Nr. 121.

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Berliner Volksblaff.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplas, Nr. 1983.

Das Militärkabinett.

Dienstag, den 5. Mai 1914.

dieses selbständigen Militärkabinetts nicht bedarf, beweist nicht nur der geschichtliche Hergang in Preußen, sondern vor allen Dingen das Beispiel der süddeutschen Staaten und Bayerns insbesondere, wo der Kriegsminister die persönlichen Angelegenheiten als oberster Chef mitverwaltet. Die Be­hauptung von der verfassungsmäßigen Stellung des preußi­schen Militärkabinetts ist blanker Schwindel.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1984.

Die Handlungsgehilfen waren zunächst über den ungenügenden Inhalt des Entwurfs sehr aufgebracht. Die bürgerlichen Parteien und die Regierung aber bearbeiteten planmäßig die bürgerlichen Gehilfenverbände und brachten jie in der Tat Schritt für Schritt von ihren Forderungen ab. Echließlich blieb noch der Streit über eine arge Verschlechterung des bestehenden Gesezes, eine Ver­schlechterung, die bezeichnend ist für die Stellung der bürgerlichen Parteien und der Regierung zu den Gehilfen.

Das Wettbewerbverbot wird in der Regel mit dein Zusak ver­cinbart, daß der Gehilfe eine bestimmte Geldstrafe bezahlen muß wenn er im Widerspruch mit dem Wettbewerbverbot eine Stelle annimmt. In einem solchen Falle darf der Unternehmer nach dem geltenden Gesez nur die Geldstrafe verlangen. Dagegen schlug der Regierungsentwurf vor, daß in Zukunft in einem solchen Falle der Gehilfe durch Haft. bis zu 2 Jahren zum Austritt aus der verbotenen Stelle gezwungen werden kann.

