Nr. 156.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1983.

Sonntag, den 7. Juli 1912.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1984.

diskutabel machen, wenn wir uns nur von der von Eisner nur jemand bestreiten, dem das Wesen des preußischen Drei­

Der Kampf um die preußischen empfohlenen Lattik irgendwelchen Erfolg versprechen könn. Klaſſenwahlſyſtems ebenso total unbekannt ist, wie der Cha­

Volksrechte.

ten. Worin aber besteht Eisners Vorschlag? Darin, daß rafter der preußischen Nationalliberalen.

mir, da auf ein förmliches Wahlbündnis mit dem Freisinn Genosse Hirsch selbst, der erklärt, daß von einem Ein­entsprechend dem Abkommen bei den Reichstagswahlen wegen treten der Sozialdemokraten für die Nationalliberalen des zweifelhaften Charakters des preußischen Freisinns doch unter keinen Umständen die Rede sein kann", Seitdem die drei Duhend unentschuldigt fehlenden Zen- nicht zu rechnen sei, alle nicht blauschwarzen Parteien be- empfiehlt schließlich eine Unterstützung der Fortschrittlichen trumsabgeordneten am 21. Mai den Eventualantrag auf Ein- dingungslos und mit aller Energie unterstüßen sollten, und Volkspartei, für die die Sozialdemokratie ja schon bei der führung des geheimen und direkten Wahlrechts für Preußen war schon bei den Urwahlen, mit Ausnahme jener letzten Landtagswahl zu haben gewesen sei. Ein solch taktisches perfiderweise zu Fall gebracht haben, scheint für die preußi- Wahlkreise, wo die Sozialdemokratie begründete Aussicht auf Busammengehen mit dem Freifinn böte zwar keinerlei Mög­schen Mehrheitsparteien die Frage der Wahlreform für einige eigene Mandatzerfolge habe. Eisner erwartet von einer lichkeit, den blauschwarzen Block zu brechen, wohl aber die, Jährchen abgetan zu sein. Sie wähnen erreicht zu haben, was solchen Taktik eine beträchtliche Schwächung der blauschwarzen ihm möglichste Verluste zuzufügen. Auch wir können dieser fie erreichen wollten: die Verschleppung der Wahlreform über Reaktion. Auf irgendwelche wahlstatistischen Berechnungen Auffassung zustimmen. Ist es dem Freisinn mit seiner die im Jahre 1913 bevorstehenden Neuwahlen hinaus. Nach und Kalkulationen verzichtet er, da unsere bisherige selb- Bekämpfung der Reaktion wirklich ernst, so bietet sich ihm ihrem festen Willen soll auch im Frühjahr oder Sommer 1913 ständige Wahlbeteiligung wegen der öffentlichen in einer Reihe von Wahlkreisen unter der Bordus. wieder nach dem elendeſten aller Wahlsysteme gewählt werden. Abstimmung und der Aufstellung eigener Wahl- febung der gegenseitigen Unterstützung die Und wenn dann das neue Dreiklaffenhaus abermals mit dem männer ja doch keinerlei Schlüsse auf das Gewicht der Möglichkeit, mit der Sozialdemokratie zusammenzugehen. Wechselbalg einer Wahlrechtsvorlage beglückt wird, wird die sozialdemokratischen Stimmen zulaffe, sofern sie sofort für Wenn jedoch Genosse Hirsch meint, daß dies Zusammen­reaktionäre Mehrheit wiederum ihren rücksichtslosen Willen liberale Wahlmänner abgegeben würden. Trete aber eine gehen schon bei den Urwahlen möglich sei, so müssen wir befunden, keine Wahlrechtsänderung zuzulassen, die bie erhebliche Schwächung der Blauschwarzen ein, so werde den dieser Auffassung entschieden widersprechen! schmachvollen agrarischen und plutokratischen Privilegien Junkern dadurch das gegenwärtige Wahlrecht derart ber. Denn für uns ist, genau wie bei den früheren Wahlen, die irgendwie erheblich beeinträchtigen könnte. Die so lange und irgendwie erheblich beeinträchtigen könnte. Die so lange und efelt werden, daß sie sich selbst nicht länger gegen eine Wahl- völlige Selbständigkeit der Wahlaktion, also auch durch so frivole Tricks hinausgeschleppte Wahlreform soll reform sträuben würden. die Aufstellung eigener Wahlmänner in allen preußi­dann nichts sein, als eine erbärmliche Flickerei zur Erhal Der Notwendigkeit, die allzu phantastische Argumen- fchen Wahlkreisen, die Vorbedingung jeder Wahl­tung des unerhörten Wahlunrechts, eine Boltsvertation Eisners zu widerlegen, hat uns inzwischen ein Mit- beteiligung überhaupt! Selbst die( von uns zu­höhnung brutalster Art! Das plaudert der Ober- glied der preußischen Landtagsfraktion selbst, Genosse dem bestrittene) Möglichkeit, der Reaktion einige wenige scharfmacher Octavio von Zedlig in der vorlegten Nummer irsch, durch eine Entgegnung überhoben. Der Wider Mandate mehr dadurch abzujagen, daß wir in einer Reihe des„ Tag" mit dem ihm eigenen Bynismus ganz offen aus. finn und die Lächerlichkeit des Wahlsystems, so führt Hirsch von Wahlkreisen direkt für fortschrittliche Wahlmänner Und da der olle ehrliche Seehandlungsmann und Kanalrebell nicht nur selbst der Führer der 60 Mann starken freikonserva- aus, feien längst derart für alle Welt erwiesen, daß es zu stimmten, vermag unseres Dafürhaltens die schweren eine rücksichtslose und prin. diesem Zwecke des von Eisner empfohlenen Experiments Nachteile für tiven Fraktion ist, sondern auch seine ultramontanen Nach wahrhaftig nicht mehr bedürfe. Aber leider töte in Preußen aipielle Wahlagitation nicht aufzuwiegen, die ein barn zu seiner Linken nicht minder gut kennt, wie die die Lächerlichkeit und der Widersinn noch lange nicht. 3u- folches Vorgehen unfehlbar nach sich ziehen müßte! barn zu seiner Zinken nicht minder gut kennt, wie die Pappenheimer" zu seiner Rechten, so verdienen seine Aus­mal Eisner die Chancen einer Schwächung der Blauschwarzen Für die Sprengung des preußischen Dreiklassensystems führungen alle Beachtung. durch sein taktisches Manöver überschätzte. Denn wie lägen- deffen müssen wir uns jederzeit bewußt sein- fällt ein mehr oder minder bescheidener Mandatsgewinn der Sozial­die Dinge in Wirklichkeit? Die Wahlen des Jahres 1908 haben den Konservativen 152, demokratie und des Freisinns überhaupt nicht ins Gewicht. dem Zentrum 104, beiden Parteien also zusammen 256 Mandate, Denn nicht von innen heraus, sondern nur durch den d. h. mehr als die Hälfte der 443 Mandate, gebracht. Die Frei An sturm der Massen von außen läßt sich die fonfervativen mit ihren 60 Mandaten sollen vorläufig einmal preußische Junker- und Geldfadsfeste brechen! Und zum außer Betracht bleiben. 53 ihrer Size haben die Konservativen Massensturm gibt die Neuwahl des Jahres 1913 die beste Ge­erobert", ohne daß ein Gegenkandidat aufgestellt war; weitere

