FES- Analyse VR China – Partner Deutschlands Herausforderungen für die deutsch-chinesischen Beziehungen Jürgen Kahl Juli 2003 • Der rasant fortschreitende wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel in China, das wachsende ökono­mische und politische Gewicht der Volksrepublik in der Welt und der Umbruch in den internationalen Be­ziehungen stellen auch die künftige Gestaltung des deutsch-chinesischen Verhältnisses vor neue Heraus­forderungen. Obwohl der Hinweis auf die Bedeutung Chinas zum außenpolitischen Standardrepertoire gehört, kommt die Auseinandersetzung mit der deutschen Chinapolitik mit den veränderten Bedingungen und der Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen selten über die Ebene parlamentarischer Aus­schüsse und der Fachressorts hinaus. • Auf der politischen wie der wirtschaftlichen Führungsebene verfügt das deutsch-chinesische Verhältnis über ein solides Fundament an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung. Entscheidend hat dazu die Kontinuität beigetragen, mit der Bundeskanzler Schröder nach dem Regierungswechsel von 1998 die Poli­tik seines Vorgängers fortsetzte und die Pflege der Wirtschaftsbeziehungen zur Haupt- und Chefsache machte. Gleichzeitig hat die Bundesregierung die Systemreform in China, vor allem auf dem Gebiet der Rechtsentwicklung, zu einem Schwerpunkt der Zusammenarbeit gemacht. Dennoch bleibt Umgang mit dem Thema Menschenrechte problematisch. • Wie die Aufwärtsentwicklung im Handel und bei den deutschen Direktinvestitionen in China zeigt, ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit die stärkste Klammer im bilateralen Verhältnis. Herausforderungen er­geben sich vor allem von zwei Seiten: durch die verschärfte internationale Konkurrenz um den chinesi­schen Markt im Gefolge des WTO-Beitritts der Volksrepublik; und durch die Erwartungen chinesischer Unternehmen, von ihren deutschen Partnern stärker als bisher auch an Forschung und Entwicklung betei­ligt zu werden. • Der größte Nachhol- und Erneuerungsbedarf besteht bei der Zusammenarbeit in Bildung und Wissen­schaft. Auf diesem Feld ist es bisher nur bedingt gelungen, die Kooperation strukturell und inhaltlich an das erhöhte Niveau chinesischer Leistungsfähigkeit und die neue Qualität in den Ansprüchen anzupassen. Vor allem bei dem Wettbewerb, die besten Köpfe für Studium oder Forschung ins Land zu holen, schnei­det Deutschland gegenüber den angelsächsischen Ländern unverhältnismäßig schlecht ab. Herausgeber: Albrecht Koschützke, Redaktion: Karen Ziemek, Stabsabteilung der Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, Tel.: 0228-883 213, Fax: 883432, email: albrecht.koschuetzke@fes. de