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VR China - Großmacht mit Handicaps : Pekings Außenpolitik zwischen Gestaltungsanspruch und Risikobegrenzung
Entstehung
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10 rechenbarkeit auf. Auch für die Nachfolger von Deng Xiaoping gilt, dass die Außenpolitik zu allererst die Aufgabe hat, dem nationalen Aufbau Flankenschutz zu geben und Konflik­ten nach Möglichkeit aus dem Wege zu gehen. Das schließt auch die Beherzigung der Deng­schen Maxime ein, in den großen Fragen der internationalen Politik müsse China der Ver­suchung widerstehen,das Banner hoch zu halten und an der Spitze der Bewegung zu marschieren. Gleichwohl sind mit dem Zugewinn an Status und Selbstbewusstsein die Gestaltungsan­sprüche an die chinesische Außenpolitik ge­wachsen. Das zeigen die zumeist intern aus­getragenen, bisweilen auch in die Medien transportierten Kontroversen, ob China zur Durchsetzung seiner erweiterten Sicherheits­interessen(z.B. sicherer Zugang zu Rohstoff­und Energiequellen) eher kooperative Lösun­gen suchen oder sich auf die eigenen, mit Nachdruck zu stärkenden militärischen Mus­keln verlassen sollte. Obwohl sich der Kreis der an der außenpolitischen Meinungsbildung beteiligten Akteure erheblich vergrößert hat und die Abstimmungsprozesse komplexer geworden sind, hat sich in den konkreten Ent­scheidungen bisher im Regelfall nüchtern und pragmatisch abwägende, Überdehnungen ver­meidende Vernunft durchgesetzt. Die Begriffe Interdependenz und Multilate­ralität haben nicht nur den chinesischen Wortschatz im außenpolitischen Diskurs be­reichert. Abgesehen von den Zwängen, die sich aus der wirtschaftlichen Globalisierung ergeben, hat Peking erkannt, dass die Be­reitschaft zur Kooperation auf internationa­ler wie auf regionaler Ebene auch eine machtpolitische Dividende abwirft: für den nationalen Status und als Instrument zur Ein­dämmung der amerikanischen Vorherrschaft. Die Grenze liegt dort, wo multilaterale Ein­bindung aus der Sicht der chinesischen Füh­rung subversiven Charakter annimmt(Men­schenrechte, Demokratisierung) oder an den Kern von Souveränitätsansprüchen(Taiwan) geht. Deng hatte sein gesamtpolitisches Konzept unter die LeitbegriffeFrieden und Entwicklung ge­stellt. Der neue Staats- und Parteichef Hu Jintao FES Analyse: China hat mit einer etwas anderen semantischen Nuan­cierung die Formel von Chinasfriedlichem Auf­stieg geprägt. Sie besagt zweierlei. Zum einen, dass Peking aus der intensiven Beschäftigung mit den Ursachen des Zusammenbruchs der Sowjetunion vor allem die Lehre gezogen hat, sich machtpolitisch nicht zu überheben und in die Falle eines Kräfte fressenden Wettrüstens zu laufen. Gleichzeitig kommt in der Verwendung des BegriffsAufstieg das neu gewonnene nati­onale Selbstbewusstsein zum Ausdruck. Wie alle chinesischen Reformer vor ihnen haben sich Deng und seine Nachfolger der Aufgabe ver­schrieben, China nach demJahrhundert der kolonialen Erniedrigung wieder zu einem pro­sperierenden, international respektierten und mäch­tigen Land zu machen. Aber anders als für jeden ihrer Vorgänger ist dieses Ziel für sie nun in greifbare Nähe gerückt. Dem entspricht das ausgeprägt hierarchische Denken in den bilateralen Beziehungen, mit dem sich die chinesische Außenpolitik von der vormals gepflegten diplomatischen Massenlinie verabschie­det hat. In der auch begrifflich fein abgestuften Rangordnung von Beziehungsverhältnissen sind strategische Partnerschaften ausschließlich Be­ziehungen innerhalb der gleichen Gewichtsklasse u.a. mit Russland, den USA und Frankreich, aber nicht mit Japan vorbehalten und damit auch Ausdruck des eigenen Statusanspruchs. Wie das Beispiel Russland zeigt, ist damit über die Substanz und die Reichweite des bila­teralen Verhältnisses allerdings noch wenig aus­gesagt. Als Peking 1996 zuerst mit Moskau ein Abkommen über strategisch-kooperative Part­nerschaft abschloss, wirkte das zunächst wie der Versuch, das im Kalten Krieg gezimmerte soge­nannte strategische Dreieck(Washington-Peking­Moskau) unter anderen Vorzeichen wieder auf­zurichten. Tatsächlich haben sich die Erwartun­gen, die China über die regionale Kooperation hinaus in diese Partnerschaft setzte, nur sehr bedingt erfüllt. Auf die erste große Enttäuschung von 1999 im Zusammenhang mit der nicht von der UNO gedeckten Intervention der NATO in Jugoslawien, als Moskau aus der gemeinsamen Oppositionsfront ausscherte und sich letztend­lich mit Washington und seinen Verbündeten arrangierte, folgte die zweite über die Peking ebenso überraschende Nachgiebigkeit, mit der