Nr. 154.

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Berliner Volksblaff.

31. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlia".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1983.

Ein Schreckensurteil.

3u 5 Jahren Gefängnis sind gestern vom Gericht vier Personen verurteilt worden, die das Denkmal des Kaisers Friedrich zu Charlottenburg in der Nacht vom 10. zum 11. März mit den Worten Rote Woche" bemalt haben oder Beihilfe bei der Tat geleistet. haben sollen. Die Beweisauf­nahme ergab, daß die Inschriften völlig wieder entfernt worden und daß die Spuren der Tat völlig vernichtet sind. Für Beseitigung der Aufschriften sind insgesamt 75 M. ausgegeben. Und dennoch die enorm hohe Strafe von je anderthalb Jahren Gefängnis gegen drei Angeklagte und ein Jahr Gefängnis gegen den vierten!

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Dienstag, den 9. Juni 1914.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 1984.

und war in seinen Ansichten so liberal, wie es in der heutigen stärkten Budgetkommission zur Beratung niederzusehen, wenn Zeit ein Fürst seines Namens und seiner Erziehung nur sein die Regierung einfach erklärte:„ Ihr dürft nur eins tann. Dennoch aber glauben wir, daß in Deutschland ein wirk- fach Ja sagen! Erdreistet Ihr Euch aber, die Novelle lich liberales Regiment nur möglich ist, wenn das Volk selbst in irgendwie abzuändern und zu erweitern, so spielen wir seiner großen Mehrheit ein solches verlangt. Wenn nicht mehr mit, sondern ziehen einfach unsere Vorlage zurüd." dies aber der Fall ist, dann wird, dann muß dem Wozu da noch lange schwagen, wenn das Resultat aller Volke sein Wille werden.... Wenn die Teilnahme an dem Redeübungen für die Beamten schon von vornherein bomben­ungemein traurigen Geschick des verstorbenen Kaisers auch in sicher ist! jenen Arbeiterfreisen, welche nicht ihren Stolz darin erblicken, Fürstendiener zu sein, eine allgemeine ist, so erklärt sich dies ein­mal aus dem Mitgefühl, das jeder nicht durch und durch verrohte Mensch empfinden muß, angesichts eines Martyriums, wie es Kaiser Friedrich erdu: det hat. Dann aber gilt diese Teilnahme allerdings auch dem Politiker, der, obwohl den Tod im Herzen fühlend, doch noch die Kraft fand, dem System Puttkamer den Todesstoß zu versetzen."

Den Worten„ Rote Woche" eine Demonstration gegen den Kaiser Friedrich anzudichten, ist wahrlich ein starkes

Je nun, man muß eben so tun, als ob man etwas täte! Die Welt will beschwindelt werden und den Beamten ist man wenigstens den Beweis schuldig, daß man ihnen etliche Sigungsstunden opfert.

Vermutlich wird man nach dem obigen schönen Grundsatz mundus vult decipi" auch im Plenum seine Sprechwerkzeuge noch einigermaßen strapazieren, um den Beamten darzutun: Wir hatten ja die allerbesten Absichten, aber die Regierung war wieder unerbittlich. Als ob man vor dem„ Nein" der Regierung nicht stets nur dann so mutig zurückwiche, wenn man auf die Erzwingung des" Ja" selbst nur geringen, Wert" legt!

Die Regierung fennt ihre Pappenheimer und so blieb sie denn auch dem Sturm der Beamtenwünsche gegenüber unerschüttert. Von den Mitgliedern der Kommission selbst hatte sie nicht einmal eine ernste Atta de auszuhalten. Alle Redner, mit Ausnahme des sozialdemokratischen, zeigten von vornherein ihre Resignation. Und das, obwohl die Regierung nicht nur das geringste Zugeständnis an momentanen Gehaltsaufbesserungen über den Rahmen der Vorlage hinaus strikte abgelehnt,

Die Tat der Angeklagten stellt lediglich den Ausfluß einer Unbesonnenheit, einer Ulfstimmung dar, die als grober Unfug hinreichend gefühnt wäre. Das Urteil soll, wie bei der Begründung ausdrücklich hervorgehoben wurde, abschreckend Stück. wirken. Es wird und kann nicht abschreckend wirken, sondern Leider sind die Angeklagten außerstande gesetzt, das es wirft empörend. Empörend nicht gegen den leichtsinnigen Urteil des Reichsgerichts anzurufen. Sie haben auf das Streich, dem Dußende und aber Dußende ähnlicher aus studen- Rechtsmittel verzichtet, nachdem und weil ihr Haftentlassungs­tischen Kreisen an die Seite zu setzen wären, sondern antrag abgelehnt war und sie somit annehmen mußten, unter empörend darüber, daß die heuchlerische Hetze der arbeiter allen Umständen mehrere Monate weiter unschuldig in Unter­feindlichen Presse ein solches Urteil zustande bringen konnte. fuchung fißen zu müssen. Die Verhandlung hat seltsamer­Die Verhandlung, über die wir an anderer Stelle ausführlich weise feinerlei Licht darüber verbreitet, wer die Angeklagten berichten, hat flar erwiesen, daß die Angeklagten nicht denunziert und die für die Denunziation ausgesetzten 1000 m. sondern auch jede bestimmtere Zuſage darüber verweigert wegen ihrer Tatio hoch verurteilt sind, son- zu beanspruchen hat. dern wegen ihrer Zugehörigkeit oder einst- Die Richter haben sich durch die heuchlerischen Schreie der hatte, wann sie denn nun auch die Gehälter der gehobenen Nicht einmal den Wechsel maligen 3ngehörigkeit zur sozialdemo- Entrüstung der bürgerlichen Hetpresse zu einem durchaus un- Unterbeamten aufbessern wollte. fratischen Partei. Ein Tendenzurteil schlimmster gerechten Urteil verleiten lassen. Das Urteil soll abschreckend" wollte der Finanzminister unterschreiben, den die Reichsregierung Wenn das Reich im Jahre 1916 den Sorte. wirfen. Ja, abschreckend wird es in dem Sinne wirken, daß unterschrieben hatte! es die weitesten Streise der Bevölkerung aufs höchste empört und den Entschluß zeitigt und stärft, alles zu tun, um die Un­gerechtigkeiten dieser Gesellschaftsordnung auf allen Gebieten zu beseitigen.

Verurteilt sind die Angeklagten wegen Bergehens gegen § 304 St.G.B. Dieser Paragraph besagt: Wer vorsätzlich und rechtswidrig Gegenstände der Verehrung einer im Staate bestehenden Religionsgemeinschaft oder Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet, sind oder Grabmäler, öffent­liche Denkmäler, Gegenstände der Kunst, der Wissenschaft oder des Gewerbes, welche in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, oder Gegenstände, welche

Die Krise in Frankreich .

zum öffentlichen Nußen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Fortdauer der Schwierigkeiten. Die Bemühungen

Straßen oder Plätze dienen, beschädigt oder zerstört, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 1500 M. bestraft.

Neben der Gefängnisstrafe tann auf Berlust der bürgerlichen

Ehrenrechte erkannt werden.

Der Versuch ist strafbar.

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Ribots.

gehobenen Unterbeamten das Gehalt ausbessere, wolle die preußische Regierung, wenn irgend möglich, mittun. Ob das aber möglich fein werde, könne heute noch fein Mensch wissen. Nur soviel fönne er sagen, daß ja der Termin der Revision des Be­foldungsgesezes, das Jahr 1918, auch der letzte Termin für die Aufbefferung der preußischen gehobenen Unterbeamten sein werde. Der letzte, aber auch der wahrscheinlichste Termin! Und das ließ sich die Kommission ruhig gefallen. Sie begnügte fich lediglich mit frommen Wünschen und dem Festlegen" von

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allerhand" Richtlinien" für die wer weiß wann kommende spätere Besoldungsreform. Wobei sich bei dieser total tonfusen und wirr durcheinanderlaufenden Aussprache dann ergab, daß selbst wärts".) Die Kombination Ribot wird von der gesamten belämpfte sie. Baris, 8. Juni 1914.( Privattelegramm des, Bor - über die elementarsten Grundsäge der fünftigen Besoldungsordnung die wärts".) Die Kombination Ribot wird von der gesamten Ansichten total auseinandergingen. Der befürwortete Kinderzulagen; der Der eine wollte die Erziehungszulagen wenigstens Reaktion freudig begrüßt, da sie sich auf eine gemäßigte bei Bemessung des Wohnungsgeldzuschusses eingeschmuggelt wissen, Mehrheit stüßen und die Spaltung der Geeinigten Radikalen ver- der andere warnte vor solch einem„ Dornenwege". Und ein fünfter suchen müßte, die den Radikalismus zu dauernder Machtlosigkeit wollte gar das ganze System des Wohnungsgeldzuschusses total um­verurteilen würde. Ribot würde die Fest haltung der dreigefrempelt wissen. Es war eine wahre Kafophonie von Meinungs­ährigen Dienstzeit ohne Vorbehalt vertreten und differenzen. Aber schließlich einigte" man sich doch auf eine müßte auch in der Steuerfrage die reaktionären Wünsche nichtssagende Resolution denn man wollte ja absolut den Be­erfüllen. Darum ist das Gelingen seiner Aufgabe unwahrscheinlich. amten weißmachen, daß man über ihre Wünsche nicht einfach zur Jedenfalls würde sein Ministerium nicht lebensfähig sein. Miklingt Tagesordnung übergegangen sei, sondern getan habe, was in Menschen­der Versuch Ribot, so wird Poincaré jedenfalls noch andere Versuche mit der gleichen Tendenz unternehmen.

