Mr. 149.

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tonio fled sandaladani,

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

29. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplah, Nr. 1983.

Fiskalischer Bodenwucher.

Die ganze reichsstädtische Presse fast ohne Unterschied der Partei scheint sich einig darüber zu sein, daß die Forderung, die der preußische Fiskus für den vom Zweckverband für Groß- Berlin vorzunehmenden Erwerb der 11 200 Hettar fistalischen Geländes gestellt hat, viel zu hoch ist. Und es scheint denn auch sicher, daß der Fiskus noch ganz erheblich in seinen Forderungen heruntergehen wird, da ja im Zweck­verbande nur eine Meinung darüber besteht, daß die Bedin­gungen des Fiskus unannehmbar sind. Aber selbst dann, wenn sich der preußische Staat, vertreten durch die Forstverwaltung, auch eine erfleckliche Summe abhandeln läßt, ja selbst wenn von den 178 Millionen, die für die 11 200 hektar gefordert werden, schließlich glatte 100 Millionen abgingen, so wäre diese Restforderung von 78 Millionen noch immer viel zu hoch! Denn der Betrag von 7000 M. für den Hektar wäre noch immer das Mehrfache dessen, was eine einsich tige und den Voltsinteressen Rechnung tra gende Staatsbehörde von Groß- Berlin zu fordern berechtigt wäre!

Sonnabend, den 29. Juni 1912.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1984.

Proletariern, von Arbeitern, die tagaus tagein in hältnisse, zur Hebung der Volksgesundheit und Voltssittlichkeit.

den dumpfen Fabriken schmachten müssen, die fich mit Mühe und Not am Sonntag freimachen können, um die nächste Umgebung zu erreichen, dieser Bevölke rung, dieser fchwerarbeitenden Bevölkerung, die in engen, dumpfigen Hofwohnungen zu wohnen gezwungen ist, raubt man durch solchen fistalischen Bodenwucher ihre sonn­täglichen Erholungsstätten. Das ist teine Politik der sozialen Fürsorge, teine vernünftige, weitschauende und weitsichtige Politit, sondern das ist eine Politit der brutalen Voltsaussaugung und Volks. berelendung.

L

Meine Herren, durch solche forstfiskalische Waldpolitik ber­eitelt man auch die kommunale Wohlfahrts. pflege auf dem Gebiete des Wohnungsbaues. Es wäre sehr wohl möglich, wenn die Städte Groß- Berlins billiges Terrain taufen fönnten, daß manches Arbeiterquartier verschwände und dafür schöne Vororte entstünden, in denen auch die Arbeiterbebölterung in hygienischer Beziehung vernünftig leben und wohnen könnte. Das könnten die Städte sich leisten, wenn ihnen eben die Möglichkeit geboten würde, billiges Gelände zu kaufen. Aber man denkt ja nicht daran. Das Reich hat nicht im mindesten daran gedacht, als das Tempelhofer Feld verkauft wurde; das ist zu einem Riefenpreise verkauft worden, so daß dort auch nur ent­weder Mietstasernen oder kostspielige Villen für die befizenden Klassen entstehen tönnen. Und ebenso treibt es der preußische Staat durch seine wucherischen Forstverläufe."

