Nr. 29.

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Und ein

Für die Klaffenjuftiz!

Freitag, den 3. Februar 1911.

"

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Großbritannien und Kanada .

London , 31. Januar 1911.( Eig. Ber.) Der am 26. Januar gleichzeitig in Ottawa und Washing­ ton veröffentlichte Handelsvertrag, der von den Regierungen Kanadas und der Vereinigten Staaten Nordamerikas ver­

das Urteil den Stab gebrochen hatte. Zuerst die empörendsten nnd plumpsten Beeinflussungsversuche gegen die Richter, und nach der Urteilsfällung die schnödeste Desavouierung und Verhöhnung des Gerichtserkenntnisses! Statt der schuldigen Polizeibeamten schleppte man die Richter auf die Anflagebant! Und da verlangt man noch, vom Volke, daß es das An­Es ist ein gar wundersames Schauspiel, das wir jetzt sehen der Justiz achtet, daß es Gerichtserkenntnisse respektiert?! nach den Moabiter Prozessen erleben. Wenn die Sozial- Aber selbst damit war die Tragikomödie der preußischen einbart worden ist, stellt ein Dokument dar, dessen Tragweite demokratie Klage erhob, daß die Justiz vielfach Klaffenjustiz Rechtspflege noch nicht zu Ende. Nach dem Minister- noch kaum zu übersehen ist. Aber auf den ersten Blick wird sei, daß ihre Rechtsprechung häufig den Ausfluß bourgeoiser präsidenten, dem Polizeiminister und dem Polizeipräsidenten es klar, daß dieser Gegenseitigkeitsvertrag, der auf Drängen Stlassenvorteile und Antipathien gegen die Arbeiterklasse ver- fam zu guter Letzt noch der Justizminister an die Reihe, um dem einflußreicher Bevölkerungsschichten in den beiden Nachbar­rate, so tonnte sich die bürgerliche Presse, konnten sich die waidwunden Opfer der preußischen Justiz den Rest zu ver- staaten zustande gekommen ist und deshalb auch wohl in den bürgerlichen Parlamentarier bis tief hinein in die Streise der fezen. Während die Scharfmachermeute das niedergehezte Wild gesetzgebenden Körperschaften Kanadas und der Vereinigten äußersten bürgerlichen Linten nicht genug tun in entrüsteten mit ihren Fängen am Boden hielt, verabfolgte Herr Staaten Annahme finden wird, einen tiefgehenden Einfluß Protesten gegen solche Verdächtigung der absoluten Unabhängigkeit v. Beseler ihm faltlächelnd den Genickfang. Statt sich der auf die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Kanadas und Unbeeinflußbarkeit unserer deutschen und speziell preußischen Rechtspflege und ihrer Organe anzunehmen, statt Respekt für zu seinem mächtigen republikanischen Nachbar und dem Richter. Dabei brauchte dem Freifinn nur das eine be- fie und ihre sonst so vielgepriesene„ Unabhängigkeit" zu Mutterlande Großbritannien ausüben muß. fremdliche Urteil im Prozeß Malzahn- Becker zu widerfahren, fordern, versuchte der Justizminister.auch seinerseits noch eine Der Vertrag ist das Kind der von den Konsumenten um ihn sofort in die Kritik von der politischen Voreingenommen- De savouierung und Rettifizierung des Gerichts! der Vereinigten Staaten gegen die Lebensmittelteuerung ber heit der Greifswalder Richter einstimmen zu lassen. Was Durch jene famose Interpretation der angeblich miß- anstalteten Agitation und der Freihandelspropaganda der Tausende von mindestens ebenso befremdlichen Urteilen, gefällt verstandenen" Stelle der Rechtsbelehrung des Vor- Farmer Westkanadas, die sich durch die hohen Preise der gegen Proletarier und Sozialdemokraten, bei unserem unent- fizenden Landgerichtsdirektors Unger, die da besagte, Industrieprodukte und die Ausschließung von dem großen wegten Liberalismus nicht vermochten, hat das eine Urteil gegen baß auch gegen Polizeibeamte, die sich in miß nordamerikanischen Markt benachteiligt fühlten und im ver­einen der Ihrigen zuwege gebracht: ihnen endlich darüber bräuchlicher Ausübung ihres Amtes befanden, wie jener gangenen Jahre eine rege politische Agitation entfalteten. den Star zu stechen, daß in einem von politischen Leiden- Polizist, der einen wehrlosen Greis totgeschlagen habe, jeder Die Hauptpunkte des neuen Vertrages bilden einerseits die schaften erfüllten Staate auch die Richter gar nicht absolut Att der Notwehr erlaubt sei. Dieser Fall, er- freie Einfuhr von Kanada nach den Vereinigten Staaten von Leidenschaftslos sein können, daß sich vielmehr auch in ihrer flärte der Justizminister, sei