Nr. 324.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1983.

Schwatzbude oder Parlament?

Es scheint wirklich, als ob zum mindesten verschiedene der bürgerlichen Parteien, die am Donnerstag voriger Woche dem Mißtrauensvotum gegen die Reichsregierung zugestimmt hatten, jest wieder elendiglich zusammenklappen wollen, wo es gilt, den Worten Taten folgen zu lassen. Im Zentrum haben sich bereits höchst bedenkliche Zeichen politischer Fallsucht verraten, und die Nationalliberalen bekunden vollends Heiden­angst vor der ihnen so ungewohnten eigenen Courage.

Die Nationalliberale Korrespondenz" verspricht Herrn v. Bethmann Hollweg bereits Generalpardon. Wohl habe der Reichskanzler in seinen beiden Reden die Frage, ob die mili­tärische Autorität sich über Recht und Gesez hin­wegiegen darf"," offenbar bejaht". Nunmehr. aber habe sich herausgestellt, daß der Kanzler die Frage gar nicht bejahen wollte". Wahnschaffe, der Ratten­fänger, hat die nationalliberalen Langschwänze also glücklich eingefangen! Bethmann, der Gesezesverächter, der Staats­streichler, existiert bereits nicht mehr für die nationalliberalen Verfassungskämpfer, sondern nur noch Bethmann, der Taper­greis. Und dem soll seine Waffenbrüderschaft mit dem Staatsstreichler Falkenhayn gnädigst verziehen werden, denn er wußte ja in seiner Indisposition" nicht, was er tat. Zumal ja auch die höchste Stelle" der Meinung ist, daß das Militär sich im Rahmen der Geseze zu halten hat. Das aber ist nichts anderes, als die Rechtfertigung derer, die für den Mißfallensantrag gestimmt haben".

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Mißfallens statt Mißtrauens- Antrag ist schon kostbar. Aber kostbarer noch ist die freudige Feststellung, daß dieser Mißfallensantrag an allerhöchster Stelle" nicht miß­fallen hat. Welches Glück, daß die heroische Aufwallung der Nationalliberalen noch so gut abgelaufen ist. Dieweilen es aber so gut gegangen ist, soll jetzt nun auch Schluß gemacht werden. Es soll der Scharfmacher mit der Soldateska gehen, so verstehen sie die Verfassung heut!

Die Absicht und der politische Zusammenhang sind sonnen. flar. Daß die von der Nationalliberalen Korrespondenz" übernommene Sachdarstellung grundfalsch, grundverlogen ist, tut weiter nichts zur Sache. Der Gutwettermacher Wahn­schaffe ist bereits längst wieder desavouiert worden, und Beth­mann und Falkenhayn spreizen sich wieder in der Gebärde der Sieger; aber das verschlägt den Auchliberalen, der Schlot­baronofratie nichts. Sie sind heilfroh, so rasch wieder den Anschluß nach rechts gefunden zu haben!

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Dienstag, den 9. Dezember 1913.

Dienstag beginnenden Etatsberatung folgende bereits gestellte Anträge in den Vordergrund rücken:

Hinter Artikel 17 der Reichsverfassung sind folgende Bestimmungen einzufügen: Artikel 17 a.

Der Reichskanzler ist für seine Amtsführung dem Reichstage verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit erstrect sich auf alle politischen Handlungen und Unterlassungen des Kaisers. Der Reichskanzler ist zu entlassen, wenn der Reichstag es fordert.

( In weiteren Artikeln 17 c bis 17 i werden dann Vor­schriften über die praktische Durchführung der Verantwort­lichkeit, Anklage des Reichskanzlers, Verfahren gegen ihn, Schadenersaz usw. gegeben.)

In Artikel 11 Absatz 2 der Verfassung des Deutschen Reichs sind hinter den Worten Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zustimmung des Bundesrats" einzuschalten und des Reichstags" ( erforderlich).

Hinter Artikel 23 der Reichsverfassung wird nach­folgender Artikel eingefügt:

Artikel 23 a.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morigplak, Nr. 1984.

rein zu waschen. Die Parteien der vorigen Regierung weisen ins besondere darauf hin, daß der Befehl des verhängnisvollen Angriffs nicht von der Regierung ausgegangen sei, sondern vom Haupt­tommando, d. h. vom König. Die jetzige Regierung dagegen wälzt alle Schuld auf die frühere ab. Aber niemand in Bulgarien ist darüber im 3weifel, wo der allein Schuldige zu suchen ist. Die Schuld des Königs ist nicht zu verbergen und diese Erkenntnis dringt über­all in der Bevölkerung durch.

