Nr. 222.

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Berliner Volksblaff.

30. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1983.

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Hokuspokus.

II.

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Donnerstag, den 28. August 1913.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1984.

Nun, so beweisen sie, daß das Gefühl für diese Reinlichkeit der mit Pathos die Behauptung eines weitverbreiteten der­in Deutschland in atembeklemmender Weise verloren gegangen artigen Mißstandes als eine schwere Verunglimpfung der ist, daß Skrupellosigkeit Trumpf ist, und daß das Großkapital Militärverwaltung zurückwies. Heute ruft ein großer Teil und die von ihm beherrschte öffentliche Meinung" auch in der nationalen Presse voll Emphase:" Kapitalisten Deutsch­Wer wäre so blöd, daß er nicht sähe, welch ein verfluchter Deutschland sich bereits in zynischer Offenherzigkeit zur Moral lands, wahret eure heiligsten Güter, wahret das Recht auf Schmiergeld!" Wie ein Cherub mit dem Flammenschwert Haufen Korruption dennoch auch in der Militärverwaltung bereits des jenseits von Gut und Böse" bekennt. durch den Prozeß Tilian und Genossen erwiesen ist. Die trotz Was soll das triumphierende Geschwäß, daß kein Landes- stellt sich das Alteutschtum schüßend vor das Paradies der aller Hindernisse aufgedeckten Fäden lassen sich mühelos und verrat erwiesen sei und dergleichen? Im Reichstage ist von Bestechung, des Verrats militärischer Geheimnisse im Profit­deutlich weiter verfolgen, in sehr verhängnisvolle Regionen, vornherein ausdrücklich hervorgehoben, daß Landesverrat nicht interesse der Rüstungsindustrie. Die" Post" wie die Rheinisch­gleichviel, ob förmliche gerichtliche Feststellungen erfolgen wohl in Frage komme; und jetzt möchte man mein ,, Panama " Westfälische Zeitung" predigen mit lohender Löwenherz­werden oder nicht: denn ein Strafverfahren ist nur möglich, tonstruieren, indem man triumphiert, daß ich recht habe. haftigkeit das Streuz gegen mich, den niederträchtigen Feind wenn man den Täter kennt und wäre die Handlung noch Welch böses Gewissen müssen diese törichten Schreier haben. des Glaubens an das allein seligmachende Schmiergeld. so sonnenklar. Aber Mord bleibt Mord, bleibt auch der Täter Nichtsdestoweniger bleibt bestehen, daß die von der Rüstungs- und zur Deckung der Schmiergeldgeber und-nehmer, der ewig unermittelt; und Bestechung und Korruption bleibt industrie in die Militärverwaltung getragene Storruption auch Bestecher und der Bestochenen, der Verräter militärischer Bestechung und Korruption, auch wenn kein Schuldiger je die Disposition zu landesverräterischen Handlungen bedenklich Geheimnisse und ihrer Anstister sucht man mich mit den die Anklagebant ziert. erhöhen muß. Das wurde im Reichstag betont, und der möge schäbigsten Mitteln persönlich herunterzureißen. Wir haben's herrlich weit gebracht! Schweigen wir ganz von den anderweit dokumentarisch aufstehen, der es zu bestreiten unternimmt. Und bei der inter­Mir ists wahrhaftig recht, wenn man zur Entschuldigung festgestellten Trattamenten der noblen Firma für die Abnahme- nationalen Versippung des Rüstungskapitals und bei der Welt­kommissionen und von den„ Repräsentationsgeldern" des Herrn lieferantenstellung Strupps im besonderen besteht die dringendste der sieben Schächer auf der Anklagebank des Kriegsgerichts von Megen und der sonstigen offiziellen Kruppvertreter in Gefahr, daß die in strafbarer Weise erlangten Kenntnisse von alle möglichen Gründe ins Feld führt; sie tun auch mir als Doch mischt sich in diese Ent­Berlin bereits jetzt ist gegenüber der Militärverwaltung Konstruktionsgeheimnissen, Plänen usw. durch die geschäftigen Personen leid genug. schuldigungsbemühungen ein Zug widerlich unwahrhaftiger erstens festgestellt, was im Prozeß Tilian und Agenten Krupps auch ins Ausland getragen werden. Genossen abgeurteilt worden ist. Bedarf es noch vieler Worte über die Korrup- Sentimentalität. Was will man? Neunundneunzig Prozent Darüber hinaus ist zweitens festgestellt, was tion des Rüstungskapitals, über das" Panama " der Opfer unserer heutigen Justiz haben mindestens den Brandt ganz unumwunden zugegeben hat: daß er noch der Rüstungsindustrie? Gibt es nur einen Fall Brandt gleichen Anspruch auf Mitgefühl wie die Tilian und mit anderen Personen der Militärverwaltung in gleicher oder gibt es einen Fall Krupp? Ach Gott, ich gehöre Genossen. Jene abgeschmackte Sentimentalität eines Teils berbrecherischer Beziehung gestanden