Mechanismen. Es reicht also nicht aus, dass drei separate Staatsgewalten bestehen, dass sich Bürger als Abgeordnete zur Wahl stellt, oder dass alle fünf oder vier Jahre ein Staatspräsident oder Bürgermeister gewählt wird, dass mehrere politische Parteien existieren usw. Die Demokratie sollte durch die gesamte Bevölkerung und die gesamte politische Elite getragen werden. Sie kann sich nur etablieren und konsolidieren, wenn sie zu einer Überzeugung der ganzen Gesellschaft wird, wenn sich Denk- und Verhaltensweisen, sprich die politische Kultur, auf demokratische Werte basieren und orientieren. Folgende Abschnitte informiert Dich über ausgewählte wichtige Elemente des demokratischen Konsolidierungsprozesses: Dezentralisierung, demokratische Grundwerte und Regierungsführung und schließlich politische Bildung. 3.1 Dezentralisierung Wer entscheidet bei Dir, wenn zum Beispiel eine neue Straße oder ein neuer Markt gebaut oder erneuert werden soll? Sind es die lokalen, kommunalen oder regionalen Verantwortungsträger oder der zentrale Staat, sprich der Minister oder der Staatspräsident? Bei der Dezentralisierung geht es darum, dass die Verwaltung eines Landes nicht zentralistisch angelegt ist, sondern dass Entscheidungsprozesse bis zu einem gewissen Grad auf die„grass root“ Ebene verlagert werden. Es ist also sinnvoller, wenn gewisse Entscheidungen direkt in der Region getroffen werden, in der die Menschen direkt von deren Auswirkungen betroffen sind. Wenn das Regierungssystem so bevölkerungsnah organisiert ist, kann das die Identifikation der Menschen mit ihrer Region und dadurch auch die politische Partizipation steigern. Für die Menschen macht es weitaus mehr Sinn sich in der Politik zu beteiligen, wenn sie auch wirklich Entscheidungen treffen können, die sie selbst betreffen. Im Rahmen der Dezentralisierung überträgt also der Zentralstaat Macht und Autorität auf außerhalb des Zentralstaates geschaffene, lokale und regionale Strukturen, damit diese planen, entscheiden und selbst verwalten können. Solche lokale und regionale Strukturen werden Gebietskörperschaften genannt. An der Spitze einer Gebietskörperschaft stehen Mandatsträger, die von der dort lebenden Bevölkerung gewählt werden. Parallel zu den Gebietskörperschaften bestehen administrative Strukturen, die den Zentralstaat auf lokaler Ebene repräsentieren, also von Staatsbeamten geleitet werden. Diese stehen für den Zentralstaat und kontrollieren und unterstützen gleichzeitig die gewählten lokalen Mandatsträger. Die Gebietskörperschaften organisieren sich nach folgenden Prinzipien: - Jene Angelegenheiten werden auf solcher Ebene geregelt, die den zu lösenden Problemen am nahesten liegen. Mit anderen Worten: Die Lösung von Problemen wird untergeordneten Ebenen überlassen, solange letztere die Probleme lösen können und wollen. Dies Prinzip nennt man das Subsidiaritätsprinzip. - Es besteht keine administrative Unterstellung der Gebietskörperschaften gegenüber dem Zentralstaat und dessen lokalen Vertretern - Die Gebietskörperschaften verwalten sich selbst. 18