Es handelt sich aber nicht um diesen Einzelfall allein, sondern um die Abrechnung mit dem ganzen System des persönlichen und oligarchischen Regiments, dem bisher alle regierenden Parteien ge­huldigt hatten, und das die Verantwortung für die bisherige Miß­regierung trägt, die den Krieg mit der Türkei und mit den Ver­bündeten verschuldet hat und all das schreckliche Elend, das die Soldaten und ihre Zurückgebliebenen ertragen mußten. Alles, was das Bolt als ungerecht, gewaltsam und abscheulich während des Krieges empfunden hat, gibt ihm jetzt die Wahllosung: Weg mit den alten Grpreiserparteien, es leben die Sozialistenl

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Der Krieg, der 11 Monate hindurch alle Schichten der Bevölke­rung in den gleichen entsetzlichen Zuständen verharren ließ, gab der ländlichen Bevölkerung die Gelegenheit, die Sozialisten und ihre politischen Anschauungen näher kennen zu lernen. Wir hatten feine anderen Freunde und Helfer während des Krieges als die Sozialisten", sagen die Bauern und massenhaft strömen sie der roten Fahne zu. Die bereits Der Reichstag hat das Recht, behufs seiner Informa- vor einem Monat stattgefundenen Gemeindewahlen haben dem tion Kommissionen zur Untersuchung von Tatsachen bulgarischen Sozialismus einen schönen Erfolg gebracht, mehr als zu ernennen. Diese Kommissionen sind berechtigt, Beugen 1500 Gemeinderäte wurden gewählt. Und diese Stimmung steigert und Sachverständige auch eidlich zu vernehmen und sich jetzt um so mehr, je näher der Zeitpunkt der Sobranjewahlen überhaupt alle diejenigen Erhebungen zu veranstalten, die rüdt. Unsere Agitatoren sind einfach erdrückt von dem Massenandrang fie zur Klarstellung der Tatsachen für nötig erachten. Die der Bauern. Wir haben weder die nötigen Kräfte, all diese Ansprüche Behörden sind gehalten, diesen Kommissionen bei Ausübung ihrer Amtspflicht innerhalb der Grenzen ihrer Aufgaben die geforderte Unterstügung zu gewähren.

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Die Mitglieder dieser Kommissionen erhalten für ihre Zeitversäumnisse und Auslagen Entschädigung, deren Höhe reichsgesetzlich festgestellt wird.

Bei der Beratung des Militäretats werden die auf die Demokratisierung des Heeres abzielenden Anträge, wie bereits bei der letzten Heeresvorlage, zur Erörterung gestellt werden. Zentrum und bürgerliche Linke werden also gezwungen sein, Farbe zu bekennen. Mit Redensarten und Bethmänni­schen Beschwichtigungsphrafen werden sie sich nicht aus der Batsche heraushelfen können. Es wird bald ganz offenbar werden, ob das demokratische" Bentrum und der Liberalis­mus den Reichstag als ein Parlament betrachten oder nur als die von unseren junkerlichen Absolutisten mit Recht so verächtlich behandelte Schwaz bude!

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Zabern

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Schluß!

nach sozialistischen Rednern zu befriedigen, noch haben wir die Mittel, die nötigen Flugblätter unter den Massen zu verbreiten. So wandern unsere Agitatoren zuteilen 20 bis 30 kilometer weit 3u Fuß, um eine nächtliche Bauernversammlung abzuhalten und die färglichen Flugblätter zu sparen.