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Politische Ueberlicht.

Berlin , den 6. Juli 1912. Berwandte Geisteskinder.

Sehr hübsch ist zunächst, was der kundige Thebaner, dessen Prophezeiungen für die Verhandlungen der Wahlrechtsvor. Tagen des Jahres 1910 fo buchstäblich eingetroffen find, über die obstruierenden Mitglieder des Zentrums und der Nationalliberalen zum Besten gibt. Er behauptet nämlich, das Abstimmungsresultat würde auch kein anderes gewesen sein, das heißt die Forderung des direkten und ge­heimen Wahlrechts wäre auch abgelehnt worden, wenn die 41 im Rampfe" gegen Zähltandidaten oder auch gegen Kandi- legenheit. Je much tiger zumal der Proteststurm des ent­schwänzenden Zentrums- und nationalliberalen Abgeordneten daten des Zentrums. Beim Zentrum stellen sich die entsprechenden rechteten Volkes in der Zahl der sozialdemokra Bahlen auf 39 bezw. 31. Das sind zusammen 94 ton- tischen Stimmen zum Ausdruck kommt, desto färglicher anwesend gewesen wären! Daß das wenigstens für einen servative und 70 8entrumssiße, die man als werden die Tage des elendesten aller Wahlsysteme gezählt sein! Teil der nationalliberalen Abgeordneten zutrifft, festen, unerschütterlichen Besibstand des Um aber die Zahl der sozialdemokratischen Stimmen, bestätigt die Freisinnige 3 tg.", die es dagegen für eine fchwarzblauen Blods zu betrachten hat. Man kann die sich von 1903 auf 1908 verdoppelten, abermals gewaltig Ungeheuerlichkeit erklärt, daß in einer Partei wie dem Zen- Diese Tatsache bedauern, aber ändern läßt sich daran nichts. Unter anschwellen zu lassen, ist es auch notwendig, daß alle die in trum, das doch einen von allen Mitgliedern unterschriebenen dem Dreiklassenwahlunrecht mit seiner veralteten Wahlkreis- Preußen wohnenden Proletarier, die noch nicht die Antrag auf Uebertragung des Reichstagswahlrechts auf einteilung verfügen die Schwarzblauen nun einmal über eine an- preußische Staatsangehörigkeit besigen, Preußen eingebracht habe, nicht einmal sämtliche Mitglieder sehnliche Zahl von Mandaten, die ihnen zu entreißen einstweilen auch nur für die Einführung des direkten und geheimen Wahl- unmöglich ist. Daher der offene Widerstand des einen und der die Aufnahme in den preußischen Staatsver. rechts zu haben seien. Nun, die Freisinnige 3tg." irrt, wenn bertappte Widerstand des anderen Flügels dieses volksfeindlichen band umgehend bewirken! Schon jetzt ist es Gebildes gegen jede Wahlrechtsreform." an der Zeit, eine großzügige Agitation für diesen fie von einem bon sämtlichen Fraktionsmitgliedern des Weiter fämen zu dem eisernen Bestand der Konser- 3wed allenthalben in Preußen zu entfalten! Zentrums unterschriebenen Zentrumsantrag spricht. Weder 1912, noch 1909, noch sonst während der letzten Legislatur- bativen und des Zentrums die Freikonservativen, periode hat das Zentrum einen solchen Antrag eingebracht! die bisher über 60 Mandate verfügten. Zur wahlrechts. Reaktion feien aber auch die Die Freisinnige 3tg." hat wohl jenen Zentrumsantrag aus feindlichen dem Jahre 1907 im Auge, dem aber bekanntlich 14 Bentrums Nationalliberalen zu rechnen, denen wir nach abgeordnete ihre Unterschrift verweigerten! Der Wahl Eisners Vorschlag unsere Unterstügung leihen sollten. Denn: „ Die preußischen Nationalliberalen unterscheiden sich aber aufruf des Vorstandes der preußischen Zentrumsfraktion vom Früher war der jetzt von Herrn Gerhard Kropatscheck re­fast in nichts von den preußischen Freikonservativen, und es 7. April 1908 sprach denn auch bezeichnenderweise nicht von bürfte auch dem feinsten Beobachter nicht leicht fein, zwischen digierte Reichsbote", das Blatt der„ positiven" pro­der Uebertragung des Reichstagswahlrechts auf Preußen, son­denen um Friedberg und Schiffer auf der einen und denen um testantischen Pastoren, ein Freund der christlichen Gewert­dern nur von der so notwendigen gründlichen Aenderung Zedliß auf der anderen Seite