die nächsten Reichstagswahlen, unterstrich die Worte, die er tadeln wollte. daß das Aufnahmevermögen einer Person beschränkt, daß ihr den Arrangeuren der Tagung felbft für abgehärtete fleritale Jour­naliſtenmägen als recht unverdaulich gelten muß.

zeugen.

-

Mühe feststellen können, daß auch von diesen lezteren manche nicht alles das gesehen haben, was andere Zeugen ihrer Kategorie bei demselben Vorgang wahrnahmen!

"

Gestern folgte auf die Geheimkonferenz des Zentralfomitees

die Delegiertenversammlung- ebenfalls unter Ausschluß der Oeffentlichkeit, auf der Adel und Geistlichkeit stark vertreten waren. Es wurden folgende Beschlüsse gefaßt:

1.„ Die Zentrumspartei wird in der Regel in jedem Wahl­freis einen eigenen Kandidaten aufstellen, im übrigen wird sie nach Tunlichkeit den Erfolg tonservativer, bauern­bündlerischer und anderer rechtsgerichteter Kandidaturen gegen liberale und sozialdemokratische Kandidaturen zu fördern suchen. Gegen nationalliberale Kandidaturen bleibt nach Lage der Dinge die Stellungnahme von Fall zu Fall vorbehalten. Sozialdemokratische und linksliberale Randi­daturen sind auf das entschiedenste zurüd­zuweisen. Auf Gegenleistung der im Wahlkampf unter­stützten Parteien wird gerechnet."

2. Der Parteitag der bayerischen Zentrumspartei be­trachtet als eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart ben Kampf gegen die Sozialdemokratie."

