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nn0( »lähig nicht verantwortlich. Verantwortlich für die Reichs- regierung ist der Herr Reichskanzler und für die preußische Regierung das Ministerium, an dessen Spitze als Präsident der Reichskanzler steht. Der Vorwurf, den der„Hannoversche Courier" gemacht hat, kann sich also nur gegen den einzig verantwortlichen Beamten im Reiche, den Reichskanzler, richten. Der Reichskanzler aber treibt mit dieser (örklärung das b e d a u e r l i ch e S p i e l, das wir in der letzten Zeit nur zu oft haben bekämpfen müssen. Anstatt sich vor den Kaiser hinzustellen und die Verantwortung für die augenblick- liche Regierungspolitik zu übernehmen, versteckt er sich hinter den Kaiser und versucht die an sich nur zu be- rcchtigten Angriffe auf die augenblickliche Regicrungspolitik dadurch abzuschwächen bezto. unmöglich zu machen, daß er be- hauptet, sie richte sich gegen die Person des Kaisers. Die Person des Kaisers ist. soweit wir gesehen haben, nirgendwo in die Erörterung hineingezogen worden. Die Methode, die jetzt von so hoher Stelle angewandt wird, ist verwerflich. Sic handelt gegen die Verfassung und schädigt den mon- archischen Gedanken. Was den Inhalt des Vorwurfes anbetrifft, so bleibt für den, der mit der gesamten nationalen Oeffentlichkeit der Meinung ist, daß sogenannte„Garantien" überhaupt nicht vor Händen sind, und die staatsrechtliche Lage sich nicht im geringsten geändert hat, keine andere Erklärung übrig, als daß der v e r- antwortliche Beamte tatsächlich mehr die Interessen des Hohenzollerischen Hauses als bis des Reiches wahrnimm t." Und in«inem weiteren„Die welfischen Garan t i e n" uberschriebenen Artikel der„Post", der an die zitierte Mitteilung des„Hannov. Couriers  " über das Landesvater spielen des Herzogs von Cnmberland rnid seines Tohnes an- knüpft, heißt es: „Im Brusttöne der Ueberzeugnng wird uns von oben herab erklärt, das Haus deS Cumberländer Herzogs mißbillige die welfische Agitation, sei jedenfalls für derartige Umtriebe nicht verantwortlich zu machey. Und nun? Jetzt erfährt man Plötz- lich, daß mcht etwa der alte Herzog, nein, der junge Prinz selber, die welfischen Parteigänger mit Gnadenbeweisen und Geschenken überhäuft. Das also sind die Garantien des Welfenhauses. So hält es sein Versprechen. Erkennt denn der Kanzler nicht den Hohn, mit dem ihn eine kleine selbst- süchtigePartei.diebeieinigermaßenvernünf- tigerPolitik so leicht zum Schweigen zu bringen wäre, ausgiebig überschüttet? Fühlt er nicht die Schläge, die ihm jene herzoglichen Gefolgsmänner fortgesetzt verabreichen? DaS aber find die Folgen einer Politik, welche leichtfertig und feige die hoch st en und heiligsten Güter einer ganzen Nation dynastischen Eon- derinteressen zuliebe auf dem Altare des Vaterlandesopfer t." Auch die alldeutsche„Rheinisäh-Westf. Ztg." leistet sich einen scharfen Angriff auf die Regierung und ihren verant- ivortlichen Vertreter, den Reichskanzler. Sie schreibt unter Bezugnahme auf die oben erwähnte Notiz des Kanzlerblattes: Alle Regierungserklärungen können nicht die Tatsache aus der Welt schaffen, 1. daß die Bundesratsbeschlüsse von 1835 und 1907, d i e auf Antrag der Kaiser Wilhelm I.   und Wil- Helm II zustande gekommen sind, die Besteigung des braun- schweigischen Throne» durch einen Welfenprinzen nur dann für zulässig erklärten, wenn alle Glieder des Welfenhauses für sich und ihre Nachkommen ihrer Ansprüche auf Hannover  o entsagen; 2. daß der Bundesratsbeschluß von ISO? auf Antrag deS Kaisers Wilhelm II.   gefaßt wurde, trotzdem da- malS   der Prinz Ernst August(laut Angebot seines VaterS vom 15. Dezember 1906) für sich und seine Rachkommen auf Hannover   Verzicht leisten wollte, wenn er auf den Thron Braunschweigs zugelassen würde und 3., daß heute der Cumberländer seine Ansprüche auf Hannover   mip unverminderter Hartnäckigkeit aufrechterhält und der