10 rechenbarkeit auf. Auch für die Nachfolger von Deng Xiaoping gilt, dass die Außenpolitik zu allererst die Aufgabe hat, dem nationalen Aufbau Flankenschutz zu geben und Konflikten nach Möglichkeit aus dem Wege zu gehen. Das schließt auch die Beherzigung der Deng’schen Maxime ein, in den großen Fragen der internationalen Politik müsse China der Versuchung widerstehen,„das Banner hoch zu halten und an der Spitze der Bewegung zu marschieren“. • Gleichwohl sind mit dem Zugewinn an Status und Selbstbewusstsein die Gestaltungsansprüche an die chinesische Außenpolitik gewachsen. Das zeigen die zumeist intern ausgetragenen, bisweilen auch in die Medien transportierten Kontroversen, ob China zur Durchsetzung seiner erweiterten Sicherheitsinteressen(z.B. sicherer Zugang zu Rohstoffund Energiequellen) eher kooperative Lösungen suchen oder sich auf die eigenen, mit Nachdruck zu stärkenden militärischen Muskeln verlassen sollte. Obwohl sich der Kreis der an der außenpolitischen Meinungsbildung beteiligten Akteure erheblich vergrößert hat und die Abstimmungsprozesse komplexer geworden sind, hat sich in den konkreten Entscheidungen bisher im Regelfall nüchtern und pragmatisch abwägende, Überdehnungen vermeidende Vernunft durchgesetzt. • Die Begriffe Interdependenz und Multilateralität haben nicht nur den chinesischen Wortschatz im außenpolitischen Diskurs bereichert. Abgesehen von den Zwängen, die sich aus der wirtschaftlichen Globalisierung ergeben, hat Peking erkannt, dass die Bereitschaft zur Kooperation auf internationaler wie auf regionaler Ebene auch eine machtpolitische Dividende abwirft: für den nationalen Status und als Instrument zur Eindämmung der amerikanischen Vorherrschaft. Die Grenze liegt dort, wo multilaterale Einbindung aus der Sicht der chinesischen Führung subversiven Charakter annimmt(Menschenrechte, Demokratisierung) oder an den Kern von Souveränitätsansprüchen(Taiwan) geht. Deng hatte sein gesamtpolitisches Konzept unter die Leitbegriffe„Frieden und Entwicklung“ gestellt. Der neue Staats- und Parteichef Hu Jintao FES Analyse: China hat mit einer etwas anderen semantischen Nuancierung die Formel von Chinas„friedlichem Aufstieg“ geprägt. Sie besagt zweierlei. Zum einen, dass Peking aus der intensiven Beschäftigung mit den Ursachen des Zusammenbruchs der Sowjetunion vor allem die Lehre gezogen hat, sich machtpolitisch nicht zu überheben und in die Falle eines Kräfte fressenden Wettrüstens zu laufen. Gleichzeitig kommt in der Verwendung des Begriffs„Aufstieg“ das neu gewonnene nationale Selbstbewusstsein zum Ausdruck. Wie alle chinesischen Reformer vor ihnen haben sich Deng und seine Nachfolger der Aufgabe verschrieben, China nach dem„Jahrhundert der kolonialen Erniedrigung“ wieder zu einem prosperierenden, international respektierten und mächtigen Land zu machen. Aber anders als für jeden ihrer Vorgänger ist dieses Ziel für sie nun in greifbare Nähe gerückt. Dem entspricht das ausgeprägt hierarchische Denken in den bilateralen Beziehungen, mit dem sich die chinesische Außenpolitik von der vormals gepflegten diplomatischen Massenlinie verabschiedet hat. In der auch begrifflich fein abgestuften Rangordnung von Beziehungsverhältnissen sind „strategische Partnerschaften“ ausschließlich Beziehungen innerhalb der gleichen Gewichtsklasse – u.a. mit Russland, den USA und Frankreich, aber nicht mit Japan – vorbehalten und damit auch Ausdruck des eigenen Statusanspruchs. Wie das Beispiel Russland zeigt, ist damit über die Substanz und die Reichweite des bilateralen Verhältnisses allerdings noch wenig ausgesagt. Als Peking 1996 zuerst mit Moskau ein Abkommen über strategisch-kooperative Partnerschaft abschloss, wirkte das zunächst wie der Versuch, das im Kalten Krieg gezimmerte sogenannte strategische Dreieck(Washington-PekingMoskau) unter anderen Vorzeichen wieder aufzurichten. Tatsächlich haben sich die Erwartungen, die China über die regionale Kooperation hinaus in diese Partnerschaft setzte, nur sehr bedingt erfüllt. Auf die erste große Enttäuschung von 1999 im Zusammenhang mit der nicht von der UNO gedeckten Intervention der NATO in Jugoslawien, als Moskau aus der gemeinsamen Oppositionsfront ausscherte und sich letztendlich mit Washington und seinen Verbündeten arrangierte, folgte die zweite über die Peking ebenso überraschende Nachgiebigkeit, mit der
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VR China - Großmacht mit Handicaps : Pekings Außenpolitik zwischen Gestaltungsanspruch und Risikobegrenzung
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