Betrieben

Die Staatsanwaltschaft erklärte die Zeugen der Ver- Gesichtsfeld begrenzt ist, und da dort, wo schon ein Beobachter teidigung für unglaubwürdig, die Verteidigung die der Staats- ist, niemals gleichzeitig ein anderer sein fann da es eine anwaltschaft also heben sich beide Bemängelungen gegen- allgemeine Eigenschaft der Störper ist, undurchdringlich zu feitig auf? Solcher Schluß wäre für gewisse Leute der sein, da der Standpunkt eines jeden Beobachters also mittleren Linie, des Einerseits Andererseits sehr bequem. ein anderer ist als der der Mitanwesenden, so fann dem Aber er wäre verfehlt, denn die beiderseitigen Gründe haben einen sehr wohl entgehen, was der andere bemerkt. Wenn durchaus verschiedenes Gewicht. Der Verteidigung ist gar die Staatsanwaltschaft ihre kritische Sonde nicht nur an die nicht eingefallen, in der Weise des Ersten Staatsanwalts alle Verteidigungs-, sondern auch an die von ihr selbst gestellten Zeugen der Anklagebehörde samt und sonders der Unglaub- Zeugen anlegen wollte, so würde sie übrigens mit leichter würdigkeit zu verdächtigen. Sie braucht nicht die bequeme Methode des Herrn Steinbrecht, der die ihm unangenehmen Zeugen der Verteidigung ohne Unterschied des Alters des Geschlechtes und der Partei in einen seiner drei Säcke steckt, Berfällt so das Dreisystem der Staatsanwaltschaft bei die er für diese verdächtigen Gefellen bereit hat, und der sie nur oberflächlicher Prüfung schon zu nichtigem Plunder, so damit einfach erledigt zu haben glaubt. Die Verteidigung halten um so fester Stand die Nachweise der Verteidigung, hat positive Angaben, genau bestimmte verdächtige Anzeichen, die die Glaubwürdigkeit nicht weniger Polizeizeugen aufs die sie in jedem einzelnen Falle eingehend darlegt. Herr schwerste beeinträchtigen. Daß jemand von einem Vor­Steinbrecht hat nichts als seine drei Säcke. Nachdem ihm die falle nicht alles sieht, das ist nichts, was gegen den In einer dritten Resolution wird erklärt, daß die Zentrums­die bon der Verteidigung in Fezen zerstückelt sind, steht er mit Wert seines Beugnisses, gegen Wahrheit seiner partei mit den von den beiden Kammern des baherischen Land­bloßen Händen da, während die wohlfundierten Anklagen der positiven Bekundungen spricht. Wenn aber jemand, der zu tags angenommenen Refolutionen gegen das Streitrecht Verteidigung unerschütterlich sind. amtlicher Aufsicht und Vorsorge verpflichtet ist, bon massen- der Eisenbahnbediensteten vollständig einverstanden Der Pfeil ist auf den Schüßen zurückgeflogen. Der haften Vorgängen, die ihn zum Einschreiten veranlassen ist. Zugleich wird die Erwartung ausgesprochen, daß die Fraktion Vorwurf der Unglaubwürdigkeit wider die Verteidigungs- müßten, nichts gesehen hat, gesehen hat, so ist das im höchsten diese wichtige Angelegenheit auch in Zukunft mit gleichem Ernst zeugen ist von der Verteidigung mit voller Bucht zurück- Maße verdächtig. Wenn ein Polizeioffizier stundenlang an und Nachdruck verfolgen werde und daß die königliche gegeben worden und das Geschoß, das unschädlich an den einer Straßenecke weilt und wenn an dieser Stelle in dieser Staatsregierung und vor allem die Gifen­Verteidigungszeugen abprallte, hat im Lager der Polizei- Zeit Hunderte von Mißhandlungen friedlicher Passanten vor- bahnverwaltung in ihren jeder kommen, der betreffende Polizeioffizier aber erklärt, daß er Agitation für sozialdemokratische Gewerk. zeugen verheerend gewirkt. Man vergleiche die allgemeinen Redensarten des Ersten davon keine einzige bemerkt hat, so bleibt eben nur der schaften und Vereine mit allem Nachdruck ent­Staatsanwalts mit den Stück für Stück mit Belegen ge- zwingende Schluß, den Heine in seiner Rede rücksichtslos ge- gegenwirke. Besonders wird verlangt, daß jedem, der sichy panzerten Anklagen Heines. Herr Steinbrecht erklärt einfach, zogen hat. Er hat damit ausgesprochen, was ist, was sich jedem, offen zu den Grundsäßen und Zielen der Sozialdemokratie be daß alle Verteidigungszeugen, die Ausschreitungen der Polizei der die von ihm einzeln angeführten Aussagen im Gerichtssaale tenne, die Aufnahme in den Staatsdienst versagt werde. behauptet haben, in eine von seinen drei Kategorien fallen, gehört oder sie in einem guten, getreuen Bericht gelesen hat, Parteitag spricht ferner den christlich organisierten Arbeitern von denen eine immer unglaubwürdiger ist als die andere. ohne weiteres als selbstverständliche Folgerung aufdrängt, so- für ihre entschiedene Stellungnahme gegen Da sind erstens die Zeugen, die vom Fenster oder vom fern ihm die Polizei nicht als satrosantte Institution, bie Sozialdemokratie und ihre Organisationen Balkon aus Mißhandlungen gesehen