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VR China - Partner Deutschlands : Herausforderungen für die deutsch-chinesischen Beziehungen
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12 Nachhaltigkeit die Kooperation im Umwelt­schutz/Erneuerbare Energien entwickelt(vgl. die Analyse in dieser Reihe Unbezahlbares Wachstum Chinas ökologische Herausforde­rung). Das zeigt sich in der Konzentration der Mittel(mit einem Anteil von deutlich über 50% bei den Zusagen der finanziellen und techni­schen Zusammenarbeit) und in der Bandbreite der Projektansätze. Bei der Förderung erneuer­barer Energien reichen sie von der Technologie der Energiegewinnung bis zur Entwicklung und Erprobung dezentraler Versorgungsstrukturen. Im Umweltschutz liegt der Schwerpunkt inzwi­schen auf der Entwicklung von integrierten Konzepten, etwa zur Schadstoffbehandlung, in der Entsorgungswirtschaft und beim vorbeugen­den Umwelt- und Ressourcenschutz in der In­dustrie( cleaner production). Nach dem positi­ven Echo, auf das die erste chinesisch-deutsche Umweltkonferenz im Dezember 2000 in Peking auch in der Wirtschaft gestoßen ist, ist für Ende 2003 in Berlin eine Nachfolgekonferenz zum Thema Energie geplant. FES-Analyse: VR China Partner Deutschlands Während in der Entwicklungszusammenarbeit relativ leicht nachzuprüfen ist, ob die Projekte auch die anvisierten Zielgruppen erreichen, ist die Wirksamkeit von gemeinsamen Vorhaben wie dem im Jahr 2000 unter Federführung der beiden Justizministerien vereinbarten Rechts­staatsdialog ungleich schwerer zu messen. Die Regierung in Peking bestimmt nicht nur den Kreis der chinesischen Teilnehmer(überwie­gend aus Verwaltung und Wissenschaft) an den einmal im Jahr abwechselnd in Deutschland bzw. in China stattfindenden Fachsymposien, sondern entscheidet letztlich auch über die Auswahl der dort behandelten Themen. Entspre­chend war das erste Zwei-Jahres-Programm die­ses Dialogs überwiegend von Fragen der Wirt­schaftsordnung und des Verwaltungsrechts und nicht von den unmittelbar relevanten Menschen­rechts-Themen wie der Strafrechtspraxis, dem Umgang mit der Administrativhaft und der To­desstrafe geprägt. Wettbewerb unter verschärften Bedingungen Am sichtbarsten ist die Dynamik in der Entwick­lung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. At­mosphärisch etwas eingetrübt wird die ansehnli­che Bilanz im Handel und beim Wachstum der deutschen Direktinvestitionen durch den Um­stand, dass die chinesischen Partner in die fort­gesetzte Leistungs- und Reformfähigkeit der ei­genen Wirtschaft gegenwärtig weit mehr Ver­trauen setzen als in die der deutschen Volkswirt­schaft. Der Kanzler und die Delegation, die ihn Ende 2002 zur Einweihung des Transrapid in Shanghai begleitete, konnten das in der chine­sischen Presse nachlesen, etwa in der Zeitung Huanqiu Baodao(Global News). Das Blatt be­schäftigte die Frage, ob das Transrapid-Projekt für die Not leidende deutsche Wirtschaft nicht eigentlich viel wichtiger sei als für China und verband das mit allgemeinen Betrachtungen da­rüber, was die Deutschen von der Vitalität der Chinesen inzwischen alles lernen könnten. Mit einem Anstieg des bilateralen Warenaustau­sches um 10,9% gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt rd. 35,6 Mrd. EUR(Quelle: Bundes­agentur für Außenwirtschaft) hat Deutschland 2002 seine Position als wichtigster europäischer Handelspartner Chinas weiter gefestigt. Vergli­chen mit 1992(17,4 Mrd. DM), hat sich das Handelsvolumen innerhalb dieses Zeitraums ver­vierfacht. Der Blick auf die Verteilung des ge­samten Außenhandels beider Länder relativiert das Bild. Nach der chinesischen Statistik liegt