Nr. 79.

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Berliner Volksblaff.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplat, Nr. 1983.

Militarismus gegen das Budgetrecht.

Ein Schiedsgericht, unter dem Vorsiz des Justizrate Bading, hat den Militärfiskus verurteilt, entweder an die Dresdner Bank 3 137 483 m. als Entschädigung zu zahlen

Sonnabend, den 21. März 1914.

widrig und unter Umgehung des Reichstags Aufträge in bindender Form erteilt hat. Troßdem erhob die Heeres verwaltung vor dem Schiedsgericht den Einwand:

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplat, Nr. 1984.

v. 2ynter, der angenehme Wohnräume in einer vornehmen Gegend haben wolle. Früher von ihm( dem Redner) in der Kom­mission gemachte, vom Kriegsminister v. Heeringen feierlichst be= Der Fistus habe sich niemals rechtlich binden strittene Angaben hätten sich im vollsten Umfange bestätigt. wollen, sondern vielmehr beabsichtigt, von einem Unternehmer Die Phrase von der militärischen Einfachheit sei aufs gründlichste einen Neubau auf dessen eigene Rechnung und Gewiderlegt. Die Heeresverwaltung habe bindende Aufträge fahr ohne vorherige bindende Abmachungen errichten zu lassen, erteilt und Abmachungen getroffen, suche sich aber nachträglich von um dann erst, nach vollständiger Herrichtung des Tauschobjekts, allen Verantwortungen zu drüden. Kriegsminister und Reichs­die rechtliche Bindung in Erwägung zu ziehen."

Der Auftrag selbst, wenn er wirklich erteilt sein sollte, sei aber für alle Fälle urwizlsam, da er der notariellen Form entbehre."

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Entbehrte das Verhalten der Heeresverwaltung der fanzler feien als regreßpflichtig anzusehen. Das Schiedsgericht oder von dieser Bank das Grundstück Viktoriaſtraße 34 für rechtlichen Grundlage, so mutet es geradezu wider- sei in ganz eigenmächtiger Weise zusammengesezt worden. Der 5 Millionen Mart zu kaufen. Die Dresdner Bank und wärtig an, auf welche Weise man sich hier herauszureden Reichstag habe keine Veranlassung, die Mittel für die Konsequenzen der von ihr vorgeschobere Bankdirektor v. Winterfeld fuchte. In welcher Welt leben die Herren eigentlich, daß sie des ungeheuerlichen Geschäfts zu bewilligen. Hätten wir ein behaupten, in bindender Weise vom Kriegsministerium meinen, es könnte sich ein geistig gesunder Mensch finden, der Ministerverantwortlichkeitsgeseh, dann müßte man die Schuldigen den Auftrag erhalten zu haben, das Grundstück zu faufen ein Gebäude nach den Plänen und Wünschen der Heeres unter Anklage stellen und haft bar machen für den und in dem danebenliegenden Garten ein dreiſtödiges Ge- verwaltung baut, ohne die Gewißheit zu haben, daß es ihm Schaden, der dem Reiche aus der Angelegenheit erwachse. bäude zu errichten, das den Zwecken des Militärkabinetts auch abgenommen wird! Schließlich ging man sogar noch so Angaben, wonach keine bindenden Aufträge an den Unternehmer Schatzsekretär Kühn berief sich auf früher von ihm gemachte dienen sollte. Als alles ziemlich fertig mar, machte man dem weit, daß man erklärte: Reichstag eine Vorlage, die von der Budgetkommission erteilt worden seien, verteidigte die Einsetzung des Schiedsgerichts abgelehnt und dann von der Regierung zurück­und die Haltung des Schabamts. Abg. Gothein( Vp.) legte gezogen wurde. Damit mar für den Reichstag das Hauptgewicht seiner Kritik weniger auf die Frage des dem die Sache erledigt, nicht aber für die Regierung, Damit vergleiche man die Versicherung des Geheimrats Reiche erwachsenden materiellen Verlustes, als vielmehr auf den die nun von ihren Gegenkontrahenter bor ein ber untelmann, wonach das zusagende Schreiben des gefährlichen und charakteristischen Versuch", die verfassungs- und einbartes Schiedsgericht zitiert wurde, mit dem Kriegsministeriums mindestens dieselbe Wirksamkeit und staatsmäßigen Rechte des Reichstages zu umgehen und über den bereits erwähnten Erfolg. Dem Reichstag ist nun ein Nach Bedeutung hat, wie e: ne notarielle Erklärung! Schließlich Haufen zu werfen. Der Reichstag dürfe nicht als hintergangene tragsetat zugegangen, der die Bewilligung von sechs wurde direkt bestritten, daß der Geheimrat Gundel- und blamierte Instanz zu allem Ja und Amen sagen. Die Ent­Millionen Mark verlangt. Als die Budgetkommission mann legitimiert war, eine solche Erklärung abzugeben scheidung müsse ausgesetzt und alles in der Sache vorhandene Ma­gestern in die Beratung eintreten wollte, wurde plöblich und behauptet, daß er eine solche auch gar nicht habe abgeben terial der Kommission vorgelegt werden. Abg. Schiffer( natl.) das Urteil des Schiedsgerichts verteilt eine Drud- wollen! Die Einwendungen der Heeresverwaltung enthalten wies nach, daß von einem guten Geschät des Reiches absolut nicht schrift von 13 Folioseiten! Dieses Dokument noch den klassischen Sat: enthüllt einen ungeheuerlichen Standal, e8 wird darin dokumentarisch festgestellt, daß die Regierung den Reichstag bewußt und gewollt hintergangen hat.