hat wie mit den sieben wahrlich nicht zu den Optimisten. Die Grenzen, die trotz der kapitalistischen Presse muß aber so sehr wir den Schul­Standpunkte menschlichen Empfindens selbst angeklagten Sündenböcken, die jetzt in die Wüste geschickt sind. aller Ehrenhaftigkeit der amtierenden Justizbeamtender digen vom Der bei weitem größte Teil seiner Repräsentationsgelder" kapitalistischen Justiz im allgemeinen und der preußisch- deutschen völligen Freispruch wünschten dennoch um so schärfer zurüd­muß für diese ausdrücklich verschwiegenen Bestechungen drauf- Justiz im besonderen gesezt sind, sind mir nur allzu geläufig, gewiesen werden, als sie auf einem anderen Wege denselben gegangen sein. und ich habe bereits zehn gegen hundert verwettet, daß die Zweck verfolgt, den die nackte Rüstungspresse anstrebt, indem Drittens ist festgestellt, daß das Direktorium Struppdirektoren nicht angeklagt werden, und tausend gegen eins, fie die ganze Last der Schuld auf einige kleine Subalterne der Firma Krupp nach eigenem Geständnis alle wesent- daß, wenn sie dennoch angeklagt werden sollten, ihre Ver- abzuwälzen sucht: die Größe des Uebels fortzuschwindeln erfolgen wird. Und lichen von Brandt ausspionierten Geheimnisse der Heeres- urteilung nicht dennoch steht und die Verfolgung der großen Sünder, der wirklich Schuldigen, verwaltung schon vorher gekannt hatte. Hierbei handelte es für meine sozialdemokratisch Hierbei handelte es für meine fozialdemokratisch geschulte Auffassung schon der jedenfalls tausendfach Schuldigeren zu hindern.. Jeden Tag bringt die Presse Meldungen über die weitere fich nach den Erklärungen der Sachverständigen auch um heute fest, daß das Kruppdirektorium neben Brandt Entwickelung der Affäre", jeden Tag folgen Dementis; voll äußerst geheime Dinge selbst für Krupp, und in bezug auf auf die Anklagebant gehört. eben diese Geheimnisse, die der Firma Krupp schon vorher Diese Herren, denen die Bestechung im Auslande zum täg Sorge blicken die Kein Panama " Schreier in die Zu­bekannt waren, bezeugte einer der Kruppdirektoren, er habe lichen Brot gehört, sind wirklich und wahrhaftig keine Waisen- tunft, ihr böses Gewissen läßt ihnen keine Ruhe. Und die sich an den Kopf gegriffen und gefragt, wie denn Brandt tnaben voller Ahnungslosigkeit in punkto vaterländischer Be Justiz scheint noch unschlüssig hin- und herzuschwanken. Die diese Dinge habe erfahren können; Brandt, so war stechung. Natürlich werden Bestechungen nicht förmlich und Möglichkeit, daß sich das Verfahren, sogar das gegen Brandt, offenbar gemeint, dieser Subalterne! der doch wohl nur schriftlich in Auftrag gegeben. Die Krupp- Direttoren aber à la Gulenburg- Prozeß in das End- und Bodenlose verliert Beziehungen zu Subalternen haben kann! Das heißt wiederum, wußten und mußten wissen, daß das von Brandt und anderen und versandet, rückt nach den neuesten Meldungen nahe. daß derartige Geheimnisse der Firma Krupp Aber komme was fommen mag! So gewiß der Ab­von Informatoren Ermittelte nur auf trummen Wegen erlangt nicht subalterner Seite her bekannt gewesen sein konnte; sie wußten und mußten wissen, daß Verrat grund der Korruption noch immer große, ungeahnte Geheim­fein müssen. Danach ergibt sich mit zwingender militärischer Geheimnisse vorlag; sie wußten und mußten heimnisse birgt, so wenig dürfen wir das unterschätzen, was Logik, daß die Firma Krupp noch andere Quellen wissen, daß dieser systematische Verrat ohne Bestechung un- bereits heute feststeht. Für uns ist die weitere Entwickelung ihrer Geheimwissenschaft außer Brandt und seinen Hinter- möglich war; sie haben dem Brandt und den anderen der Sache, soweit die Justiz ihres Amtes zu walten hat, sicher männern gehabt hat, und daß diese Quellen in erheblich Agenten die materielle Möglichkeit der Bestechung gewährt; nicht gleichgültig; indessen soll darüber kein Zweifel sein: be­höheren Regionen liegen müssen als die im Prozeß Tilian sie haben die verratenen militärischen Geheimnisse fruttifiziert. reits heute ist das politisch Wesentlichste hinreichend auf­aufgedeckten; sicher nicht nicht im Bereiche der„ feilen Schreiber Sie sind damit der Anstiftung zur Bestechung und zum Verrat gehellt. Es gilt nunmehr, die politischen Konsequenzen seelen". Und daß an diesen Quellen nicht der Knabe Brandt militärischer Geheimnisse überführt. Bereits heute überführt daraus zu ziehen. Diesem Ziel gilt jegt unser Kampf, möge oder Seinesgleichen gesessen hat. trotz aller Ausreden, trotz aller durchsichtigen Manöver, die die Justiz versagen oder nicht.