nur ein konstruierter gewesen, Getreide, Vieh Geflügel, Fischen und Molkereiprodukten und Rechtsprechung die politische Auffassung offenbaren muß. Es hat und Herr Unger habe keineswegs sagen wollen, daß jemand, andererseits die Einfuhr zu verminderten Bollsäßen von den unglaublich lange gedauert, bis sich unser heutiger Liberalismus der in der irrigen Annahme, ein Beamter be- Vereinigten Staaten nach Kanada von landwirtschaftlichen zu dieser für jeden Politiker und Psychologen so selbst finde sich nicht in rechtmäßiger Ausübung seiner Geräten, Pflügen, Mäh- und Dreschmaschinen usw. Die Ab­verständlichen Auffassung durchgerungen hat, und die Müh- Amtsgewalt, Widerstand leiste, deshalb straffrei bleibe. Eine schaffung oder Verminderung der Zölle beruht auf Gegen­feligkeit dieser so späten Erkenntnis ist um so rätselhafter, als ebenso überflüssige wie ihrerseits mißverständ- seitigkeit. schon vor Menschenaltern eine solche Einsicht Gemeingut selbst liche" Darlegung, denn was Herr Unger sagen wollte Die großen Vorteile, die der Vertrag der Bevölkerung eines so bläßlichen Liberalismus war, wie ihn die Bennigsen, und einzig fagen tonnte, war, daß jedem Bürger das beider Staaten bringt, springen sofort in die Augen. Den Laster und Miquel verkörperten. Ihr Gesinnungsgenosse Recht der Notwehr zusteht, wenn er ohne jeden Vereinigten Staaten wird ein gewaltiges Land eröffnet, das Treitschte wenigstens hat damals ganz offen aus- Grund von einem uniformierten Rowdy mit dem Säbel nicht mit Unrecht die Kornkammer der Welt genannt worden gesprochen:„ alle Rechtspflege ist politische Zätigkeit". geschlagen wird, wenn besagter Rowdy sich also dadurch eines ist. Allein im Norden Saskatchewans gibt es noch 50 000 000 anderer Parteigänger Lasters , westen, Mißbrauchs seiner Amtsgewalt schuldig macht! englische Morgen guten Aderlandes, die noch unbebaut find. hat bor nun fast einem halben Jahrhundert erklärt: Seinen besonderen borussischen Charakter aber erhielt An den Küsten und in den Flüssen und Seen des Landes „ daß ein Richterstand auf die Dauer politischen dieser Erguß des Justizministers dadurch, daß dieser nach seiner wimmelt es von Fischen. Dazu birgt Kanada ungeheure Strömungen und einem tonsequent geübten Drucke Erklärung den Gerichtspräsidenten Unger um eine Aus- Reichtümer an Holz, Mineralien und Kohle. Das Land der Regierungsgewalt widerstehen sollte, darf von ihm tunft über seine Aeußerung und deren wirklichen Sinn er- bildet die natürliche Quelle, aus der die Vereinigten Staaten so wenig erwartet werden, wie von einem besoldeten sucht hatte. Denn dazu hatte der Justizminister nicht das die mangelnden Lebensmitteln und die Rohstoffe für ihre Beamtentum überhaupt. Denn materielle Unabhängigkeit min beste Recht. Sind doch die preußischen Richter wenigstens großen Industrien ziehen können. Dabei bietet Kanada ein läßt sich einem befoldeten Beamtentum nicht geben, und bei formell in der Rechtsprechung völlig unabhängig! Und schnell wachsendes Absatzgebiet für amerikanische Industrie­materieller Abhängigkeit ist ein unab es wäre deshalb vielleicht am Blaze gewesen, daß Herr produfte. In den letzten fünf Jahren hat die Bevölkerung hängiger Geist und Charakter immer nur die aus- Unger in diesem Falle ebenso gehandelt hätte, wie seinerzeit Kanadas gewaltig zugenommen. Im Jahre 1905 lebten in zeichnende Eigenschaft einzelner". sein Kollege Grolmann. Als vor sechzig und etlichen Kanada 6 Millionen Menschen; augenblicklich wird seine Be­Wenn sich unser moderner Liberalismus einschließlich des Jahren Johann Jacoby wegen seiner Vier Fragen" in erster bölferung auf 7 bis 8 Millionen geschäßt. Auf seiner Freisinns gleichwohl an der törichten Legende der Unabhängig- Instanz wegen Hochverrat und Majestätsbeleidigung zu mehreren Bodenfläche soll für über 100 Millionen Menschen Platz sein. feit des Richterstandes berauschte und von den sozialdemo- Jahren Festung verurteilt, in der zweiten Instanz aber frei- Dagegen eröffnet sich für die mit beängstigender Schnelligfeit tratischen Anflägern der Klassenjustiz indigniert abrückte, so hat gesprochen wurde, ward deshalb dem alten Grolmann wachsende kanadische Landwirtschaft ein umfangreiches Absatz­die Reaktion diefe findische Komödie niemals mitgemacht. Sie die