Nr. 274.

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Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernschrecher: Amt Morigplatz, Nr. 1983.

Das Hausarbeitsgefetz.

Mittwoch, den 22. November 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morigplatz, Nr. 1984.

oder mehrere Personen gewerbliche Arbeit verrichten ohne von oder ihrer Drganisation das Gewerbegericht als sinem den Werkstattbetrieb leitenden Arbeitgeber beschäftigt zu Einigungsamt für den Bezirk seiner Zuständigkeit die werden. Ausgenommen bleiben Wertstätten, in denen aus- Lohnfäße in der Branche, welche es angerufen hat, für eine schließlich für den persönlichen Bedarf des Bestellers oder seiner bestimmte Dauer festsetzen. An Drten, an denen ein Gewerbe­Am Montag soll die zweite Lesung des sogenannten Angehörigen gearbeitet wird. Ausgeschlossen also auch alle gericht nicht besteht, sollen Kommissionen gebildet Hausarbeitsgesetzes beginnen. jenen fleineren mit fremden Hilfskräften arbeitenden Pro- werden, welche auf entsprechenden Antrag diese Festsetzung be­Wer erwartet, daß das zum Himmel schreiende Elend, duzenten, die in derselben sozialen Lage wie andere wirken. Die näheren Bestimmungen soll der Bundesrat mit unter dem die Hausindustrie seufzt, durch dies Gesetz auch nur Heimarbeiter sich befinden, wie z. B. die Sonneberger Spiel- der Maßgabe erlassen, daß die Kommissionen zur Hälfte aus in etwas verbessert werden würde, ist bitter enttäuscht, warenindustrie. Gewerbetreibenden, zur Hälfte aus Arbeitern unter Vorsitz wenn er den Inhalt des Gesetzes fennen gelernt hat. Was bietet der Kommissionsbericht den unter das eines Vertreters der Gewerbeinspektion bestehen müssen. Der am 11. Februar 1910 vorgelegte Gesezentwurf war Hausarbeitsgesetz fallenden Personen? Lohnverzeich Würde dieser Vorschlag Gesetz, so wäre den Heim­bereits als Artikel 4 der Gewerbeordnungsnovelle am 20. De- nisse oder Lohntafeln müssen in den Räumen, in arbeitern geholfen, falls es außerdem gelingt, allen Haus­zember 1907 zugegangen. Die Gewerbeordnungsnovelle wurde denen Arbeit ausgegeben wird, aushängen, die über die für industriellen den Schuß gewerblicher Arbeiter zu gewähren, soweit einer Kommission überwiesen. Diese nahm auf Anregung die einzelnen zur Ausgabe gelangenden Arbeiten jeweilig ge- geholfen, als dies ohne wirtschaftspolitische Maßnahmen, die unserer Parteifreunde eine Reihe Aenderungen in dem Ab- zahlten Löhne unterrichten. Aber selbst dies fleine Mittel, bom heutigen Reichstag gar nicht zu erwarten sind, möglich ist. schnitt der Gewerbeordnung vor, der von dem Trucksystem um die Aufheßung der Heimarbeiter gegen einander zu Die bürgerlichen Parteien wissen, daß das von ihnen ge­handelt. Die Anträge der Sozialdemokraten richteten sich niedrigeren Löhnen durch falsche Vorspiegelungen zu hindern, billigte Hausarbeitsgesetz Pfuscharbeit ist. Im letzten Augen­haben Es soll diese Bestimmung für blick ste einen Stompromißantrag eingebracht, insbesondere auf zwei Punkte: Alle Heimarbeiter, Haus- war der Kommission zu viel. scheinbar den Heimtarbeitern helfen foll. Es arbeiter und Hausgewerbetreibenden, die von der Recht- neu einzuführende Muster nicht gelten. Es wurde für der sprechung heute teilweise noch als selbständige Unternehmer diese Ausnahme angeführt, die Festlegung von Löhnen für sollen danach Fachausschüsse durch den Bundesrat Diese sollen nicht gewählt, angesprochen werden, sollten den Schutzvorschriften der Gewerbe- Muster sei unmöglich. Und doch gibt es solche in unserer eingerichtet werden können. ordnung unterworfen werden. Ferner sollte der Abschnitt der Stonfettionsindustrie und im Ausland. Ueberdies müßte zum sondern von der Landeszentralbehörde ernannt werden. Ge­Gewerbeordnung über das Trucksystem geändert und dem mindesten gefordert werden, daß für solche Ausnahmefälle ein werkschaftssekretäre als Vertreter der Arbeiter sind aus­unleidlichen Zustande ein Ende bereitet werden, daß trotz des Minimalzeitlohn festgelegt wird. Die Aushändigung von geschlossen. Die Fachausschüsse sollen allerlei diskutieren, im§ 394 B. G.-B. enthaltenen Verbots jeder Aufrechnung 2ohnbüchern oder Arbeitszetteln find ferner reden, beraten, begutachten, aber beileibe keine Minimal­gegen den Lohn, soweit dieser nicht jährlich 1500 m. über- vorgeschrieben. Die Gewerbetreibenden sollen ferner ver- löhne festlegen dürfen. Ein reiner Hohn gegenüber der Elends­steigt, Gerichte auf Grund des§ 115 Abs. 2 der Gewerbe- pflichtet sein, ein Verzeichnis der Personen zu führen, lage der Heimarbeit. Im Jahre 1885 lentien die Klagen über den Nähgarn­ordnung alle möglichen Abzüge vom Lohn zulassen, und da- denen sie Hausarbeit übertragen oder durch welche außer durch insbesondere die Heimarbeiter schwer schädigen. Beide halb der Arbeitsstätte des Gewerbetreibenden die Ueber- zoll die Aufmerksamkeit der Allgemeinheit auf die jammer­Anregungen hatten teilweise Erfolg. In dem Abschnitt der tragung erfolgt. Ein solches Verzeichnis, das sie übrigens schon volle Lage der Arbeiterinnen in der Wäsche und Konfektions­Gewerbeordnungsnovelle, der die Hausarbeit speziell betrifft, nach der Reichsversicherungsordnung zu führen haben, sollen industrie. 1887 erfolgte darauf eine Erhebung über die berlangten die Sozialdemokraten an Stelle der allein von der sie auf Erfordern der Ortspolizeibehörde und dem Gewerbe- Lohnverhältnisse der Arbeiterinnen in der Wäschefabrikation und der Konfektionsindustrie. Die Ergebnisse ber Regierung vorgeschlagenen Einräumung einer Befugnis des aufsichtsbeamten einreichen. Motiven der Ge­Bundesrats und der Landespolizeibehörden zu allerlei Maß- Lohnverzeichnisse. Lohnbücher und diese Register find anlaßten die Regierung, in den bon 1890, erklären, Die übrigen Vorschriften des werbeordnungsnovelle ชน daß nahmen, die den Heimarbeiter vegieren, ihm aber feinerlei obligatorisch vorgeschrieben. „ Es ist zu Vorteil bringen fönnten, ibrem bereits im Jahre 1906 vor- Gefeßes find lediglich Vollmachten für Bundesrat, Landes- ein Schuß für die Hausindustrie notwendig ist. gelegten Gesegentwurf entsprechend: das Verbot der Her- polizeibehörde und einzelne Polizeibehörden. Nach diesen hoffen", hieß es da,„ daß es möglich sein wird, solche Ver­stellung von Nahrungs- und Genußmitteln in gesundheits- Vollmachten kann die zuständige Polizeibehörde auf Antrag ordnungen für diejenigen größeren Industriezweige, in denen widrigen sowie in Koch- oder Schlafräumen, ein Verbot der des Gewerbeaufsichtsbeamten Einrichtungen anordnen, die zur der Hausbetrieb mit dem Fabrikbetrieb tonfurriert, bis zum Nachtarbeit sowie der Sonntagsarbeit, das Gebot hygieni- Vermeidung einer durch die Natur des Kontraftes nicht ge- 1. April 1893 zu erlassen". Die sozialdemokratischen Anträge schen Anforderungen entsprechender Arbeitsräume, der Einführung rechtfertigten Zeitversäumnis der Hausarbeiter bei der auf Schutz der Hausindustrie wurden dennoch nieder­von Arbeitsordnungen in Betrieben mit mehr als 5 Personen, der Empfangnahme oder Ablieferung der Arbeit erforderlich sind, gestimmt. Prophetisch erklärte der konservative Abgeordnete Aushändigung von Lohnbüchern und der Ausdehnung der Ge- also z. B. die Aufstellung von mehreren Tischplatten verlangen, Dr. Hartmann- Plauen, es sei nicht daran zu zweifeln, werbeaussicht auf die Hausindustrie. Vor allem padten sie aber jedoch nur, wenn dies ohne unverhältnismäßige Auf- daß auch in der Hausindustrie der Schutz der Kinder bis das Elend, unter dem die Heimarbeiter seufzen, an der wendungen ausführbar" ist. Die Polizeibehörde tann ferner zum 1. April 1893 verwirklicht werde. Wurzel an: die wucherisch geringen Löhne auf Antrag des Gewerbeaufsichtsbeamten, soweit sich in einzelnen Die großen Konfektionsarbeiterstreits 1896 rüttelten das müssen schwinden. Löhne, die nur mit Zuhilfenahme Gewerbezweigen aus der Art der Beschäftigung Gefahren von Armenunterstützungen gerade noch ein jammervolles für Leben, Gesundheit oder Sittlichkeit er- Gewissen der satten Bourgeoisie etwas auf. Von allen Vegetieren zulassen, dürfen nicht gestattet werden. Solch geben, zur Beseitigung dieser Gefahren Maßnahmen anordnen, Seiten wurde verlangt es müsse etwas geschehen. Und schmachvollen Zuständen kann vielleicht im Einzelfall die auch die Beschäftigung von Kindern über die im Kinderschutz was fam heraus? Die völlig unzulängliche Verordnung vom 31. Mai 1897 über Kleider- und Wäschefonfeftion. Unaus­Rechtsprechung entgegentreten. Auch die obligatorische Unter- gesetz gegebene Altersgrenze hinaus verbieten. stellung aller Hausindustriellen unter das Gewerbegericht fann Soweit sich in einzelnen Gewerbezweigen, insbesondere gesetzt, leider völlig vergeblich, drängte die Sozialdemokratie nur in seltenen Fällen Hilfe bringen. Der vereinzelt da- solchen, welche der Herstellung, Verarbeitung oder auf Besserung der Lage der Heimarbeiterinnen. Eine Petition stehende Heimarbeiter wird gar selten zur Alage mit Aus- Verpadung von Nahrungs- oder Genußmitteln der Heimarbeiterinnen verlangte in beweglichen Worten im sicht auf Erfolg schreiten fönnen; überdjes käme die Hilfe zu dienen, Gefahren für die öffentliche Gesundheit ergeben, fann November 1901 Schritte gegen die ungeheuerliche Ausbeutung, spät. Hier hilft nur Fest sezung von Minimal die zuständige Polizeibehörde durch Verfügung für einzelne der die hausindustriellen Arbeiter und Arbeiterinnen ausgesetzt Löhnen. Es müssen von den Gewerbegerichten oder von Werkstätten anordnen, wie diese und die Lagerräume einschließ sind. Der allgemeine Heimarbeiterkongreß in Berlin 1904, bor Lohnkommissionen die Lohnsätze festgesetzt werden und dürfen lich der Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften nicht niedriger sein als die in Fabriken und Werkstätten für einzurichten und zu unterhalten sind, und wie der Betrieb zu allem aber die sinnenfällig deutliche Ausstellung des Elends entsprechende Arbeit gezahlten Löhne. regeln ist, um die Gefahren auszuschließen. Außerdem kann durch die Heimarbeitsausstellung vom 16. Januar bis Das ist der einzige Weg, der den geplagten Heimarbeitern die Polizeibehörde anordnen, daß Räume, in denen Nahrungs - 25. Februar 1906 peitschte das öffentliche Gewissen auf. Der Hilfe bringen kann. Und er ist durchführbar. Hat doch Neu- oder Genußmittel hergestellt oder verarbeitet werden, zu be- Stronrat wurde einberufen, feierlichst wurde eine großzügige Regelung der Hausindustrie versprochen. Und was ist seeland, hat doch Vittoria im Jahre 1896 diesen Weg bestimmten anderen Zwecken nicht benutzt werden dürfen.