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Mehr als zweifelhaft erscheint es, wie einer der Ver­teidiger zutreffend darlegte, ob die Angeklagten bei der An­bringung der Worte„ Rote Woche" in der Tat den Vorsatz hatten, das Denkmal zu beschädigen. Sie haben offenbar gar nicht daran gedacht, eine Beschädigung des Denkmals vorzu­nehmen. Sie haben, angeregt, provoziert durch das poli­zeiliche Verbot der Plakate, einen übermütigen Jur sich leisten wollen. Genau wie er dugendfach von der goldenen Jugend verübt wird. Sentefter für Semester wird beispiels weise in Jena auf dem Markt der in Stein gehauene Kur­fürst von Sachsen von der akademischen Jugend ausgeputzt und verunstaltet. Noch nie ist wegen einer derartigen Tat des Uebermuts Anklage wegen Sachbeschädigung erhoben. Aber wenn wirklich die Angeklagten die Absicht gehabt haben sollten, das Denkmal vorsäßlich zu beschädigen, so wäre das ein bedauerlicher Streich, weil die Beschädigung jedes Denk­mals bedauerlich ist. In welchem Verhältnis steht aber die Strafe zu der Tat! Die Strafe soll doch nach der Tat und nicht nach der politischen Gesinnung des Angeklagten bemessen werden. Die Spuren der Beschädigung sind Die Aurore" schreibt gleichfalls gegen das Veto des Präsi­mühelos beseitigt. Eine Geldstrafe oder eine nach Wochen zählende geringe Freiheitsstrafe wäre eine der Tat denten. Trotz des zuversichtlichen Tones der reaktionären Presse voll entsprechende Sühne gewesen. Das Gericht hat aber bleibt es fraglich, ob eine Mehrheit für eine gemäßigte Regierung bei der Zumessung der Strafe, wie die Anklagerede des zu finden sein wird. Vielleicht würde der Präsident die Auf­Staatsanwalts zeigt und die Begründung des Urteils klar Lösung versuchen, wozu aber die Zustimmmung des ergibt, nicht sowohl die Tat der Angeklagten, sondern ihre Senats nötig wäre, der gleichfalls eine Linksmehrheit hat. Aller­Gesinnung zum Maßstab genommen. Das nennt man ein dings ist ein großer Teil der Senatoren recht gemäßigt. Tendenzurteil.

In einem Leitartikel der Humanité" wendet sich heute Veto" des Präsidenten. Jaurès Jaurès gegen das fragt, ob Poincaré vergessen habe, daß es ein Programm von Bau gibt, das die Mehrheit der Kammer vereinigt. Nur eine Lösung auf Grundlage dieses Programms wäre konstitutionell. Weil eine solche nicht versucht wird, wird die Krise stündlich schwierigerj 3ft Frankreich , fragt Jaurès , noch sein eigener Herr, noch eine Republik und eine unabhängige Nation oder ein Sllave und wessen

Sklave?

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Viviani dankt.

Was hat es mit der Sachbeschädigung zu tun, ob die Angeklagten Sozialdemokraten sind und ob die Inschrift auf Paris , 8. Juni. Wie es heißt, hat Viviani es abgelehnt, in sozialdemokratische Propaganda hindeutete? Die Sach ein Kabinett Ribot einzutreten. No ulens hat die Uebernahme beschädigung durch die Worte Note Woche" wiegt genau eines Portefeuilles von der Zustimmung seiner politischen Freunde ebenso schwer, aber auch nicht ein Quent schwerer, als ob statt abhängig gemacht. Léon Bourgeois hat seine Mitarbeit der Worte Rote Woche" Weißer Käse" angepinselt wäre. versprochen. In einem Abendblatt findet sich in Anlehnung an die staatsanwaltschaftliche Anklagerede die alberne Behauptung,

die Angeklagten hätten durch ihre Tat ihre antimonarchiſche Die Besoldungsnovelle

in der Budgetkommission.

fräften stehe.