einen Unterschied zu entdecken. Es schaften. Da diese aber trotz aller christlichen Sanftmütigkeit des Wahlrechts". Diese Feststellungen ändern aber natürlich gibt kaum eine Materie, deren Regelung der preußischen Landes- fich dennoch manchmal zu einem scharfen Auftreten gegen das nichts an der Ungeheuerlichkeit des Faktums, daß mehrere gesetzgebung unterliegt, bei der Freikonservative und National Unternehmertum hinreißen lassen, hat das ehrsame Pastoren­liberale nicht zusammengehen. Eine innige Harmonie zwischen blatt seine hohe Gunst mehr und mehr den wirt.. Dußend Zentrumsabgeordnete nicht nur der so eminent beiden besteht auf dem Gebiete des Volksschulwesens. Da ist schaftsfriedlichen" wichtigen Abstimmung über den Wahlrechtsantrag vom nationalen Arbeiterverbänden, schwer zu sagen, ob Herr v. Jedlib oder ob Herr Schiffer sich 21. Januar 1912 fernblieben, sondern nach dem Zeug­zugewandt, die nicht in größere Verdienste" um das famose Volksschulunterhaltungs- ben gelben Werkvereinen, nis des Herrn von Zedlig deshalb fehlten, weil sie Geg Vermessenheit Gottes heilige Welt- und geset mit seiner Festlegung der konfessionellen Volksschule er- frebelhafter ner sogar des direkten und geheimen Wahl­worben hat. Arm in Arm marschieren beide Parteien bei allen Gesellschaftsordnung durch Streiks zu stören trachten. rechts find! Versuchen, die Arbeiter zu fnebeln, insbesondere bei Verstößen Es ist deshalb auch ganz begreiflich, wenn der Reichsbote" gegen das Koalitionsrecht, in inniger Waffenbrüderschaft wider mit der jüngsten Tagung der Gelben recht zufrieden ist und sehen sie sich den Ausbau der Gewerbeinspektion, gestalten sie sie den christlichen Gewerkschaften als Muster vorhält. Wörtlich die Steuergesetze zum Schaden der Arbeiterklasse und zum Vorschreibt teil der Großindustrie, kämpfen sie gegen eine Reform der schreibt das fromme, für die Einfältigen im Geiste" be Städte und Landgemeindeordnungen, suchen sie die Staats- stimmte Blatt: arbeiter zu Heloten zu machen, ja sogar in der Wahlrechtsfrage gehen sie bis zu einer gewissen Grenze zusammen. Hier ist es bor allem die Frage der Drittelung, für die sich beide mit gleicher Energie ins Zeug legen, eine Frage, deren Be­deutung für die Sozialdemokratie leider nicht immer mit der genügenden Schärfe betont wird. Zu den vielen Unsinnigkeiten des preußischen Wahlsystems gehört auch die Drittelung in Ur­wahlbezirken. Früher erfolgte die Drittelung über die ganze Gemeinde, erst durch die Einführung der Drittelung in Urwahl­bezirken ist es der Sozialdemokratie überhaupt möglich ge= worden, einige Mandate zu erobern. Mit einem Schlage würde sie ihre paar Mandate verlieren, wenn der frühere Zustand, Angesichts eines so entschlossenen Willens, der in der un- die Drittelung über die Gemeinde, wieder eingeführt würde." geheuren Mehrheit befindlichen Reaktion der preußischen Mit diesen Darlegungen dürfte Eisners Projekt für Duma- von der Kammer der Erblichen gar nicht einmal zu alle, die nicht einer abenteuerlichen Phantastik rden, ist es begreiflich, wenn sich innerhalb der Sozial- zuliebe allen realpolitischen Erwägungen un­demokratie von neuem die Frage erhebt: was haben wir zu zugänglich find, endgültig erledigt sein. Denn die tun, um den preußischen Block der Reaktion und damit das Tatsachen, daß einerseits selbst durch die hingebend naivste Dreiklassenwahlsystem selbst zu sprengen. Diese Erwägung Unterstützung des unterschiedslosen Liberalismus" feine liegt auch einem Vorschlage zugrunde, den kürzlich Genosse wesentliche Schwächung des blauschwarzen Blocks möglich wäre, Eisner gemacht hat. Daß dieser Vorschlag eine ganz un- und daß andererseits der Erfaß der Blauschwarzen durch gewöhnliche Taktik empfiehlt, würde ihn für uns angesichts Nationalliberale obendrein nur die Austreibung des ber ungemein schwierigen Situation noch keineswegs un- Teufels durch Beelzebub bedeiften würde, kann