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Aber es geschah

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nichts.

Man strast den Armen dafür, daß er infolge schamlosester Ausbeutung seines Elends arm ist und umflebt die Straf­vorschriften mit goldpapierenen" Fach ausschüssen": das ist Sozialpolitik der bürgerlichen Parteien vom schwarzblauen und rosablauen Block.

Junkerliche Bußtagsbetrachtungen.

schritten und dadurch radikal das in der Hausindustrie Der Bundesrat, eventuell die Landeszentralbehörde, end- aus all den Versprechungen geworden? Ablehnung aller herrschende Elend beseitigt. Die Löhne sind um mehr als lich können bestimmen, welchen Anforderungen zum Schutz von leicht zu verwirklichenden und Hilfe bringenden Anträge der 100 Broz. in die Höhe gegangen. England hat seit dem 1910 Leben, Gesundheit und Sittlichkeit und bei Herstellung von Sozialdemokratie und der Wechselbalg, der unter der Ver­in Kraft getretenen Gesetz einen gleichen Weg für eine Reihe Nahrungs- und Genußntitteln zu genügen ist. Auch fann er heißung, den Heimarbeitern zu helfen, ihnen Kosten auferlegt Industrien mit Erfolg beschritten. Daß dies der einzige die Verrichtung solcher Arbeiten in der Hausarbeit ver- und Bestrafungen in Aussicht stellt, aber grundsäglich jede Weg ist, um dem Arbeiter zu helfen, geben alle Sozialpolitiker, bieten, welche mit erheblichen Gefahren für Leben, Beseitigung wucherisch geringer Löhne verwirft! die mit der Materie sich beschäftigt haben wir nennen nur Gesundheit oder Sittlichkeit der Hausarbeiter oder für die beispielsweise Dr. Buttmann, den badischen Gewerbeinspektor, öffentliche Gesundheit verbunden sind. Wer den von der Polizei oder dem Bundesrat erlassenen und Professor Wilbrandt an. Beichritt die Regierung, beschritt die Reichstagskommission Vorschriften zuwider handelt, wird bestraft. diesen Weg? Steineswegs. Sie wollen in echt bürgerlicher Das ist der weniger als magere Inhalt der Kommissions Heuchelei nur so tun als ob etwas zugunsten der Heim- vorschläge. Es wird also, wie Wilbrandt mit Recht sagt, arbeiter geschähe. In Wahrheit soll alles beim alten bleiben, der Heimarbeiter durch die Vorschriften zur Verantwortung dem Arbeiter sollen nur Lasten auferlegt und Strafen an- gezogen dafür, daß sein Lohn nicht reicht, um sich einen an­gedroht werden. So die Gewerbeordnungsnovelle vom ständigen Arbeitsraum leisten zu fönnen, er wird mit Geld­Eine innerpolitische Weltenwende steht uns bevor! Die 20. Dezember 1907, so der am 11. Februar 1910 dem Reichs- und eventuell mit Haftstrafe bedroht, wenn er den Ver- Deutsche Tageszeitung", cins der exaltiertesten tag vorgelegte Hausarbeitsgesetzentwurf, so die Kommissions- fügungen nicht nachkommt, die ihm zum Schute seiner Organe der Kriegsschreier ist in sich gegangen und sehnt sich vorschläge zu diesem Gesetzentwurf. Aus diesen Vorschlägen und anderer Leute auferlegt werden und er mag dann