Prinz Ernst August entschieden einen Verzicht auf Hannover   ablehnt, also die Garantien, die die Bundesräte und die Kaiser Wilhelm   l. und Wilhelm II.   1885 und 1907 forderten, nicht im entferntesten erfüllt. An die Ausrichtigkeit der obigen Erklärung der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung kann man deshalb erst dann glauben, wenn der Reichskanzler folgende Frage mit ja zu beantworten vermag: Würde der Prinz Ernst August auf Grund seines Fahnen- eides und seines Briefes vom 29. April, also ohne Verzicht für sich und seine Nachkommen auf Hannover   im Sinne der von den Kaisern Wilhelm I.   und Wilhelm IL verlangten BundeS- ratsbeschlüsse, auf den Thron von Braunschweig   zugelassen werden— �-- wenn er nicht des KaiserSTochter geheiratet hätte? Der Reichskanzler wird sich hüten, auf diese kitzliche Frage der„Rhein.-Westf. Ztg." zu antworten; denn die Richtigkeit der Darstellung des Blattes läßt sich nicht bestreiten. Hätte der Prinz Ernst August nicht die Tochter des Kaisers ge heiratet, wäre also nicht der letztere zum Schwiegerpapa des cumberländischen Prinzen geworden, der ganze jetzige Streit über die braunschweigische Thronfolge wäre nicht entstanden, und die preußischen Regierungsblätter mit Einschluß der „Kreuzzeitung  " und der„Deutschen Tageszeitung" würden jeden für einen Vaterlandsfeind und Idioten erklären, der empfehlen würde, den Prinzen Ernst August von Cumber land als„ a n g e st a m m t e n Herrscher" von Braunschweig  anzuerkennen, auch wenn dieser den Verzicht auf Hannover  verweigere. Damit soll sicher nicht gesagt sein, daß die Auslieferung des braunschweigischen Herzoghutes an den cuniberländischen Prinzen tatsächlich, wie gewisse alldeutsche Blätter behaupten, die innere Festigkeit und Sicherheit des Deutschen Reiches   ge­fährdet und die deutsche   Ehre bloßstellte. Wenn sonst die deutsche Einheit und Siöherlieit nicht gefährdet ist, wird der Prinz Ernst August als Herzog von Braunschweig   sie auch nicht gefährden: und den lieben Braunschweigern kann es, wie nun einmal die Verhältnisse in ihrem kleineren engeren „Vaterlande" liegen, auch ziemlich Wurscht sein, ob sie vom Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg, einem überflüssigen preußischen Prinzen oder dem Prinzen Ernst August unter preußischer Aufsicht nach preußischem Rezept regiert werden. Was aber tatsächlich nicht nur uns Sozialdemokraten als Republikaner, sondern jeden vernünftigen Menschen verletzt und das Deutsche Reich in der Bevölkerung aller Kulturländer bloßstellt, das ist die Art und Weise, wie die braunschweigische Thronfolgefrage in den sogenannten niaßgebenden Kreisen behandelt wird. Das deutsche   Volk wird nicht gefragt, auch nicht das braunschweigische: die ganze Sache ist eine reine Privatangelegenheit des Bundesrats und wird, wie die„Post" mit Recht sagt, nach„d y n a st i s ch e n S o n d e r i n t e r- esse n" beurteilt und entschieden. Es ist gerade, als lebten wir noch in den Zeiten des nacktesten Absolutismus, in einer Zeit, wo noch die Fürsten  „ihre" Länder als Haus- und Familiengut betrachteten und nach Belieben Land und Volk verschacherten — manchmal um ihren juwelenbedürstigen Mätressen dafür Beweisstücke ihrer zärtlichen Zuneigung zu kaufen. Um diese Verwirrung im Hause Hohenzollern   vollzu­machen. mischt sich obendrein auch noch der preußische Krön- Prinz in die Sache— und nimmt gegen seinen Schwager, in gewisse nr Sinne auch gegen seinen Vater, den Kaiser, Partei. Die von dem durch verschiedene anrüchige Prozesse bekanntgewordenen Journalisten Dr. Liman redigierten„Leipziger Neuesten Nachrichten"— der Kronprinz soll zu Herrn Liman enge Beziehungen unterhalten— wissen zu melden, daß der Krön- Prinz ein Schreiben an den Reichskanzler gerichtet hat. in dem er seine Auffassung von der braunschweigischen Thronfolge niederlegt. Es wird darin betont, daß der Prinz Ernst