unsere absolutistische Bureaukratie die größten Wirkungen. was sie der Tüchtigkeit und der Tätigkeit eines Angestellten ver­Von nun an dehnte sich der Geschäftsbereich des Kabinetts danken auch nach dessen Austritt aus deren Geschäft nußbar zu mehr und mehr aus, und jetzt erst machte sich allmählich das machen, ohne Rücksicht darauf, ob dadurch das Fortkommen des Bedürfnis erheblich vergrößerter Bureauräumlichkeiten Angestellten erschwert werde. Das Wettbewerbverbot untersagt da­geltend, die von Gottes und Rechts wegen in die Gebäude des her den Angestellten und Arbeitern das, was die Unternehmer tun: Der Ankauf und Bau der luxuriösen und kostspieligen Kriegsministeriumis hineingehören. es ist eine unverantliche Rechtsschmälerung der Villa in der Viktoriastraße, der unter ironischer Beiseite- Die Mehrheit des Reichstages mag ja in ihrer grotesken Angestellten und Arbeiter. schiebung des verfassungsmäßigen Budgetsrechts des Reichs- Harmlosigkeit der unverbindlichen Versicherung tranen, daß Seit vielen Jahren bereits haben denn auch alle Angestellten tages erfolgt ist, lenkt wieder einmal die allgemeine Aufmerk man sie nie wieder so vergewaltigen werde wie jetzt; bewilligt und Arbeiter die unbedingte Beseitigung der Wettbewerbverbote ſamkeit auf die eigenartige Stellung des Militärkabinetts in- fie aber gegenwärtig die fürstliche Villa und die Beigabe der gefordert. Schließlich sahen sich Regierung und die bürgerlichen mitten unseres Verfassungslebens. Man würde beinahe ein Bureauräumlichkeiten( diese sind in der Tat nur der Vor- Parteien genötigt, etwas in der Sache zu tun. Gefühl der Erleichterung verspüren, wenn man sagen dürfte, wand, das wesentliche ist die Villa), so erkennt sie da- Zunächst tamen die Handlungsgehilfen an die Reihe. Jedoch daß sie nur noch ein leberreft aus vorverfassungsmäßiger, mit für alle Zeiten die staatsrechtliche Stel- brachte der Regierungsentivurf nur ein ganz ungenügendes Flick= absolutistischer Zeit sei, eine Ruine, die mit der Weiter- Iung des Militärkabinetts grundsäßlich an, erkennt wert, das auf einem Umwege die Unternehmer abschrecken sollte, entwidelung und Befestigung der Parlamentsrechte von jelbst ebenfalls an, daß die Kriegsminister berechtigt find, jede Ver- gar zu leichtfertig ihren Handlungsgehilfen das Wettbewerbverbot stürzen würde. Leider ist dem nicht so; in der absoluten antwortung, jede Auskunft über dessen Handlungen und Maß- aufzuzwingen. Zu dem Zwecke verpflichtete der Entwurf die Unter­Monarchie war seine augenblickliche Allmacht dem Kriegs- nahmen zu verweigern. Daß die Kommandogewalt an sich nehmer, den Gehilfen für die Zeit, in der sie durch Wettbewerb minister gegenüber längst beseitigt; lekterer allein war der verbot von der Annahme bestimmter Stellen ausgeschlossen sind, Krone gegenüber für alle Gefeße, Verordnungen und Erlasse eine Entschädigung zu zahlen. verantwortlich und leistete die Gegenzeichnung. Die augen­blickliche überragende Stellung des Militärkabinetts ist.durch aus ein Neubau aus nach verfassungsmäßiger Zeit. Bei seiner Errichtung war die bewußte Absicht leitend, auf dem wichtigsten Gebiete des staatlichen Lebens die alte Vollgewalt der Krone wiederherzustellen, die Mitwirkung des dem Par- Bekanntlich ist es nicht das erste Mal, daß Iamente immerhin verantwortlichen Kriegsministers in mög- dieses den Reichstag vergewaltigt und daß der Reichstag die lichst weitem Maße auszuschalten, vor allen Dingen aber Chrfeige demütig eingesteckt hat. Um die Wende des Jahr­über die Grenzen der Kommandogewalt aus hunderts hatte er bekanntlich die Stellung des Kommandanten eigenem Rechte zu bestimmen. Troy des tückischen von Altona als„ fünftig fortfallend" erklärt; sie wurde beim Rates Friedrich Wilhelms IV. möchte man die beschworene Abgang des Inhabers seelenruhig, ohne den Reichstag irgend Verfassung nicht offen brechen; und so suchte man unserem wie zu befragen, vom Militärkabinett wieder besetzt. Der Reichs­Volfe auf Umwegen möglichst viel von seinen verbrieften tag aber ließ sich durch einige Beruhigungspillen des Ministers, Freiheiten und Rechten wieder zu entziehen. Feierliche Zu- die ebenso vielen realen Wert hatten wie jetzt die des Herrn jogen ließ man unausgeführt, inden man die notwendigen von Falkenhayn, beschwichtigen. Man sieht, wie sehr die Gejeke nicht einbrachte oder verhinderte, Bestimmungen der bitteren Erfahrungen" der Militärverwaltung nugen. Sie Verfassung umging man, indem man alte Gejeze und Verwird durch solche Nachgiebigkeiten nur inuner anniaßender. Diesen Vorschlag empfanden die Gehilfen als eine schwere ordnungen für noch gültig erklärte, und andere Festsetzungen Wer jetzt der Versicherung glaubt, daß ähnliche Dinge nie Schädigung und verlangten, daß diese Bestimmung unter allen erläuterte man in dem von dem Absolutismus gewünschten wieder vorkommen werden, der ist ein Narr und gehört nicht Umständen gestrichen werde. Troßdem geben die bürgerlichen Sinne durch einseitige Verordnungen der Krone. in den Reichstag , sondern in eine Idiotenanstalt. Parteien die Hoffnung nicht auf, die Gehilfen auch für die Ver­So besonders auf dem Gebiete des Heerwesens; denn Menß man erinnern an die Vergewaltigung des Vize- fchlechterung zu gewinnen. Die Parteien vertagien in der lebten nie vergaß man, daß, wer die Vollgewalt über das Heer präsidenten des Reichstages, der ja auch jetzt wieder amtiert, Sigung des Reichstags vor Ostern die zweite Beratung des Ent­diese furchtbare Waffe" nach Herrn von Falkenhayn be- in seiner doppelten Eigenschaft als Abgeordneter und Reserve- wurfes, nachdem der Staatssekretär des Reichsjustizantes erklärt figt, der wahre Herr int Staate ist, allen Verfassungen und offizier. Auch hier hat man doch den Kampf ums Recht ge- hatte, daß die Regierungen des Gesetz scheitern lassen, wenn der affen Gejezzen zum Troz; siehe den Militärkonflikt der schent und schwachherzig nachgegeben, obwohl nichts flarer Reichstag nicht auch die Verschlechterung annimmt. sechziger Jahre und jetzt wieder Zabern ! zutage lag, als der rechtswidrige Terrorismus der Militär- Seitdem sind einige bürgerliche Handlungsgehilfenverbände Man begann die Loslösung der Kommandogewalt von behörde. Und solche Leute glauben unseren Heeresgebietigern umgefallen, an ihrer Spike selbstverständlich die antisemitischen ihrer verfassungsmäßigen Verantwortlichkeit, indem man die zu imponieren! Der überaus klägliche Ausgang der Zaberner Deutsch- Nationalen. Das gab den bürgerlichen Parteien den Mut, befannte Stabinettsorder des Jahres 1861 13 Jahre nach Angelegenheit hat ihnen die Augen noch immer nicht geöffnet. ten Entwurf in der Fassung anzunehmen, den die Regierungen Einführung der Verfassung erließ, durch die bestimmt Und darum bin ich überzeugt, der Chef des Militär- wünschen und so vereinigten sich jänttliche bürgerlichen Parteien wurde, welche Erlasse der Krone in Heeresangelegenheiten fabinetts wird auch diesmal seinen Willen durchseßen. Wehe auf einen derartigen Antrag. der Kriegsminister nicht gegenzeichnen solle, und welche ihm dem Kriegsminister, wenn ihm das nicht glückt! Bei dem Gestern hatte der Reichstag darüber in der zweiten Lesung allein zur Kenntnisnahme und zu den Akten zugehen könnten. Geiste, der unsere Reichsboten beherrscht, wäre das freilich des Entwurfs zu beraten. Unsere Genossen dagegen forderten Herr Laband, der große Jurist, sagt von dieser Order, daß sie ein Kunststück. den unbedingten Ausschluß der Wettbewerbverbote. nicht gerade sehr klar sei. Diese naive Berühmtheit" hat Diesen Antrag begründete Genosse Hoch. Er wies nach, offenbar gar nicht gemerkt, daß solche Unflarheit Absicht daß die jetzt vorliegenden bürgerlichen Vorschläge völlig ungenügend ist. Wenn man nicht überhaupt in Bausch und Bogen die l sind und nur das von uns verlangte Verbot den berechtigten For­Befugnis der Krone verwirft, dem Kriegsminister Anwei- f derungen der Gehilfen Rechnung trägt. Unser Redner sagte aber sungen darüber zu geben, wo seine verfassungsmäßige Ver­auch den bürgerlichen Parteien ins Gesicht, daß sie für die un­antwortlichkeit aufhört, kann man die einzelnen Festjegungen genügenden Verbesserungen und für die Verschlechterung des bes Carranza gegen den Waffenstillstand. nicht wohl angreifen, weil sie sich in gewollt- allgemeinen stehenden Gesetzes verantwortlich sind, und daß sie durch ihr El Paso, 4. Mai. Es wird gemeldet, daß General den Gehilfen so schädliches Verhalten immer weitere Kreise der und dehnbaren Redewendungen ergehen, mit denen man alles und jedes verteidigen, aber ebensogut auch alles und jedes Carranza es formell abgelehnt hat, während der Gehilfen um so schneller der Sozialdemokratie zutreiben. die Feindseligkeiten Das peitschte die bürgerlichen Parteien auf. Die Abgcord­preisgeben fann. Wie's trefft! Das ist eben die erschreckende Bermittelungsverhandlungen Kurzsichtigkeit und Beschränktheit unserer Volksvertreter, daß gegen Huerta einzustellen. Eine Note dieses Ju- neten Trimborn, Waldstein, Dr. Thoma usw. sie hinter der scheinbaren Harmlosigkeit der Militärbehörden haltes ist am Sonnabend nach Washington gesandt worden. Die Lage Huertas. niemals den Pferdefuß des Teufels merken. Die Vieldeutig keit der Ausdrudsweise gestattet den Kriegsministern, jedes­Loudon, 4. Mai. Der Korrespondent der Times" meldet mal mit der biedersten und unschuldigsten Miene von der Welt, jede Berfassungsverlegung, jede böse Absicht mit den aus Merito, daß in der Stadt alles ruhig sei. Huerta politiker, hätten ganz und gar nicht ein Parteiinteresse im Auge, Brufitone der Ueberzeugung in Abrede zu stellen. Auch Herr foll am Ende seiner Kräfte angelangt sein. Er sieht sondern quälen sich einzig und allein zum Wohle der Gehilfen ab. bon altenbann hat nach seinem ersten mißglückten Auftreten feinen Einfluß langsam schwinden. Er lebt in beständiger und dann folgte die übliche jittliche Enirüstung der Herren über in der Zaberner Angelegenheit sehr rasch gelernt, den Ton Furcht, ermordet zu werden und hat daher große Vorsichts- bie Alles- oder- Nichts- Politi" der Sozialdemokraten und über der Bierchrlichkeit diesem gutmütigen und zugleich vor Ston- maßregeln zum Schuße seines Lebens getroffen. fliften zurüdbebenden Reichstage gegenüber auszuspielen.

