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VR China - Partner Deutschlands : Herausforderungen für die deutsch-chinesischen Beziehungen
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FES-Analyse: VR China Partner Deutschlands regionalen Interessen fixierte Weltsicht be­stimmt bis heute noch weitgehend das chine­sische Verhältnis zur Globalisierung und zur multilateralen Kooperation. Dem entspricht ein Verhaltensmuster, nach dem sich Peking kollektiven Aktionen vorzugsweise dann an­schließt, wenn sich das ökonomisch, politisch oder als Status- bzw. Prestigegewinn bezahlt macht. So bedurfte es nachhaltigen internationalen Drucks, um China zur Teilnahme an friedenssi­chernden Maßnahmen der UNO(das erste und bisher größte Kontingent hat die Volksrepublik von 1992 bis 1994 in Kambodscha gestellt) zu 7 bewegen. Dennoch ist erkennbar, wie die Zwangsläufigkeiten, die sich aus den globalen Abhängigkeiten, der Ausdehnung des außenpoli­tischen Aktionsradius und aus dem erweiterten Sicherheitsbegriff ergeben, allmählich ihre eige­ne Logik entwickeln und mit unterschiedlicher Geschwindigkeit verändernd auf das internati­onale Verhalten Chinas wirken. Das zeigt sich etwa an der veränderten Einstellung zu den all­jährlichen Gipfeltreffen der führenden Industrie­nationen. Während China diesemrich mens club früher ablehnend gegen überstand, machte der neue Staatschef Hu Jintao den Besuch beim diesjährigen G 8-Gipfel zum Ziel seiner ersten Auslandsreise. Erst das Geschäft, dann die Gemeinschaft China und die EU Die Berichterstattung der chinesischen Medien über den Petersburger Dreier-Gipfel(Russland, Frankreich, Deutschland) im April wurde vor allem von einem Zitat bestimmt, das die Regie­rung in Peking voll und ganz unterschreiben konnte dem Satz, in dem Jacques Chirac unter dem Eindruck des Irak-Konflikts mit den USA von der Vision einer neuen Weltordnung ge­sprochen hatte, die nicht mehr von einer einzi­gen Macht dominiert werde. Aus der Kommen­tierung zwischen und neben den Zeilen lassen sich für die chinesische Sicht auf Europa zwei Schlussfolgerungen ziehen: Auch die chinesische Politik unterscheidet, ähnlich wie die Regierung in Washington, zwischen einemneuen und einemalten Europa, nur mit umgekehrten Vorzeichen hier die unverbrüchlichen, der Führungsrolle der USA verpflichteten Transatlantiker(alt), dort die sich emanzipierenden Kritiker des amerikanischen Unilateralismus(neu) wie Frankreich und(von Peking mit besonderem Interesse verfolgt) in jüngster Zeit die Bun­desregierung. Daraus folgt zweitens die nüch­terne Einschätzung, dass die EU angesichts der im Irak-Konflikt offen zutage getretenen außen- und sicherheitspolitischen Interessen­gegensätze innerhalb der Gemeinschaft als handlungsfähiger weltpolitischer Akteur und möglicher Partner Pekings noch auf unbe­stimmte Zeit mehr eine potenzielle denn eine reale Größe darstellt. Zum Teil ist damit be­reits auch die Frage beantwortet, ob und mit welchen Einschränkungen es eine chinesische EU- bzw. umgekehrt eine europäische China­Politik gibt. Gemeinsam ist den Strategiepapieren zur China­Politik der EU(Die langfristige Politik der Eu­ropäischen Union gegenüber China von 1995 undFür eine umfassende Partnerschaft mit China von 1998) und den europapolitischen Erklärungen Pekings, dass sich darin über das Bilaterale hinaus der von beiden Seiten erhobene globale Geltungs- und Gestaltungsanspruch ma­nifestiert. Dem trägt auch die Struktur des Dia­logmechanismus Rechnung. Die EU und China