August erst dann in Braunschweig   einziehen dürfe, wenn er vorher klipp und klar für sich und seine Nachfolger auf Hannover  verzichtet habe: der Fahneneid sei kein staatsrechtlicher Akt. Man möchte diese Mitteilung für einen dem Hause Hohen- zollern gespielten boshaften Streich halten, bestimmt, die Irrungen und Verwirrungen zu mehren: aber sonderbarer- weise bestätigt die„Nordd. Allgem. Ztg.". daß der Krön- Prinz einen derartigen Brief an den Reichskanzler gerichtet hat und fügt— noch seltsamer— hinzu:„d e r Reichs- kanzler hat in seiner Antwort unter ein- gehender Schilderung des Sachverhalts die Gründe dargelegt, die für die Haltung der preußischen Regierung maßgebend sin d." Diese Einmischung hat gerade noch gefehlt. Als Mit­glied der Familie Hohenzollern   hat der Kronprinz das Recht, im Familienkreise seine Meinung zu sagen und seinem Vater. soweit dieser ihm Gehör schenken will, Vor- stellungen zu machen, aber wie kommt er dazu, sich in Regierungshandlungen zu mischen und quasi vom Reichskanzler Rechenschaft zu fordern, Und der Reichskanzler läßt sich herbei, dem Kronprinzen eine lange Begründung seiner Haltung vorzulegen! Recht sonderbar! Etwas mehr Rückenstärke könnte dem Kanzler sicherlich nicht schaden. Er hätte sich ein Beispiel an Herrn Venezelos nehmen sollen. Aber, wie es scheint, vermögen deutsche Reichskanzler nicht jene Festigkeit und jenes Selbst- bewußtsein aufzubringen, das man selbst bei den Ministern dort hinten ans der Balkanhalbinsel   findet. vis preukilchen Städte und das SeUritverwaltungsmht. ii. Der Wohnungsgesetzentwurf, mit dem sich der Städtetag an zweiter Stelle beschäftigt hat, ist von unS bereits sofort nach seiner Veröffentlichung einer eingehenden Kritik unter- zogen, wir haben insbesondere nachgewiesen, daß es sich da- bei im wesentlichen um ein Polizeigesetz handelt, durch das der Anschein erweckt werden soll, als ob etwas geschieht, während im großen ganzen alles beim alten bleiben dürfte. Auf den gleichen Standpunkt hat sich der preußische Städte- tag gestellt. Die Referenten und alle Diskussionsredner waren sich darin einig, daß der Entwurf nur einzelne Ausschnitte der Wohnungsfrage behandelt, und zwar gerade diejenigen Ausschnitte, die in das Tättgkeitsgebiet der Gemeinden fallen, während die wichttgsten Teil- aufgaben der Wohnungsfrage dem Zugriff der Gemeinden entzogen sind. Als ein Fehlgriff wurde es bezeichnet, daß die Regierung bestrebt ist, die Selbstverwaltung durch staats- polizeiliche Zuständigkeit zu ersetzen oder. einzuengen, und nachdrücklichst wurde verlangt, daß die Gemeinden in der Er- süllung ihrer eigenen Aufgabe nur der allgemeinen Staats- aufsicht unterworfen werden dürfen. Insoweit können wir uns die Kritik des Städtetages in vollem Umfang zu eigen machen. Wenn aber Wetter auf die finanzielle Belastung der Gemeinden durch die Fürsorge für das Wohnungs- Wesen hingewiesen wird, so darf das kein Grund sein, eine gesetzgeberische Maßnahme zu verwerfen! Würde der Entwurf der preußischen Regierung wirklich eine Besserung der Wohnungsverhältnisse herbeizuführen geeignet sein. dgnn dürfte die finanzielle Belastung kein Hindernis gegen sein Zustandekommen bilden, denn die Wohnungsfrage ist von solcher Bedeutung für unser gesamtes Kulturleben, und die Schaffung gesunder und preiswerter Wohnungen ist so not- wendig für die Hebung der Arbeiterklasse, daß man vor den Lasten uicht zurückschrecken darf. Für einen solchen Zweck Völkerlchlzchtet) und Klaillnhampfe. IL Ans dem politischen Nachlas, eines demokratischen Deutschen  . Eine Nation nenne ich eine große Voltsmasse� die durch ihre freien Abgeordneten gesetzlichen Anteil au ihren öffentlichen Ver- Handlungen hat.... Wir sind jetzt die Station der Titel, des Adels, des Dienstzwanges, der Fröne, des UnsinnS  , der Dummheit, kurz die privilegierte Nation oder die Nation der Privilegien.  — Meine Zeit fiel in die Schande meines Volkes.... Die Bedingung der Vaterlandsliebe ist Freiheit und Gerechtigkeit. Von beiden ist in unseren europäischen Staaten nur das Minimum; die Vater- Zandsliebe kann also leicht berechnet werden. Die Vaterlandsliebe der Privilegierten ist der kochende Grimm wilder Tiere, mit welchem sie über ihren Raub wachen.— Vernünftigerweise sollten alle StaatSbeförderunqeii von unten auf gehen, d. h.. die Bürger sollten die Magistraturen und die Krieger die Befehlshaber gesetzlich er- nennen. S e u m e, Apokryphen, zuerst gedruckt 1810, geschrieben 1806/07. « Der Patriotismus der Junker. Tie alten Aristokraten, diese lieben nur sich und wollen den König als ersten Mitstand behalten. Der Staat gehe ihrer Absicht nach unter, aber die Gutshcrrschaft bleibe. Sie bedienen sich der Franzosen als Mittel zum Kampf. Diesen liegt daran, uns er­bärmlich zu erhalten, und diese tadeln daher den König deshalb so laut, daß er das tue, was Napoleon   im Königreich Westfalen   und Herzogtum Warschau als unerläßliche Bedingung jedes Staates verlangt hat. ES gibt nichts Verruchtere». Diese bilden förmlich eine Partie. Tägebucheintragnng S ch ö n S vom 12. De- zember 1808. Aus den Papieren II. 59. » Stein über die Fürsten   und„unteren" Stände. Alle kleinen Fürsten haben aus Egoismus imd Gefühl der Schwäche denselben Geist; ihnen kommt es nur an auf Erhaltung ihre» winzigen Daseins, gleichgültig gegen das Schicksal des Vater? landeS: sv wird man daher alle entweder vorläufig entfernen oder an einem sicheren Ort sammeln, unter strenge Aufsicht nehmen müssen, da man denn ihr Land in ihreni�Namen verivaltet, bis man imstande sein wird, eine dauerhafte Ordnung der Dinge zu berücksichtigen.... So wird man die Vcrwalrungsbsbördcn. die Munizipal- und Kommunalverfassungen umbilden, viele der ösfent- lichen Beamten unter Aufficht nehmen, den Adel durch manche Reizmittel zu reinen Grundsätzen zurückbringen und den guten Geist der unteren Stände durch Erweiterung ihrer Tätigkeit, durch Belohnungen usw. benutzen und nähren müssen. Stein an die österreichischen Staatsmänner über die Aussichten einer englischen Landung in Nord- deutschland. August 1Z09. Pertz  , Aus Steins Leben, I. * (Sin Charakterbild Friedrich Wilhelms Iii. Von den Ljeblingsneigungen de» Königs stand, besonders in früheren Zeiten, die Vorliebe für militärische Beschäftigungen obenan, doch allein nur aus deni Gesichtspunkt des Friedensexer­zierens und der Uniformen, nicht aus dem der Ausbildung zum Kriege.... Dabei war seine eigene Wahl zu Befchlshaberstellcn in der Regel nicht vorteilhaft, indem er größtenteils diejenigen, die auf dem Exerzierplatz seine Zufriedenheit erworben hatten, dem wirklichen Feldsoldaten oder den: geistig kräftigen Menschen vorzog, diese letzteren sogar häufig ungerecht bebandelte. Tie Liebhaberei des Königs in Hinsicht der Uniformen und de» Anzuges war groß und seine Ansichten hierin einem ewigen, größtenteils durch Kleinigkeiten herbeigeführten Wechsel unterworfen.... Boyen, Erinnerungen, II. 15— 21. * Ich kann Ihre Bedenklichkeit nicht tadeln und kann nichl leugnen, daß eine gewisse Uncntschlossenheit im Charakter des Königs Besorgnis erregen muß.... Er ist von der Notwendigkeit des Systems, welches jetzt verfolgt wird, ganz überzeugt.„.. Allein ich stehe Ihnen doch nicht dafür, daß der König uns nicht einmal eincS TageS alle fortjagt. Gneis enau zu Ompteda  . Sept. 1807. Pertz, Gneisenau, II. 134, 5. * Bolkskriegswünschc und deutsche Gesinnungen Blüchers. Mich juckts in allen fingcr, den säbel zu ergreiffen....jetzo ißt wiederum die Zeitt zu dhun waff ich schon anno 9 angeratten; nehmlig die gantze Nation zu den Waffen aufzuruffen und wan die fürsten nicht wollen und sich dem enttgegensetzen sie samt dem Bonaparte wcgh zu jaghen: Denn nich nuhr Preusen allehn sondern das gantze Deutsche   Vatterland muß widerum Herauffgcbracht und die Nation