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Die angenommene Resolution, durch die die bürgerlichen Parteien ihr Gewissen erleichtern zu können glaubten und die sich durch schwammige unbestimmtheit eben so sehr aus­zeichnet, wie durch anmutige Stilisierung, hat folgenden Wortlaut: Abänderungsantrag zu dem Antrage Nr. 1. Den Antrag Nr. 1 in folgender Faffung anzunehmen: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die königliche Staatsregierung zu ersuchen,

dem

I. baldigst und zwar frätestens, sobald Reichstage der Entwurf zu einer Abänderung der Be­foloungsordnung vorgelegt wird, dem Landtage einen Gesez­entwurf vorzulegen, durch den die bei einzelnen Kategorien voit Beamten seit der letzten Besoldungsänderung entstandenen Mängel, Härten und Ungleichheiten beseitigt werden, II. mit möglichster Beschleunigung einen Gesetzentwurf vors zulegen, durch den

a) der Beamten mit Kinderreichen Familien den dadurch bedingten gesteigerten Bedürfnissen ohne Kür­zung ihres sonstigen Diensteinkommens Rechnung getragen wird,

b) die bezüglich des Wohnungsgeldzuschusses entstandene Unzuträglichkeit beseitigt wird,

III. alsbald bei dem Bundesrate dahin zu wirken, daß in Abänderung der bisher von ihm aufgestellten Grundsätze für die Entscheidung über Anträge wegen Einreihung der Orte in die Ortsklassen anstatt nach den tatsächlich gezahlten Mieten, der Zahl der Zimmer und des nur für die mittleren Beamten ermittelten sogenannten Einheitszimmerpreises der von den Beamten jeder der einzelnen Klassen für eine ihren Ver hältnissen angemessene Wohnung zu tragende Mieisaufwand berücksichtigt wird.

Berlin , den 8. Juni 1914.

Gesinnung befunden wollen. Wollten sie es, so durfte ihnen v. der Osten Warniz. Graf v. der Groeben. Schmiljan. das nicht als straferschwerend für Sa ch beschädigung er­Dr. Wagner( Breslau ). Dr. v. Eavigny. Delius. Dr. Busse. Dr. König. Dr. Schroeder( Kassel ). Dr. Gottschalk( Solingen ), achtet werden. Die Annahme, daß sie solche Absicht hatten, ist aber geradezu hirnrissig, insbesondere wenn man die Stellung Diese Kundgebung" der Kommission bedeutet um so weniger, der Sozialdemokratie über Kaiser Friedrich, auf die einer der Das Schicksal der preußischen Besoldungsnovelle war entschieden, als es ja dem Finanzminister gar nicht eingefallen ist, die Verteidiger auch hinwies, sich ins Gedächtnis ruft. Der Vor- noch bevor die Kommission zusammentrat. Schon im Plenum waren 3 ustimmung der Regierung zu erklären! Nachdem so die Vor­märts" damals„ Berliner Volfsblatt" genannt schrieb ja die bürgerlichen Parteien so gründlich und glatt vor dem Nein lage nebst Resolution erledigt waren, ging man an die Reso­nach dem Sinscheiden Kaiser Friedrichs u. a.: der Regierung zusammengetnickt, daß die Kommissions- lutionen. Konsequent und ehrlich wäre es gewesen, wenn man die Er= „ Wir glauben, Kaiser Friedrich war ein milder und humaner beratung nur noch eine Formsache war, um nicht zu sagen eine Vor- örterung der Petitionen, die ja einstweilen durch die unveränderte Mann, der, von seinem Standpunkte aus, sicherlich von den besten spiegelung. Annahme der Regierungsvorlage gegenstandslos Absichten für das Wohl der Nation durchdrungen war. Er stand Denn welchen Zwed fonnte es haben, sich mit wichtigen staats- geworden waren, einfach zurückgestellt oder aber in Bausch und modernen Anschauungen nicht grundsätzlich feindlich gegenüber I männischen Gebärden in der um sieben Mitglieder ver- Bogen der Regierung zur Erwägung überwiesen hätte. Aber

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