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Das dritte Asien-Europa-Treffen : was folgt aus ASEM III
Entstehung
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AN+3-Länder mit der EU abgedeckt, eine wei­tere Befassung ist nicht erforderlich und sorgt eher für eine Überlastung. Auch zeigen zahl­reiche Erfahrungen, z.B. auch des Asia­Europe-Business Forums, dass manches besser in bilateralen Strukturen aufgehoben ist. Das Subsidiaritätsprinzip ist anzuwenden: Nur jene Aufgaben sollten von ASEM aufgenommen werden, die nicht von anderen Ebenen besser bearbeitet werden. Mehrere Staaten in Europa und Asien haben Interesse an einer ASEM-Mitgliedschaft be­kundet. Die bisherigen Mitglieder einigten sich darauf, dass zunächst in den jeweiligen Regionen ein Konsens über neue Mitglieds­länder erzielt wird und anschließend alle ASEM-Mitglieder im Konsens darüber ent­scheiden. Zu bedenken ist freilich auch der Erhalt der Arbeitsfähigkeit eines dann erwei­terten Forums. Die Replikation des Millenni­umsgipfels auf etwas kleinerer Ebene kann nicht das Ziel sein. Schon jetzt besteht die Gefahr, dass Mitglieder nur vorbereitete Sta­tements vortragen, und es nicht zu dem in­formellen, vertraulichen und vertrauensbil­denden Meinungsaustausch kommt. Aktuelle Entwicklungen auf der koreani­schen Halbinsel beeinflussten den ASEM­Gipfel Die sich abzeichnende Entspannung zwischen Nord- und Südkoreas, die Politik des südkore­anischen Präsidenten Kim Dae-jungs und die Entscheidung Deutschlands und Großbritan­niens, diplomatische Beziehungen zu Nordko­rea aufzunehmen, waren wichtige Themen der Konferenz. In derSeoul Declaration for Peace on the Korean Peninsula wurde die Unterstützung der Mitgliedsländer für die Fortführung der Entspannungspolitik bekun­det. Die Parallelität des ASEM-Gipfels und der Neuformierung der außenpolitischen Bezie­hungen mit Nordkorea hatte einen wichtigen Nebeneffekt: Sie verschaffte dem ASEM­Gipfel, der ohne dieses Thema von den Me­dien weniger wahrgenommen worden wäre, besondere internationale Publizität. Szenarien für die Zukunft von ASEM = Im Vorfeld des ASEM III-Gipfels gab es eine Vielzahl von Entwürfen zur Zukunft vonSEM. Manches wurde geklärt, vieles bleibt aber auch nach dem Gipfel offen. Klar ist, dass ASEM eine Katalysatorrolle im Prozess der Intensivierung der wirtschaftlichen, politi­schen, kulturellen und sozialen Beziehungen der beiden Regionen spielen kann. Die Bereit­schaft der Europäer, das Potential Asiens wahrzunehmen, ist in den letzten Jahren ge­wachsen. Auch umgekehrt ist die Wahrneh­mung der Besonderheiten Europas gewach­sen, die Wertschätzung europäischer Positio­nen zu Globalisierung, Sozialstaat etc. als Ge­gengewicht zu US-amerikanischen Positionen wird deutlicher als früher gesehen. Schließlich bietet der regelmäßige Kontakt mit dem er­folgreichen Integrationsprozess Europas auch Anregungen für die Entwicklung eigener regi­onalpolitischer Perspektiven. Wichtig ist nun, dass systematisch an der Aus­füllung des geschaffenen Rahmens gearbeitet wird, die Zeit bis zu dem nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen im Jahr 2002 genutzt wird. Das optimale Er­gebnis wird dann erzielt, wenn die Regierun­gen, die Parlamente, die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften, die Nichtregierungsor­ganisationen und Medien mit Kontinuität an dem Thema arbeiten. Bisher war dies nicht der Fall, vielmehr herrschte jeweils kurz vor dem Gipfel hektische Betriebsamkeit, die nach dem Gipfel schnell wieder abbrach. Mehr Kontinuität würde den Dialog der Regionen, das Verständnis von Partnerschaft stärken. Ansprechpartnerinnen: Dr. Beate Bartoldus, Tel.: 0228-883-516, E-Mail: Beate.Bartoldus@fes.de(verantwortlich) Ulrike Ehnes, Tel.: 0228-883-508, E-Mail: Ulrike.Ehnes@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit, Referat Asien und Pazifik Godesberger Allee 149, 53175 Bonn, Fax: 0228-883-575 Die Kurzberichte sowie Informationen zur Arbeit der FES in Asien finden Sie unter: www.fes.de/asien . - 3-