hcrgestelth werden. Blücher   an Scharnhorst aus Kunzendorf, 5. Januar 1813. Unentschlossenheit des Königs. ... Scharnhorst teilte mir dagegen die mir noch fremden neueren Nachrichten aus dem Vaterlands mit, die leider nur ein- seitig gut zu nennen waren. Denn wenn man von der Stimmung de» Volkes und deS Heeres nichts als Lobenswertes sagen konnte, so war die Unentschlossenheit des Königs, vearbeilet durch jene, die ich früher als Maulwürfe bezeichnete, doch so groß, daß man nicht allein ein trauriges Festhalten an der französischen   Partei. sondern dadurch auch einen sehr besorglichen Konflikt mit der ganz entgegengesetzt ausgesprochenen öffentlichen Meinung ernstlich be- fürchten konnte. Boyen. Erinnerungen, ll. 303. * : Dork und seine Konvention waren und blieben dem König ein Greuel. Ter König war bei der ersten Nachricht über dieses Er- eignis in dem höchsten Grade aufgebracht über Aork gewesen- die anbefohlene Entsetzung und die Untersuchung über das Benehmen des Generals war nicht allein eine zur Beschwichtigung Napoleons  getroffene Maßregel, sondern bei dem Könige voller Ernst, dessen Zorn in jenem Augenblick nicht verstellt war. Der König, der bei seiner Art zu denke» und zu handeln auch selbst bei Handlungen geistiger Tätigkeit mechanischen Gehorsam verlangte und sich nie- mals auf die Gründe und Folgen einer Handlung, auf die Be- urteilung der Verschiedenheit der Verhältnisse einließ, sah aus einem derartigen Standpunkt nichts als eine direkte Auflehnung des Generals Dork gegen sein Ansehen.... Der König hat trotz allen durch die Zeit abgerungenen äußeren Gunftbezeugungen dem General Uork niemals diesen Schritt vergeben. Boyen, Erinnerungen, ll. 309. 313. * Man rechnet mit einer Revolution. Wenn der König noch länger zaudert, die ihm von seinen Untertanen nach dem Willen der Nation zur Verfügung gestellten Mittel anzuwenden oder auch nur die Anstrengungen Rußlands  zur Herstellung der Monarchie zu unterstützen, so halte ich eine Revolution für unausbleiblich, und wahrscheinlich wird dann die Armee mit ihrem Beispiel vorangehen und da? Signal geben. Bericht des englischen Agenten Ompteda   an seine Regierung. Ende Febr. 1813. Nachlaß lV, 35. « Die Geister sind in einer Gärung, die schwer zu beschreiben ist. General Scharnhorst übt unbegrenzten Einfluß. Die Militär« und die Häupter der Sekten haben sich unter der Maske des Parriotismus der Zügel der Regierung vollständig bemächtigt; der Kanzler wird vom Strome sortgerissen. Bericht des österreichischen   Ge- sandten in Breslau   vom 25. 2. 1813. * Die königlichen Proklamationen vom 17. März. In einer der Proklamationen vom 17. war offen ausgesprochen, daß der angekündigte Krieg kein gewöhnlicher sei. daß alles auf dem Spiel stehe, und daß alles gewagt werden müsse. Als Preis un- erhörter Anstrengungen ward im Namen des Königs allen Ständen Freiheit und Berechtigung, in Staatsangelegenheiten eine Stimme zu haben, verheißen, und die königliche Familie selbst versprach alle bevorstehenden Gefahren zu teilen. «chlosser, Geschichte des 18. Jahrhunderts, VIl. 2, 877. 8. ♦ Liberale Märzillusion von 1813. Wir schlugen Sturm auf allen Straßen, Wir ließen Lärin trompeten blasen, Der Bürger trieb sich ruhig fort. Was hat ihm nun den Mut entzündet? Ihm ward ein einzig Mal verkündet. lind Friedrich Wilhelm ,prach das Wort „Dir will ich meine Rettung danken, Ob auch verzagte Seelen schwanken, Dir treues Volk, nur dir allein! ->kr' alle sollt mir Ritter heißen, schmück Euch mit dem Kreuz von Eisen; Aus! in die blut'ge Schlacht hinein." So hat kein König noch gesprochen; Die alten Ketten sind gebrochen. Zur Freiheit wendet Euren Blick! Wir kannten Herren nur und Knechte, Heut gab die unverjährten Rechte . Ein König seinem Volt zurück! Aus Friedrich Försters Gedicht: De» Königs Aufruf„An mein Volk"(17, g. ISig).
 
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