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der

Wer wird die Sicherheit dieser Schlußfolgerung anzu- den Stempel des Schuldbewußtseins nur um so deutlicher auf zweifeln wagen? Der möge unzweideutig, rückhaltlos die Her- ihre Stirn brennen. kunft der illegalen Wissenschaft der Firma Krupp darlegen. Und es steht auch fest, daß die Krupp- Direktion diese Wir wollen flar sehen! Heraus mit der Sprache! Heraus strafbaren Handlungen begangen hat um nackten materiellen mit den Namen der beteiligten Beamten! Heraus mit den Gewinns willen. Die lächerliche Ausflucht, daß die Daten der Dokumente! Bis dahin aber sollte wahrlich kein Manipulationen nur dem Zweck gedient hätten, die Mensch sich fürderhin erdreisten, das Wort„ kein Panama in Herabsetzung der Preise zu veranlassen, steht auf derselben der Militärverwaltung" in den Mund zu nehmen; sonst muß Höhe wie jener Entschuldigungsversuch Waffen­er sich den Vorwurf gefallen lassen, daß es ihm auf und berüchtigten Munitionsfabrik in bezug auf den Erlangung Vertuschung und Verwirrung, nicht aber auf Ausrottung Pariser Brief. von Aufträgen für Strupp des Uebels ankommt. war das Ziel, das durch die Ausspionierung der Konkurrenz angebote und-preise erstrebt wurde. Den Konkurrenten durch hinterlistiges Wegschnappen ihrer Konstruktionen das Futter nehmen, war das patriotische Ideal, für das das Herz jener Herren pochte.

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Karl Liebknecht .

Die Aufgaben des Parteitags in der Steuerfrage.

Von Gustav Hoch .

II.

Der Kampf um die Deckungsvorlage. Genosse Wurm schlägt in seiner Resolution zur Steuerfrage vor: Jede direkte Steuer, selbst wenn sie allein den Mehrwert trifft, haben unsere Genossen abgesehen von den besonders ange­führten Ausnahmefällen abzulehnen, falls der Verwendungs­zweck schädlich für die Arbeiterklasse ist.

Das besagt: unsere Partei hat in der Regel die Besitzsteuern

Festgestellt ist viertens in bezug auf die Storruption in der Militärverwaltung, daß zum Aerger Strupps auch andere Rüstungsfirmen vorzüglich informiert waren, und zwar an­geblich noch besser als Krupp. Woher können diese Informationen stammen? Aus Tegalen Quellen noch viel Und eines sei vor allem nicht vergessen: die Spionage weniger als bei Strupp, da der Kreis der„ Geheimnisse" ihnen richtete sich nicht nur gegen die private abzulehnen, deren Ertrag tatsächlich zur Deckung der Militärausgaben gegenüber noch größer war. Und die Mittel zur illegalen Son turrenz, sie erstreckte sich auch auf Verdient. Erlangung der Informationen müssen noch schärfere gewesen suche und Konstruktionen in den staatlichen Waffen- Die Ausnahmefälle sind nach dem Vorschlage des Genossen Wurm sein, weil die anderen Firmen nicht von der gleichen faszinie- fabriken, Werkstätten und Laboratorien, ging also ganz un- dann gegeben, renden Glorie umgeben sind. mittelbar gegen die Militärverwaltung