In der Feststellung des Tatbestandes wird zu dem Neu­bau des Militärkabinetts ausgeführt:

"

Da mehrere diesbezügliche Vorlagen vom Reichstag abgelehnt worden waren, entstand

Die Heeresverwaltung habe wiederholt zum Ausdruck ge­bracht, daß die ganze Transaktion ohne Etat zur Durchführung gelangen werde, doch habe sie eine bindende Verpflichtung dem Kläger gegenüber nicht übernommen und auch in keinem Fall über­nehmen können, da, sobald die Voraussetzungen ge­geben seien, die Sache etatsmäßig zu behandeln, das Kriegs ministerium den Reichstag ohne Verfassungsverlegung doch nicht hätte umgehen können."

Der Militarismus,

die Rede sein könne. Das Reich sei völlig in die Hände des Unternehmers, des Herrn v. Winterfeld, gegeben. Bevor in dem Wirrsal der Beziehungen nicht Klarheit geschaffen sei, müsse ein Beschluß ausgesetzt werden.

Genosse Ledebour wandte sich in scharfer Polemik gegen Kriegsministerium und Schazamt, deren Leichtherzigkeit bei Vor­nahme von Tauschgeschäften gesetzliche Maßnahmen fordern, um das Reich vor noch Schlimmerem zu bewahren. Alle Begleiterschei

