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Das dritte Asien-Europa-Treffen : was folgt aus ASEM III
Entstehung
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für Direktinvestitionen, die Ausgestaltung der internationalen Finanzarchitektur spielten eine erhebliche Rolle in den zahlreichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister oder hohen Beamten der Ministerien. Zudem war ASEM II in London von der Finanz- und Währungskrise geprägt worden, die mehrere asiatische Staa­ten 1997 bis 1998 schwer erschüttert hatte. Eine zu starke Gewichtung der wirtschaftli­chen Säule wird von den Mitgliedsländern nicht als ausreichend erachtet. Der ASEM-Gipfel in Seoul verabschiedete ei­nen Asien-Europa-Kooperationsrahmen, wel­cher für die künftigen Jahre die Arbeitsthe­men festlegt. Deutlich erkennbar ist der Wunsch bezie­hungsweise die Bereitschaft der Mitglie­der, den politischen Dialog auszubauen. Sicherheitspolitische Fragen wie Abrüs­tung und Nicht-Weiterverbreitung von Waffen, illegaler Waffenhandel sollen zu­künftig im Rahmen der ASEM-Strukturen behandelt werden. Der Dialog zu umweltpolitischen Themen soll intensiviert werden. Trotz mancher deutlicher Unterschiede in der Interessenlage einigte man sich auf eine allgemeine Erklärung zur Unterstüt­zung der Fortsetzung der Handelsliberali­sierung, der weiteren Öffnung der Märkte für Direktinvestitionen und der Verbesse­rung der nationalen Bankensysteme. Die Zusammenarbeit zwischen Hochschu­len der beiden Regionen soll intensiviert, die kulturellen Austauschbeziehungen sol­len durch verschiedene Programme ge­fördert werden. Mit der Verabschiedung des Rahmenabkom­mens sind eine Vielzahl von Themen hinzuge­kommen, die im Rahmen der ASEM-Struktur aufgegriffen werden sollen. Diese thematische Erweiterung entsprach auch den Wünschen zahlreicher Interessengruppen. Die im Vorfeld von einigen Beobachtern angemahnte Be­schränkung und Fokussierung hat sich nicht durchgesetzt. Eine kritische Bewertung bishe­riger ASEM-Projekte(u.a. durchgeführt von der Asia-Europe-Foundation(ASEF) in Singa­pur oder im Rahmen des merkwürdigerweise von der Weltbank gemanagten ASEM-Trust­Funds zeigt deutlich die Gefahren einer zu großen thematischen Breite ohne nachhaltige Wirkung der einzelnen Aktivitäten. Eine Evalu­ierung würde hier sicher Ansätze zur Verbes­serung aufzeigen können. Eine soziale Säule wird gefordert Unter dem Dach des Internationalen Bundes Freier Gewerkschaften und des Europäischen Gewerkschaftsbundes kamen europäische und asiatische Gewerkschaften zu einer eige­nen ASEM-Konferenz zusammen und forder­ten die Einbeziehung von Arbeitnehmerrech­ten und Fragen der Beschäftigungspolitik in den Dialog der Regierungen. Sie forderten neben der wirtschaftlichen, der politischen und der kulturellen Säule die Etablierung eines viertes Standbeines: Eine soziale Säule soll den Dialog über soziale Fragen institutionalisieren. Auch Nichtregierungsorganisationen in einem von ihnen veranstalteten eigenen ASEM­Forum forderten in ihrerPeople Vision die Schaffung einessozialen Forums, um über soziale Herausforderungen zu reflektieren. Nichtregierungsorganisationen konnten erst­mals in einem Zusammentreffen mit Vertre­tern der ASEM-Mitgliedsstaaten ihre Vorstel­lungen präsentieren. Sie fordern die Öffnung des ASEM-Prozesses für Inputs der Nichtregie­rungsorganisationen. Während die europäi­sche Seite durchaus gesprächsbereit war, wa­ren manche asiatischen Länder, die zuhause nur eine geringe Offenheit für Nichtregie­rungsorganisationen zeigen, zu Zugeständnis­sen nicht bereit. Erstmals trafen sich auch Parlamentarier aus Asien und Europa und forderten für das Jahr 2002 ein Treffen der Parlamentarier der ASEM-Mitgliedsländer. Treffen der Volksver­treter der Mitgliedsländer sollen zur Vertie­fung des politischen Dialoges beitragen und die Legitimität und die Rückkoppelung der Dialoge in den nationalen Kontext stärken. Auch hat das Argument, das Treffen der ho­hen Beamten der Ministerien könne nicht wirklich alspolitischer Dialog verstanden werden, durchaus Überzeugungskraft. Die Arbeitsfähigkeit erhalten Im ASEM-Rahmen muss verstärkt reflektiert werden, welche zusätzlichen Aufgaben ASEM übernimmt und an sich zieht. Manche Aufga­ben werden bereits von anderen internationa­len Organisationen wie WTO, IWF oder im Rahmen anderer Treffen wie etwa der ASE­- 2-