Und doch, es geht und wird vortrefflich gehen, ivenn wir nur imftande sein werden, die so günstige Wahlstimmung technisch zu einem guten Ende zu führen. Wir haben jetzt in Bulgarien zum ersten Male die allgemeinen Verhältniswahlen, denen unsere politische Organisation nicht gut angepakt ist. Denn die könig liche Regierung, die auf leine Stüße in der Bevölkerung rechnet, arbeitet mit den gewaltigsten Wahlbeeinflussungen, was bei der Zer­splitterung unserer Sträfte in vielen tausenden Gemeinden und fleinen Orten, wo die Wahlen stattfinden werden, immerhin nicht unbedenk­lich erscheint. Aber trotzdem rechnen wir auf einen sehr großen Er­folg. In dem bisherigen Parlament hatten wir nur einen Ver­treter, jetzt rechnet man allgemein auf 12 bis 20 Vertreter nur für unsere Fraktion, und wenn die andere Fraktion es bis auf 10 Ver­treter bringt, dann wird das fünftige bulgarische Parlament 25 bis 30 sozialistische Abgeordnete zählen.( Gen. Satasoff ist einer der Führer der sogenannten Weitherzigen", der mehr opportunistischen Richtung der leider immer noch gespaltenen bulgarischen Bruder partei. Die„ Engherzigen", die radikale Richtung, sind bisher im Diese dem Sozialismus Parlament nicht vertreten. in der Zukunft günstige Wahlstimmung wird sich freilich nicht leicht auf derselben Höhe halten lassen. Aber die Ursachen der jeztigen Wahlstimmung werden noch viele Jahre bestehen bleiben, da es augenblicklich feine andere politische Partei in Bulgarien gibt, die die Stimmung und die Interessen der Massen so verkörpert, als die sozialistische Partei. Die herrschende liberale on­zentration( Stambulowisten, Radoslawisten und Tontschewisten) besteht aus Parteien, deren Führer von dem höchsten nationalen Gericht wegen Mißbrauchs ihrer Amtsgewalt und Veruntreuung von Staatsgeldern verurteilt worden sind( Radoslawoff und Tontscheff) und die übrigen, wie der Stambulowist Ghennadieff und der Generalissimus Savoff stehen jetzt vor der Anklage wegen derselben Staatsverbrechen. Die Rolle, die die jetzige Re­gierung zu spielen hat, ist in Bulgarien allbekannt. Sie hat die Aufgabe, den König Ferdinand und damit sich selbst vom politi