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Nicht minder kennzeichnend für die Volksverhöhnungs­absichten der blauschwarzen Mehrheit aber ist die Ansicht des Herrn von Zedliß, daß die künftige Wahlreform in der Haupt­fache in einer( obendrein noch verhunzfen, weil nur für die Städte einzuführenden) Minimierung" bestehen dürfte, das heißt der Festsetzung einer Mindestzahl der Wähler der ersten und zweiten Klasse, durch die an der totalen Ent­rechtung der proletarischen Wähler auch nicht das allergeringste geändert wäre! Und wenn es sich dabei noch lediglich um die liebenswürdigen Absichten des biedern Octavio und seiner engeren Parteigänger handelte; aber die infame Haltung des Zentrums in der ganzen Wahlrechtsfrage und die reaktionäre Jämmerlichkeit der preußischen Nationallibe­ralen bürgen dafür, daß auch diesmal Herr von Zedlitz keines­wegs ins Blaue hinein prophezeit!

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Nicht weniger gut versteht man, daß die übrigen fagen wir einmal ungemischten" Arbeitervereinigungen, bie freien, christ lichen, Hirsch- Dunderschen Gewerkschaften, auch die konfeffionellen Arbeitervereine das Emporkommen der nationalen Werkvereins­bewegung nicht als erwünscht ansehen. Es ist in dieser Hinsicht bon besonderem Interesse, unserer Ansicht nach freilich zu bea dauern, daß der Gegensatz zwischen christlichen Gewerkschaften und Wertvereinen zu großer Schärfe gediehen ist. Das hat sich bei der Essener Tagung diesmal deutlich gezeigt, wo sich der Groll der " Gelben" eigentlich weit heftiger gegen die„ Christlichen " als gegen die„ Roten " richtete. Wir bedauern diese Zuspizung, und wir haben den dringenden Wunsch, man möchte auf beiden Seiten wenigstens bon der berbitterten gegen seitigen Betämpfung absehen, möge einander nach Kräften in Ruhe lassen.

Die christlich- nationale Gewerkschaftsbewegung möge noch aus der Essener Tagung lernen, daß sie sich auch bor dem Scheine hüten muß, als fuche sie es in Vertretung der Arbeiterinteressen der Sozial. demokratie gleich oder zuborzutun. Andererseits ist aber die junge Werkvereinsbewegung vor Selbstüberhebung