haben wollen. Ihre als eine aller Kritik entzogene, über alle menschlichen vollste Anerkennung aus und fordert die Zentrumsfraktion auf, Aussagen sind wertlos, meil sie einmal bei der Schwächen erhabene Einrichtung erscheint. Die charakteristi- mit allen geeigneten Mitteln dahin zu wirken, daß die Staats­Dunkelheit, die Herr Steinbrecht für ganz Moabit schen Vorgänge bei der Vernehmung der Polizeizeugen über regierung eine flare Stellung in diesen Fragen einnehme und einheitlich dekretiert, nur ungenaue Beobachtungen machen die Räumung des Lotals Lanzerat, die der Verteidiger an- daß die in der Resolution niedergelegten Wünsche durchgeführt konnten, weil sie zweitens nur einen Teil der Vorgänge be- führte, reden eine so wuchtige Sprache über den Wert der werden. obachten nicht sehen fonnten, was dem Schlagen der Aussagen der in Frage kommenden Polizeizeugen, daß ihnen Polizeibeamten vorherging. Der erste Einwand erledigt sich fein Stommentar beizugeben nötig ist. Und das gleiche ist durch den Hinweis, daß es nicht überall und immer in Moabit von den anderen Fällen zu sagen, die im Plädoyer angezogen so dunkel war, um genaue Beobachtungen der Straßen- sind. Besonders gravierend ist der Umstand, daß verschiedene vorgänge von der Wohnung aus unmöglich zu machen. Der Polizeibeamte mit sonst gutem Gedächtnis plöglich von ab­zweite steht mit den Tatsachen in direttem Widerspruch, denn soluter Gedächtnisschwäche befallen sind, sobald die Beobachtung nicht wenige der Zeugen haben bestimmt erklärt, daß sie die polizeilicher Uebergriffe und Ausschreitungen in Frage kommt. Leute ruhig herankommen sahen und dann beobachteten, wie So führte der Verteidiger, von Einzelfällen ausgehend, ohne jeden Grund auf sie eingeschlagen wurde. Selbst wenn ſtreng induktiv den Beweis, daß gegen die Glaubwürdigkeit aber diese Zeugen in einzelnen Fällen nicht gesehen hätten, nicht weniger Polizeibeamten, die im Prozeß als Zeuge auf was die Mißhandelten vor der Mißhandlung verübt haben, traten, schwere Bedenken bestehen, daß gravierende Momente Die Beschlüsse sind demnach nichts als eine wilde Kampfansage 10 verlieren dadurch die vielen Befundungen, daß auf am den Wert ihrer Aussagen direkt auf Null herabdrücken. Er an die bayerische Sozialdemokratie. Das war nach dem schroffen Boden Liegende in wilder Weise von mehreren Schutleuten sagte es in der schärfsten Form, in unverhülltester Deutlichkeit, Gegensatz, zu dem sich in letzter Zeit das Verhältnis zwischen So­eingehauen und eingestochen wurde, in keiner Weise an Ge- er zeigte die Polizei als Partei in diesem Prozeß und wies zialdemokratie und Klerikalismus in Bayern zugespitzt hat, nicht wicht. Denn was die Niedergeschlagenen auch getan haben unerbittlich nach, wie über der Vertretung der Polizeiinter- anders zu erwarten wenn auch die Rücksichtslosigkeit, mit der sich mögen, die Bearbeitung der Gefallenen mit dem Säbel ist essen die Wahrheit zu kurz kam. Und er zog von diesem das Zentrum demaskiert und offen die demokratische Flagge fallen auf alle Fälle eine Brutalität und eine strafbare Handlung. Punkt aus die gerade Linie zum Leiter der Berliner Polizei. läßt, eine gewisse Verwunderung erregen muß. Tatsächlich hatte Dazu kommt aber, daß die Staatsanwaltschaft in der Sein Versuch, sich vom Eingeständnis der Schuld seiner Be- ja der fümmerliche Rest halbdemokratischer Grundsäße, den das Anwendung des Unglaubwürdigkeitseinwandes gegen Fenster- amten in der Affäre der englischen Korrespondenten zu Bentrum aus der Zeit des Kulturkampfes bis auf unsere Tage und Balkonzeugen durchaus nicht tonsequent ist. Solche drücken, die Sache so zu drehen und zu wenden, als ob die hinübergerettet hatte, längst keine Bedeutung mehr. Der hohe Zeugen sind ihr nur unglaubwürdig, solange fie gegen die verprügelten Journalisten eigentlich die Schuldigen feien, Klerus und der katholische Feudaladel haben im Zentrum, im bahe­Polizei aussagen. Sobald sie zur Ueberführung eines An- stellte er auf eine Stufe mit der Taktik der Polizeibertreter risgen wie im preußischen, böllig die Oberherrschaft erlangt. Aber

Der

Eine andere, vierte Resolution befaßt sich mit der kon­fessionellen Volksschule. Es wird gefordert: ungeschmälerte Er­haltung der geistlichen Orts- und Distriktsaufsicht über die Volks­schulen und Fortbildungsschulen. Wir verlangen," heißt es, die Erhaltung der geistlichen Ortsaufsicht und des Religions­unterrichts auch für die Fortbildungsschulen, und den durch nichts begründeten Ansturm des Liberalismus und der Sozialdemokratie auf unsere in Bayern blühenden und durch Jahrhunderte bewährten Klosterschulen weisen wir mit aller Ent. schiedenheit zurück."