Ehre zuteil, von Friedrich Wilhelm IV. mit den bittersten gebiet in der benachbarten Republik . Bisher strebten die hat aus ihrer brutalen Klassenauffassung, daß auch die Vorwürfen überhäuft zu werden. Grolmann beantwortete landwirtschaftlichen Produkte auf dem langen Eisenbahnwege Richter und die Rechtsprechung sich jederzeit dem unter- jedoch die erregten Einreden mit der trockenen Bemerkung, von Westen nach Osten dem britischen Markte zu. Der neue zuordnen hätten, was das Scharfmachertum die Staatsräfon, daß er über Amtssachen teine persönlichen Unter- Vertrag wird die Nichtung dieses Handels in entschiedener lies: das Klassen- und Willfürregiment der herrschenden haltungen führe." In solchen Sachen", erwiderte der Weise ändern. In Zukunft wird ein bedeutender Teil dieser Raften, nennt, niemals einen Hehl gemacht. Und wenn jetzt König, kann ich die Person nicht vom Amte trennen."" Ich Waren von Norden nach Süden gehen. Die Besorgnis, daß dieser Scharfmachertlüngel von Straut- und Schlotjunkern, der tann es", entgegnete Grolmann und nahm seinen Abschied. durch diese Ablenkung die Getreidepreise in Liverpool in die in Preußen sein Stnutenszepter schwingt, nicht nur nach einer So respektierte man damals die" Unabhängigkeit" der Höhe gehen werden, ist wohl kaum berechtigt; denn erstens Verschandelung der Strafprozeßordnung schreit, sondern auch Richter, und so sucht man sie heute vollends ins Joch wird der kanadische Farmer mit den billigeren Maschinen die in den Moabiter Prozessen gefällten Urteile in Grund und borussisch- scharfmacherischer Abhängigkeit zu zwingen. Nicht billiger produzieren fönnen und zweitens wird auch der An­Boden verdonnert, so bleibt sie damit nur ihrer Auffassung genug, daß über Arbeiter, die wegen Vergehen, wegen deren trieb, den die Landwirtschaft in Kanada erhält, den nötigen treu, daß die Justiz nichts sein könne und dürfe, als das man Studenten mit einer lumpigen Geldstrafe davon- Ausgleich herbeiführen. Allerdings werden die großen, mit strupellose Instrument der Klassenherrschaft und Klassenwillkür. tommen läßt, auf Monate und Jahre ins Gefängnis schicht- britischem Kapital gebauten kanadischen Eisenbahnen, die fast Wobei natürlich keineswegs vergessen werden soll, daß eine nein, die Gerichte sollen sich strupellos zum Büttel des alle von Westen nach Osten laufen, den landwirtschaftlichen solche Mißachtung und Berhöhnung von Ge Scharfmachergesindels hergeben, sollen das Recht schamlos Umschwung zu fühlen bekommen; nran tröstet sich jedoch mit richtsertenntnissen, wie sie in den letzten Wochen beugen, die Beugenvernehmung willfürlich einengen, sollen der Hoffnung, daß der wirtschaftliche Aufschwung den Bau und Zagen nicht nur von führenden Parlamentariern des die Zutreiber und Handlanger jeder reaktionären Stamarilla neuer Zweiglinien nötig und somit den Verlust wieder wett­Scharfmachertums, sondern auch von den höchsten spielen turz bedingungslos die politischen Geschäfte der machen wird. Staatsbeamten beliebt worden ist, selbst in Boltsausplünderer und Boltsunterdrüder betreiben. Bäumt den Annalen borussischer Reaktionsorgien schwerlich sich das Rechtsempfinden der Richter gegen solch infame ihresgleichen finden dürfte! Denn wenn man von bornierten Bumutungen auf, so sind sie jeder Anpöbelung wehrlos preis­und brutalen Fanatikern wie den Herren v. Pappenheim und gegeben. Schrieb doch am 15. Januar die„ Deutsche Bedlig und ihren Nachtretern auch natürlich nichts anderes Arbeitgeber- Zeitung": erwarten konnte als die unverfrorenfte Mißachtung gerichtlicher Feststellungen und die frechste Verdächtigung und Verleumdung bon zahlreichen Zeugen, deren Glaubwürdigkeit vom Gericht ausdrücklich hervorgehoben worden war, so war es doch selbst bon einem preußischen Polizeiminister ein ungewöhnlich starkes Stück, sich so nonchalant wie Herr v. Dallwig über alles hinwegzusetzen, was vom Gericht als festgestellt und einwandfrei erwiesen angefehen worden war. Ganz zu geschweigen der burlesken Kundgebung des Berliner Polizei­gewaltigen v. Jagow, der derselben Polizei, der im Gerichts­urteil zahlreiche schwere Ausschreitungen attestiert worden waren, ohne jede Ausnahme und Einschränkung ein Zeugnis ihrer blütenweißen Unschuld und tadellosesten Pflichterfüllung aus­ſtellte!