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Der zweite Schritt geschah dann in der ersten Hälfte der achtziger Jahre, als man das Militärkabinett auch formell von der Unterordnung unter das Kriegsministerium befreite. Durch die Reformgefebgebung in der Periode der Befreiungs­friege war die einflußreiche und mächtige Stellung des bor tragenden Generaladjutanten" beseitigt worden. Die Ab­teilung für die persönlichen Angelegenheiten" bildete einen Teil des Kriegsministeriums; ihr Vorstand hatte zwar persön­

R. Gädke.

Der mexikanische Konflikt.

Ein gesunkenes Schiff.

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furz alle bürgerliche Redner vergossen Krokodilstränen darüber, daß; So unser Genosse eine agitatorische Rede gehalten habe. Go sei die ganze Sozialpolitik der Sozialdemokraten nur Agitation im Parteiinteresse. Sie aber, die selbstlosen, bürgerlichen Sozial­

ihre eigene staatsmännische Kunst, sich mit dem Erreichbaren zu begnügen leider nur stets zum Schaden der Angestellten und Arbeiter.

Megifo, 4. Mai. Laut Telegramm aus Manzanillo ist der merikanische Dampfer merikanische Dampfer Luella" infolge Explosion Ihnen antworteten die Genossen Dr. Quard und Dr. Cohn. einer Mine im Hafen, die für den Kreuzer der Vereinigten Staaten Sie legten eingehend dar, daß das ganze moralische Getue der Raleigh" gelegt worden war, gesunken. Die Zahl der Opfer Gegner unangebracht jei. Die Angriffe unseres Redners konnten ist noch unbekannt.

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lichen Bortrag beim Stönige, aber nur in Anwesenheit des Die betrogenen Handlungs­

Kriegsministers. Jetzt benutzte man die Gelegenheit, daß der neuernannte Kriegsminister Bronsart von Schellendorff I. jünger im Range war als der General von Albedyll, um das Militärkabinett abzutrennen. Bisher hieß es in der Rang­

gehilfen.

sie als völlig berechtigt nachweisen.

Genosse Schumann begründete unseren Antrag, die Weil­bewerbverbote auch für die andern Angestellten und Arbeiter, auf die sich die Gewerbeordnung bezieht, zu verbieten. Diese und einige weitere Verbesserungsanträge unserer Genossen lehnten die Gegner ab. Der nationalliberale Gehilfenführer Marquart jammerte vergebens über die Haltung seiner Partei, erklärte aber zi Schluß doch, daß er die Kapitulation vor der Regierung mitmachen werde. Nur gegen die Haftstrafe als Zwangsmittel gegen die Gehilfen wolle er stimmen. Darüber wird heute namentlich abgestimmt werden und die Gegner werden sogar diese Ungeheuerlichkeit beschließen. Die Sozialdemokratie hat auch bei dieser Gelegenheit wieder

Die bürgerlichen Parteien haben es erreicht. Sie wagen es, liste unter„ Militärkabinett": siehe Abteilung für die die unerhörte Bergewaltigung fortbestehen zu laffen, daß der persönlichen Angelegenheiten. Von nun an steht das Militär- Sandlungsgehilfe nach Austritt aus seiner bisherigen Stelle nicht fabinett als selbständige Behörde hinter den Adjutanten des in jene Stonkurrenzgeschäfte eintreten darf, in denen er seine Ar­Königs und unter„ Abteilung für die persönlichen Angelegen beitstraft am besten verwerten könnte. Ein solches Bett­heiten" des Kriegsministeriums liest man die lakonischen bewerbsverbot erflären die Unternehmer für notwendig, alles getan, um die berechtigten Forderungen der Handlungs­und es trifft dies für alle Angestellte gehilfen zur Geltung zu bringen. Sie standen aber allein. Die Worte: siehe Militärkabinett"; und zwar hinfort ganz un- weil sonst der Gehilfe nach seinem Austritt aus dem Geschäft das, türgerlichen Parteien und das klägliche Zurüdweichen eines Teils abhängig davon, ob der Minister älter oder jünger als der und Arbeiter zu- Chef des Militärkabinetts ist. Daß lekterer stets dem junter- was er darin gelernt hat, in einer anderen Stelle zum Schaden der Gehilfen haben es verschuldet, daß die Gehilfen nur so wenig lichen Abel Breußens angehört, jei nur in Barenthese be- feines früheren Prinzipals ausnüßen tönnte. Dagegen sehen es erreicht haben. So sind die Gehilfen von ihren bürgerlichen merkt. Mit so fleinen und unscheinbaren Mitteln erzielt die Unternehmer als ihr selbstverständliches Recht an, sich alles, Freunden im Stich gelassen worden,

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