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Festgestellt ist fünftens im allgemeinen eine geradezu selbst. Es wird dafür gesorgt werden müssen, daß die gemeingefährliche Umflammerung der Militärverwaltung und Deffentlichkeit auch darüber hinreichend aufgeklärt wird; die des gesamten Staatswesens durch das profitlüsterne strupellose Verhandlung vor dem Militärgericht hat über diesen Punkt Rüstungsfapital, die besonders durch das Mittel einer weit- den Schleier der Nacht gelassen. gehenden Personalunion gefördert wird. Hierher gehört, was Aber trotz alledem, Herr v. Dewik, Herr Dräger , Herr bereits im Reichstage hervorgehoben wurde: die demorali- v. Röttger sind ehrenwerte Männer, das sind sie alle, die fierende Wirkung der Aussicht auf Anstellung bei den Krupp- Direktoren ehrenwerte Männer. Warten wir ab, Millionenfirmen. Bei Krupp angestellt werden ist ob ihnen auch nur ein Härlein gekrümmt werden wird. für Offiziere und Verwaltungsbeamte ein glänzendes Den militärischen Behörden und allen„ Haltet- den- Dieb"- Avancement. Die Sucht nach dieser Karriere geht, wie Schreiern, denen, die durch ein kindisches Hokuspokus das männiglich weiß, weit über Feuerwerker und Zeugoffiziere Panama des Rüstungstapitals estamotieren und taschenspielerisch hinaus. Was liegt näher, als durch allerhand Gefälligkeiten durch mein Panama ersehen möchten, und allen denen, die die um die Gunst Krupps zu buhlen? Dieser Duell der Kor: Deffentlichkeit durch die bequeme Finte von den„, feilen Schreiber­ruption gehört zu den stärksten und giftigsten; ohne daß seelen " ablenken möchten, empfehle ich schon jetzt aufs an­er verstopft wird, ist Gesundung unmöglich. Hier ist gelegentlichste das Studium der Aften 1 E. J. 501/1912 der ein wichtiges Stück des Kampfes um die wenigstens formelle Staatsanwaltschaft am Landgericht II Berlin . Ich denke, daß Integrität der Staatsverwaltung gegenüber der unmittelbaren es dort, selbst für einen abgebrühten Geschmack, genügend Geldmacht des Großkapitals auszufechten. paprizierte Stost in hinreichender Fülle gibt, obwohl, wie es Festgestellt ist sechstens, daß all diese Mißwirtschaft scheint, auch da kein Angeklagter gefunden wird. im Herzen der Militärverwaltung sich Jahre hindurch un- Und dann noch eins: Als ich im Frühjahr dieses Jahres bemerkt und ungehindert entwickeln konnte. in der Budgetkommission das Schmiergelderunwesen bei Genügt das den Herolden deutscher Verwaltungsreinlich- leineren militärischen Lieferungen- nicht in der Rüstungs­teit noch nicht? industrie zur Sprache brachte, war es der Kriegsminister,

wenn die Ablehnung der Befigsteuern durch unsere Genoffen die Annahme der bekämpften Vorlage- also der Militärvorlage- nicht hindert und eine für die Arbeiterklasse ungünstigere Besteuerung zur Folge haben würde.

In dem gegenwärtigen Reichstage aber find alle bürgerlichen Barteien zur Annahme jeder Militärvorlage entschloffen und werden sich davon am wenigsten dadurch abhalten lassen, daß unsere Ge­nossen gegen Besitzsteuern zur Deckung der Militärausgaben stimmen. Ebenso besteht kein Zweifel darüber, daß die bürgerlichen Parteien indirekte Steuern zur Deckung der Militärausgaben bewilligen fönnten, wenn unsere Partei die Besitzsteuern ablehnt. Hiernach würden die Ausnahmefälle des Genossen Wurm in diesem Reichs­tage immer vorliegen. Der Vorschlag des Genossen Wurm besagt

in Wahrheit:

In dem jezigen Reichstag und so lange bie Parteiverhältnisse sich nicht vollständig zu= gunsten der Sozialdemokratie geändert haben, haben wir für die Besizsteuern zur Deckung der Militärausgaben zu stimmen.

Wenn der Parteitag das beschließen soll, weshalb soll er es nicht gerade heraus, sondern auf einem Umwege sagen?

Die Tragweite eines solchen Beschlusses zeigen uns zunächst die Vorgänge in diesem Jahre. Der Reichstag hat die Militär- und Dedungsvorlagen nach deren ersten Lesung im Plenum an einunda dieselbe Kommission verwiesen. Als die Kommission die Militär­