Genosse Noske legte noch einmal dar, wie das Kriegs­

Wie qualvoll sind doch diese Ausreden, nachdem ein- nungen des Falles sprächen dafür, daß bindende Verpflichtungen im Ministerium der Plan, das Vorhaben außer wandfrei feststand, daß die Heeresverwaltung das eingegangen sind und daß es den Reichstag vor eine fertige etatsmäßig in der Weise durchzuführen, daß ein Unternehmer auf einem ihm gehörigen Terrain Budgetrecht des Reichstags und damit die Verfassung grob. Tatsache zu stellen galt. Wenn das Grundstück in der Viktoria­ein neues Kabinettsgebäude unter Aufsichtlich verlegt hatte. straße vom Reiche übernommen werden müsse, möge es auf dem des Ministeriums errichten und das Itune Die Begründung des Schiedsspruches ist für die Heeres. Grundstüdsmarkt wieder veräußert werden; es liege nicht die mehr für die Reichszwede geeignete Grund- bertpaltung geradezu blamabel, denn alle Einwände geringste Veranlassung vor, dem General v. Synter in die teuerste stüd gegen ein dem Reiche gehöriges Grund werden als nicht zutreffend zurückgewiesen. Das Reich Gegend Berlins aus Reichsmitteln ein glänzendes Palais zu sehen. stüd vertauschen sollte." ist damit in eine höchst unangenehme Zwangs­Schatsekretär Kühn verteidigte das Recht der Verwaltung, Die Militärverwaltung wußte, daß der Reichstag feine l'a ge gebracht. Auf die juristische Seite soll hier nicht ein- Tauschgeschäfte ohne Zustimmung des Bundesrats und des Reichs­Zustimmung zu einem Neubau des Militärkabinetts in bevor- gegangen werden. Aber daran ist nicht zu rütteln, daß der tages zu machen, unter Hinweis auf die Verfassung und die Be zugter Gegend Berlins nicht geben werde. Deshalb ent- Militarismus einen ungeheuerlichen Vorstoß schlüsse der Rechnungskommission des Reichstages. Sein Versuch, fchloß sich das Kriegsministerium, die Sache unter Aus- gegen das Budgetrecht des Reichstags unter- das von der Verwaltung gemachte Geschäft als eine Art berechtigten schaltung des Reichstags zu machen. Dies ließ nommen hat. Die Schuldigen sind mittlerweile vom Schau- Tauschgeschäftes hinzustellen, wurde vom Abg. Wa Idstein( Bp.) dent Plan reifen, militärfiskalische Grundstücke zu ver- plaz dieser unrühmlichen Tätigkeit energisch zurüdgewiesen. Der Reichstag sei es seiner Ehre und schachern, um dem Chef des Militärtabinetts hwunden und die neuen Männer waschen ihre Hände in dem angetasteten Etatsrecht schuldig, kein Schulbeispiel dafür zu­die ersehnte Villa zu verschaffen. Herr v. Winterfeld, unschuld. Die Heeresverwaltung aber erklärt ganz offen, standekommen zu lassen, daß hochgestellte Herrschaften gegen den der mit einer einflußreichen Persönlichkeit im daß der Chef des Militärkabinetts seine Willen des Reichstages ihren Willen durchsetzen. willen des Reichstages ihren Willen durchsetzen. Abg. Pfleger Kriegsministerium gute Beziehungen unterhielt, Villa mit 16 Zimmern und den entsprechen( 3.) trat für die zweite Alternative des Schiedsspruches, als die erbot sich, die Sache zu machen. Zu riskieren hatte er nichts, weil den Repräsentationsräumlichkeiten bekommt. für das Reich günstigere, ein und bezeichnete es als unbegreiflich, er nichts besaß, er fonnte also nur gewinnen. Die Dresdner Direkten Hohn auf den Willen des Reichstages kann man daß sich die Militärverwaltung in so zweifelhafte Geschäfte mit Bant erklärte sich sofort bereit, Geldmittel zur Verfügung nur abwenden, wenn dafür gesorgt wird, daß die Gebäude einem so eigenartigen Ehrenmann eingelassen habe.- Namens der zu stellen, und nun wurde gekauft, getauscht und gebaut, so dem Militärfiskus entzogen werden. Stanservativen erklärte sich Graf West arp für den Antrag Erz­daß in kurzer Zeit nicht weniger als elf Millionen Mark der in Zabern Recht und Gesetz mit Füßen trat, schreckt auch berger. in Bewegung gesetzt waren. Auf den Vorschlag des nicht davor zurück, den Reichstag hinter das Licht zu führen ministerium an Millionengeschäften mit einer Leichtfertigkeit herat Chefs des Militärkabinetts wurde das Grundstück und das wichtigste Recht des Reichstages, sein Budgetrecht, Viktoriaſtraße in das beabsichtigte Tauschgeschäft einbezogen. einfach auszuschalten. Ist dann der Karren verfahren, dann gegangen sei, die kaum übertroffen werden könne. Es liege eine Der frühere Kriegsminister v. Heeringen hat dagegen im müssen die Steuerzahler dafür büßen. Auch diese Vorgänge durch die das Reich um Millionen geschädigt werde. Wer regres­Auch diese Vorgänge bewußte krasse Rechtsverletzung durch das Kriegsministerium vor, Vorjahre behauptet, daß der Chef des Militärkabinetts, find ein Beweis dafür, welch eine enimente Gefahr durch die das Reich um Millionen geschädigt werde. Wer regref= General v. Lyncker, mit der ganzen Sache persönlich gar für die spärlichen Rechte des Volkes der Militarismus pflichtig sei, wisse kein Mensch. Schließlich werde irgendein Ge­nichts zu tun hätte! Wie erklärt man diesen Wider- darstellt. heimrat, von dem nichts zu holen sei, als Sündenbock preisgegeben spruch? Die Pläne für den Neubau, der hinter dem werden und das Reich werde das Nachsehen haben. Genosse Rücken des Reichstags in Angriff genommen wurde, Stücklen gab der Befürchtung Ausdruck, daß, wenn das Grund­find im Kriegsministerium ausgearbeitet stüd Viktoriastr. 34 in Reichsbefiß übergehe, eine Verwendung un worden, ein Beamter des Kriegsministeriums Ueber die heutige Sitzung der Budgetkommission des Reichs- 3wede des Militärkabinetts erfolgen werde. Der Kriegs. geachtet des vom Reichstage kundgegebenen Willens doch für die hat die Bauarbeiten überwacht! Gleichzeitig ist der innere Umbau der Villa in der Viktoriaſtraße in Angriff ge- des Grundstücksankaufes und Neubaues des Militärkabinetts be- bestehe, schon weil das Gebäude für die Bedürfnisse des Militär­tages, die sich mit den Uebergriffen der Regierung in der Frage minister räumte unumwunden ein, daß diese Absicht fabinetts gebaut sei. Erst im Juli 1912 kamen dann dem Striegsministerium schäftigte, geht uns folgender Bericht zu: Da erst am Freitag bei Beratung des 3: Nachtragsetats für fommando des Gardekorps in dem Gebäude unterzubringen; es Abg. Erzberger regte an, das General­Mit Rücksicht auf die Bemühungen und Auf- 1913, der erstmalig 2,5 Millionen Mark zum Erwerb des Grund- handle sich darum, aus politischen Gründen zu verhindern, daz wendungen Winterfelds wurde diesem auf alle Fälle stücks Viktoriastr. 34 fordert, den Mitgliedern ein Abdruck des die Militärverwaltung Siegerin bleibe. Es kam zu keinem Be­eine angemessene Entschädigung in Aussicht gestellt und zwar 13 Filioseiten umfassenden Schiedsspruchs überreicht wurde, mußte sollten ihm 2 608 000 Mark bezahlt werden. Alle diese Blane auf Antrag des Genossen Lede bour die Situng um eine Stunde schlusse. Die Verhandlungen werden am Sonnabend fortgesetzt. und Abmachungen brachen aber in sich zusammen, als der vertagt werden, um den Mitgliedern Gelegenheit zur Kenntnis­Reichstag die Forderung ablehnte, nachdem man sich post nahme des Inhalts zu geben. Der Berichterstatter Abg. Er 3- festum an ihn gewendet hatte. In den damaligen Verhandlungen erklärte der Staats- den Neubau zu übernehmen, die verantwortlichen Personen aber berger schlug vor, dem zweiten Vorschlage zuzustimmen, also setretär des Reichsschaamtes, daß das Budget- ihrer Regreßpflicht nicht zu entbinden. Abg. Rogalla v. Bie­recht des Reichstags gewahrt worden sei. Der Striegs- berstein trat dem Vorschlage Erzbergers bei. Paris, 18. März.( Eig. Ber.) minister v. Heeringen bestätigte das. Demgegenüber Seit den Tagen des Panama- Skandals hat man nicht wurde vor dem Schiedsgericht dargetan, daß dem Winterfeld teidigung der Heeresverwaltung ungemein leicht, indem er die gehabt, für die Millionen in Fabriken und Bergwerfen, auf Der Kriegsminister v. Falkenhayn machte sich die Ver- diesen Einblick in die Grundlagen jener bürgerlichen„ Kultur" bindende Versprechungen ohne jeden Vor- Frage der Umgehung des Budgetrechts völlig ausschied, die Er- dem Acker, auf Schiffen und Lokomotiven, in Bureaus, Maga behalt gemacht worden sind. Als Winterfeld eine schrift- werbung des Grundstücks als ein für das Reich günstiges Geschäft zinen und Docks schuften, für die sie ein paar Lebensjahre Ii che Bestätigung verlangte, erklärte ihm der zuständige bezeichnete und im übrigen alles auf seinen Vorgänger im marschieren und Wachestehen müssen in der Furcht schreck­Dezement im Kriegsministerium, Geheimrat Guntel- Amte und auf die Dezernenten abschob. licheren Zwanges und Opfers- für die zu hungern, zu ent­

