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Von der Volkskammer zum Parlament : Vietnam nach den Wahlen zur 12. Nationalversammlung
Entstehung
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Herausbildung einerloyalen Opposition in der Nationalversammlung gewollt. Spannend bleibt, ob das hohe Haus in der nächsten Legislaturperiode die im Vorfeld der Wahlen aufgebauten immensen Erwartungen der Bürger erfüllen wird. Die Frage bleibt, wie weit es voran schreiten wird auf dem Entwick­lungspfad in Richtung parlamentarischer Funktionen innerhalb eines Systems der Ge­waltenteilung. Soviel aber scheint gewiss: pro­fessioneller und aktiver wird die Nationalver­sammlung auf jeden Fall. Ob sie auch kriti­scher, transparenter und pluralistischer wird, bleibt abzuwarten. Anhang Der Wahlprozess von Parlamentariern in Vietnam Kategorien von nomi­nierten Kandidaten Auswahlverfahren Prozessverantwortung 1.Zentrale/Parteispitze nominiert 2. Parteigliederungen in den Provinzen nominieren nach festgelegten Regionen-Quoten. Dabei werden die diversen formalen Parteigliederun­gen(Frauen, Jugend, Militär, Gewerkschaften, Landwirtschaft, Industrie, Kultur) im Wechsel nach bestimmten Quotierungen nominiert 3. Vaterländische Front schlägtUnabhängige vor, also Nicht-KPV­Mitglieder 4. Selbst-Nominierungen 1. Vaterländische Front(VF) prüft formale Eignung 2. Nachbarschaftsgruppe am aktuellen Wohnort muss Kandidaten mehrheitlich befürworten.(kein rechtlicher Prozentsatz vorgeschrie­ben, aber einfache Mehrheit gilt i.d.R. als blamabel und Ausschluss­kriterien) 3. Kollegenversammlung am Arbeitsplatz 4. Bewertung der Erfolgsaussichten durch VF 5. Bekanntgabe der offiziellen Kandidatenliste durch VF 6. Zuweisung der Wahlkreise zu den Kandidaten/Verteilung der Kandi­daten auf Wahlkreise durch VF 7. VF organisiert Gesprächsforen für alle Kandidaten gemeinsam. Ei­genständige Wahlkampfarbeit der Kandidaten ist nur beschränkt und nur auf lokaler Ebene und mit lokalen Medien zulässig. 8. Wahlabend: Proxy-Wahl für Familienangehörige und andere ist for­mal nicht zulässig aber weit verbreitet 9. offizielle Bekanntgabe der Wahlergebnisse etwa eine Woche später 10. Erfolgreiche Kandidaten werden schriftlich informiert. Ihre tatsächli­che Berufung hängt ab von der positiven abschließenden Prüfung durch den Ständigen Ausschuss der Nationalversammlung. Die Vaterländische Front, ein Verfassungsorgan nach Art.9, welches die Basis der Volksmacht darstellt, ist Durchführungs- und Appellationsin­stanz des gesamten Prozesses. - 5-