Denn um was handelt es sich? Um nichts Geringeres, als der Hauptstadt des Reiches, der gewaltig sich entwickelnden Metropole des Staates die Möglichkeit zu einer vernünftigen Der Landwirtschaftsminister hatte damals Wohnungspolitik und einer den modernen Anforde- nichts als einige faule Ausreden vorzubringen, indem er be­rungen fich einigermaßen anpassenden Hygiene zu geben. teuerte, daß der Forstfistus allerdings nicht in der Lage sei, Denn es kann dem Staate so wenig gleichgültig sein, wie der den Grundbesig größerer Städte zu berschenken oder zu Bevölkerung von Groß- Berlin selbst, ob die annähernd vier besonders billigen Preisen abzugeben", daß Millionen Groß- Berlins, deren Zahl noch ganz gewaltig an- er aber immerhin den Großstädten entgegenkommen" wolle. wachsen wird, unter gesundheitswidrigen, unhygienischen Sämtliche bürgerliche Parteien schwiegen Wohnungs- und Lebensverhältnissen dahinbegetieren müssen, fich zu dieser so außerordentlich wichtigen oder ob ihnen gefunde, wohlfeilere Wohnungen und die Mög Frage aus! Staum daß sie sich bei der späteren Beratung lichkeit, sich in den Erholungsstunden in frischer Luft zu be- über den Zweckverband Groß- Berlin zu einigen flüchtigen wegen, geboten find. Deshalb wäre es nicht nur notwendig Bemerkungen über die Forderungen des Fiskus bei der und die vornehmste Aufgabe der preußischen Schaffung des Wald- und Wiesengürtels bereitfinden ließen. Regierung, unter allen Umständen und ohne von Groß- und auch im Jahre 1912 war der sozialdemokratische Berlin außerordentliche finanzielle Opfer zu fordern, für die Redner wieder der einzige Abgeordnete, der bei der Beratung Millionen der Hauptstädtischen Bevölkerung die Erhaltung der des Forstetats mit Nachdruck auf die Frage der Forstverkäufe 11 200 Hektar Baldes zu sichern, sondern der preußische Staat an den Zweckverband Groß- Berlin einging. Er führte unter hätte noch darüber hinaus die unabweisliche Verpflichtung, anderem in der Sigung vom 16. Februar aus: durch weitere Ueberlassung von billigem Bau­gelände an Groß- Berlin auch für eine Verbesserung der Groß- Berliner Wohnungsverhältnisse zu sorgen! Statt dessen aber will der Fiskus selbst von der Baden­spekulation nach Möglichkeit profitieren, indem er sich die Verwertung des besonders für Bauzwecke geeigneten Ge­ländes borbehält und dem Zweckverband Groß- Berlin lediglich die Verpflichtung auferlegt, gegen Zahlung eines exorbitanten Wucherpreises an den preußischen Staat für die Erhaltung eines Wald- und Wiesengürtels zu sorgen.

diese

Da sich jetzt so ziemlich die ganze Presse aller Parteien fo gebärdet, als mißbillige sie die Wucherpraktiken des preußischen Forstfiskus, und da in der letzten Zeit auch von bürgerlicher Seite eine Agitation für die Schaffung einer bernünftigeren, großzügigen Wohnungspolitik inszeniert worden ist, ist es doch vonnöten, einmal festzustellen, daß in den lezten Jahren an der Stelle, der Stelle, wo Fragen in erster Linie die gründlichste Er. örterung verdient hätten, von den bürgerlichen Parteien auch nicht das geringste getan worden ist, um der preußischen Regierung ihre Pflichten gegenüber Groß­Berlin und speziell den nichtbesigenden Klassen Groß- Berlins einzuschärfen. Auch im preußischen Landtage ist es wieder einmal die sozialdemofratische Partei gewefen, die, ohne leider die Unterstützung bürgerlicher Parteien zu finden, gegen die Bodenwucherpläne der Regierung energisch Sturm gelaufen hat!

Wenn der Staat bereit wäre, den Kommunen größere Flächen Landes und Forsten in der Nähe der Großstadt billig zu verkaufen, dann wären die Kommunen wirklich in der Lage, eine bernünftige und zeitgemäße Wohnungspolitit zu treiben. Das ist aber leider nicht möglich, und wir wissen auch noch gar nicht, wie viel denn eigentlich der Forstfiskus für die Ländereien des Wald- und Wiesengürtels, der um Berlin gefchaffen werden soll, verlangt. Ich habe im vorigen Jahre darauf angespielt, babe aber leider feine Antwort erhalten. Es haben vertrauliche Verhand­lungen zwischen den verschiedenen Bürgermeistern und der Behörde stattgefunden. Etwas Näheres darüber ist aber nicht bekannt geworden. Es wäre doch so dringend notwendig, daß hier das preußische Abgeordnetenhaus beizeiten etwas darüber erführe.