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Während nun die kanadischen Farmer und die amerika­ nischen Konsumenten frohloden, berrscht in den Reihen der Schutzöllner Großbritanniens eine tiefe Verstimmung über den neuen kanadisch - amerikanischen Vertrag. Man kann diese Verstimmung wohl verstehen. Die wirtschaftliche Annäherung „ Das Gericht hatte aber die Befugnis, auf die Gefahr einer der beiden nordamerikanischen Staaten, die auch auf polis Aufhebung des Urteils bei der Revisionsinstanz hin- felbtischem Gebiete die unausbleiblichen Folgen zeitigen wird, ständig vorzugehen, und fonnte eine Beschränkung der türmt dem großartigen Gedanken Joseph Chamberlains, alle Verteidigung mit guter Begründung berantworten. britischen Staaten zu einem Zollverein zu bereinigen, neue, Es ist ein Jammer, daß dies nicht geschehen ist, und niemand weiß. schwer überwindbare Hemmnisse entgegen. In diesem großen ob das der in Betracht kommenden Instanz selbst nicht inzwischen Bollverein war Ranada der Edstein. Kanada sollte für Groß­fehr leid tut. Durch das fachlich völlig unnötige und deshalb un britannien das werden, was es jetzt wahrscheinlich für die angebrachte Entgegenkommen gegenüber der Verteidigung, die es Vereinigten Staaten werden wird: die schier unverfiegbare zuwege gebracht hat, daß einiger Raubbeine halber monatelang prozessiert worden ist, ist das Vertrauen auf die Rechts- Quelle für die von der britischen Industrie benötigten Roh= ficherheit in dem Teile des Boltes, der in den stoffe. Die Kanadier waren damals mit der ihnen zuge­angetlagten nichts anderes jah, als was sie in wiesenen Rolle nicht recht einverstanden. Ihre Lauheit nahm Wahrheit sind, nämlich Aufrührer und Fries noch zu, als sie gewahrten, wie sie bei der zunehmenden Aus­densbrecher, in bebentlicher Weise erichüttert breitung der schutzöllnerischen Ideen in Großbritannien nur worden. Ein großer Anfwand ist schmählich vertan!" noch den imperialistisch- patriotischen Besatz abgeben. Die In der Tat, niemals ist dem Ansehen der Justiz ein So heult das Scharfmachergeschmeiß nach Rechtsbeugung, Tarifreformer trieben mit Kanada ein mutwilliges Spiel: bernichtenderer Schlag versekt worden, als durch die preußische nach Klassenjustiz nicht nur in dem diesem Worte bisher in den Städten erklärten sie den Arbeitern, daß der kanadische Regierung! Noch während des Verfahrens, doch eigenen Sinne, sondern direkt nach Scharfmacheriustiz, Weizen zollfrei ins Land kommen sollte; dem englischen bereits nach der Aufschichtung eines chimborassohohen nach Unternehmerjustiz. die selbst auf den durch Farmer wurde gesagt, daß dieses Getreide nur vorberechtigt Anklagematerials gegen zahlreiche Polizeibeamte, ein fichtigsten Schleier objektiver Rechtspflege verzichtet! sein sollte. Bur selben Zeit wuchs im Westen Kanadas eine Drdensregen für diese Polizei, für diese Polizei, und nach dem Wackere Minierer! Bei solchem Umsturz von Recht und freihändlerische Bauernpartei heran, die ihren Einfluß auf Urteil des ordentlichen Gerichts eine öffentliche Gesetz tann sich die Sozialdemokratie schmunzelnd die Hände Ottawa bald fühlbar machte und den englischen Schutzöllnern Belobigung auch jener zahlreichen Beamten, denen reiben! ohne Umschweife erklärte, daß sie sich nie und nimmer dafür