be- nun nach nichts anderem mehr als dem Frieden! In einer sind zunächst alle Vorschläge entfernt, die eine gegen§ 394 rechnen, ob die von ihm geforderten Aufwendungen, für die Bußtagsbetrachtung befundet Herr Dertel, der nun bes Bürgerlichen Gesetzbuches verstoßende Stürzung des Lohnes er um so mehr hungern oder um so länger.in fünftig nicht nur auf die Kriegsheke verzichten, sondern auch verhindern, ferner fehlt ein flarer Ausspruch, daß Heimarbeiter, die Nacht hinein arbeiten muß, als unverhältnis seine Senutensehnsucht abschwören wird, die brünstigste Schn­Hausarbeiter und Hausindustrielle als Arbeiter den Regeln mäßig" zu bezeichnen sind oder nicht". Wilbrandt schließt jucht nach dem Frieden. In diesem zerknirschten Sünden des gewerblichen Arbeitsvertrags unterstellt sind. Der sozial- nach Ausführung, daß man natürlich für alles eintreten müsse, und Bußbekenntnis der„ Deutschen Tagesztg." heißt es: demokratische Gesetzentwurf von 1896, den Dr. Bittmann als was für die Volksgesundheit und Volfskraft erforderlich einen„ technisch vorzüglich aufgebauten Gefeßgentwurf" mit ist: Aber das eine soll man nie vergessen: die Aermsten der Recht bezeichnet, gibt eine scharf umrissene Definition Armer, denen man helfen wollte, sic werden durch das, was von Haus-, Heimarbeitern und Hausgewerbetreibenden ihnen da vorgeschrieben wird, zu Ausgaben gezwungen, sie und unterstellt alle diese Kategorien dem Gewerberechte. Das müssen statt mehr zu bekommen, mehr bezahlen!" Hausarbeitsgesetz läßt die Möglichkeit offen, Hausindustrielle Sehr richtig. Ohne Festlegung von sachverständigen, zu­als selbständige Unternehmer zu betrachten und ihre Rechte verlässigen Organisationen zur Festsetzung ausfömmlicher nach den ungünstigen Regeln des Werkvertrags statt des Löhne ist das Hausarbeitsgesetz ein Gesez gegen die Haus­Arbeitsvertrags zu beurteilen. Das Gesetz soll nur für Werk- arbeiter, aber feins gegen das Elend in der Hausindustrie. stätten gelten, in denen jemand ausschließlich zu seiner Familie Die Sozialdemokraten haben beantragt solche Drganisationen gehörige Personen gewerblich beschäftigt oder in denen eine zu schaffen. Es soll danach auf Antrag von Hausarbeitern

Was ist des Bußtagssehnens legtes Biel und tiefster Stern? Das ist das alte, nie gestifte Sehnen nach dem Frieden. Den Frieden haben die Völker gesucht, solange diese Schmerzensmutter Erde beicelte Wesen trug. Nach Frieden schreien die Armen und Enterbten, die in der Tiefe, getrieben von der Not, ihr mühsames Tagwerk tun. Nach Frieden verlangen die größten. und edelsten Geister, die im Glanze der Macht sich sonnen und auf den Höhen des Menschentums stehen. Mag die Höbe, die sie erklommen haben, noch so gewaltig sein: den Himmel des Friedens erreichen sie nicht; und das künstliche Licht menschlicher Macht verbleicht vor der den Himmel beherrschenden Gottessonne des Friedens. Keine Menschenseele ist so reich, so boll, so tief,