Von den 337 Millionen Einkommensteuern werden allein bon den Städten 257 Millionen bezahlt, von dem platten Lande nur 80 Millionen. Berlin allein zahlt 51 Millionen gegenüber den 80 Millionen, die vom ganzen Lande bezahlt werden.

( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.)

Sie sehen also, daß die Großstädte, die einen so folossalen Anteil an Staatsbeiträgen leisten, auch ein moralisches Anrecht darauf haben, daß ihnen der Forstfiskus möglichst ent­gegenfommt.

Er fuhr dann nach dem Stenogramm wörtlich fort:

" Ich konstatiere, daß der Herr Abgeordnete Busch für diese Forderung nichts als einige Wige übrig gehabt hat, daß er der Meinung ist, daß der Forstfiskus das nicht tun sollte, der Forstfiskus viel eher Ursache hätte, sich erst mal um die Verhält niffe der ländlichen Gemeinden zu kümmern. Wir fordern, daß den 3 Millionen Groß- Berlins, die bald 4, 4%, und 6 Millionen sein werden, durch den Fiskus gerade Gelegenheit gegeben wird, vernünftige Wohnungsverhältnisse zu erhalten, damit die Bevölkerung nicht degeneriert wird, sondern unter gesundheitsgemäßen Verhältnissen ihre Existenz zu fristen bermag. Das ist eine Forderung, für die sogar ein Herr vom 8entrum eintreten sollte, gegen die von teiner Seite auch nur der geringste Widerspruch geltend gemacht werden sollte.

Der Herr Abg. Busch ist merkwürdigerweise mit feinem Wort auf meine Ausführungen eingegangen, die dahin gingen, daß der Ausfall gedeckt werden müßte durch die Jagd verpachtungen. Der Forstfistus soll ja nichts einbüßen, er soll nur nicht Boden wucher treiben gegenüber den Städten, sondern von dem volkswirtschaftlichen Wert, n das Kapital unseres Wildbestandes repräsentiert, einen rationellen Gebrauch machen. Das ist eine Forderung, für die auch Herr Busch hätte eintreten müssen. Statt dessen hat er Worte der Entrüstung gefunden, daß ich gesagt habe, daß dem Zweckverband von Groß- Berlin bei den Verpach tungen möglichst günstige Bedingungen gestellt würden. Das werden sich die Berliner Arbeiter und die groß­städtische Bevölkerung überhaupt merken.

Dann hat Herr Busch die ebenfalls verblüffende Behauptung aufgestellt, Berlin sei durch die Arbeit vom Lande groß geworden. Es ist nicht groß geworden, meine Herren, durch die Arbeit vom Lande! Allerdings hat Groß- Berlin Hunderttausend von Land proletariern, die auf ihrer Scholle teine Existenz mehr fanden, in der Industnie unter­gebracht.

-

( Widerspruch)

Meine Herren, Sie bestreiten die offenbarsten Tat fachen. Ich erstaune, welchen Mut der Naivität Sie besigen; ich will feinen anderen Ausdruck gebrauchen.

( Heiterfeit.)

Denn es ist bekannt, daß zu den Zeiten, als Preußen Agrar staat war, viele Hunderttausende alljährlich übers Meer ziehen mußten, um eine neue Heimat zu eriverben. Aber in dem Maße, wie die Industrie sich vergrößerte, war den Landbewohnern, die auf dem Lande keine Ernährung mehr finden konnten, die Möglichkeit gegeben, nach den Industrie­bezirken, nach den großen Städten abzuziehen.

( Glocke des Präsidenten.)