Ebensowenig ficht es sie an, daß auch nur von der gelin­desten Sühne für die Zaberner Staatsstreichlereien nicht von ferne die Rede sein kann. Von der einzigen wirklichen Maß­nahme, der Regimentsverlegung, bleibt es zweifelhaft, ob sie nicht gerade die in erster Linie die Sühne Heischenden trifft und treffen so I I. Von irgendeinem Vorgehen gegen den Haupt­Unter dieser Spitmarke teilt der„ Deutsche Kurier" mit, schuldigen Deimling verlautet teine Silbe. Die daß der Fall Zabern, soweit die offiziellen Stellen in Frage Reutter und Forstner sollen aber nur suspendiert" sein, bis fommen, im Reichstag nicht mehr zur Erörterung gelangen werde. das gegen sie eingeleitete Verfahren seinen Abschluß gefunden Von zuverlässiger Seite" hört das Blatt, daß der Reichskanzler am hat. Diese Suspendierung kommt aber etliche Posttage zu Dienstag lediglich über die auswärtige Lage sprechen und auf spät. Und welche Strafe der Angeklagten vermutlich 3abern nur zurüdfommen wird, falls es in der Besprechung er­harrt, davon hat doch schon die schwere" Bestrafung des forderlich werden sollte. Forstner und seines Sergeanten einen lieblichen Vorgeschmack Letzteres wird todsicher eintreten, denn wenn der Reichskanzler gegeben. Diese Bestrafung für den gegen Rekruten ausge- es nicht der Mühe wert halten sollte, über die Resultate seiner übten infamen Zwang zur Selbstbeschimpfung, für die direkt Reise nach Donaueschingen Auskunft zu geben, dann wird er derart geübte Rekrutenbeleidigung und die unter Verheißung einer eindringlich danach gefragt werden, daß er sich vor einer Antwort Prämie erfolgte Aufforderung zum Morde eines„ Wades", nicht drücken kann. Ob also die Debatte über Zabern weiter ge­die so schwer" sein sollte, daß man sie nicht einmal im sponnen wird oder nicht, das hängt zum Glück nicht von den Reichstage mitteilen wollte, hat nach der offiziösen Nordd. Wünschen und Absichten der Regierung ab. Allg. 3tg." bekanntlich in Arrest" bestanden. In einer Arreststrafe, die sich der famose Königsleutnant Forstner dann forftner frei feine Opfer eingekerkert! durch umfangreiche Konfekteinkäufe unter militärischer Be­deckung zu versüßen suchte. Wenn die Sühne für die Staats- Die, Post" läßt sich aus Straßburg telegraphieren: streichlereien ebenso schwer ausfällt, so können die jüngsten Das friegsgerichtliche Verfahren gegen die sechs schen Tode zu retten. Weder im Junern noch auch im Auslande Leutnants fich schon die Säbel schleifen lassen, um demnächst 3 a berner Refruten, welche die Aeußerungen des findet fie eine feste Stüge. Ihre Nussenfeindschaft und Desterreich­eine ähnliche Heldenattacke gegen die Bürgerkanaille zu ver- Leutnants von Forstner dem französischen (!?) Blatte über- freundschaft find längst veraltet und verbraucht. Niemand gibt auch nur einen Pfennig dafür. mittelt hatten, lautet auf Subordination und 3ufervativen Volksparteilern( Narodniki) und Progressisten( die Die gestürzte Koalition von fon Aber das Bürgertum, das sich ja am 4. Dezember noch in widerhandlung gegen einen dienstlichen Partei Daneffs) ist zwar nicht ganz abgetan im Volfe- besonders theatralischer Gebärde zu einer parlamentarischen Demon Befehl. Von den beschuldigten sechs Rekruten befinden sich die ersten haben noch einigen Anhang stration aufgeredt hatte, will nun einmal zusammenknicken, drei noch immer in Haft, weil diese auch unter der für lange Zeit werden sie keinen großen politischen Einfluß ausüben. aber gegenwärtig und noch um nur ja nicht zu einer wirklichen parlamentarischen Tat ge­zwungen zu werden. Das Junkertum aber versteht sich auf weiteren Beschuldigung zum militärischen Die Deinouroten( Partei Malinoffs), die eine Mittelstellung in inneren das politische Komödienspiel so trefflich, daß es sich schon im Aufruhr stehen.(!!) Die Verhandlung findet in der wie äußeren Fragen einnehmen, die geheim mit dem Könige gehen gleichen Moment zum listigen Bartnertum bereit finden läßt. dritten Dezemberwoche statt. Zuverlässigsten Feststellungen und öffentlich mit dem Volle kokettieren, werden jetzt auch keinen Er­Erklärt doch, nach ihrem frechen Triumphartikel vom Sonn- zufolge waren die schuldigen Rekruten vor ihrer Einstellung folg haben, aber für die Zukunft bleiben sie die einzig mögliche abend, auf einmal tiefbetrübt die„ Deutsche Tageszeitung", organisierte Mitglieder der sozialdemokratischen() regierende Partei. Die Bauernbündler werden dank ihrer daß der Sieg des Militärabsolutismus doch nur ein fragwür- Gewerkschaften. diger sei und daß es leider den Anschein habe, als ob Regie­rung und oberster Striegsherr den Beschwerden des Reichstages allzusehr nachzugeben bereit seien. Die Junker wollen den Nationalliberalen und unseren ultramontanen Helden für ihren angekündigten Rückzug goldene Brücken bauen! Wollen die bürgerlichen Parteien im Jahre 1913 wirklich In Bulgarien finden am 7. Dezember( 24. November a. St.) nach dem Kriege und der Katastrophe werden die arbeitenden und ebenso feige und verräterisch zurückweichen wie im Jahre die Wahlen zur Volksvertretung statt. Die Wahlbewegung war von der schweren Last erdrückten Volksschichten feinen aufrichtigereir 1908, so mögen sie das tun. Die Sozialdemokratie wird ihnen sehr erregt und mit Spannung sieht das Land dem Resultat ent- und Hilfsbereiteren Freund haben, als den bulgarischen Sozia lismus. Dies allein ihr perfides Schelmenstücklein nicht erleichtern! Die sozial- gegen. wird genügen, den bon ihm ge= demokratische Reichstagsfraktion wird im Gegenteil alles tun, Im Mittelpunkt der Wahlagitation steht die Abrechnung mit den wonnenen Vorsprung im politischen Bewußtsein des Volkes Vor allem aber gilt es jetzt, um den beabsichtigten jämmerlichen Verrat an den Volksrech- Schuldigen der nationalen Ratastrophe. Seit einem auch weiterhin zu behaupten. ten an den historischen Schandpfahl zu nageln! Die sozial- Monat ist darüber Material in Hülle und Fülle veröffentlicht worden den begonnenen Kampf gun guten Ende zu führen. Ob die Re­demokratische Fraktion wird nämlich bei der am morgigen und jede Seite hat natürlich das Bestreben, sich von jeder Schuld gierung bei diesen Wahlen eine genügende Mehrheit bekommen oder

üben!

Die Wahlen in Bulgarien .

Von Janko Sakasoff Sofia.

S

Demagogie guten Erfolg bei diesen Wahlen haben; biele ihrer Partei­gänger waren aber vor Jahren unsere Mitläufer und kommen jetzt wieder zu uns. Schließlich sind da noch die Radikalen, eine doktrinäre politische Gruppe ohne größere politische Bedeutung.

Bei dieser Konstellation der Parteien und bei der ungeheuren schweren und verwickelten inneren und äußeren Lage des Landes