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Wegmarken für ein neues Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Zwischenbericht der Grundsatzprogrammkommission an den Parteitag in Nürnberg, 19.-22.11.2001

Vorbemerkung

Die Grundsatzprogrammkommission hat seit ihrer Konstituierung im Juni 2000 aktuelle Entwicklungen in wichtigen Themenbereichen analysiert und bewertet. Wir legen dem Parteitag in Nürnberg einen Zwischenbericht unserer bisherigen Arbeit vor. Dieser Zwischenbericht versteht sich nicht als»Programmentwurf«. Er will weniger Antworten geben als Fragen for­mulieren. Er will eine Grundlage dafür bieten, die Debatte über ein neues Programm in der gesamten Partei, aber auch in der Gesellschaft zu vertie­fen und zu erweitern.

Viele Fragen konnten nicht abschließend diskutiert werden. Manche Themen konnten noch gar nicht behandelt werden. In Fragen der Außen­und Sicherheitspolitik beispielsweise hat es seit der Verabschiedung des Berliner Programms gravierende Veränderungen gegeben, die wir in dieser Phase unserer Arbeit noch nicht systematisch haben bewerten können. Ebenso wenig konnten wir die Ereignisse des 11. September 2001 und ihre Folgen bisher erörtern. Mit diesen und anderen Themen wird sich die Programmkommission in ihrer weiteren Arbeit beschäftigen.

Der Zwischenbericht beruht weitgehend auf Ergebnissen der Arbeits­gruppen der Grundsatzprogrammkommission. Die ausführlichen Berichte sind im Anhang beigefügt. Materialien, Daten und Fakten, die im Bericht selbst nicht erwähnt werden konnten, können unter www.spd.de abgeru­fen oder beim Sekretariat der Grundsatzprogrammkommission angefor­dert werden.