AN+3-Länder mit der EU abgedeckt, eine weitere Befassung ist nicht erforderlich und sorgt eher für eine Überlastung. Auch zeigen zahlreiche Erfahrungen, z.B. auch des AsiaEurope-Business Forums, dass manches besser in bilateralen Strukturen aufgehoben ist. Das Subsidiaritätsprinzip ist anzuwenden: Nur jene Aufgaben sollten von ASEM aufgenommen werden, die nicht von anderen Ebenen besser bearbeitet werden. Mehrere Staaten in Europa und Asien haben Interesse an einer ASEM-Mitgliedschaft bekundet. Die bisherigen Mitglieder einigten sich darauf, dass zunächst in den jeweiligen Regionen ein Konsens über neue Mitgliedsländer erzielt wird und anschließend alle ASEM-Mitglieder im Konsens darüber entscheiden. Zu bedenken ist freilich auch der Erhalt der Arbeitsfähigkeit eines dann erweiterten Forums. Die Replikation des Millenniumsgipfels auf etwas kleinerer Ebene kann nicht das Ziel sein. Schon jetzt besteht die Gefahr, dass Mitglieder nur vorbereitete Statements vortragen, und es nicht zu dem informellen, vertraulichen und vertrauensbildenden Meinungsaustausch kommt. Aktuelle Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel beeinflussten den ASEMGipfel Die sich abzeichnende Entspannung zwischen Nord- und Südkoreas, die Politik des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jungs und die Entscheidung Deutschlands und Großbritanniens, diplomatische Beziehungen zu Nordkorea aufzunehmen, waren wichtige Themen der Konferenz. In der„Seoul Declaration for Peace on the Korean Peninsula“ wurde die Unterstützung der Mitgliedsländer für die Fortführung der Entspannungspolitik bekundet. Die Parallelität des ASEM-Gipfels und der Neuformierung der außenpolitischen Beziehungen mit Nordkorea hatte einen wichtigen Nebeneffekt: Sie verschaffte dem ASEMGipfel, der ohne dieses Thema von den Medien weniger wahrgenommen worden wäre, besondere internationale Publizität. Szenarien für die Zukunft von ASEM = Im Vorfeld des ASEM III-Gipfels gab es eine Vielzahl von Entwürfen zur Zukunft von ASEM. Manches wurde geklärt, vieles bleibt aber auch nach dem Gipfel offen. Klar ist, dass ASEM eine Katalysatorrolle im Prozess der Intensivierung der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Beziehungen der beiden Regionen spielen kann. Die Bereitschaft der Europäer, das Potential Asiens wahrzunehmen, ist in den letzten Jahren gewachsen. Auch umgekehrt ist die Wahrnehmung der Besonderheiten Europas gewachsen, die Wertschätzung europäischer Positionen zu Globalisierung, Sozialstaat etc. als Gegengewicht zu US-amerikanischen Positionen wird deutlicher als früher gesehen. Schließlich bietet der regelmäßige Kontakt mit dem erfolgreichen Integrationsprozess Europas auch Anregungen für die Entwicklung eigener regionalpolitischer Perspektiven. Wichtig ist nun, dass systematisch an der Ausfüllung des geschaffenen Rahmens gearbeitet wird, die Zeit bis zu dem nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen im Jahr 2002 genutzt wird. Das optimale Ergebnis wird dann erzielt, wenn die Regierungen, die Parlamente, die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften, die Nichtregierungsorganisationen und Medien mit Kontinuität an dem Thema arbeiten. Bisher war dies nicht der Fall, vielmehr herrschte jeweils kurz vor dem Gipfel hektische Betriebsamkeit, die nach dem Gipfel schnell wieder abbrach. Mehr Kontinuität würde den Dialog der Regionen, das Verständnis von Partnerschaft stärken. Ansprechpartnerinnen: Dr. Beate Bartoldus, Tel.: 0228-883-516, E-Mail: Beate.Bartoldus@fes.de(verantwortlich) Ulrike Ehnes, Tel.: 0228-883-508, E-Mail: Ulrike.Ehnes@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit, Referat Asien und Pazifik Godesberger Allee 149, 53175 Bonn, Fax: 0228-883-575 Die Kurzberichte sowie Informationen zur Arbeit der FES in Asien finden Sie unter: www.fes.de/asien . - 3-
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten