Februar 2006 Aufbruch oder Stillstand? Die politische Situation vor dem 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams Dr. Felix Schmidt, Daniel Reichart und Charlotte Becker, FES Hanoi • Der 10. Parteitag der KPV wird voraussichtlich in der dritten Aprilwoche diesen Jahres in Hanoi abgehalten. Die Parteitage bzw. Nationalkongresse finden in einem festen 5-Jahres Turnus statt. Dort werden sowohl Personal- als auch Richtungsentscheidungen getroffen und vor allem der sozio-ökonomische Fahrplan(5-Jahresplan) für die nächsten fünf Jahre verabschiedet. • Derzeit deuten alle Zeichen auf eine weitere Öffnung und die zunehmende internationale Integ­ration des kommunistischen Vietnams hin. Sowohl der anstehende WTO-Beitritt als auch die An­kündigung, in der Außenpolitik, unabhängig von der ideologischen Ausrichtung, freundschaftli­che Beziehungen mit allen Ländern anzustreben, untermauern den Öffnungsprozess. • Trotz der angenommenen Fortsetzung einer weiteren Öffnung des Landes ist davon auszugehen, dass der anstehende Generationenwechsel in Vietnams politischer Führungsriege, bei dem die al­te Kriegsgeneration durch im ehemaligen Ostblock sozialisierte Kader ausgetauscht wird, sich zunächst einmal eher bremsend auf den Prozess auswirken wird. • Beim 5-Jahresplan für die kommende Periode von 2006-2010 zeigte sich Vietnam so offen wie nie. Während den Vorbereitungen wurden sowohl vietnamesische Wissenschaftler als auch Ex­perten aus dem Ausland herangezogen. Außerdem wird vom nächsten 5-Jahresplan erwartet, dass er eine Wende im Hinblick auf die Qualität der sozio-ökonomischen Entwicklung und der In­tegration Vietnams in die Weltwirtschaft einleitet. Einleitendes Der 10. Parteitag(Nationalkongress) der Kommunistischen Partei Vietnams(KPV) wird im Frühjahr 2006 in Hanoi abgehalten wer­den. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht be­kannt, voraussichtlich wird der dreitägige offi­zielle Teil jedoch in der dritten Aprilwoche stattfinden. Wörtlich übersetzt lautet das Thema des Par­teitages:“Erhöhung der Führungstätigkeit und Kampfkraft der Partei, Entfaltung der Stärke der ganzen Nation und vollständige Verstärkung der Sache der Erneuerung“. Ein Titel, wie er in kommunistischen Systemen typisch ist: viel Propaganda, wenig Inhalt. Der Parteitag findet in einem festen 5-Jahres Turnus statt und ist das höchste Organ der Partei. Hier werden sowohl Personalentschei­dungen gefällt, als auch Richtlinien und kon­krete Politikziele festgelegt. Besonders die Personalbeschlüsse sind zu beachten, da da­mit oftmals Richtungsentscheidungen der Par­tei zum Ausdruck gebracht werden. 1 1 Der 9. Parteitag im Jahr 2001 liefert hierfür ein Beispiel. So wurde, nachdem in den Bergregionen im Norden Vietnams Proteste unter den dort ansäs­sigen Minderheitsgruppen ausbrachen, das Amt des Generalsekretärs mit Nong Duc Manh besetzt, einem Angehörigen der Minderheitsgruppe der Tay. Diese Besetzung stellte für Vietnam ein nahezu historisches Ereignis dar, da in der 71-jährigen Ge­schichte der KPV nie zuvor ein solch hochrangiger Posten mit einem Angehörigen einer der Minder­heitsgruppen besetzt wurde.