Präsident Dr. Frhr. v. Erffa ( den Redner unterbrechend): Herr Abgeordneter Ströbel, ich ersuche Sie nunmehr, auf den Gegenstand der Verhandlungen„ Oberforstmeister und Forstmeister" zurüdzukommen.

-

Ströbel, Abgeordneter( Soz., fortfahrend): Meine Herren, ich will mich darüber nicht weiter verbreiten; ich glaube, daß diese wenigen Andeutungen genügen werden, um Ihnen zu beweisen, daß gerade die Großstädte Anspruch darauf haben, daß sie von den Landesbehörden möglichst entgegenkommend behandelt werden. Es sind auch 51 Millionen Mart Ein tommensteuer, die gerade von Groß- Berlin aufgebracht werden, die gezahlt werden können, nicht weil das Land diese Summe indirekt aufbrächte, nein das Agrariertum beutet die städtische Bevölkerung durch den Zollwucher aus, sondern weil die Arbeiter der Großstädte durch ihre produttive Arbeit alle diese Millionen schaffen, die der Allgemeinheit zugute kommen. Es ist gerade um gefehrt, wie Herr Busch behauptet hat: gerade von den vielen Millionen, die Berlin aufbringt, fönnen sehr große Summen für das Wohlergehen des Landes verwendet werden, wie das auch ganz in der Ordnung ist. Wir treiben teine Kirch= turmspolitit. Kirchturmspolitik hat ja eben der Herr Ab­geordnete Busch zu treiben versucht."

-

Die preußischen Parlamentsverhandlungen der letzten Wenn das Abgeordnetenhaus sich mit diesen Dingen dann be- beiden Jahre beweisen also nicht nur eine schier unbe­schäftigt, wenn die Berträge abgeschlossen sein werden, dann greifliche Gleichgültigkeit der liberalen fönnen wir nichts mehr dabei machen. Ich meine, es wäre not- Parteien gegenüber den so außerordentlichen Interessen wendig, daß alle Barteien schon jetzt ihre Stimme dagegen er- Groß- Berlins, sondern auch die Tatsache, daß der blau­höben, daß nicht wiederum von dem Forstfistus gegenüber den schwarze Block auch diesmal wieder den proletarischen Inter­Da war es am 30. Januar 1911 der Redner der sozial- Kommunen, gegenüber Groß- Berlin Bodenwucher geeffen diametral gegenüberstand und daß es speziell der Redner demokratischen Partei, der bei der Beratung des Forstetats trieben wird." fos Aber nicht genug damit, daß sich auch in diesen Jahren nislosigkeit und Feindseligkeit den Volksinteressen Groß­nach eingehender Besprechung der wucherischen und höchst un­des Zentrums war, der eine so ungeheuerliche Verständ­fozialen forstfiskalischen Verkäufe im Norden und Südosten tein einziger bürgerlicher Abgeordneter fand, der Berlins wie der Großstädte überhaupt gegenüber bewies. Berlins befonders auf die so wichtige Frage des zu schaffenden die Forderungen des sozialdemokratischen Redners unterstützt Wald- und Wiesengürtels zu sprechen fam. Er hätte; das Zentrum, das bereits bei der Beratung des werden sich die Berliner Arbeiter und die groß­Mit Recht sagte ja der sozialdemokratische Redner:" Das bemängelte in der schärfsten Weise das damals schon, vor Zweckverbandes Groß Berlin im Jahre zuvor durch den werden sich die Berliner Arbeiter und die groß­einundeinhalb Jahren, in der Presse erörterte Projeft, für die Abg. Linz hatte erklären lassen, daß es von einem besonderen städtische Bevölkerung überhaupt merken!" 11 200 Heftar einen Kaufpreis von 178 Millionen Mart zu ertangenommen gegum des Abg. Busch, daß das Bentrum Die Folgen der militariftifchen Politik. Groß Berlin nichts wissen wolle,