nommen worden.

Bedenken!

mann:

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Der genarrte Reichstag.

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Zusammenbruch.

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„ Wenn Ihnen das Kriegsministerium ein Bon sozialdemokratischer Seite wurde an dem Verhalten der behren und zu verzichten haben und die überdies Ehrfurcht berart offizielles Greiben( wie bas bom 4. Juli 1912) Militärverwaltung heftigste Stritit geübt. Genoffe Studien vor ihrer weisen, sittlichen und harmonischen Ordnung von austellt, so ist dies von mindestens derselben bezeichnete es als einen Standal, der im Reiche noch ganz ihnen verlangt. Im Dreyfushandel barg sich die Wahrheit Birtiamfeit und Bedeutung, wie eine notarielle andere Beurteilung finden werde als in der Kommission. Der in einem Maskenspiel, worin die Akteure in allerhand pathe­Erklärung." Unternehmer, mit dem das Geschäft gemacht worden ist, sei ein tischen Rollen, als Patriotismus“,„ Gerechtigkeit"," Glaube" Kein Mensch kann unter diesen Umständen darüber im bekannter Grundstücksschieber, der manifestiert habe; die und„ Sittlichkeit" auftraten. Diesmal ist die Komödie jäh Zweifel sein, daß das Kriegsministerium verfassungs- treibende Kraft bei dem ungeheuerlichen Geschäft sei der General beendet. Dem Knallen eines Revolvers folgt ein furchtbarer