fordern. Er führte wörtlich aus:

man

Meine Herren, man jammert ja immer über die zunehmende Militäruntauglichkeit der Großstädter; jammert darüber, daß deren förperliche Gesundheit so viel zu wünschen übrig läßt. Da follte man doch durch eine vernünftige forstfistaliiche Politik dafür sorgen, daß auch wenigstens die nötigen Erholungsstätten für diese Millionen bebölterung der Großstädte erhalten blieben; nicht aber sollte man eine Politik forst fistalischen Boden­toucher& treiben, durch die die Verfümmerung und Verelendung des großstädtischen Proletariats geradezu gefördert wird.

teinerlei Begünstigung Groß- Berlins wünsche: Meine Herren, wer hat denn Berlin reich gemacht? Doch nur das Land, der preußische Staat und das Deutsche

Reich.

Man schreibt uns aus Belgrad :

Als die deutschen Wehrvorlagen vom Reichstag beraten wurden,

da hörte man wieder das alte Lied, daß die Steigerung der Be­( Sehr richtig im Zentrum.) waffnung der Aufrechterhaltung des Friedens dienen solle. Oft haben Wer hat denn so viel gemeinnüßige Aufgaben in Berlin erfüllt fchon die Tatsachen diese Phrasen Lügen gestraft, und das bleibt wie der Staat durch Schaffung von Museen, von Theatern, der natürlich auch jetzt nicht aus. Denn was geschah nach der Be­technischen Hochschule, der Universität usw., Einrichtungen, deren willigung der deutschen Wehrvorlagen? Um sich„ bündnisfähig“ zu Kosten das Land aufbringt, und von denen die Berliner erweisen, trat man in Ungarn die Verfassung und die Gesetze mit Bevölkerung den ersten Rugen hat! Meine Herren, gerade das Füßen und hob gewaltsam die Friedensstärke der Armee um 60000 Mann. Der Bevölkerung, die in Berlin W. und Berlin WW. wohnt, platte Land hat vom Staate nicht die Zuwendungen, wie Das ist aber nicht alles. In dasselbe Kapitel gehört die Umwandlung bleibt wenigstens ein großer Teil des Grunewaldes ers fie die Stadt Berlin und andere Großstädte vom Staate genießen. Der bosnischen Politik der habsburgischen Monarchie. Eben in diesen halten, und diese Bevölkerung hat eine solche Erholungsstätte ( Sehr richtig! im Zentrum.)" Tagen wurde dort die ganze Zivilverwaltung an den Militärkomman nicht einmal in so hohem Maße nötig, wie die industrielle Der sozialdemokratische Redner verwies den Klopffechter danten übertragen, dem Landtag ein Plan unterbreitet, eine Anleihe von Bevölkerung im Südosten und im Norden Berlins . Die Be- des Zentrums darauf, daß das Entgegenkommen des Forst 200 Mill. Stronen zu beschließen, um die zu zwei Drittel strategischen völkerung der wohlhabenden Klassen wohnt in den feudalen Billenbororten, in Gärten usw., sie fann in ein paar Minuten den fiskus Groß Berlin gegenüber schon deshalb notwendig sei, Eisenbahnen zu bauen, die im Besige der Militärverwaltung bleiben Grunewald erreichen, außerdem reist sie sogar im Winter ins Ge- um den grauenhaften, barbarischen Zustand zu beseitigen, daß und deren Unkosten ebenfalls zu zwei Dritteln von der Monarchie birge und treibt dort den Stisport, Rodelsport usw. Für ihre 300 000 Berliner Proletarierfinder teine Spielpläge haben, getragen werden sollen. Der gemeinsame Finanzminister Bilinski Erholung ist in jeder Weise gesorgt. Aber den Millionen von daß er notwendig sei zur Verbesserung der hygienischen Ver- weilt in Serajewo, wo er dem Landtage eine Frist von zehn